https://wikimirror.piraten.tools/wiki/index.php?action=history&feed=atom&title=Antragsportal%2FAntr%C3%A4ge_BPT2011.1%2FS%C3%84A008 2026-05-03T22:48:02Z Versionsgeschichte dieser Seite in Piratenwiki Mirror MediaWiki 1.35.14 https://wikimirror.piraten.tools/wiki/index.php?title=Antragsportal/Antr%C3%A4ge_BPT2011.1/S%C3%84A008&diff=55693497&oldid=prev 2011-05-01T17:57:42Z

<p></p> <p><b>Neue Seite</b></p><div>{{Satzungsänderungsantrag BPT<br /> |bundesparteitag=2011.1<br /> |titel=Initiative: 'Mediation/Schlichtung bei dem Schiedsgerichten'<br /> |autor=[[Benutzer:Georgberlin|Georg v. Boroviczeny]]<br /> |antragstyp=Satzungsänderungsantrag<br /> |antragsgruppe=Satzungsabschnitt C- neuer §<br /> |text='''Der BPT möge Folgendes beschließen und in der SGO an passender Stelle einfügen:'''<br /> <br /> (1) Die Schiedsgerichte der Piratenpartei sind gehalten, jeweils vor Einleitung des eigentlichen Schiedsgerichtsverfahrens eine Einigung durch Schlichtung oder Mediation zu versuchen.<br /> <br /> <br /> (2) Zur Durchführung benennt das Schiedsgericht eine Person aus ihren Reihen oder eine andere geeignet erscheinende Person. Schlagen die Streitparteien gemeinsam eine Person vor, so wird diese vom Gericht benannt.<br /> <br /> <br /> <br /> (3) Das Schiedsgericht benennt den Schlichter/Mediator innerhalb von 14 Tagen ab Eingang. Der Versuch zur Schlichtung oder Mediation hat dann zeitnahe zu erfolgen.<br /> <br /> |begruendung=Dieser Antrag, bzw. der Beschluss daraus, ist sozusagen 'auf Vorrat'; es ist ein solcher Versuch bereits heute wohl möglich, zumindest ist mir nichts bekannt, das dem entgegenstünde. Der Beschluss würde ein solches Verfahren nur institutionalisieren und grundsätzlich einfordern.<br /> <br /> Begründung: <br /> <br /> Ein Schiedsgerichtsverfahren schädigt/verletzt mMn alle Beteiligten, einschließlich des Schiedsgerichtes. Alles, was daher ein solches Verfahren vermeiden hilft, ist einem Verfahren vorzuziehen.<br /> |lqfb=https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/1511.html<br /> |konkurrenz=Antragsportal/Anträge_BPT2011.1/SÄA040<br /> |prüficon=2<br /> }}</div>

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