https://wikimirror.piraten.tools/wiki/index.php?action=history&feed=atom&title=Antragsportal%2FAntr%C3%A4ge_BPT2011.1%2FPA044Antragsportal/Anträge BPT2011.1/PA044 - Versionsgeschichte2026-05-01T21:46:22ZVersionsgeschichte dieser Seite in Piratenwiki MirrorMediaWiki 1.35.14https://wikimirror.piraten.tools/wiki/index.php?title=Antragsportal/Antr%C3%A4ge_BPT2011.1/PA044&diff=55696257&oldid=previmported>AlBern am 1. Mai 2011 um 10:09 Uhr2011-05-01T10:09:12Z<p></p>
<p><b>Neue Seite</b></p><div>{{Programmantrag BPT<br />
|bundesparteitag=2011.1<br />
|titel=Nutzung von Kernkraft / Atomausstieg<br />
|autor=[[Benutzer:Stemke|Jürgen Stemke]], AntiAtomPiraten [http://antiatompiraten.de/]<br />
|antragstyp=Positionspapier<br />
|antragsgruppe=Umwelt & Energie<br />
|text=Antrag, das bisherige [[Atomausstieg/Sicherheit_kerntechnischer_Anlagen |Positionspapier zum Atomausstieg]] zu aktualisieren und daher durch den nachfolgenden Text zu ersetzen. Die Änderungen sind grün markiert. <br>Bei Annahme dieses Antrags und des Antrags PA018 den Text im Antrag PA018 entsprechend anzupassen und auch dort das Ziel-Jahr des Atomausstiegs auf das Jahr 2015 fest zu legen.<br />
<br />
'''Text des Positionspapiers PA044:'''<br />
<br />
Die Piratenpartei Deutschland lehnt die Stromerzeugung durch Kernspaltung ab.<br />
<br />
<span style="color: green">Die Piratenpartei Deutschland will deutsche Kernkraftwerke bis zum Jahre 2015 still legen.</span><br />
<br />
Die Piratenpartei Deutschland setzt sich dafür ein, dass nur ausreichend sichere kerntechnische Anlagen eine Betriebserlaubnis erhalten, beziehungsweise solche die Betriebserlaubnis verlieren, sobald deren Unsicherheit bekannt wird.<br />
<br />
Unsicheren Anlagen ist die Betriebserlaubnis unmittelbar nach Bekanntwerden der Mängel zu entziehen.<br />
<br />
Eine erneute Erteilung einer Betriebsgenehmigung soll nur nach den aktuellen Standards möglich sein.<br />
<br />
Kerntechnische Anlagen (Kraftwerke, Zwischenlager, etc.) mit mangelhafter Sicherheit müssen nachgerüstet oder aufgelöst werden. <span style="color: green">Die Kosten hat der Betreiber zu tragen.</span><br />
<br />
<br />
'''Änderung des Positionspapiers PA018:'''<br />
*alt:<br>Dies bedeutet, dass in Deutschland keine weiteren Atomkraftwerke gebaut werden und dass Laufzeitverlängerungen über den vereinbarten Termin Anfang der 2020er Jahre hinaus ausgeschlossen sind. <br />
*neu:<br>Dies bedeutet, dass in Deutschland keine weiteren Atomkraftwerke gebaut werden und dass die Laufzeiten der in Betrieb befindlichen Kernkraftwerke spätestens im Kalenderjahr 2015 enden.<br />
<br />
|begruendung=* Neuere Studien zeigen, dass ein Atomausstieg auch schon vor dem Jahr 2020 möglich ist. <br> Das Jahr 2020 war die bisherige Forderung des aktuellen Positionspapiers.<br>Des weiteren war der bisherige Text an dieser Stelle auch missverständlich (meine Schuld, Stemke).<br />
<br />
* Der Ausbau der erneuerbaren Energieträger ist schneller voran geschritten als dies für den Ausstieg in 2020 vorgesehen war.<br />
<br />
* Greenpeace legt dar, dass ein Ausstieg bis zum Jahr 2015 möglich ist.<br />
<br />
* Das Öko-Institut listet mehrere Szenarien auf:<br />
** Schnellstmöglicher Ausstieg wäre bis 2013 möglich<br />
** Konservativ betrachtet wäre ein Ausstieg bis 2017 möglich<br />
<br />
<br />
'''Dieser Antrag konkurriert nicht wirklich mit dem Antrag PA018, erweitert diesen jedoch an einer Stelle:'''<br />
* PA018 fordert einen Atomausstieg nicht nach dem Jahr 2020<br />
* Dieser Antrag (PA044) fordert einen Ausstieg bis zum Jahr 2015.<br>Das widerspricht PA018 nicht, ist aber weitreichender. Daher möchte ich bei einer Annahme von PA018 und PA044 vorschlagen, dass der Text in PA018 entsprechend angepasst wird.<br />
|konkurrenz=Antragsportal/Anträge_BPT2011.1/PA048<br />
|prüficon=2<br />
}}</div>imported>AlBern