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2012-06-30T08:52:21Z

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{{Programmantrag BPT
|bundesparteitag=2011.1
|titel=[[Antragstitel::Stadtplanung und Regionalplanung]]
|autor=ThomasG, Flecky für die AG Bauen und Verkehr
|antragstyp=Grundsatzprogramm
|antragsgruppe=Infrastruktur und Verkehr
|text=Alle Planungen der öffentlichen Hand dienen einer gerechten Abwägung
öffentlicher und privater Interessen im Zusammenleben der Menschen. Planung
ist unverzichtbar und darf nicht zugunsten einseitiger Interessen
eingeschränkt oder aufgegeben werden. Planung soll immer ein ausgewogenes
Mit- und Nebeneinander von Bedürfnissen des Wohnens, des Arbeitens, des
Verkehrs, der Infrastruktur, der Kommunikation, der Bildung, des Sports und
Kultur sowie der Freizeitgestaltung regeln.

Auf allen Entscheidungsebenen (Bund, Land, Kommunen) soll die Bevölkerung in
offenen Verfahren rechtzeitig und umfassend beteiligt und informiert werden.
Die Bedürfnisse der Betroffenen sollen entsprechend berücksichtigt werden.
Unkomplizierte und effektive Verfahren zur Bürgerbeteiligung müssen dabei
entwickelt und konsequent ausgebaut werden. Alle für die Planung relevanten
Informationen und Grundlagen sind öffentlich zugänglich zu machen und zu
erläutern.
|begruendung=Die AG Bauen und Verkehr entwickelt ein detailliertes Programm zu den
Bereichen Bauen, Verkehr, Wohnen, Stadtentwicklung und Regionalentwicklung
für die Piratenpartei Deutschland. Das hier dargestellte Grundsatzmodul für
diesen Bereich soll in das Parteiprogramm aufgenommen werden. Es werden die
Kern- und Grundaussagen zu den verschiedenen Bereichen und politische Ziele
formuliert. Dieses Modul soll die Leitlinie für die weitere Entwicklung von
detaillierten Partei- und Wahlprogrammen zum Bereich "Bauen und Verkehr" der
Piratenpartei Deutschland darstellen. Weitere Ausformulierungen dieses
Programms für das Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2013 sind bereits in
Arbeit. Wir sehen dieses Programm auch als Quelle an, aus der sich die
Untergliederungen bedienen können - gerne auch mit Unterstützung der
Bundes-AG. Das Grundsatzmodul zum Themenbereich "Bauen und Verkehr" nimmt
insbesondere Bezug auf die bestehenden Kernpunkte der Piratenpartei
Deutschland. Es werden zahlreiche "piratische Themen" - wie zum Beispiel die
geforderte Transparenz im staatlichen Handeln, die verstärkte Einbeziehung
der Bürger in Planungsprozesse und eine integrierte, partizipative und
transparente Zusammenarbeit aller Beteiligten - angesprochen und für den
Themenbereich konkretisiert.

Das Programm-Modul "Bauen und Verkehr" wurde auch im Bundes-LiquidFeedback
diskutiert (siehe https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/87.html).
Diese endete in der Abstimmung mit 274 Ja-Stimmen, 76 Nein-Stimmen und 47
Enthaltungen und wurde somit angenommen. Insgesamt wurden also 350 Stimmen
abgegeben (Enthaltungen nicht mitgezählt). Mit 78 % Zustimmung wurde im
Bundes-LiquidFeedback die Zweidrittel-Mehrheit deutlich erreicht. Der nun
eingereichte Antrag unterscheidet sich in einigen wenigen Punkten von der im
Bundes-LiquidFeedback abgestimmten Initiative. Hierbei handelt es sich
allerdings lediglich um stilistische und redaktionelle Änderungen.
|lqfb=https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/87.html
|prüficon=2
}}

{{#set:Antragsgruppe=Bauen_und_Verkehr}} {{#set:Antragstyp=Grundsatzprogramm}}

Antragsportal/Anträge BPT2011.1/PA040 - Versionsgeschichte

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