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2012-06-30T08:51:47Z

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{{Programmantrag BPT
|bundesparteitag=2011.1
|titel=[[Antragstitel::Verkehr und Infrastruktur]]
|autor=ThomasG, Flecky für die AG Bauen und Verkehr
|antragstyp=Grundsatzprogramm
|antragsgruppe=Infrastruktur und Verkehr
|text=Mobilität ist in der heutigen Gesellschaft ein wesentliches Merkmal für
Lebensqualität und Entwicklungschancen der Bevölkerung. Die Infrastruktur
einer gesicherten Versorgung mit Energie und Gütern gehört zu einer
zivilisierten Gesellschaft. Kennzeichen einer entwickelten
Wirtschaftsordnung ist auch der sparsame Umgang mit Rohstoffen, die
Wiederverwertung von Ressourcen und der verantwortungsvolle und sparsame
Umgang mit finanziellen Mitteln.

Wir erkennen die unterschiedlichen Bedingungen der Infrastruktur und
erstreben Wettbewerb, wo er die Bildung von Monopolen und Oligopolen
verhindert. Wir setzen uns dafür ein, bestehende Monopole aufzulösen und
plädieren für eine Infrastruktur in staatlicher Trägerschaft, in der
Wettbewerb aus strukturellen Gründen nicht möglich ist. Für dieses Ziel sind
differenzierte Lösungen und innovative Ideen nötig. Örtliche und
überörtliche Versorgungsinfrastrukturen müssen sich den Veränderungen durch
die Bevölkerungsentwicklung anpassen können. Verkehrsbeziehungen sind
möglichst zu bündeln. Dabei haben in der Planung Verkehrsmittel Vorrang, die
ökonomisch und ökologisch langfristig die beste Bilanz vorweisen können.
|begruendung=Die AG Bauen und Verkehr entwickelt ein detailliertes Programm zu den
Bereichen Bauen, Verkehr, Wohnen, Stadtentwicklung und Regionalentwicklung
für die Piratenpartei Deutschland. Das hier dargestellte Grundsatzmodul für
diesen Bereich soll in das Parteiprogramm aufgenommen werden. Es werden die
Kern- und Grundaussagen zu den verschiedenen Bereichen und politische Ziele
formuliert. Dieses Modul soll die Leitlinie für die weitere Entwicklung von
detaillierten Partei- und Wahlprogrammen zum Bereich "Bauen und Verkehr" der
Piratenpartei Deutschland darstellen. Weitere Ausformulierungen dieses
Programms für das Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2013 sind bereits in
Arbeit. Wir sehen dieses Programm auch als Quelle an, aus der sich die
Untergliederungen bedienen können - gerne auch mit Unterstützung der
Bundes-AG. Das Grundsatzmodul zum Themenbereich "Bauen und Verkehr" nimmt
insbesondere Bezug auf die bestehenden Kernpunkte der Piratenpartei
Deutschland. Es werden zahlreiche "piratische Themen" - wie zum Beispiel die
geforderte Transparenz im staatlichen Handeln, die verstärkte Einbeziehung
der Bürger in Planungsprozesse und eine integrierte, partizipative und
transparente Zusammenarbeit aller Beteiligten - angesprochen und für den
Themenbereich konkretisiert.

Das Programm-Modul "Bauen und Verkehr" wurde auch im Bundes-LiquidFeedback
diskutiert (siehe https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/87.html).
Diese endete in der Abstimmung mit 274 Ja-Stimmen, 76 Nein-Stimmen und 47
Enthaltungen und wurde somit angenommen. Insgesamt wurden also 350 Stimmen
abgegeben (Enthaltungen nicht mitgezählt). Mit 78 % Zustimmung wurde im
Bundes-LiquidFeedback die Zweidrittel-Mehrheit deutlich erreicht. Der nun
eingereichte Antrag unterscheidet sich in einigen wenigen Punkten von der im
Bundes-LiquidFeedback abgestimmten Initiative. Hierbei handelt es sich
allerdings lediglich um stilistische und redaktionelle Änderungen.
|lqfb=https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/87.html
|prüficon=2
}}

{{#set:Antragsgruppe=Bauen_und_Verkehr}} {{#set:Antragstyp=Grundsatzprogramm}}

Antragsportal/Anträge BPT2011.1/PA039 - Versionsgeschichte

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