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2012-06-30T08:50:34Z

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{{Programmantrag BPT
|bundesparteitag=2011.1
|titel=[[Antragstitel::Bauen und Wohnen]]
|autor=ThomasG, Flecky für die AG Bauen und Verkehr
|antragstyp=Grundsatzprogramm
|antragsgruppe=Infrastruktur und Verkehr
|text=Zur Würde des Menschen gehört auch würdevolles Wohnen, Wohnraum muss daher
für jedermann bezahlbar sein. Das soll unter anderem durch die Beachtung
integrierter, partizipativer und transparenter Planung, sowie stärkere
Berücksichtigung sozialer Aspekte erreicht werden. Die Entwicklung von
Baukultur muss ein gemeinsames, öffentlich gefördertes Anliegen sein. Bei
allen baulichen Maßnahmen soll auf die natürlichen Ressourcen, also Natur
und Landschaft, besondere Rücksicht genommen werden. Öffentliche
Fördermittel sollen vorrangig in die Sanierung und die Verbesserung der
Energiebilanz von Altbauten fließen. Alle Neubauten sind barrierefrei, kind-
und altersgerecht sowie unter Berücksichtigung der Nutzung erneuerbarer
Energien zu errichten, Altbauten möglichst entsprechend zu modernisieren.
Bauen ist auch Verantwortung, daher muss sichergestellt werden, dass bei
allen Hoch- und Tiefbaumaßnahmen nur geeignete Fachkräfte und Unternehmen
tätig werden können. Die Bauwirtschaft und ihre Auftraggeber sind stärker
als bisher zu kontrollieren. Alle öffentlichen Aufträge und Vergaben sollen
transparent und nachvollziehbar veröffentlicht werden und kontrollierbar
sein.
|begruendung=Die AG Bauen und Verkehr entwickelt ein detailliertes Programm zu den
Bereichen Bauen, Verkehr, Wohnen, Stadtentwicklung und Regionalentwicklung
für die Piratenpartei Deutschland. Das hier dargestellte Grundsatzmodul für
diesen Bereich soll in das Parteiprogramm aufgenommen werden. Es werden die
Kern- und Grundaussagen zu den verschiedenen Bereichen und politische Ziele
formuliert. Dieses Modul soll die Leitlinie für die weitere Entwicklung von
detaillierten Partei- und Wahlprogrammen zum Bereich "Bauen und Verkehr" der
Piratenpartei Deutschland darstellen. Weitere Ausformulierungen dieses
Programms für das Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2013 sind bereits in
Arbeit. Wir sehen dieses Programm auch als Quelle an, aus der sich die
Untergliederungen bedienen können - gerne auch mit Unterstützung der
Bundes-AG. Das Grundsatzmodul zum Themenbereich "Bauen und Verkehr" nimmt
insbesondere Bezug auf die bestehenden Kernpunkte der Piratenpartei
Deutschland. Es werden zahlreiche "piratische Themen" - wie zum Beispiel die
geforderte Transparenz im staatlichen Handeln, die verstärkte Einbeziehung
der Bürger in Planungsprozesse und eine integrierte, partizipative und
transparente Zusammenarbeit aller Beteiligten - angesprochen und für den
Themenbereich konkretisiert.

Das Programm-Modul "Bauen und Verkehr" wurde auch im Bundes-LiquidFeedback
diskutiert (siehe https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/87.html).
Diese endete in der Abstimmung mit 274 Ja-Stimmen, 76 Nein-Stimmen und 47
Enthaltungen und wurde somit angenommen. Insgesamt wurden also 350 Stimmen
abgegeben (Enthaltungen nicht mitgezählt). Mit 78 % Zustimmung wurde im
Bundes-LiquidFeedback die Zweidrittel-Mehrheit deutlich erreicht. Der nun
eingereichte Antrag unterscheidet sich in einigen wenigen Punkten von der im
Bundes-LiquidFeedback abgestimmten Initiative. Hierbei handelt es sich
allerdings lediglich um stilistische und redaktionelle Änderungen.

|lqfb=https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/87.html
|prüficon=2
}}

{{#set:Antragsgruppe=Bauen_und_Verkehr}} {{#set:Antragstyp=Grundsatzprogramm}}

Antragsportal/Anträge BPT2011.1/PA038 - Versionsgeschichte

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