imported>Jamasi: Textersetzung - „Antragssteller“ durch „Antragsteller“

2013-02-18T23:18:45Z

Textersetzung - „Antragssteller“ durch „Antragsteller“

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{{Antragsfabrikat
| Antragsteller = [[Benutzer:CEdge|Tobias Rudert]]
| Titel = Gemeinsame, organische Programmentwicklung
| Kurzbeschreibung = Für eine sinnstiftende Programmstrategie statt Wildwuchs und Grabenkämpfe.
| Antragstext =
Die Piratenpartei ist sich in der jetzigen Situation uneinig über die weitere
Entwicklung ihres politischen Programms. Einige sprechen sich für eine mehr
oder weniger starke Erweiterung aus, andere wollen eine Konzentration auf die
Kernthemen. 
Dies wird insbesondere durch das starke Mitgliederwachstum im Jahr 2009
verschärft. Gleichzeitig führt dieses Wachstum auch zu einem Aufblühen der
klassischen politischen Lager innerhalb der Piratenpartei. So finden sich
bürgerliche, liberale, sozial-liberale und linke politische Ansichten in
unseren Reihen. Das erschwert die programmatische Arbeit zusätzlich, da neben
der generellen Frage der Programmerweiterung auch noch Uneinigkeit innerhalb
von konkreten politischen Themen herrscht. 
Die in der Folge entstehende Gefahr ist, dass sich die programmatische
Entwicklung des Grundsatzprogramms in Kampfabstimmungen zwischen den
politischen Lagern bzw. Interessengruppen der verschiedenen Bereiche
erschöpft. Das darf auf gar keinen Fall passieren. Bereits das Programmkonzept
von 2009 beschreibt die Gefahr, dass in Abstimmungen unterlegene Aktive - und
sei es nur eine kleine Minderheit - die Partei verlassen und damit der
angerichtete Schaden deutlich größer ist als jeder Nutzen. 
Weiterhin führt auch eine gegenseitige Blockade zu frustrierten Mitgliedern
sowie einer mangelhaften Pflege und Ausarbeitung der politischen Inhalte, für
die wir bereits heute eintreten, da für diese weniger Ressourcen zur Verfügung
stehen. Folglich ist ein Ziehen in alle möglichen, verschiedenen Richtungen
nicht konstruktiv, nicht effektiv und gefährlich. Vor allem besteht die
Gefahr, das Grundsatzprogramm irreparabel zu beschädigen. Stattdessen wird ein
gemeinsamer Prozess benötigt, der den zukünftigen Kurs der Piratenpartei
prägt.

Nun stellt sich die Frage, wie wir vorgehen, wie sieht unser Weg aus?
Zunächst einmal ein Blick auf die tatsächlichen Gegebenheiten. In etwa
zweieinhalb Jahren muss für die nächste Bundestagswahl ein Wahlprogramm und
ein stabiles Grundsatzprogramm bereitstehen. Derzeit fällt beim Lesen unseres
Grundsatzprogramms auf, dass selbst bei den jetzigen Inhalten teils
sprachlicher, teils argumentativer Nachholbedarf besteht. Hier darf bezweifelt
werden, dass das Fundament eine große Menge neuer Inhalte in ideologischer
Komplexität tragen kann. 
Insbesondere als kleine, junge Partei braucht die Piratenpartei ein
deutliches, fest umrissenes Profil. Ein solches ist aber für und mit vielen
neuen Themen schwer herzustellen. Die Uhren ticken bei der Entwicklung
politischer Grundsatzprogramme nicht ohne Grund langsam. Und die konkreten
Inhalte wollen auch erst einmal kommuniziert werden, mit der Aufnahme in ein
Wahlprogramm ist es nicht getan. 
Es liegt also nahe, die Programmerweiterung daran auszurichten, wie gut
die Verknüpfung zwischen etwas Neuem und dem bisherigen Inhalt sich
darstellt. Das Kriterium lautet somit, ob und wie stark ein neuer
Programmpunkt aus unseren programmatischen Ursprüngen heraus begründet werden
kann. Diese Frage soll bei Erweiterungen erörtert werden, um das Programm
schwerpunktmäßig an seinen thematischen Rändern zu erweitern.

Nun herrscht in der Piratenpartei ein Drang nach verschiedensten Themen und
Diskussionen. Dies kann in Anbetracht unserer eigenen Forderungen nach mehr
Demokratie und Bürgerbeteiligung nicht pauschal als schlecht deklariert
werden. Konzepte, die in die Piratenpartei hinein getragen werden und dort
sehr großen Anklang finden, kann es beispielsweise aufgrund unserer
Mitgliederstruktur geben. Ein Teil dieser Inhalte gefährden den Zusammenhalt
und unser politisches Profil keinesfalls. Deshalb sollen diese Anliegen
in Anbetracht unserer innerparteilichen Demokratie nicht abgelehnt werden.
Nötig ist allerdings eine breite Zustimmung ohne eine polarisierte
Minderheit. Diesen Konsens sicherzustellen obliegt insbesondere
Förderern des Themas und Antragstellern.

Diese beiden Kriterien sollen in den inhaltlichen Entwicklungsprozess
einfließen, Bewertung und Gewichtung im Einzelfall bleibt jedem Piraten selbst
überlassen. Zum besseren Verständnis ein paar Beispiele für mögliche
programmatische Felder, dies beinhaltet weder eine einschränkende noch eine
priorisierende Aussage: 
*Bürgerrechte&Justiz
*Demokratie
*Infrastruktur
*Verbraucherschutz
*Geschlechterpolitik

Wir geben einer Programmerweiterung damit Chancen, aber auch Grenzen mit auf
den Weg. Dann können wir Piraten uns wieder sammeln, um unsere Ressourcen
besser zu kanalisieren auf das, was wirklich wichtig ist: Investitionen in den
Aufbau der Piratenpartei, die tatsächliche Erarbeitung von politischen
Inhalten sowie die Bekämpfung unserer politischen Gegner.
| Begründung =
| Typ = Sonstiger Antrag
| Gremium = Bundesverband
| Fabrik = Antragsfabrik
| Nummer = (offen)
| Eingereicht =
}}
=== Unterstützung / Ablehnung ===

==== Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen ====
# [[Benutzer:Andena|Andena]] 09:49, 1. Nov. 2010 (CET)
# ?
# ...

==== Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen ====
# ?
# ?
# ...

==== Piraten, die sich vrstl. enthalten ====
# [[Benutzer:Käptn Blaubär|Käptn Blaubär]] Die Analyse teile ich durchaus. Allerdings wird die Herleitung aus den bisherigen Kernthemen das Problem kaum lösen. Besipielsweise ist für mich völlig klar, dass ein Land mit Atomkraftwerken immer versuchen wird diese potentiellen Anschlagsziele gegen Terrroristen zu schützen und deswegen Überwachungsmaßnahmen installieren. Darum ergibt sich für mich der Ausstieg aus der Kernenergie aus den Kernthemen. Aber ich weiß, dass das andere anders sehen.
# ?
# ...

=== Diskussion ===
Bitte hier das für und wider eintragen.

==== Argument 1 ====
* Problem schön beschrieben, aber was wird beantragt?
** Eine gemeinsame Willenserklärung. [[Benutzer:CEdge|CEdge]]

==== Argument 2 ====
Käptn Blaubär: "[...] Allerdings wird die Herleitung aus den bisherigen Kernthemen das Problem kaum lösen. Besipielsweise ist für mich völlig klar, dass ein Land mit Atomkraftwerken immer versuchen wird diese potentiellen Anschlagsziele gegen Terrroristen zu schützen und deswegen Überwachungsmaßnahmen installieren. Darum ergibt sich für mich der Ausstieg aus der Kernenergie aus den Kernthemen. Aber ich weiß, dass das andere anders sehen. "
*Vollkommen richtig, und genau diesen geistigen Vorgang müssen wir für jedes Thema durchkauen. Wenn bei irgendeinem Thema z. B. 30% die Schlussfolgerung aus den bisherigen Themen nicht herstellen können, dann sollte dieses zumindest nicht ins Grundsatzprogramm aufgenommen werden. Auch nicht per Kampfabstimmung. Durch das Besetzen von naheliegenden Feldern werden auch unsere bisherigen Säulen klarer (sie sind im Augenblick nicht immer klar) und dann kann man weitere Themen besser einordnen, die man vorher ganz unterschiedlich ableiten konnte. [[Benutzer:CEdge|CEdge]]
[[Kategorie:Entwurf]]

Antragsfabrik/Gemeinsame, organische Programmentwicklung - Versionsgeschichte

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