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2013-12-03T17:12:09Z

hat „AG Wirtschaft/Mumble/Protokoll/2012-04-08“ nach „AG Wirtschaft/Mumble/Protokoll/2013-04-08“ verschoben: Falsches Jahr

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__NOTOC__

Sitzung der AG Wirtschaft 08.04.2013, 20:00h

==Teilnehmer (ordentliche AG-Mitglieder)==
* [[Benutzer:Bastian|Bastian]]
* [[Benutzer:Brax59|Axel Braun]]
* [[Benutzer:Stimmbürger|Stimmbürger]]
* [[Benutzer:pr02|pr02]]
* [[Benutzer:Arne.Pfeilsticker|Arne Pfeilsticker]]
* [[Benutzer:matthias|matthias.garscha]]
* [[Benutzer:Piratos|Piratos]]
* [[Benutzer:Bene111|Benedikt Weihmayr]]
* [[Benutzer:Hetti|Hetti]]
* [[Benutzer:Grybelfix|Grybelfix]]
* [[Benutzer:BaronInternet|Rolf Noch]]
* [[Benutzer:Nick|Name]]
* [[Benutzer:Nick|Name]]
* [[Benutzer:Nick|Name]]
* [[Benutzer:Nick|Name]]

==Teilnehmer (Gäste)==
* [[Benutzer:bridgR|StephanO]]

Insgesamt 17 Teilnehmer

=== TOP 1 Formalia ===
*Die Sitzung wird um 20.15 h von Bastian eröffnet.
*Versammlungsleiter: Bastian,pr02
*Protokoll: alle
*Aufzeichnung: ja/nein? Nicht gewünscht.

*Kenndaten:
:141 Mitglieder (127 Piraten)
:349 Abonnenten ML-AG-Wirtschaft
:145 Abonnenten ML-AG-Wirtschaft-Info
:Stand 01.04.2013

===TOP 2 Koordinatorenwahl ===
:https://wiki.piratenpartei.de/AG_Wirtschaft/Aktuelles

*Wahl des Wahlleiters
*Kandidaten: Matthias - einstimmig gewählt.
:Eine geheime/schriftliche Wahl wird nicht gewünscht.
:Wahlverfahren: Approval Voting

ZZt. 11 Stimmberechtigte: 20:42h

:Vorschlag 3 Koordinatoren wählen: Piratos, Brax59, Bene111, Grybelfix, Bastian=5
:Vorschlag 4 Koordinatoren wählen:Piratos, Brax59 Grybelfix,Bene111=4
:Vorschlag 5 Koordinatoren wählen:Simmbürger, Arne, Brax59 Grybelfix,matthias,Bene111, Bastian=7
:Vorschlag 6 Koordinatoren wählen:Arne, Grybelfix=2

Wir wählen 5 Koordinatoren.

Kandidaten:
*[[Benutzer:Arne.Pfeilsticker|Arne.Pfeilsticker]], Koordinator seit 2012
*[[Benutzer:Brax59|Axel]], Mitglied der AG seit 10/2012, vorher nur passiv tätig
*[[Benutzer:Bastian|Bastian]], Koordinator seit 2009
*[[Benutzer:Stimmbürger|Berthold]], Aktiv seit 2012
*[[Benutzer:OrangeScarf|Michael]], aktives Mitglied der AG seit Dezember 2012
*[[Benutzer:pr02]], Basispirat

:Antrag auf Feststellung der Beschlussfähigkeit:
Arne, Bastian, Bene, Brax, grybelfix,Matthias, Piratos, pr02, Rolf, Stimmbürger. =10

20:53h

*Wahl
1. Arne:Piratos,Grybelfix, Brax59, Rolf,matthias, Arne, Bastian,Bene,Stimmbürger,pr02=10
2. Axel:Piratos, Grybelfix,Brax59, Arne, Bastian,matthias, Rolf, pr02,Stimmbürger=9
3. Bastian:Piratos, Grybelfix,Brax59, Rolf,matthias, Arne, Bastian,bene,pr02,Stimmbürger=10
4. Berthold:Piratos, Grybelfix,Brax59, Arne,Bastian,pr02,Stimmbürger, Rolf=8
5. Michael:matthias, Arne,Bastian,Stimmbürger,pr02,bene=6
6. pr02:Piratos,Grybelfix Brax59, Rolf, Arne, Bastian,Stimmbürger,pr02,bene=9

Ergebnis:
Arne, Bastian, Axel, pr02, Berthold sind gewählt und nehmen die Wahl an.
20:58h

===TOP 3 PA 444 Modul 2===
https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2013.1/Antragsportal

Vorschlag Arne: Anstelle des Moduls 2 die in der Ini_gWP formulierte Version aus Modul 0-2 verwenden: http://www.janschejbal.de/piraten/antragsviewer-gwp131/#antrag=G174

Die Wirtschafts-, Finanz- und Sozialordnung soll allen Menschen und der Gemeinschaft dienen. Traditionelle Maßstäbe, wie etwa das Bruttoinlandsprodukt (BIP) oder die Wachstumsrate, die nur bedingt mit dem Wohlstand der Menschen und der Nachhaltigkeit des Wirtschaftens verknüpft sind, sollen daher nicht mehr alleinige Orientierungsgrößen für die Wirtschaftspolitik sein.

Das Leitbild der Piraten ist eine Ordnung, die sowohl freiheitlich als auch gerecht als auch nachhaltig gestaltet ist.

Da Freiheit, Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit universelle Grundwerte sind, wollen wir auch über den nationalen Rahmen hinaus auf die Berücksichtigung dieser Werte hinwirken.

Freiheit, Verantwortung und Transparenz

von Stimmbürger

====Die Erweiterung für das Grundsatzprogramm in Neumarkt BPT 2013.1====
*Die Antragsfrist endet am Donnerstag (11.04.2013, 23:59 Uhr)!
https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2013.1/Antragsportal/Grundsatzprogrammantr%C3%A4ge

*Freiheitlich bedeutet:
:1. Verantwortung und Transparenz sind wesentliche Prinzipien einer freiheitlichen Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung.
:2. Regulierende Maßnahmen sind nur gerechtfertigt, wenn sie notwendig sind, um gesellschaftliche Ziele zu verwirklichen. Bestehende Regulierungen sind auf ihre Notwendigkeit und Wirkung hin zu überprüfen. Alle Regelungen sind so einfach wie möglich zu gestalten.
:Gesellschaftliche Ziele umfassen, sind aber nicht beschränkt auf:
:Verbraucher umfassend und wahrheitsgetreu zu informieren,
:menschenwürdige Arbeitsbedingungen mit angemessener Bezahlung sicher zu stellen,
:Gesundheit und Umwelt zu schützen,
:artgerechte Tierhaltung sicher zu stellen,
:fairen Wettbewerb durch Bewertung und Berücksichtigung ökologischer und sozialer Kosten sicher zu stellen,
:gesellschaftsschädigende Fehlentwicklungen wie beispielsweise Monopolbildung und Preisabsprachen zu verhindern.
:3. Teilhabe am gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Leben ist ein wesentlicher Aspekt der Freiheit und persönlichen Entfaltung. Entscheidend hierfür ist der umfassende Zugang zu notwendigen Infrastrukturen für alle.
:4. Alle wirtschaftliche Tätigkeit dient dem Gemeinwohl und dem Einzelnen. Eigentum verpflichtet zum verantwortungsvollen Umgang mit Mensch und Umwelt. Wirtschaftliche Fehlentwicklungen gefährden die Freiheit des Einzelnen und der Gemeinschaft.

*Gerecht bedeutet:
:1. Leistungsgerecht: In einer leistungsgerechten Gesellschaft müssen Einkommen in einem nachvollziehbaren Verhältnis sowohl zur Leistung als auch zum gesellschaftlichen Beitrag stehen. Zu diesem Beitrag gehören ausdrücklich auch Aufgaben wie etwa die Kindererziehung oder die Pflege und Betreuung von Alten und Kranken.
:Vermögen sowie Einkommen aus Vermögen müssen stärker zur Finanzierung der Gesellschaft herangezogen werden. Alle Einkommensarten und das Vermögen müssen in angemessener Weise und einem ausgewogenen Verhältnis zur Finanzierung des Staatshaushaltes (Bund, Länder und Gemeinden) herangezogen werden.
:2. Verteilungsgerecht: Zu große Wohlstandsunterschiede zwischen den Menschen gefährden den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft. Deshalb muss der Staat Rahmenbedingungen setzen, die einer zu starken Konzentration von Einkünften und Vermögen entgegenwirken. Eine verteilungsgerechte Gesellschaft ermöglicht eine gesellschaftliche Teilhabe und gewährleistet einen angemessenen Lebensstandard für Alle.
:3. Chancengerecht oder Chancengleichheit: Eine chancengerechte Gesellschaft erschließt die brachliegenden Potentiale von Kindern, Jugendlichen und auch Erwachsenen zu deren eigenen Nutzen und zum Nutzen der Gesellschaft. Dieses Ziel soll nicht nur durch Bildungsmaßnahmen allein angestrebt werden. Es müssen geeignete Rahmenbedingungen geschaffen werden, die es den Menschen erst ermöglichen, ihre Chancen wahrzunehmen. Entwicklungschancen müssen unabhängig von der gesellschaftlichen Stellung des Einzelnen sein.

*Nachhaltig bedeutet
:1. Nachhaltiger Umgang mit Ressourcen: Die Rahmenbedingungen für wirtschaftliches Handeln sind so auszugestalten, dass Fehlentwicklungen für die Allgemeinheit und Umwelt zu wirtschaftlichen Konsequenzen für die verantwortlichen Akteure führen.
:2. Nachhaltige Haushaltspolitik: Steuern sind Ausdruck kooperativen Verhaltens einer Gesellschaft. Steuern sollen im Ergebnis mehr Wohlstand und Selbstverwirklichung für alle bewirken.
:Die Aufnahme sowie der Abbau von Staatsschulden dienen der Erreichung gesellschaftlicher Ziele. Dabei müssen wirtschaftliche, ökologische und soziale Interessen unter Berücksichtigung des gesamtwirtschaftlichen Gleichgewichts in Einklang gebracht werden. Schulden sind nur auf Grundlage transparenter Entscheidungsprozesse aufzunehmen oder abzubauen.
:3. Nachhaltige Subventionspolitik: Subventionen dienen ausschließlich der Erreichung gesellschaftlicher Ziele, etwa dem Anschub von Entwicklungen oder der Entfaltung von wirtschaftlichen, ökologischen oder sozialen Lenkungswirkungen. Alle Subventionen müssen transparent vergeben und mit klaren Ziel- und Zeitvorgaben verknüpft werden. Auch bestehende Subventionen müssen zeitlich befristet und bei Verlängerung begründet werden. Die Wirksamkeit aller Subventionsprogramme muss fortlaufend geprüft werden.
:4. Nachhaltiges Finanzsystem: Das Finanz- und Währungssystem ist so umzugestalten, dass es den Menschen und der Realwirtschaft dient. Ein nachhaltiges Finanzsystem stellt sicher, dass gemeinschaftsschädigende Systemkrisen nicht auftreten.
Dazu muss gegen die "Heuschrecken" vorgegangen werden.
:http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2012.2/Antragsportal/PA444

:bei 2. Chancengerecht
:Kleiner Hinweis: „Chancengerechtigkeit“ das ist eines der wichtigsten Tarnwörter der Neoliberalen.
:Quelle: http://www.nachdenkseiten.de/?p=16201

*Abstimmung
:Wer ist für das Wort:
:Chancengerecht:
:Chancengleichheit:

*Abstimmung für den obigen Text "Erweiterung für das Grundsatzprogramm BPT 2013.1"
:Ja:
:Nein:
:Enthaltung:

Meinungsbild:
Soll die AG Wirtschaft ein Grundsatzprogramm in das Antragsportal für Neumarkt stellen?
Ja:+1+1
Nein:+1+1+1+1+1
Enthaltung: +1+1

Die AG Wirtschaft stellt keinen Antrag für das Grundsatzprogramm für Neumarkt.

===TOP 4 Neues zur IgWP ===
:Ergebnis der 2. Umfrage:
:https://dl.dropbox.com/u/71393494/Umfrage2.zip

*Bedeutung für „unsere“ Anträge für das Wahlprogramm. Wie geht es weiter?
Modularisierung für Antragstellung
http://wp.piratenpad.de/Modularisierung

Konkurrenzantrag zu InigWP aus dem Bereich Wirtschaft
https://wp.piratenpad.de/12-wifi

Hier stehen dann die Anträge der INIgWP
https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2013.1/Antragsportal/Wahlprogrammantr%C3%A4ge#Keine_der_Gruppen

====Mindestlohn==== (Zustimmungsquote: 76,2%)
Wir fordern, dass der Staat in öffentlichen Ausschreibungen Auftragnehmern einen Mindestlohn zwingend vorschreibt. (76,2%)
http://wiki.piratenpartei.de/Initiative_gemeinsames_Wahlprogramm/Antr%C3%A4ge_f%C3%BCr_die_Umfrage_2013/Wahlprogramm_BPT_-_220

====Zielgerichtete Subventionen==== (Zustimmungsquote: 73,0%)
Wir Piraten fordern, die Subventionen in allen Bereichen der freien Wirtschaft deutlich zu reduzieren. Insbesondere zukünftige Subventionen müssen immer auf Nachhaltigkeit überprüft werden und dürfen ausschließlich der Verwirklichung gesellschaftlicher Ziele dienen. Subventionen müssen grundsätzlich klar zeitlich befristet erfolgen, so dass Planungssicherheit für die betroffenen Unternehmen unbedingt gewährleistet ist. Die Belastung der Gesellschaft durch Subventionen ist so gering wie möglich zu halten. http://wiki.piratenpartei.de/Initiative_gemeinsames_Wahlprogramm/Antr%C3%A4ge_f%C3%BCr_die_Umfrage_2013/Wahlprogramm_BPT_-_212

====Vereinfachung der Steuerpolitik==== (Zustimmungsquote: 72,2%)
Die Piratenpartei fordert weitgehende Maßnahmen zur Vereinfachung und Vereinheitlichung des Steuersystems. Ein gerechtes Steuersystem besteht aus allgemeingültigen Grundsätzen und nicht aus einem Flickwerk an Ausnahmen, die die meisten nicht kennen. Wir fordern ein Steuersystem, dass von den Bürgern verstanden wird. Es soll gerecht sein, soll sowohl Aspekte der Leistungsgerechtigkeit als auch der Verteilungsgerechtigkeit berücksichtigen und auf eine breite Basis gestellt werden. http://wiki.piratenpartei.de/Initiative_gemeinsames_Wahlprogramm/Antr%C3%A4ge_f%C3%BCr_die_Umfrage_2013/Wahlprogramm_BPT_-_222

====Transparente Haushaltspolitik==== (Zustimmungsquote: 67,3%)
*Transparenz ist die absolute Mindestforderung von uns Piraten an die Haushaltspolitik. Ausgaben in Bildung und Infrastruktur im weiteren Sinne sind Investitionen in die Zukunft und sollten als solche nicht mit anderen Schulden gleichbehandelt werden.http://wiki.piratenpartei.de/Initiative_gemeinsames_Wahlprogramm/Antr%C3%A4ge_f%C3%BCr_die_Umfrage_2013/Wahlprogramm_BPT_-_205

Um 0:15 Brax59 gibt die Versammlungsleitung an Stimmbürger weiter.

====Wege aus der Eurokrise==== (Zustimmungsquote: 37,7%)
Die Krise des Euros hängt zu einem guten Teil mit den regelmäßigen Handelsüberschüssen Deutschlands sowie Konstruktuktionsfehlern der gemeinsamen Währung zusammen. Da wir die zukünftige Entwicklung des Euro nicht voraussehen können, erarbeiten wir verschiedene Lösungsalternativen. Wir müssen bei einer Verschärfung der Eurokrise handlungsfähig bleiben und dürfen die Wichtigkeit des friedlichen und solidarischen Zusammenlebens in Europa nicht aus den Augen verlieren.
http://wiki.piratenpartei.de/Initiative_gemeinsames_Wahlprogramm/Antr%C3%A4ge_f%C3%BCr_die_Umfrage_2013/Wahlprogramm_BPT_-_208

Eine mögliche Neufassung, welche in das Antragsportal für Neumark eingestellt werden könnte
====Deutschland und die Eurokrise====
*Die Wirtschaftskrise im Euroraum hängt zu einem guten Teil mit den regelmäßigen Handelsüberschüssen Deutschlands zusammen. Deutschland trägt eine Mitverantwortung dafür, dass bei einer Verschärfung der Eurokrise andere Länder handlungsfähig bleiben, wir dürfen die Wichtigkeit des friedlichen und solidarischen Zusammenlebens in Europa nicht aus den Augen verlieren.

Die Idee als Bildungsantrag wird verworfen.

===TOP 5 ===
unbesetzt

===TOP 6 Sonstiges ===
Update
Hat sich zwischenzeitlich erledigt, da sich für alle Anträge Mitantragssteller gefunden haben:

Hi,
wir/Stimmbürger suche/n noch Mitantragsteller die Ihre ID und Namen selbst eintragen.
Oder der Antragskommission antragbpt@piratenpartei.de die ID zusenden mit zusenden.
Die Promi-Antragsteller kannst du natürlich löschen, thx

Die Anträge:
Keine Finanzspekulationen mit Nahrungsmitteln und Agrarrohstoffe
https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2013.1/Antragsportal/WP081

"Digitale Netzwerke" ins Grundgesetz
https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2013.1/Antragsportal/WP082

Für die ESM-Projektgruppe sind es folgende Anträge:
Europas Schulden-/Guthabenkrise wirksam lösen - Bankenrekapitalisierung
https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2013.1/Antragsportal/WP079

Schulden- Guthabenkrise wirksam lösen
https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2013.1/Antragsportal/WP080

===TOP 7 Nächste Sitzung / Schluss der Sitzung ===
*Nächster Termin: 22.04.2013 20.00 Uhr
*Ende der Sitzung: 01.23 Uhr

{{Nächstes AG Treffen
| Was = Mumble
| Wer = AG Wirtschaft
| Termin = 22.04.2013
| Uhrzeit = 20:00
| Raum = AG Wirtschaft
| Ansprechpartner =
| Tagesordnung = http://wiki.piratenpartei.de/AG_Wirtschaft
| Anzeige = 1
}}

[[Kategorie:AG Wirtschaft]]

AG Wirtschaft/Mumble/Protokoll/2013-04-08 - Versionsgeschichte

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