Anonymous: /* Gegenstand der Diskussionen */ eingetragener Antragsteller hat sich gemeldet, dass er nicht der Antragsteller war, daher rausgenommen; AKO Ticket https://support.piratenpartei.de/otrs/index.pl?Acti

2013-07-17T20:43:48Z

Gegenstand der Diskussionen: eingetragener Antragsteller hat sich gemeldet, dass er nicht der Antragsteller war, daher rausgenommen; AKO Ticket https://support.piratenpartei.de/otrs/index.pl?Acti

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=Diskussion=
Die nachstehend aufgeführten Diskussionsvorschläge sind nicht aktuelle Arbeitsthemen sondern stammen noch aus der Zeit vor dem Neustart der AG. Sie stehen hier zur Zeit noch als "Gedankenpunkte". Wir werden in Kürze entscheiden, welche davon wir weitertreiben werden.

Wenn Ihr an diesem Projekt mit diskutieren möchtet, kann das ein Startpunkt für die Aktivierung eigenständiger, zusätzlicher, piratischer Kernkompetenz sein.

=Diskussionsvorschläge=

** Diskussionsvorlage - [[AG Steuerpolitik/Themen/%C3%96PNV%2BKfZ-Steuer|fahrscheinfreier ÖPNV und KfZ-Steuer]]

'''In Vorbereitung sind:'''

** Diskussionsvorlage - [[AG Steuerpolitik/Themen/SOLI|Solidaritätszuschlag (SOLI)]],

** Diskussionsvorlage - [[AG Steuerpolitik/Themen/Transaktionssteuer|Transaktionssteuer]] (es wird versucht, die bisherigen Diskussionen zusammen zu fassen),

** Diskussionsvorlage - [[AG Steuerpolitik/Themen/Spekulationssteuer|Spekulationssteuer]],

** Diskussionsvorlage - [[AG Steuerpolitik/Themen/Abgeltungssteuer|Abgeltungssteuer]],

** Diskussionsvorlage - [[AG Steuerpolitik/Themen/Prinzipien des Steuerrechts|Prinzipien des Steuerrechts]],

** Diskussionsvorlage - [[AG Steuerpolitik/Themen/Gewerbesteuer|Abschaffung der Gewerbesteuer zu Gunsten einer Kapitalsteuer]]

** Diskussionsvorlage - [[AG Steuerpolitik/Themen/Einkommensteuer in Verbindung mit Mehrwertsteuer]]

=Zur Diskussion=

Reformvorhaben und Strukturänderungen kosten in der Regel Geld. Daher eine der ersten Fragen die gestellt wird ist, wo soll das Geld für die Realisierung der politischen Vorschläge herkommen. Glaubwürdigkeit und Durchsetzungsfähigkeit der Vorschläge ist mit der Frage deren Finanzierung untrennbar verbunden. Einer der Aspekte der Arbeit dieser AG ist daher mit der Finanzierbarkeit piratischer Vorstellungen verbunden.

==Gegenstand der Diskussionen==
Die Grundlage für jede ordnungspolitische Diskussion über Steuern und Abgaben stellt der Istzustand dar:

* '''Steuern und Steuerschätzung bis 2011.1''' [[AG Steuerpolitik/Archiv/Steuerschätzung-2011-1| Steuerschätzung bis 2011.1]]

* '''Steuerschätzung 2011.2 vom 6.11.2011'''[[AG Steuerpolitik/Archiv/Steuerschätzung-2011-2| Steuerschätzung 2011.2]]

'''Steuerpolitische Diskussionen und Abstimmungen auf dem BPT 2011.2 (nicht zwingend aus der AG kommend)'''

** TOP: Antrag "Steuervereinfachung und Steuergerechtigkeit" von Alfred Hollatz (unter [[Bundesparteitag 2011.2/Antragsportal/PA018]])

** TOP: Antrag "Reduzierung des Staatsverschuldung" von Bastian (unter [[Bundesparteitag 2011.2/Antragsportal/PA178]] )

** TOP: Antrag "Vereinfachung des Abgabensystems" von Bastian (unter [[Bundesparteitag 2011.2/Antragsportal/PA176]])

** TOP: Antrag "Zukunftsweisende Ausrichtung von Arbeitsmarkt und Sozialversicherungssystem" (unter [[Bundesparteitag 2011.2/Antragsportal/PA278]] als konkretere Aus-/Fortführung von vorgehendem PA176 der steuerfinanzierten SV)

** TOP: Antrag "Subventionen, Steuervergünstigungen und Transparenz" von AG soziale Marktwirtschaft, Otmar Scherer-Gennermann (Aloa5), Swanhild Goetze, Nico.Ecke u.a. (unter [[Bundesparteitag 2011.2/Antragsportal/PA277]])

** TOP: Antrag "Gerechtes und einfaches Steuerrecht" von Albert Barth ([[Bundesparteitag 2011.2/Antragsportal/PA293]]), d. h. nach Streichung des Abschnittes "Die Mitgliederversammlung wählt eine Arbeitsgruppe aus Parteimitgliedern die Vorschläge aufnimmt, die Mitglieder in fachlichen Fragen berät und neben den Initiativen der Mitglieder eigene Initiativen zur Abstimmung stellt. Die Arbeitsgruppe kann für fachliche Problemstellungen externe Fachleute hinzuziehen".

** TOP: Antrag "Keine PKW Maut in Deutschland" von Guido Körber (unter [[Bundesparteitag 2011.2/Antragsportal/PA201]])

** TOP: Antrag "Besteuerung der Kapitalerträge 65%" (unter [[Bundesparteitag 2011.2/Antragsportal/PA344]])

** TOP: Positionspapier "Steuervereinfachung und Steuergerechtigkeit" von Alfred Hollatz (unter [[Bundesparteitag 2011.2/Antragsportal/Q006]])

** TOP: Positionspapier "Gerechtes und einfaches Steuerrecht" von Albert Barth (unter [[Bundesparteitag 2011.2/Antragsportal/Q040]]), d. h. nach Streichung des Abschnittes "Die Mitgliederversammlung wählt eine Arbeitsgruppe aus Parteimitgliedern die Vorschläge aufnimmt, die Mitglieder in fachlichen Fragen berät und neben den Initiativen der Mitglieder eigene Initiativen zur Abstimmung stellt. Die Arbeitsgruppe kann für fachliche Problemstellungen externe Fachleute hinzuziehen".

'''Steuerpolitik - Aktivitäten in der Piratenpartei Deutschland'''

* Programmanträge Bundesparteitag

* '''Bundesebene''': [[AG Steuerpolitik|AG Steuerpolitik]]

* [[Bundesparteitag 2011.2/Antragsportal/PA018|Steuervereinfachung und Steuergerechtigkeit]]

* [[Bundesparteitag 2011.2/Antragsportal/PA293|Gerechtes und einfaches Steuerrecht]]

* Jeder, der sich für eine gerechte Steuerpolitik interessiert, kann mitmachen!

* [[Bundesparteitag 2011.2/Antragsportal/PA176|Antragsmodul WI-04 Vereinfachung des Abgabensystems]]

* [[Bundesparteitag 2011.2/Antragsportal/PA047|Vermögensabgabe von 20 % zur Staatsschuldenbeseitigung]]

* [[Bundesparteitag 2011.2/Antragsportal/PA178|Antragsmodul WI-06 - Reduzierung des Staatsverschuldung]]

* [[Bundesparteitag 2011.2/Antragsportal/PA058|Finanztransaktionssteuer]] ([https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/1793.html lqfb])

* [[Bundesparteitag 2011.2/Antragsportal/PA079|Vereinfachung der Umsatzsteuer bzgl. der Steuersätze 7% und 19% (§12 UStG)]]

* [[Bundesparteitag 2011.2/Antragsportal/PA225|Steuer Bandbreitenmodell]]

* [[Bundesparteitag 2011.2/Antragsportal/PA170|Ökosteuer auf Kerosin]]

* [[Bundesparteitag 2011.2/Antragsportal/PA201|Keine PKW Maut in Deutschland]]

* [[Bundesparteitag 2011.2/Antragsportal/PA277|Subventionen, Steuervergünstigungen und Transparenz]]

* [[Bundesparteitag 2011.2/Antragsportal/PA344|Besteuerung der Kapitalerträge 65%]]

* '''Anträge in Arbeit von der AG Steuerpolitik'''

** [[AG Steuerpolitik/Beantwortung Vorschlag Kirchhof]]

** Erarbeitung einer Presseerklärung zu den Neuen Anforderungen zu Exportnachweisen bei innergemeinschaftlichen Lieferungen (Gelangenheitbestätigungen) :[http://piratenpad.de/p/UStDV_exportnachweis]

** Erarbeitung einer Presseerklärung zum Vorschlag einer Kinderlosenabgabe :[http://piratenpad.de/p/kinderlosenabgabe]

{{Navigationsleiste Arbeitsgemeinschaft}}

[[Kategorie:AG_Steuerpolitik|Diskussionen]]

AG Steuerpolitik/Diskussionen - Versionsgeschichte

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