imported>Atlas am 7. Oktober 2018 um 12:49 Uhr

2018-10-07T12:49:01Z

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{{Vorlage:AG Steuerpolitik
|AG-Name=AG Steuerpolitik

|Titel=
{{Vorlage:Navigationsleiste_AG_Steuerpolitik}}
|Zusammenarbeit=

|Koordinatoren=

Gemeinsame Aufgabengebiete: Pad-Admin, Wiki, Arbeitsorganisator, Mailinglist, Mitgliederverwaltung, inhaltliche Diskussion

* [[Datei:check_green.gif]] [[Benutzer:Atlas|Atlas]]
(Ansprechpartner, ML-Moderator, Datenschutzverpflichtung abgegeben)
* [[Datei:check_green.gif]] [[Benutzer:liproqq|Manuel Kessel]]
(Ansprechpartner, ML-Moderator, Datenschutzverpflichtung abgegeben)

|Aktive_Mitglieder=
Eintragen selbständig jederzeit möglich!
Verifizierung -vorerst- durch Mitteilung der Mitgliedsnummer an einen Admin.

'''Verifikationsverfahren für Abstimmungen abgeschlossen/eingeleitet'''
* [[Datei:check_green.gif]] [[Benutzer:Schnabel|Impyer]]
* [[Datei:check_green.gif]] [[Benutzer:Anhalter|Karl-Heinz Withus]]
* [[Datei:check_green.gif]] [[Benutzer:Frank & Frei|Frank & Frei]]
* [[Datei:check_green.gif]] [[Benutzer:Coxsackievirus|Melanie K.(Coxsackievirus)]]
* [[Datei:check_green.gif]] [[Benutzer:Watak|Waltraud Köhler]]
* [[Datei:check_green.gif]] [[Benutzer:Haraldhaeuser|Harald]]
* [[Datei:check_green.gif]] [[Benutzer:Simpsons3|Simpsons3]]
* [[Datei:check_green.gif]] [[Benutzer:KaiPrellberg|KaiPrellberg]]
* [[Datei:check_green.gif]] [[Benutzer:Savigny|Savigny]]
* [[Datei:check_green.gif]] [[Benutzer:BlackShadow|Andreas S.]]
* [[Datei:check_green.gif]] [[Benutzer:Ov3rdriv3|Ov3rdriv3]]
* [[Datei:check_green.gif]] [[Benutzer:peter.weissbach|peter.weissbach]]
* [[Datei:check_green.gif]] [[Benutzer:Saschamaus|Saschamaus]]
* [[Datei:check_green.gif]] [[Benutzer:Pirat37304|Holger Hofmann]]
* [[Benutzer:Ric|Richard]]
* [[Benutzer:Marko EE|Marko EE]]
* [[Benutzer:TheBug|Guido Körber]]
* [[Benutzer:Nicolas Schulmann|Nicolas Schulmann]]
* [[Benutzer:Hetti|Hetti]]
* [[Benutzer:OrangeScarf|OrangeScarf]]
* [[Benutzer:Domus|Domus]]
* [[Benutzer:SiggiK|Siegfried.Kerkhoff]]
* [[Benutzer:Piratos|Piratos]]
* [[Benutzer:Sebulino|Sebulino]]

* ''Bald auch du?''
insgesamt 104.

|Inaktive_Mitglieder=
* [[Datei:check_green.gif]] [[Benutzer:shadock1962|Gilbert Oltmanns]]
* [[Datei:check_green.gif]] [[Benutzer:Lür Waldmann|Lür]]

|Berater=
''(Piraten, die in der AG Steuerpolitik nicht regelmäßig mitarbeiten)''
* [[Benutzer:Noname|Noname]]
* ''Bald auch du?''

|Gäste=
* [[Benutzer:Noname|Noname]]
* ''Bald auch du?''

{{Über die Partei}}{{clear}} 
|Ziele=
Die AG will vornehmlich dazu beitragen Grundsatz- und Wahlprogramme der Piratenpartei mit steuerpolitischen Aussagen zu füllen. Hierbei orientiert sich die AG an den gegebenen verfassungsrechtlichen Vorgaben für eine Besteuerung nach der Leistungsfähigkeit.

|Selbstverständnis=

Die AG Steuerpolitik beschäftigt sich in erster Linie mit dem bestehenden Steuerrecht der BRD und entwickelt Stellungnahmen zu tagesaktuellen steuerrechtlichen Fragen sowie Vorschläge für konkrete Gesetzesveränderungen, bei denen eine realistische Chance für eine Umsetzung besteht und die den derzeitigen verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen entsprechen.

Die AG Steuerpolitik sieht ihre Aufgabe nicht primär darin, alternative Besteuerungskonzepte zu entwickeln, wie sie z.B. für die Einführung und Umsetzung eines BGE notwendig wären. Die AG Steuerpolitik wird sich hierzu bei Bedarf, insbesondere bei Anfrage aus anderen AGs (Wirtschaftspolitik etc.) äußern, sieht dies aber nicht als Kern ihrer Tätigkeit.

Die AG steht für jeden zur Mitarbeit offen. Im Rahmen ihrer Möglichkeiten bieten sich die steuerrechtlich ausgebildeten Mitglieder der AG an, anderen Mitgliedern auch für grundlegende Auskünfte zu steuerrechtlichen Grundsätzen zur Verfügung zu stehen. [keine Steuerberatung iSd § 3 StBerG; ggf. unter § 4 Nr. 3 StBerG]. Prinzipiell sind aber alle AG-Mitglieder aufgefordert, Diskussionsbeiträge und Vorschläge gegen die steuerrechtlichen (im Sinne der Folgewirkung auf andere Steuern) und verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen zu überprüfen.

==== Bemerkung ====
Wenn du Ideen dazu hast, das Steuersystem radikal zu vereinfachen, oder daran mitarbeiten möchtest, Ideen zur Finanzierung des BGE weiterzuentwickeln, empfehlen wir dir eine Mitarbeit in den entsprechenden Themengruppen [[AG_Wirtschaft/Themengruppen/Radikale_Steuervereinfachung_und_BGE|Radikale Steuervereinfachung]] oder [[AG_Wirtschaft/Themengruppen/BGE|BGE-Berechnung]] der [[AG Wirtschaft]].

|News=

=== Programmatische Positionen der Piratenpartei zur Steuerpolitik ===

http://wiki.piratenpartei.de/Steuerpolitik

=== Beschlüssse der AG Steuerpolitik: ===

'''Wahlprogramm/Grundsatzprogramm über Grundlagen piratischer Steuerpolitik'''

*[[AG Steuerpolitik/Gliederung/Allgemeines/Grundsatzantrag| Antrag zum Grundsatzprogramm]] - Beschluss vom 11.06.12

'''Anträge zur Initiative gemeinsames Wahlprogramm'''

*[https://steuerpolitik.piratenpad.de/Initiative-20gemeinsames-20Wahlprogramm Steuerpolitik Initiative gemeinsames Wahlprogramm] - Beschluss vom 11.04.2013

'''Umsatzsteuer'''

*[https://steuerpolitik.piratenpad.de/Umsatzsteuer Beibehaltung des ermäßigten Satzes - Einberufung einer Enquete-Kommission] - Beschluss vom 09.07.2012

*[https://steuerpolitik.piratenpad.de/Umsatzsteuer Beibehaltung des ermäßigten Umsatzsteuersatzes - Reform des Warenkatalogs] - Beschluss vom 07.08.2012

'''Verbrauchsteuern'''

*[https://steuerpolitik.piratenpad.de/Verbrauchsteuern Verbrauchsteuern reformieren] - Beschluss vom 25.09.2012

'''Erbschaftsteuer statt Vermögensteuer oder Vermögensabgabe'''

*[https://steuerpolitik.piratenpad.de/16 Erbschaftsteuer statt Vermögensteuer oder Vermögensabgabe] - Beschluss vom 21.10.2012

|Motto=
'''„Für mehr Gerechtigkeit und Transparenz.“'''

|Aktuelle Arbeiten=

Die AG bearbeitet momentan die folgenden Themen:

'''1) Antrag für das Grundsatzprogramm der Piratenpartei'''

PAD:

*[https://steuerpolitik.piratenpad.de/Antrag-BPT-Grundsatz Grundsatzantrag Steuerpolitik]

'''2) Aussage für Wahlprogramm über eine Vermögensteuer oder Vermögensabgabe '''

WIKI:

*[[AG Steuerpolitik/Themen/Vermögensteuer|Vermögensteuer / -abgabe]]

PAD:

*[https://steuerpolitik.piratenpad.de/16 Erste Entwürfe]

*[https://steuerpolitik.piratenpad.de/Meinungsbild-Substanzbesteuerung Meinungsbild: Vermögenssteuer, Vermögensabgabe oder Erbschaftssteuer?]

*[https://steuerpolitik.piratenpad.de/Diskurs-Vermoegensabgabe Pro und Contra einer Vermögensabgabe]

*[https://steuerpolitik.piratenpad.de/Diskurs-Vermoegenssteuer Pro und Contra einer Vermögenssteuer]

'''3) Aussagen für Wahlprogramm über den ermäßigten Umsatzsteuersatz''' -

*[https://steuerpolitik.piratenpad.de/Umsatzsteuer Ideensammlung und Antragsausarbeitung]

'''4) Aussagen für Wahlprogramm zur Ausgestaltung der Finanzverwaltung'''

*[https://steuerpolitik.piratenpad.de/Finanzverwaltung Ideensammlung und Antragsausarbeitung]

'''5) Aussage für Wahlprogramm über Pendlerpauschale / Werbungskostenpauschale'''

WIKI:

*[[AG Steuerpolitik/Themen/Pendlerpauschale|Pendlerpauschale_Werbungskostenpauschale]]

'''6) Aussage für Wahlprogramm über Subventionen im Steuerrecht'''

*[[AG_Steuerpolitik/Themen/Subventionen|Subventionen]]

|Kommunikation=
'''''Bitte beachte für die AG-interne Kommunikation unsere [https://steuerpolitik.piratenpad.de/Regeln Verhaltensregeln]'''''
* '''Mailingliste:'''
Die AG Steuerpolitik koordiniert ihre Arbeit auf einer offenen Mailingliste: https://service.piratenpartei.de/listinfo/ag-steuerpolitik
* '''AG-Sitzungen'''
Wir führen regelmäßige Diskussionen und Sitzungen im Mumble durch. Mehr dazu unter: AG-Treffen.
Mumble: NRW Server : Bund - Arbeitsgemeinschaft - Politik - AG Steuerpolitik.

Für eine telefonische Teilnahme über SIP to Mumble Bridge bitte eine kurze Nachricht auf der Mailingliste hinterlassen.Damit können wir sowohl Mumble als auch SIP nutzen und jeder kann selbst entscheiden.
* '''Diskussions-WIKI:'''
Die Erarbeitung der Themen erfolgt zur Zeit auf eigenen Wiki-Diskussions Seiten. Hierfür haben wir begonnen, eine [[AG Steuerpolitik/Gliederung|Gliederung]] zu unseren Themen zu erstellen, die ständig überarbeitet wird.

Aktuelle Themen befinden sich weiter unten auf dieser Seite.
* '''Piraten-Pad:'''
[https://steuerpolitik.piratenpad.de/ Pads der AG-Steuerpolitik]

|Vorschläge und Ideen=
* Wir diskutieren aktuell in Pads die folgenden Themen
'''1) Grundsätzliche Thesen für Steuerpolitik der Piraten''' 
https://steuerpolitik.piratenpad.de/9 

'''2) Grundsatzantrag zum Bundesparteitag''' 
https://steuerpolitik.piratenpad.de/Antrag-BPT-Grundsatz

|Organisation=
* Die AG Steuerpolitik organisiert sich selbst und arbeitet eigenverantwortlich.
* Der Zweck der AG Steuerpolitikt ist politisch.

|Richtlinien=
* Jeder, der sich für eine gerechte Steuerpolitik interessiert, kann mitmachen!

''' Verhaltensregeln innerhalb der AG Steuerpolitik:''' [https://steuerpolitik.piratenpad.de/Regeln Regeln]

|Treffen=

* Virtuelle Treffen
{{Nächstes AG Treffen
| Anzeige =
| Kalenderfarbe = 28
| Was = Mumble, NRW Server
| Wer = AG Steuerpolitik
| Termin = 21.10.2014
| Uhrzeit = 20:30
| Raum = Bund-Arbeitsgemeinschaften-Politik-AG Steuerpolitik
| Ansprechpartner = Atlas
| Thema = Diskussion für einen Antrag für das Grundsatzprogramm
| Tagesordnung = https://steuerpolitik.piratenpad.de/24
}}

|Themendiskussion=

'''Überblick:'''

Ein Gesamtüberblick der Themen befindet sich in der [[AG Steuerpolitik/Gliederung|Gliederung]].
Aktuelle Themen sind unter aktueller Arbeit zu finden.

'''Form-Vorlage:'''

Zur Erstellung eines neuen Diskussionsvorschlages benutze bitte die [[AG Steuerpolitik/Themen/Neu|Neue Vorlage]].

|aktuelle Themenvorschläge=

Folgende Themen stehen auf der mittelfristigen Agenda der AG:
Die Reihenfolge stellt keine Wertung dar und keinen Arbeitsablauf.

'''Aussage für Wahlprogramm über Steuertarif in EST'''

*[[AG_Steuerpolitik/Themen/Einkommensteuer_in_Verbindung_mit_Mehrwertsteuer | Einkommensteuer]]

'''Aussage für Wahlprogramm über Kapitalertragsteuer'''

*[[AG_Steuerpolitik/Themen/Kapitalertragssteuer| Kapitalertragsteuer - Abgeltungssteuer]]

'''Aussage für Wahlprogramm über Abgaberythmus der Erklärung'''

'''Reform der Umsatzsteuer hinsichtlich des ermäßigten Steuersatzes'''

*[[AG Steuerpolitik/Themen/UStG4Anlage2|Umsatzsteuergesetz Anlage 2 zu § 4 (7%)]]

'''Transaktionssteuer und Steuerfreiheit der Bankdienstleistungen'''

*[[AG Steuerpolitik/Themen/Transaktionssteuer|Transaktionssteuer]] (es wird versucht, die bisherigen Diskussionen zusammen zu fassen)

'''Abschaffung/Reform versch. Verbrauchssteuern'''

*[https://steuerpolitik.piratenpad.de/Verbrauchsteuern Verbrauchsteuern]
**[https://steuerpolitik.piratenpad.de/Energiesteuern Energiesteuer]
**[https://steuerpolitik.piratenpad.de/Luftverkehrsabgabe Luftverkehrsabgabe]
**[[AG Steuerpolitik/Themen/Kaffeesteuer|Kaffeesteuer]]
**[[AG Steuerpolitik/Themen/Alkoholbesteuerung|Besteuerung von alkoholischen Getränken]]

*[[AG Steuerpolitik/Themen/Verbrauchsteuern|Die volkswirtschaftliche Perspektive auf Verbrauchsteuern]]

'''Abschaffung der Gewerbesteuer/Veränderung der Bemessungsgrundlage'''

*[[AG Steuerpolitik/Themen/Gewerbesteuer|Abschaffung der Gewerbesteuer zu Gunsten einer Kapitalsteuer]]

'''Reform der Erbschaftsteuer'''

*[[AG Steuerpolitik/Themen/Erbschaftsteuer|Erbschaftsteuer statt Vermögensteuer]]

|weitere Themenvorschläge=

Zu weiteren Themen bestehen teilweise erste Überlegungen, die Bearbeitung ist derzeit nicht auf der Agenda der AG:

*Diskussionsvorlage - [[AG Steuerpolitik/Themen/Jahressteuergesetz2013|Jahressteuergesetz 2013]],

*Diskussionsvorlage - [[AG Steuerpolitik/Themen/%C3%96PNV%2BKfZ-Steuer|fahrscheinfreier ÖPNV und KfZ-Steuer]]

*Diskussionsvorlage - [[AG Steuerpolitik/Themen/Prinzipien des Steuerrechts|Prinzipien des Steuerrechts]],

*Diskussionsvorlage - [[AG Steuerpolitik/Themen/SOLI | Solidaritätszuschlag (SOLI)]],

|Zur Diskussion=

Reformvorhaben und Strukturänderungen kosten in der Regel Geld. Daher eine der ersten Fragen die gestellt wird ist, wo soll das Geld für die Realisierung der politischen Vorschläge herkommen. Glaubwürdigkeit und Durchsetzungsfähigkeit der Vorschläge ist mit der Frage deren Finanzierung untrennbar verbunden. Einer der Aspekte der Arbeit dieser AG ist daher mit der Finanzierbarkeit piratischer Vorstellungen verbunden.

==Gegenstand der Diskussionen==

Die Grundlage für jede ordnungspolitische Diskussion über Steuern und Abgaben stellt der Istzustand dar:

'''Steuern und Steuerschätzung bis 2011.1'''

*[[AG Steuerpolitik/Archiv/Steuerschätzung-2011-1| Steuerschätzung bis 2011.1]]

'''Steuerschätzung 2011.2 vom 6.11.2011'''

*[[AG Steuerpolitik/Archiv/Steuerschätzung-2011-2| Steuerschätzung 2011.2]]

=='''Anträge in Arbeit von der AG Steuerpolitik'''==

*[[AG Steuerpolitik/Beantwortung_Vorschlag_Kirchhof|Antwort auf Kirchhof]]

*Erarbeitung einer Presseerklärung zu den Neuen Anforderungen zu Exportnachweisen bei innergemeinschaftlichen Lieferungen (Gelangenheitbestätigungen) :[http://piratenpad.de/p/UStDV_exportnachweis]

*Erarbeitung einer Presseerklärung zum Vorschlag einer Kinderlosenabgabe :[http://piratenpad.de/p/kinderlosenabgabe]

|Archiv=

Hier werden alle Beschlüsse und Anträge der AG abgelegt:

'''Aussage für Grundsatz piratischer Steuerpolitik''' [https://steuerpolitik.piratenpad.de/9 Grundsätze] - Beschluss vom 22.05.12

''' Verhaltensregeln innerhalb der AG Steuerpolitik'''
[https://steuerpolitik.piratenpad.de/Regeln Regeln] - Beschluss vom 22.05.12

[[AG Steuerpolitik/Satzung | Unsere Satzung]]

[[AG Steuerpolitik/Satzung/Geschäftsordnung | Unsere Geschäftsordnung]]

|Protokolle=

*[[AG Steuerpolitik/Protokoll/2011-10-18 - Protokoll AG Steuerpolitik|MV bezüglich der Gründungs der AG Steuerpolitik]] - Zur Darstellung der Historie bleibt dies hier zunächst stehen. Durch Neu-Gründung der AG in 2-2012 hat sich dieses Protokoll überholt

*[[AG Steuerpolitik/Protokoll/2011-11-01 - Protokoll AG Steuerpolitik|MV bezüglich der Satzung, Geschäftsordnung und Netiquette]] - Zur Darstellung der Historie bleibt dies hier zunächst stehen. Durch Neu-Gründung der AG in 2-2012 hat sich dieses Protokoll überholt.
}}

{{clear}}

=='''Steuerpolitische Aktivitäten außerhalb der AG Steuerpolitik'''==
Steuerpolitische Vorschläge und Diskussionen finden nicht nur in dieser AG statt.
Auf der Seite [[AG Steuerpolitik/Sonstige_Anträge| Anträge anderer AGs]] versuchen wir einen Überblick über sonstige Aktivitäten zu verschaffen.

{{clear}}

{{AG-Status 1}}
{{Navigationsleiste Arbeitsgemeinschaft}}

[[Kategorie:AG Steuerpolitik| ]]
[[Kategorie:Steuerpolitik|AG]]
[[Kategorie:AG in der AG Politik|AG Steuerpolitik]]

AG Steuerpolitik - Versionsgeschichte

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