imported>Wiskyhotel am 9. März 2013 um 13:46 Uhr

2013-03-09T13:46:54Z

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{{Vorlage:Navigationsleiste_AG_Recht}}
__NOTOC__{{Protokoll abweichende Namenskonvention}}
Sitzung der AG Recht am 02.03.2012 20.00Uhr <br />
Telko 069-17536743 Raum 9003#

==Teilnehmer:==
*[[Benutzer:Dragon|Dragon]]
*[[Benutzer:DSLawFox|Dietmar]]
*[[Benutzer:Bastian|Bastian]]
*[[Benutzer:fishrun|Birgitta]]
*[[Benutzer:LunaLoof|Martina]]
*[[Benutzer:skinnerbox|christian]]
*[[Benutzer:Clay|Martin]]

== Tagesordnung:==

==TOP 1. Begrüßung/Formalia==

*Die Sitzung wurde um 20.09 Uhr eröffnet Bastian
*Versammlungsleitung: Bastian
*Protokoll: gemeinsam

==TOP 2. Organisatorische Fragen==
===Veröffentlichung von Protokollen===
:Unter der AG-Recht veröffentlichen

===Status quo===

===1. AG Justizpolitik===
:http://wiki.piratenpartei.de/AG_Justizpolitik

===2. AG Recht (intern)===
:ML: https://lists.piratenpartei-bayern.de/listinfo/recht-intern
:Alte ML ag-recht-intern ist uns übergeben worden
:OTRS funktioniert

===3. Rechtsabteilung===
*Mail-Adresse: rechtsabteilung@piratenpartei.de (OTRS) in Betrieb

===Leitung der Rechtsabteilung===
*Erinnerung:
:Es wird noch eine Erklärung zum Thema "Rechtsabteilung" an die LVs abgegeben,
:Dem Bundesvorstand wird zur Kenntnis gegeben, dass wir Dragon zum technisch adminstrativen Leiter der RA gewählt haben.

===Gestaltungsvorschlag Wiki/Webblog===
*Dragon schrumpft die Wikiseite/Webseite Rechtsabteilung ein.

===4. Liste AG-Recht (allgemein)===
*Disputeverfahren ist eingeleitet. Admin ist zZt die Bundes-IT.

===5. Orange Hilfe===
*Sachstand
:Orange Hilfe wird zugeklappt. Thomas G. (Koordinator) ist dafür.
:Thematisch in die AG Justizpolitik eingliedern, Namen für den Verein freihalten, da der diese Funktion übernehmen kann. :Wikiseite der Orangen Hilfe später als Vereinsseite ausbauen.
:Inhalte der Unterseiten Satzung/Rechtliches in die AG Recht einbauen
*so konsent
*Die Wikiseite der OH wird zwischenzeitlich gesichert/gesperrt

===6. GO der AG Recht===
*Widersprüche?
:http://wiki.piratenpartei.de/AG_Recht/GO
*Ist so beschlossen.

===7. Neue Mitglieder der AG Recht===
*Kandidaten:
:1.[[Benutzer:Fishrun|Birgitta Brockmann]]
:2.[[Benutzer:Clay|Martin Kesztyüs]]
*so beschlossen

===8. Mailinglisten (Sammlung)===
:1. ag-recht@lists.piratenpartei.de --> offene Liste der AG (keine relevanten Anfragen von Gliederungsvorständen) (Disputeverfahren)
:2. ag-recht-intern@lists.piratenpartei.de --> Überflüssig, soll zukünftig gelöscht werden, wenn eine Anfragen-E-Mail-Adresse ("Funktionsadresse") für die AG Recht eingerichtet ist.
:Liste können wir administrieren
:rechtsanfragen@piratenpartei.de
:3. recht-intern(BY) --> interne Kommunikation der AG Recht/Rechtsabteilung
:https://lists.piratenpartei-bayern.de/listinfo/recht-intern
:4. ag-justizpolitik --> offene Liste der AG Justizpoltik
:ag-recht-juristen@lists.piratenpartei.de ist geschlossen
:vorstand-beauftragung-intern@lists.piratenpartei.de ist geschlossen
:5. ag-orange-hilfe --> offene Liste der AG Orange Hilfe (historisch entstanden und überlebt), soll als Platzhalter für den Verein Orange Hilfe fungieren, der diese dann später nutzen will

*Das wird nach außen kommuniziert.
:Dietmar bereitet eine Erklärung vor.

==TOP 9. Verschiedenes==
*Bundesetat: Die Rechtsabteilung taucht nicht als eigener Titel auf, obwohl wir eigens 1.000 Euro beschlossen worden sind.
:Allerdings ist ein neuer Titel für Gerichtskosten in Höhe von 5.000 Euro vorgesehen, in dem die Rechtsabteilung enthalten ist.
*Hat sich erledigt. BuVo-Sitzung am 01.03.2012
*http://wiki.piratenpartei.de/Datei:Bund_Budget_2012_Stand_20120301.pdf

==TOP 10. Schluss der Sitzung/Nächste Sitzung==
*Nächste Sitzung am 13.04.2012 um 20.00 Uhr / Mumble Brandenburg oder Telko Hessenserver Raum 9003#
*Die Sitzung wurde um 21.15 Uhr geschlossen.

[[Kategorie:AG Recht|2012-03-02]]

AG Recht/Protokolle/2012-03-02 - Versionsgeschichte

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