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<p></p> <p><b>Neue Seite</b></p><div>{{Navigationsleiste AG Kulturpolitik}}<br /> <br /> == PM zur &quot;Sport und Kultur als Staatsziel 19.09.2012 ==<br /> <br /> == <br /> Kulturpiraten begrüßen Kultur als Staatsziel ==<br /> <br /> <br /> Die SPD veröffentlichte jüngst einen Gesetzesentwurf [1], um Sport und Kultur im Artikel 20a GG als Staatsziel zu verankern.&lt;br&gt;<br /> Das Grundgesetz soll erweitert werden um den Satz „Er (der Staat)schützt und fördert ebenso die Kultur und den Sport.“<br /> <br /> Die Arbeitsgemeinschaft Kulturpolitik der PIRATEN begrüßt das Bestreben, Kultur als Staatsziel in das Grundgesetz einzuführen.&lt;br&gt;<br /> <br /> Wir als Gesellschaft definieren uns darüber, wie wir mit unserer gemeinsamen Kultur umgehen.&lt;br&gt;<br /> Ein breitgefächerter kultureller Ansatz und die bedingungslose Teilhabe an kulturellen Ereignissen&lt;br&gt;<br /> sind ein wesentlicher Bestandteil der Entwicklung des Landes und seiner multikulturellen Bürger.&lt;br&gt;<br /> Unabhängig von wirtschaftlichen Möglichkeiten sollten alle Menschen ihre kulturelle Identität ausleben können.&lt;br&gt; <br /> <br /> == <br /> Dazu Johannes Thon von den Kulturpiraten: ==<br /> &lt;br&gt;<br /> ''&quot;Der Vorschlag ist längst überfällig, und wir sprechen uns klar dafür aus.''&lt;br&gt;<br /> ''Es handelt sich hier um eine wertvolle und notwendige Ergänzung des Grundgesetzes''&lt;br&gt;<br /> ''und nicht um eine neue Gewichtung in den Staatszielen der Bundesrepublik.&quot;''&lt;br&gt;<br /> <br /> Sollte die Kultur als Staatsziel im Grundgesetz verankert werden, schützt es damit nicht nur die natürlichen Lebensgrundlagen der Menschen (Artikel 20a GG),&lt;br&gt;<br /> sondern auch die geistig-ideellen Grundlagen. Daraus ergibt sich die legitime Forderung&lt;br&gt;<br /> in der Berechnung staatlicher Transferleistungen, die kulturelle Teilhabe als Grundrecht zu berücksichtigen.&lt;br&gt;<br /> <br /> Die PIRATEN werden an der Realisierung dieses neuen Staatszieles im Bund und den Ländern mit Initiativen aktiv mitarbeiten&lt;br&gt;<br /> und sich dabei vor allem für eine umfassende Digitalisierung von Kulturgut einsetzen. Kultur profitiert von neuen Entwicklungen und Impulsen, die wiederum auf Tradition aufbauen.&lt;br&gt;<br /> Um diese für kommende Generationen zu erhalten und für Bildung, Wissenschaft und Forschung nutzbar zu machen, ist eine großangelegte Digitalisierung unumgänglich.&lt;br&gt; <br /> <br /> == <br /> Zusammenfassend betont Marina Weisband: ==&lt;br&gt;<br /> ''&quot;Der Staat ist verantwortlich für alle Aufgaben, die das Leben der Menschen bereichern, aber keinen unmittelbaren wirtschaftlichen Nutzen haben.''&lt;br&gt;<br /> ''Damit ist die Förderung von Kultur selbstverständlich eine Kernaufgabe des Staates.&quot;''<br /> <br /> Quellen/Links:&lt;br&gt;<br /> [1] http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/106/1710644.pdf&lt;br&gt;<br /> [2] http://www.heise.de/tp/artikel/37/37651/1.html?from-mobi=1<br /> etc&lt;br&gt;<br /> Kontaktdaten&lt;br&gt;<br /> johannes.thon@piratenpartei.de<br /> <br /> ----<br /> [[Kategorie:AG Kulturpolitik|Pressemitteilungen]]</div>

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