https://wikimirror.piraten.tools/wiki/index.php?action=history&feed=atom&title=AG_Geldordnung_und_Finanzpolitik%2FThema_ESM_Kurzfassung 2026-08-06T21:08:48Z Versionsgeschichte dieser Seite in Piratenwiki Mirror MediaWiki 1.35.14 https://wikimirror.piraten.tools/wiki/index.php?title=AG_Geldordnung_und_Finanzpolitik/Thema_ESM_Kurzfassung&diff=55836814&oldid=prev 2013-01-20T09:49:37Z

<p></p> <p><b>Neue Seite</b></p><div>&lt;center&gt;[[Bild:Geldsystem-Coin-Logo.png | 150px]]&lt;/center&gt;<br /> {{Navigationsleiste AG Geldordnung}}<br /> &lt;div style=&quot;border: 1px solid #BB172B; padding:8px; margin:30px 0px 0px 0px;&quot;&gt;<br /> {|<br /> |[[Bild:Quill-Nuvola.svg|80px|Vorbemerkung]]<br /> |'''Vorbemerkung:'''&lt;br /&gt;Dies ist eine Meinung, die derzeit von dem Mitglied [[Benutzer:Buzz|Buzz]] vertreten wird und spiegelt nur die Meinung einiger Mitglieder der Piratenpartei oder der AG Geldordnung und Finanzpolitik wider. Wer Anmerkungen/Fragen hat schreibt diese bitte auf die {{Diskussionsseite}} zu diesem Artikel.<br /> |}&lt;/div&gt; &lt;br /&gt;<br /> <br /> ==ESM KURZFASSUNG==<br /> <br /> Der ESM ist ein <br /> supranationales Finanzinstitut. Sein Zweck ist die Gewährung von Finanzhilfen. <br /> Es ist von Lizenzierung befreit (Art. 1, Art. 32, Abs. 9). <br /> Die Finanzhilfe kann Mitgliedern des ESM sowie dessen Banken (Art. 15) gewährt werden.<br /> <br /> Die ESM-Instituion kann unbeschränkt Geschäfte jeder Art mit <br /> jedermann abschließen (Art. 3). <br /> <br /> Die 17 an der ESM-Gründung beteiligten Finanzminister bilden den rechtlich unantastbaren Gouverneursrat (Art. 32). <br /> Dieser hat uneingeschränkte Kontrolle und letzte Entscheidungsmacht in allen finanziellen und<br /> sachlichen Angelegenheiten des ESM. Jeder Rat hat einen Stellvertreter (Art. 5). <br /> <br /> Das Stammkapital beträgt 700 Milliarden €, <br /> aufgeteilt in 80 Milliarden € einzuzahlende Anteile und 620 Milliarden €<br /> abrufbare Anteile (Art. 8 Abs. 1). Die Gouverneure können das Stammkapital <br /> beliebig erhöhen (Art. 8 Abs. 2, Art. 10 Abs. 1). Der deutsche Anteil beträgt 27,15%<br /> <br /> Im Verlustfall und wenn der ESM sonst seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommen könnte, muss nicht eingezahltes ESM- <br /> Stammkapital binnen 7 Tagen eingezahlt werden. Kann ein Mitglied nicht zahlen, <br /> wird der dann offene Betrag auf die übrigen ESM Mitglieder umgelegt (Art. 9, Art. 10, Art. 25 Abs. 1 c, 2). <br /> <br /> Der ESM, sein Vermögen und seine Bediensteten genießen Immunität und können erst vor Gericht belangt werden, wenn die Immunität - intern - aufgehoben wird. Der ESM seinerseits hat Klagerecht gegen jedermann (Art. 32).<br /> <br /> * [http://www.european-council.europa.eu/media/582866/02-tesm2.de12.pdf Der vollständige Vertragstext steht hier]<br /> <br /> * Fragen und Antworten zum ESM sind hier zu finden: [[ESM]]<br /> <br /> <br /> [[Kategorie:AG Geldordnung und Finanzpolitik:Thema|ESM Kurzfassung]]</div>

Anonymous