https://wikimirror.piraten.tools/wiki/index.php?action=history&feed=atom&title=AG_Drogen%2FThema_Positionspapiere 2026-04-30T03:49:21Z Versionsgeschichte dieser Seite in Piratenwiki Mirror MediaWiki 1.35.14 https://wikimirror.piraten.tools/wiki/index.php?title=AG_Drogen/Thema_Positionspapiere&diff=55682430&oldid=prev 2011-08-28T15:54:11Z

<p><span dir="auto"><span class="autocomment">Positionspapiere der AG Drogen</span></span></p> <p><b>Neue Seite</b></p><div>==Positionspapiere der AG Drogen==<br /> hier sind gegliedert die einzelnen Positionen der AG zu drogenspezifischen (unter)Themen.<br /> Positionspapiere sind Stellungnahmen unterhalb der Grundsatzebene und in etwa auf Höhe von Wahlkampfpositionen/-aussagen (und sollen auch dafür verwandt werden). Sie sind eindeutig '''keine''' Programmaussagen, sondern ''unterhalb'' dieser angesiedelt<br /> <br /> === 1. Positionspapier in Ergänzung zum Antrag Offenbach===<br /> (bereits eingereicht unter Thema -<br /> <br /> <br /> (hier ist erst mal 'ne Baustelle, die früheren Positionen bleiben vorerst stehen)<br /> <br /> '''Position'''<br /> <br /> Die Veränderung der Gesetzgebung ist ein absehbarer, langfristiger Prozess. Folgende, wesentliche Forderungen sind als einleitende Sofortmaßnahmen aber schnellstmöglich umzusetzen:<br /> <br /> Entkriminalisierung von Erwerb und Besitz: Erwerb und Besitz von mindestens 3 durchschnittlichen Tagesdosen einer jeglichen Droge müssen legal sein.<br /> Drugchecking muss jedem ohne Probleme und rechtliche Befürchtungen zugänglich sein. Einrichtungen dafür sind von jeglicher Exekutive auf Bundes-, Landes oder kommunaler Ebene getrennt zu halten, jedoch finanziell soweit zu fördern, dass jedem der Zugang dazu gratis oder gegen eine Anerkennungsgebühr ermöglicht wird.<br /> Die Regelung therapeutischer Anwendung von Drogen unterliegt der fachlichen Kontrolle ärztlicher oder sonstiger, qualifizierter Institutionen und sind daher nicht gesetzgeberisch eigens zu regulieren; Therapeut und aufgeklärter, volljähriger Patient vereinbaren das in diesem Rahmen verantwortlich für sich. Für Kinder und Jugendliche kann ein Einwilligungsvorbehalt des Familiengericht verfasst werden.<br /> <br /> '''Begründung'''<br /> <br /> Dies ist eine Ergänzung zur Initiative: 'Drogenpolitisches Grundsatzprogramm der PIRATENPARTEI Deutschland' (Thema #466, https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/1031.html), um wichtige Positionen und Forderungen baldmöglichst durchzusetzen.<br /> <br /> ''Diese Position ist innerhalb der AG Drogen diskutiert und abgestimmt worden.''<br /> [[Kategorie:AG Drogen]]</div>

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