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2013-02-21T01:39:21Z

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{{Antrag stellen}}
{{Hinweis|Für Meinungsäußerungen et. al. zu den Anträgen bitte die [[Diskussion:2011-03-31_-_Vorstandssitzung/Antr%C3%A4ge|Diskussionsseite]] benützen. Entsprechende "Ergänzungen" der Anträge werden kommentarlos dahin verschoben. Danke für die Beachtung aller Sicherheitsvorschriften.}}

== Antrag auf Ordnungsmaßnahme gegen Hartmut Semken ==

{{Antragsbaustein Bundesvorstand2011
|Titel = Antrag auf Ordnungsmaßnahme gegen Hartmut Semken
|Text = Dem Pirat Hartmut Semken möge nach §14 Abs 2 Nr 5 Satzung LV Berlin, respektive §6 Abs 1 Bundessatzung für einen Zeitraum von fünf Jahren die Fähigkeit aberkannt werden, das Amt eines Schiedsrichters zu bekleiden. Als Nebenfolge dieser Ordnungsmaßnahme soll er des aktuell besetzten Amtes eines Schiedsrichters im Bundesschiedsgericht enthoben werden.
|Begründung = <s>Die vollständige Begründung kann hier nachgelesen werden.</s> Nach Absprache mit dem BuVo in der Sitzung offline genommen. Die Zuständigkeit des Bundesvorstandes ergibt sich aus [[Geschäftsordnung_des_Bundesvorstandes#Art.3a_Antr.C3.A4ge_zu_Ordnungsma.C3.9Fnahmen_nach_.C2.A76.281.29_Bundessatzung|Art 3a Abs 2 BundesvorstandsGO]] zusammen mit der einstimmigen Ablehnung des identischen Antrags durch den Berliner Landesverbandsvorstand am 27.03.2011 (siehe [[BE:2011-03-27_-_Protokoll_Vorstandssitzung_Landesverband_Berlin#Antrag_des_Markus_G._auf_Ordnungsma.C3.9Fnahme_gegen_Hartmut_S.|Protokoll]]). Wichtig: Der Landesvorstand Berlin konnte nicht anders entscheiden, da ihm seine Satzung ([[BE:Satzung#.C2.A7_14_ORDNUNGSMASSNAHMEN|§14 Abs 3 Satz 2]]) keine Ordnungsmaßnahme gegen Amtsinhaber auf Bundesebene erlaubt. Die Ablehnung ist daher nicht als Bewertung der Sachlage zu interpretieren.
|Antragsteller = [[Benutzer:Anthem|Markus Gerstel]]
|Weitere Antragsteller =
# Stephan Eisvogel ([[Benutzer:Se|Se]])
# [[Benutzer:Corax|corax]] 01:48, 28. Mär. 2011 (CEST)
# Thomas Messerer
# [[Benutzer:TATE|Markus H.]]
# [[Benutzer:Gimli|Gimli]]
# [[Benutzer:Gefion|Gefion]]
# [[Benutzer:Volkerm|Volkerm]]
# [[Benutzer:Inkorrupt|inkorrupt]]
# [[Benutzer:JD|Jan Dörrenhaus]]
# [[Benutzer:Burnus|Burnus]]
# [[Benutzer:WolfgangP|WolfgangP]]
# [[Benutzer:Mike gh|Mike gh]] 14:11, 28. Mär. 2011 (CEST)
# [[Benutzer:JustThomas|JustThomas]]
# [[Benutzer:ArnoldSchiller|Arnold]]
# [[Benutzer:Loralitilli|Loralitilli]]
# [[Benutzer:Hippy|Hippy]]
# [[Benutzer:Vinz|Vinz]]
# [[Benutzer:Tessarakt|Tessarakt]]
# [[Benutzer:Köhli|Roland Köhler]]
# [[Benutzer:CaptCarrot|Ralf Oltmanns]]
----
}}
'''Hinweis:''' Zu diesem Antrag gibt es Anmerkungen auf der Diskussionsseite.
<noinclude>
</noinclude>

== Äußerung zu erneuter BuVo-Kandidatur ==

{{Antragsbaustein Bundesvorstand2011
|Titel = Äußerung zu erneuter BuVo-Kandidatur
|Text = Die amtierenden Mitglieder des Bundesvorstands mögen sich kurzfristig dazu äußern, ob und für welche Position sie bei der Wahl für den neuen Bundesvorstand in Heidenheim kandidieren werden.
|Begründung = Sowohl die weiteren Bewerber für den BuVo als auch die Parteibasis haben imho ein Recht darauf, sich frühzeitig darauf einstellen zu können, wer für eine neue Amtszeit zur Verfügung steht. Dies erleichtert zum einen die Überlegungen potenzieller Bewerber, zum anderen den Piraten die Information über die zur Auswahl stehenden Kandidaten und damit die Vorbereitung auf den BPT.
|Antragsteller = [[Benutzer:Kungler|Kungler]] 23:38, 30. Mär. 2011 (CEST)
|Weitere Antragsteller = liste der weiteren Antragsteller oder ''sind nicht notwendig''
[[Benutzer:Kyra|Kyra]]
}}<noinclude>
[[Kategorie:Bundesvorstandssitzung 2011]]
</noinclude>

2011-03-31 - Bundesvorstandssitzung/Anträge - Versionsgeschichte

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