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	<title>2010-12-02 - Bundesvorstandssitzung/Anträge - Versionsgeschichte</title>
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	<updated>2026-04-24T19:27:41Z</updated>
	<subtitle>Versionsgeschichte dieser Seite in Piratenwiki Mirror</subtitle>
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		<id>https://wikimirror.piraten.tools/wiki/index.php?title=2010-12-02_-_Bundesvorstandssitzung/Antr%C3%A4ge&amp;diff=55688324&amp;oldid=prev</id>
		<title>imported&gt;Jamasi: Textersetzung - „Antragssteller“ durch „Antragsteller“</title>
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		<updated>2013-02-18T23:15:41Z</updated>

		<summary type="html">&lt;p&gt;Textersetzung - „Antragssteller“ durch „Antragsteller“&lt;/p&gt;
&lt;p&gt;&lt;b&gt;Neue Seite&lt;/b&gt;&lt;/p&gt;&lt;div&gt;[[Kategorie:Bundesvorstandssitzung 2010]]&lt;br /&gt;
{{Antrag stellen}}&lt;br /&gt;
{{Hinweis|Für Meinungsäußerungen et al zu den Anträgen bitte die [[Diskussion:2010-12-02_-_Vorstandssitzung/Antr%C3%A4ge|Diskussionsseite]] benützen. Entsprechende &amp;quot;Ergänzungen&amp;quot; der Anträge werden kommentarlos dahin verschoben. Danke für die Beachtung aller Sicherheitsvorschriften. [[2010-11-04_-_Vorstandssitzung#TOP_6_-_Betreuung_der_Wikiseite_der_Antr.C3.A4ge_an_den_Bundesvorstand|i.A.]] --[[Benutzer:Tarzun|tarzun]]}}&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
= Frist- und formgerechte Anträge =&lt;br /&gt;
== Bitte um Aussage zu INDECT Spendenstand und weiterem diesbezüglichem Vorgehen ==&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
{{Antragsbaustein Bundesvorstand&lt;br /&gt;
|Titel           = Bitte um Aussage zu INDECT Spendenstand und weiterem diesbezüglichem Vorgehen&lt;br /&gt;
|Text            = Der Bundesvorstand möge mir zeitnah eine Auskunft zum INDECT Spendenstand geben sowie künftig eine effizientere Möglichkeit der Auskunft ermöglichen.&lt;br /&gt;
|Begründung      = am 19. August wurde ich zum Koordinator für das Thema INDECT berufen. Zu meinen Aufgaben gehört unter anderem Piraten und andere Bürger zu INDECT aufzuklären. Hierfür werden Finanzmittel benötigt, die auch durch Spenden von einzelnen Piraten und Gliederungen aufgewendet wurden. Nach einigen Spendenaufrufen bat ich Bernd Schlömer am 20. September 2010 mir den Spendenstand, der durch die Angabe &amp;quot;INDECT&amp;quot; im Verwendungszweck gekennzeichneten Überweisungen auf das Konto der Piratenpartei Deutschland, zu nennen. Es erfolgte keine Reaktion, so dass ich am 2. Oktober 2010 einen Reminder an Bernd sendete. Hierauf wurde mir geantwortet, dass mir der Spendenstand im Lauf der KW 40 (4.-10. Oktober 2010) mitgeteilt wird, was nicht passierte. Daraufhin ging ich am 20. Oktober 2010, sowie am 15. November 2010 erneut auf Bernd zu. Es erfolgte keine Reaktion. Auch Bitten an Bernd seitens andere Mitglieder des Bundesvorstands konnten anscheinend nichts bewirken. Nun wurde mir geraten diesen, meines Erachtens völlig unnötig hoch angesiedelten und allzu förmlichen Weg der Anfrage zu gehen um den Spendenstand zu erfahren. Also Bernd: bitte, bitte, bitte mit Zucker oben drauf - Komm aus dem Knick, filter Deine Buchungen nach INDECT und schreib mir den Wert per Mail, danke! Dem restlichen Bundesvorstand bitte ich den zeitlichen Aufwand für diesen unnötigen Antrag zu entschuldigen.&lt;br /&gt;
|Antragsteller  = Roland Albert 23:12, 29. Nov. 2010 (CET)&lt;br /&gt;
|Weitere Antragsteller = &lt;br /&gt;
# [[Benutzer:Knalltüte|Michael Zaspel]]&lt;br /&gt;
# [[Benutzer:Amaryllion|Judith Seipel-Rotter]]&lt;br /&gt;
# [[Benutzer:Friedhelm|Friedhelm Willemsen]]&lt;br /&gt;
}}&lt;br /&gt;
&amp;lt;noinclude&amp;gt;&lt;br /&gt;
&amp;lt;/noinclude&amp;gt;&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
== Bereitstellung von Bundesmitteln für Reisekosten der Helfer zur Wahlkampfunterstützung  ==&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
{{Antragsbaustein Bundesvorstand&lt;br /&gt;
|Titel           = Bereitstellung von Bundesmitteln für Reisekosten der Helfer zur Wahlkampfunterstützung)&lt;br /&gt;
|Text            = Der Bundesvorstand der Piratenpartei Deutschland möge beschließen, dass anlässlich der im Februar/März 2011 stattfindenden Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt und Hamburg, 2.000,00 Euro aus Bundesmitteln für Reisekosten der Wahlkampfhelfer aus anderen Landesverbänden der Piratenpartei bereitgestellt werden. Die Verteilung der Gelder sollte direkt und zielführend erfolgen um eine schnelle Hilfe zu ermöglichen. Hauptaugenmerk sollte hier zunächst aufgrund der geringeren Mitglieder- sowie Aktivenzahl auf Sachsen-Anhalt liegen, aber auch der Landesverband Hamburg wird aufgrund der kurzen Vorbereitungszeit bis zur Wahl Unterstützung benötigen. Gelder, die eventuell nicht in Anspruch genommen werden, sollten für Wahlen desselben Jahres in den anderen Bundesländern für den selben Zweck eingesetzt werden. &lt;br /&gt;
|Begründung      = Die Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt und Hamburg sind die ersten bundesweit im Jahr 2011 und damit sozusagen Auftaktwahlen. Da der Landesverband Sachsen-Anhalt alleine die benötigten beglaubigten Unterstützerunterschriften für die Wahlzulassung kaum erbringen kann, ist weitere Hilfe von Außen nötig. Um so viele Helfer wie möglich aus anderen Landesverbänden dafür zu motivieren, sollte der Bundesverband deren Reisekosten für die Wahlkampfunterstützung übernehmen. Nur so ist zu gewährleisten, dass die Wahlzulassung erreicht und ein schwungvoller Wahlkampf durchgeführt werden kann. Ein negativer Auftakt des Wahljahres hätte auch für die darauf folgenden Wahlen verheerende Konsequenzen.&lt;br /&gt;
|Antragsteller  = [[Benutzer:KH|Kine Haasler]] - Mitglied Landesvorstand Piraten Niedersachsen, [[Benutzer:701|Sven Weller]] - Mitglied Landesvorstand Piraten Brandenburg&lt;br /&gt;
|Unterstützer = &lt;br /&gt;
|Weitere Antragsteller = &lt;br /&gt;
# [[Benutzer:weckgeschnappt|weckgeschnappt]]&lt;br /&gt;
# [[Benutzer:rkrueger|Robert Krüger]]&lt;br /&gt;
# [[Benutzer:Emmy|René Emcke]]&lt;br /&gt;
# [[Benutzer:Nodachi|Henning Lübbers]]&lt;br /&gt;
# [[Benutzer:Zenga|Zenga]]&lt;br /&gt;
# [[Benutzer:Floh1111|Floh1111]]&lt;br /&gt;
# [[Benutzer:Kungler|Kungler]]&lt;br /&gt;
# [[Benutzer:Etz|etz]]&lt;br /&gt;
# [[Benutzer:Big Arne|Big Arne]]&lt;br /&gt;
# [[Benutzer:NetReaper|NetReaper]]&lt;br /&gt;
# [[Benutzer:korbinian|korbinian]]&lt;br /&gt;
# [[Benutzer:thilo|Thilo Fester]]&lt;br /&gt;
# [[Benutzer:Alexkid|Alexkid]]&lt;br /&gt;
# [[Benutzer:lanthan|lanthan]]&lt;br /&gt;
# [[Benutzer:Cube|Cube]]&lt;br /&gt;
# [[Benutzer:MKR|Meinhart Ramaswamy]]&lt;br /&gt;
#&lt;br /&gt;
}}&lt;br /&gt;
&amp;lt;noinclude&amp;gt;&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
&amp;lt;/noinclude&amp;gt;&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
So sehr ich das Anliegen verstehen kann, halte ich es für nicht zielführend einen solchen Topf zu etablieren. Bisher ist es immer gelungen das Gros mit dem Engagement der Mitglieder zu stemmen. Wenn wir jetzt Gelder bereitstellen, dann schaffen wir einen Präzedenzfall, der genau diejenigen benachteiligt, die sich ohne finanzielle Unterstützung engagieren. Deshalb: '''Dagegen''' --[[Benutzer:AndiPopp|AndiPopp]] 18:06, 2. Dez. 2010 (CET)&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
== Kostenübernahme Rechenschaftslegung und Testierung ==&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
{{Antragsbaustein Bundesvorstand&lt;br /&gt;
|Titel           = Kostenübernahme Rechenschaftslegung und Testierung&lt;br /&gt;
|Text            = Es wird beantragt, das der Bundesverband die kompletten Kosten aus der Rechenschaftslegung und Testierung für alle Gliederungen übernimmt. Hiervon ausgenommen sind lediglich zusätzliche Kosten die durch die Nichteinhaltung der Buchungsvorgaben (Schatzmeisterhandbuch) entstehen.&lt;br /&gt;
|Begründung      = Getreu dem Motto wer bestellt bezahlt sollte der Bundesverband die komplette Kosten für die Rechenschaftslegung und Testierung vorschießen. Jede Gliederung die am 31.12. eines Jahres existiert ist verpflichtet einen Rechenschaftsbericht gem. PartG. zu erstellen, unabhängig davon ob diese Gliederung die hierfür anfallenden Kosten tragen kann oder nicht. Da die Rechenschaftslegung aller Gliederungen Voraussetzung für Parteienfinanzierung ist sehen wir den Bundesverband in der Pflicht dafür Sorge zu tragen, das keine Untergliederung durch die Rechenschaftslegung und Testierung Schulden macht.&lt;br /&gt;
|Antragsteller  = Vorstand des KV Mittelhaardt [http://wiki.piratenpartei.de/Datei:2010-11-19_14.Vorstandssitzung_KV_Mittelhaardt.pdf 14.Vorstandssitzung 19.11.2010] i.A. [[Benutzer:LarsM|LarsM]] 23:38, 29. Nov. 2010 (CET)&lt;br /&gt;
|Weitere Antragsteller = ''sind nicht notwendig''&lt;br /&gt;
}}&amp;lt;noinclude&amp;gt;&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
&amp;lt;/noinclude&amp;gt;&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
:Der Bundesvorstand übernimmt die Kosten für die Buchhaltung (Fr. Wichmann) und die Wirtschaftsprüfung. Weitere große Kostenpunkte sind mir nicht bekannt. Ich würde darum bitten, die Kosten, die übernommen werden sollen genau aufzulisten und zu begründen. '''Dagegen''' --[[Benutzer:AndiPopp|AndiPopp]] 18:09, 2. Dez. 2010 (CET)&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
== Antrag auf Ordnungsmaßnahmen ==&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
{{Antragsbaustein Bundesvorstand&lt;br /&gt;
|Titel           = Antrag auf Ordnungsmaßnahmen&lt;br /&gt;
|Text            = Sehr geehrter Bundesvorstand, hiermit möchte der Vorstand des Landesverband Brandenburg, der Piratenpartei Deutschland, die Ordnungsmaßnahme der Verwarnung gegen das Mitglied des Landesverband Brandenburg mit der Mitgliedsnummer 872 beantragen. Grund ist eine Verletzung von Datenschutz- und Persönlichkeitsrechten anderer Mitglieder.&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
Der Brandenburger Vorstand hat die Beantragung der Ordnungsmaßnahme auf der ordnungsgemäß einberufenen Vorstandssitzung vom 19.August 2010 im nichtöffentlichen Teil mit 6 von 6 Stimmen einstimmig beschlossen.&lt;br /&gt;
Link zum Protokoll:&lt;br /&gt;
http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Protokolle/2010-08-19#TOP_9.2&lt;br /&gt;
|Begründung      = Das betreffende Mitglied hat Daten aus einer Mail, welche ihm nicht rechtlich zustand, entnommen und diese in einem Antrag an den Landesvorstand Brandenburg in der Begründung verwendet. Der Vorstand hat das Mitglied, nach Eingang des Antrages, darauf hingewiesen die datenschutzrechtlich relevanten Abschnitte nicht zu verwenden. Dem kam das Mitglied nicht nach. Im Gegenteil, das Mitglied hat den Antrag ohne Abänderungen im Wiki des Landesverbandes veröffentlicht. Der Vorstand hat daraufhin einen Wiki-Admin um eine Löschung der betreffenden Abschnitte gebeten. Der Admin ist dem zügig nachgekommen. Im Anschluss hat das Mitglied erneut den Abschnitt leicht verändert, aber weiterhin mit Verletzung von Datenschutz- und Persönlichkeitsrechten, im Wiki veröffentlicht. Als Vorstand des Landesverbandes Brandenburg sehen wir uns in der Pflicht unseren Mitgliedern jederzeit eine vertrauliche und geschützte Kommunikation mit uns zuzusichern. Durch die Veröffentlichung einer Mail die eigentlich nur den Vorstandsmitgliedern zustand, konnten wir dies nicht einhalten. Wie die E-Mail ihren Weg aus dem Vorstandsverteiler heraus zum betreffenden Mitglied fand, ist uns derzeit nicht bekannt. Wir beantragen beim Bundesvorstand wegen wissentlichem Verstoß gegen Datenschutz- und Persönlichkeitsrechte die Ordnungsmaßnahme der Verwarnung für das Mitglied mit der Mitgliedsnummer 872.&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
Die derzeitige Satzung des Landesverbands Brandenburg gibt dem Vorstand nicht die  Möglichkeit selbst eine Ordnungsmaßnahme zu verhängen. Daher bitten wir den Bundesvorstand unserem Anliegen nachzukommen. Link zu unserer gültigen Satzung:&lt;br /&gt;
http://www.piratenbrandenburg.de/wp-content/uploads/2008/11/satzung-brandenburg-1.pdf&lt;br /&gt;
|Antragsteller  = i.A. des Landesvorstand Brandenburg&lt;br /&gt;
Sven Weller&lt;br /&gt;
Mitglied im Landesvorstand Brandenburg&lt;br /&gt;
|Weitere Antragsteller    = &lt;br /&gt;
}}&amp;lt;noinclude&amp;gt;&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
&amp;lt;/noinclude&amp;gt;&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
:Ich würde darum bitten den Antrag ggf. zu vertagen und in geschlossener Runde mit dem LaVor zu erläutern. Falls bereits geschehen oder ansonsten: '''Enthaltung'''--[[Benutzer:AndiPopp|AndiPopp]] 18:10, 2. Dez. 2010 (CET)&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
== Aktivitätszahlen 'Liquid Feedback' ==&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
{{Antragsbaustein Bundesvorstand&lt;br /&gt;
|Titel           = Aktivitätszahlen 'Liquid Feedback'!)&lt;br /&gt;
|Text            = &lt;br /&gt;
Der Bundesvorstand möge die Administratoren von &amp;quot;Liquid Feedback&amp;quot; unter Setzung einer angemessenen Frist anweisen, für die Bundesinstanz und die bayerische Instanz folgenden Zahlen soweit als möglich zu ermitteln und zu veröffentlichen:&lt;br /&gt;
* Wieviele Invite-Codes wurden verschickt&lt;br /&gt;
* Wieviele davon führten zum Anmeldungsversuch&lt;br /&gt;
* Wieviele Anmeldungen wurde erfolgreich abgeschlossen?&lt;br /&gt;
* Wieviele Accounts wurden bislang deaktiviert&lt;br /&gt;
** wegen eines Austritts aus der Partei / Kündigung der Mitgliedschaft&lt;br /&gt;
** aus anderen Gründen&lt;br /&gt;
* Wieviele Accounts sind derzeit im LQFB aktiviert?&lt;br /&gt;
* Wieviele der User haben Initiativen eingebracht&lt;br /&gt;
** eine&lt;br /&gt;
** zwei bis fünf&lt;br /&gt;
** fünf bis zehn&lt;br /&gt;
** mehr als zehn&lt;br /&gt;
* Wieviele User haben eine globale Delegation vergeben und auf wieviele Personen wurde deligiert?&lt;br /&gt;
* Wieviele User haben sich nicht nicht mehr eingelogt seit&lt;br /&gt;
** &amp;lt; einer Woche&lt;br /&gt;
** einer Woche&lt;br /&gt;
** zwei Wochen&lt;br /&gt;
** drei Wochen&lt;br /&gt;
** vier Wochen&lt;br /&gt;
* Wieviele User haben sich nur einmal eingelogt?&lt;br /&gt;
* Wieviele User haben eine Initiative (je Tag) unterstützt?&lt;br /&gt;
** einfach&lt;br /&gt;
** 2-4 mal&lt;br /&gt;
** 5-9 mal&lt;br /&gt;
** mehr als 10 mal&lt;br /&gt;
* Wie lange loggen sich durchschnittlich Nutzer ein, die&lt;br /&gt;
** sich weniger wie einmal in der Woche einloggen&lt;br /&gt;
** sich einmal in der Woche einloggen&lt;br /&gt;
** sich mehrfach die Woche einloggen&lt;br /&gt;
* Wieviele Initiativen wurden eingebracht?&lt;br /&gt;
* Wieviele Alternativinitiativen wurden eingebracht?&lt;br /&gt;
* Wieviele Verbesserungsvorschläge gab es?&lt;br /&gt;
* Wieviele Initiativen wurden angenommen?&lt;br /&gt;
* Wie oft wurden die Seiten von Initiativen von Usern /&lt;br /&gt;
Nichtangemeldet / gesamt aufgerufen?&lt;br /&gt;
* Wie lange wird eine Initiative durchschnittlich gelesen?&lt;br /&gt;
|Begründung      = Liquid Feedback wird innerhalb der PIRATEN sehr unterschiedlich bewertet. Um für dieses Diskussionen einen sachliche Basis zu haben, wären diese Zahlen sehr hilfreich.&lt;br /&gt;
|Antragsteller  = [[Benutzer:Stefan Körner|Stefan &amp;amp;#39;sekor&amp;amp;#39; Körner]] 10:31, 30. Nov. 2010 (CET)&lt;br /&gt;
|Weitere Antragsteller    = ''sind nicht notwendig''&lt;br /&gt;
}}&amp;lt;noinclude&amp;gt;&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
&amp;lt;/noinclude&amp;gt;&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
== Einleitung Parteiausschlussverfahren Andreas R. ==&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
{{Antragsbaustein Bundesvorstand&lt;br /&gt;
|Titel           = Einleitung Parteiausschlussverfahren Andreas R.&lt;br /&gt;
|Text            = Ich beantrage den Ausschluß von Andreas R., &amp;quot;Andreas70&amp;quot;, aus der Piratenpartei Deutschland &lt;br /&gt;
|Begründung      = Andreas R. bezeichnete mehrfach andere Mitglieder schriftlich in der NRW-Mailingliste als &amp;quot;Spinner&amp;quot; und &amp;quot;Kinderficker&amp;quot; [1]. Von diesen Ausdrücken hat er sich bis jetzt nicht distanziert, sondern wiederholte sie sogar noch anschließend [2].&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
Da es in einer öffentlich lesbaren Mailingliste stattfand, und gerade das Thema Kindesmissbrauch besonders sensibel ist, finde ich diese Beleidigung ausgesprochen infam. Zudem ist sie als Verleumdung justiziabel.&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
Ich werde es nicht aktzeptieren, von einem anderem Parteimitglied als &amp;quot;Kinderficker&amp;quot; bezeichnet zu werden, noch kann ich es akzeptieren, wenn es andere werden. Ich bitte den Vorstand der Piratenpartei Deutschland, das auch nicht zu tun.&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
[1] NRW-Mailingliste &amp;quot;Re: [Piraten NRW] §173StGB, eine Erlaeuterung - Ein sachlicher Versuch&amp;quot; vom 28.11. 21:26&lt;br /&gt;
[2] NRW-Mailingliste &amp;quot;Re: [Piraten NRW] §173StGB, eine Erlaeuterung - Ein sachlicher Versuch&amp;quot; vom 29.11. 19:22&lt;br /&gt;
|Antragsteller  = [[Benutzer:Netnrd|Netnrd]] 11:48, 30. Nov. 2010 (CET) &lt;br /&gt;
|Weitere Antragsteller    = &lt;br /&gt;
# [[Benutzer:Corax|corax]] 13:21, 30. Nov. 2010 (CET) (Betroffener]&lt;br /&gt;
# [[Benutzer:Rya|Birgit Rydlewski]] 14:29, 30. Nov. 2010 (CET) (Mitglied Landesvorstand NRW, --[[Spezial:Beiträge/Anonymous|tarzun]] 19:25, 30. Nov. 2010 (CET))&lt;br /&gt;
# [[Benutzer:Se|Stephan Eisvogel]]&lt;br /&gt;
# [[Benutzer:Zumpel|Zumpel]] 15:51, 30. Nov. 2010 (CET)&lt;br /&gt;
# [[Benutzer:Mikenolte|Mikenolte]] 15:59, 30. Nov. 2010 (CET)&lt;br /&gt;
# [[Benutzer:Stefan999|Stefan999]] 16:06, 30. Nov. 2010 (CET)&lt;br /&gt;
# [[Benutzer:thomasheg|thomasheg]] 19:33, 30. Nov. 2010 (CET)&lt;br /&gt;
# [[Benutzer:Twix|Twix]]&lt;br /&gt;
# [[Benutzer:Seb666|Seb666]]&lt;br /&gt;
# [[Benutzer:korbinian|korbinian]]&lt;br /&gt;
# [[Benutzer:Vickypedia|Vickypedia]] 20:47, 30. Nov. 2010 (CET)&lt;br /&gt;
# [[Benutzer:Blackwolf|Blackwolf]] 21:43, 30. Nov. 2010 (CET)&lt;br /&gt;
# [[Benutzer:Raymond|Raymond]]&lt;br /&gt;
# [[Benutzer:Sleepy|Sleepy]] 23:01, 30. Nov. 2010 (CET)&lt;br /&gt;
# [[Benutzer:PsychoTRON|Sebastian Wieloch]] 23:11, 30. Nov. 2010 (CET)&lt;br /&gt;
# [[Benutzer:Rainer Sonnabend|Rainer Sonnabend]] 10:53, 01. Dez. 2010 (CET)&lt;br /&gt;
# [[Benutzer:Dev|Dev]] 22:46, 1. Dez. 2010 (CET)&lt;br /&gt;
# [[Benutzer:Feuerteufel|Feuerteufel]]&lt;br /&gt;
# &lt;br /&gt;
}}&amp;lt;noinclude&amp;gt;&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
&amp;lt;/noinclude&amp;gt;&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
:Die Satzung sieht den Parteiausschluss als Ultima Ratio bei schweren parteischädigenden Verhalten vor. Allein rüpelhaftes und beleidigendes Verhalten reicht noch nicht aus. Dennoch ist das Verhalten nicht hinnehmbar. Eine Ordnungsmaßnahme (milder als PAV) sollte auf jeden Fall her. Ich empfehle die Überweisung des Antrags zur Prüfung des Sachverhalts an den LaVo NRW. Falls notwendig (wenn dieser keine Ordnungsmaßnahme laut eigener Satzung erlassen kann) soll dieser einen Antrag zu einer passenden Ordnungsmaßnahme stellen. Zum Antrag: '''Dagegen''' --[[Benutzer:AndiPopp|AndiPopp]] 18:14, 2. Dez. 2010 (CET)&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
== Funding fuer PPI conference ==&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
{{Antragsbaustein Bundesvorstand&lt;br /&gt;
|Titel           = Funding fuer PPI conference&lt;br /&gt;
|Text            = Die PP Deutschland möge bitte die Ausrichtung der PPI-Konferenz 1.HJ 2011 mit €300 bezuschussen, falls der Zuschlag auf Osnabrück fällt&lt;br /&gt;
|Begründung      = &lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
Lieber Bundesvorstand!&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
Könnt Ihr Euch vorstellen, für die Ausrichtung der [http://int.piratenpartei.de/Conference-offers Konferenz] der&lt;br /&gt;
PP-international (1.HJ 2011) in Osnabrück einen Anteil der Finanzierung zuzuschießen, falls der Zuschlag auf [[NDS:Osnabrück|Osnabrück]] fällt?&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
Ich denke, mit €300 vom Land und €300 vom Bund wäre die&lt;br /&gt;
Finanzierung in einigermaßen trockenen Tüchern, Rest bleibt von der PPI&lt;br /&gt;
zu bezahlen. Es würde mich freuen, wenn Ihr am Donnerstag darüber sprecht.&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
Eine kleine Projektgruppe um mich hat sich zusammengefunden. Osnabrück&lt;br /&gt;
hat bereits Erfahrung in der Ausrichtung solcher Veranstaltungen, der&lt;br /&gt;
Nds. LPT im März hat gut funktioniert, und natürlich gehen wir sehr&lt;br /&gt;
sorgsam mit Ausgaben um.&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
Status ist, ich habe Osnabrück als Veranstaltungsort beworben und dabei angegeben, daß ich Land und Bund um finanz. Unterstützung ersuche. Ein&lt;br /&gt;
Zuschlag für Osnabrück als Ort ist freilich noch nicht gegeben, werde&lt;br /&gt;
ich aber natürlich sofort an Euch melden.&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
Danke, viele Grüße&lt;br /&gt;
|Antragsteller  = &lt;br /&gt;
[[Benutzer:KP|Kevin Price]] 30. Nov. 2010 (CET)&lt;br /&gt;
|Weitere Antragsteller    = &lt;br /&gt;
# [[Benutzer:Rtv|Ralf ter Veer]] 30. Nov. 2010 (CET)&lt;br /&gt;
# [[Benutzer:Magrathea|Alice Tapken]] 30. Nov. 2010 (CET)&lt;br /&gt;
# [[Benutzer:TurBor|Boris Turovskiy]]&lt;br /&gt;
# [[Benutzer:KH|Kine Haasler]] - Mitglied Landesvorstand Piraten Niedersachsen&lt;br /&gt;
# [[Benutzer:Beschwerbaer|Roland Albert]]&lt;br /&gt;
# [[Benutzer:Etti|Jessica ter Veer]] 30. Nov. 2010 (CET)&lt;br /&gt;
# [[Benutzer:korbinian|korbinian]]&lt;br /&gt;
# [[Benutzer:MKR|Meinhart Ramaswamy]] - Schatzmeister LV Niedersachsen&lt;br /&gt;
# [[Benutzer:Chrit|Chrit]]&lt;br /&gt;
# [[Benutzer:SteffenO|SteffenO]]&lt;br /&gt;
#&lt;br /&gt;
#&lt;br /&gt;
#&lt;br /&gt;
#&lt;br /&gt;
}}&amp;lt;noinclude&amp;gt;&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
&amp;lt;/noinclude&amp;gt;&lt;br /&gt;
:'''Dafür'''--[[Benutzer:AndiPopp|AndiPopp]] 18:17, 2. Dez. 2010 (CET)&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
== Demoaufruf &amp;quot;Mit Freude, Freiheit und Demokratie gegen den Terror&amp;quot;  ==&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
{{Antragsbaustein Bundesvorstand&lt;br /&gt;
|Titel           = Demoaufruf &amp;quot;Mit Freude, Freiheit und Demokratie gegen den Terror&amp;quot;&lt;br /&gt;
|Text            = Der Bundesvorstand möge den Aufruf der Piraten in Frankfurt, Koblenz, Düsseldorf, Hamburg und München und ggf. weiteren deutschen Städten zu unterstützen.&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
[[Mit_FreuDe_gegen_Terror]]&lt;br /&gt;
[http://www.weihnachtstattangst.de weihnachtstattangst.de]&lt;br /&gt;
|Begründung      = Die Aktionen sind länderübergreifend und betreffen ein Kernanliegen der Piratenpartei.&lt;br /&gt;
|Antragsteller  = Volker Berkhout ([[Benutzer:VolkerB|VolkerB]] 17:02, 30. Nov. 2010 (CET)), Vorsitzender KV Kassel&lt;br /&gt;
|Weitere Antragsteller    = &lt;br /&gt;
# [[Benutzer:HendrikS|Hendrik Stiefel]] 21:05, 30. Nov. 2010 (CET) (Vorsitzender LV Thürungen,  --[[Benutzer:Tarzun|tarzun]] 21:27, 30. Nov. 2010 (CET))&lt;br /&gt;
# [[Benutzer:korbinian|korbinian]]&lt;br /&gt;
# [[Benutzer:cheGGo|Kai Möller]]&lt;br /&gt;
# [[Benutzer:Friedhelm|Friedhelm Willemsen]]&lt;br /&gt;
# [[Benutzer:vampire|Tobias Neumann]]&lt;br /&gt;
# [[Benutzer:andyhesse|andyhesse]]&lt;br /&gt;
# [[Benutzer:Berndderdrummer|Bernd Fachinger]] 12:07, 1. Dez. 2010 (CET)&lt;br /&gt;
# [[Benutzer:RTF|Jens Fricke]]&lt;br /&gt;
# [[Benutzer:Hope74|Thumay Karbalai Assad]]&lt;br /&gt;
# [[Benutzer:Michamo|Michamo]] 14:36, 1. Dez. 2010 (CET)&lt;br /&gt;
# [[Benutzer:Uwe Schneider|Uwe Schneider]] (Vorsitzender LV Hessen)&lt;br /&gt;
# [[Benutzer:Manolo|Emanuel Schach]]&lt;br /&gt;
# [[Benutzer:monges|Stefan Schimanowski]]&lt;br /&gt;
# [[Benutzer:Lothar|Lothar Krauß]]&lt;br /&gt;
# [[Benutzer:Dragonstar|Matthias Heppner]]&lt;br /&gt;
# [[Benutzer:Andi nRw|Andi nRw]]&lt;br /&gt;
#&lt;br /&gt;
}}&amp;lt;noinclude&amp;gt;&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
&amp;lt;/noinclude&amp;gt;&lt;br /&gt;
:'''Dafür'''--[[Benutzer:AndiPopp|AndiPopp]] 18:21, 2. Dez. 2010 (CET)&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
= Anträge, die noch nicht die [[Geschäftsordnung_des_Bundesvorstandes#Art.3_Antragsrecht|Kriterien]] der [[Geschäftsordnung_des_Bundesvorstandes#Antr.C3.A4ge_zu_einer_Vorstandssitzung|BuVo-GO]] erfüllen =&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
= Zurückgezogene oder anderweitig erledigte Anträge =&lt;/div&gt;</summary>
		<author><name>imported&gt;Jamasi</name></author>
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