imported>Jamasi: Textersetzung - „Antragssteller“ durch „Antragsteller“

2013-02-18T23:12:36Z

Textersetzung - „Antragssteller“ durch „Antragsteller“

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{{offizielles Protokoll}}

=Sitzung des Bundesvorstandes am 2008-09-04=

'''Koordinaten'''

Telefonkonferenz im [[Bundesvorstand|üblichen Konferenzraum]],
2008-09-04, 20:45 Uhr

''Hinweis: Die im Folgenden im Rahmen der Tagesordnung angegebenen
Uhrzeiten sind nicht absolut! Sie sind lediglich eine Hilfe für den
Versammlungsleiter, um den zeitlichen Rahmen ein wenig im Auge behalten
zu können.''

=Tagesordnung/Protokoll=

== Begrüßung ==

=== Begrüßung und Eröffnung ===

Die Sitzung wird pünktlich um 20:46 Uhr eröffnet.

=== Bestimmung von Versammlungsleiter und Protokollführer ===

Sebastian Schäfer ist Versammlungsleiter, Dirk Hillbrecht macht das
Protokoll

=== Feststellung der Beschlussfähigkeit ===

Der Vorstand ist mit Ausnahme von Hauke anwesend.

=== Änderungen an der Tagesordnung ===

Die Anderungen von Jens (Anträge) sowie die Haftpflichterinnerung werden
angenommen.

=== Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung ===

Das Protokoll wird genehmigt mit der Änderung, dass Jens als wegen
Urlaub entschuldigt fehlend eingetragen wird. Jens nimmt die Änderung vor.

==Berichte==

Bernhard berichtet, dass er bei der HH-Buttonbestellung 100 Buttons für
den Bundesvorstand mitbestellt hat. Auf seine Nachfrage wird zudem
klargestellt, dass die Minderung von Mitgliedsbeiträgen durch jede
Gliederung beschlossen werden darf, der Schatzmeister der nächsthöheren
Gliederung informiert werden muss.

==Anträge==

=== Datenschutzerklärung für Unterstützerunterschriften ===

'''Datum''': 25.8.2008 
'''Antragsteller''': Andreas Popp 
'''Wortlaut''': Es gibt ein kleines Problem dabei, den Leute auf
Infoständen was von Datenschutz zu erzählen und sie dann aufzufordern
das Formblatt für die Unterstützungsunterschrift auszufüllen. Um den
Leute zu zeigen, dass es uns ernst ist mit dem Datenschutz, beantrage
ich eine Datenschutzerklärung für das Sammeln von
Unterstützungsunterschriften zu verabschieden. Ein Entwurf ist zu finden
unter [[Datenschutzerklärung_für_Unterstützerunterschriften]] (bei
Antragsstellung in Erstversion).

'''Anmerkung''': Ich habe eine modifizierte Version a.a.O.
erzeugt.--[[Benutzer:JensSeipenbusch|JensSeipenbusch]] 14:34, 4. Sep.
2008 (CEST)

----

Andreas aus Ingolstadt berichtet, dass gerade nach den jüngsten
Datenschutzskandalen die Nachfrage auf den Infoständen nach
Datenschutzerklärungen gestiegen ist. Die Datenschutzerklärung wird in
folgender Version einstimmig angenommen:

---
1) Die Piratenpartei sammelt zum Zwecke der Zulassung zu Wahlen in der
Bundesrepublik Deutschland Unterstützerunterschriften. Zu diesem Zweck
muss der Unterstützer persönliche Daten in das vom zuständigen
Wahlleiter dafür ausgegebene Formular eintragen.

2) Die Piratenpartei nutzt die angegebenen Daten ausschließlich im
Verfahren zur Wahlzulassung, eine Weitergabe erfolgt ausschließlich an
die zuständigen Behörden. Eine Weitergabe an Dritte oder eine
anderweitige Verwendung der Daten erfolgt nicht.

3) Die Piratenpartei verpflichtet sich alle in ihrem Besitz befindlichen
Daten der Unterstützer vor Zugriff durch unberechtigte Dritte zu
schützen. Nicht mehr benötigte ausgefüllte Formulare werden vernichtet.

4) Verstöße gegen diese Grundsätze werden von der Piratenpartei
innerparteilich geahndet und ggf. auch juristisch verfolgt.

---

=== Niemand-Account im Wiki ===

'''Datum''': 3.9.2008 
'''Antragsteller''': Sebastian Schäfer 
'''Wortlaut''': Es wird beantragt, dass der Vorstand nochmals einen
Beschluss darüber fassen soll, ob der Niemand-Account im Wiki, dessen
Passwort öffentlich für jeden verfügbar ist, legitim ist, oder nicht,
sowie zu entscheiden, ob eine solche maximal anonyme Teilnahme in den
von der Partei bereitgestellten Medien (unter anderem, aber nicht
beschränkt auf: Wiki, Forum, Mailinglisten) gestattet sein soll oder nicht.

'''Anmerkung:''' Es gibt kein 'maximal anonym'. Die anonyme Teilnahme am
Wiki ist auch ohne einen Kollektiv-Account (wie es der Niemand-Account
durch Veröffentlichung seines Passwortes ist) zu 100% gegeben und
möglich. Die Entscheidung um einen _kollektiven_ Account sollte nicht
mit der Anonymität verwechselt werden.
Ich werde beantragen, diese Entscheidung erst abschliessend zu tätigen,
wenn ein tragfähiges Konzept (u.a. auch fürs Wiki) vorliegt, in dem
Zweck und Zielgruppe usw. benannt werden und auch die noch offene Frage
zu politischen Äußerungen von 'Meinungsfraktionen' (Stw. Hausrecht)
geklärt wird. --[[Benutzer:JensSeipenbusch|JensSeipenbusch]] 12:39, 4.
Sep. 2008 (CEST)

----

Sebastian berichtet, dass Jens und er sich bereits intensiv geäußert
haben. Dirk kann beide Seiten nachvollziehen. Bernhard überlegt, ob
Niemand bzw. Nicht-Parteimitglieder nur in bestimmten Bereichen des
Wikis arbeiten dürfen sollen. Jens betont nochmals, dass Niemand die
Gefahr unbemerkter unterschwelliger Einflussnahme von außen mit sich zieht.

Es wird entschieden, nicht über den Antrag abzustimmen. Stattdessen wird
das Thema im Rahmen der Neukonzeption der Kommunikationskanäle der
Partei aufgenommen, zu der Jens bei der nächsten Sitzung erste
Überlegungen präsentieren will.

=== Ermahnung von Jan Martin Simons ===

'''Datum''': 4.9.2008 
'''Antragsteller''': Jens Seipenbusch 
'''Wortlaut''': Ich beantrage, Jan Martin Simons folgendermaßen zu
ermahnen: Die Art und Weise der Rücknahme einer offensichtlich mit
'Beschlusslage' gekennzeichneten Änderung im Wiki und die anschliessende
Herabstufung des Wiki-Accounts des stellv. Vorsitzenden - beides ohne
Rücksprache mit dem Vorstand oder dem Betroffenen - wird vom Vorstand
als für einen leitenden Wiki-Administrator nicht hinnehmbares Verhalten
eingestuft.
Jan Martin Simons wird aufgefordert, sich um ein kooperativeres
Kommunikationsverhalten zu bemühen. Bei Wiederholung solchen Verhaltens
werden zur Not auch geeignete Massnahmen (Entzug der Rechte zur
Benutzerverwaltung) ergriffen.

'''Begründung''':
Während der Sitzung des Bundesvorstands am 24.7.2008 wurde festgestellt,
dass der kollektive 'Niemand'-Account wesentlich an der Bearbeitung der
aktuellen Pressemeldung zur Personalausweis-Pressemeldung mitarbeitet.
Dies wurde widerspruchslos für nicht sinnvoll befunden. Im Protokoll zur
Sitzung steht:
"Jens stellt fest, dass es der aktuellen Beschlusslage entgegen steht,
dass ein anonymer Account Änderungen an Pressemitteilungen vornimmt, wie
bei der Personalausweis-PM passiert. Jens wird hier nochmal die
entsprechenden Beschlüsse raussuchen und sich in den nächsten Tagen mit
den entsprechenden Gremien unterhalten, sodass die Beschlüsse umgesetzt
werden. "

Per Email habe ich am selben Abend auf die Mail von Dirk an den
Vorstandsverteiler geantwortet und an diesem Punkt ergänzt: "Ergänzung:
ich habe diesen Account direkt im Anschluß an die Sitzung
deaktiviert." Die Accountdeaktivierung habe ich in der für das Changelog
des Wikis relevanten Zeile mit "Beschlusslage" kommentiert.

Am folgenden Tag wurde die Deaktivierung von Jan Martin Simons
kommentarlos und ohne Rücksprache rückgängig gemacht und meinem Account
wurden die administrativen Rechte im Wiki ebenfalls kommentarlos und
ohne Rücksprache entzogen.

Zudem muss man sagen, dass die Deaktivierung zunächst sichergestellt
hat, dass die PMs nicht mehr von einem veröffentlichten Account aus
geändert werden können, was akut wichtig war. Hingegen war es überhaupt
nicht dringend, den 'Niemand'-Account wieder zu aktivieren, da ja
dadurch niemand von der Mitarbeit am Wiki augeschlossen wird - es war
also dort keinerlei Eile geboten, was es umso unverhältnismäßiger macht.

----

Der Antrag wird mit drei Ja-Stimmen und einer Enthaltung angenommen.
Dirk schreibt eine E-Mail an Jamasi bzw. nimmt anderweitig geeignet
Kontakt mit ihm auf.

=== Wiederherstellung der Rechte des Wiki-Accounts des stellv.Vorsitzenden in den vorherigen Zustand ===

'''Datum''': 4.9.2008 
'''Antragsteller''': Jens Seipenbusch 
'''Wortlaut''': Es wird beantragt, den Wiki-Account JensSeipenbusch
wieder in seinen ursprünglichen Zustand zu versetzen, und damit den
Entzug der Rechte durch Jan Martin Simons von Ende Juli rückgängig zu
machen. Die Wiki-AG soll dies bis zum 7.9.2008 umsetzen. Weiterhin wird
den Wiki-Administratoren untersagt, diesen Account ohne Rücksprache mit
dem Vorstand erneut herabzustufen.

----

Der Antrag wird einstimmig angenommen.

=== Konkretisierung Rechte und Pflichten der Administratoren (der Wiki-AG) - dreiteilig ===

'''Datum''': 4.9.2008 
'''Antragsteller''': Jens Seipenbusch 

====1 Absprache-Pflicht für alle Administratoren bei Rechteänderungen von Vorstandsmitgliedern (u.a.?) im Vorfeld====

'''Wortlaut''': Die technischen Administratoren unserer Webanwendungen
(wiki, forum, cms usw.) werden verpflichtet, Rechteänderungen mindestens
bei Vorstandsmitgliedern nicht ohne vorherige Rücksprache mit dem
Betroffenen selbst durchzuführen.

====2 Rücksprache-Pflicht für Wiki-Administratoren bei allen inhaltlich wesentlichen Änderungen an Texten von Vorstandsmitgliedern bei gesperrten Seiten u.ä.====

'''Wortlaut''': Solange die Arbeit des Bundesvorstands im öffentlichen
Wiki stattfindet, werden die Wiki-Administratoren verpflichtet, vor
allen inhaltlich wesentlichen Änderungen an Texten von
Vorstandsmitgliedern auf gesperrten oder offiziellen Seiten Rücksprache
mit dem Betreffenden zu nehmen.

====3 Berichtspflicht der AG Wiki _vor_ jedem wesentlichen Umbau des Wikis (Konzept, Ziel usw.) an den BV (aktuell Einfrieren des Umbaus bis zum ersten Bericht)====

'''Wortlaut''': Die Wiki-AG möge aufgefordert werden, vor_ jedem
wesentlichen Umbau des Wikis dem BV einen Bericht über das
dahinterstehende Konzept und das Ziel des Umbaus zu geben. So soll
sichergestellt werden, dass sich das Wiki nicht alleine entlang der
technischen Möglichkeiten, sondern entlang der Erfordernisse der Partei
und der politischen Arbeit entwickelt. Als wesentlicher Umbau sind zB
Änderung der Namensräume oder der Umbau der Nutzer-/Gruppenrechte zu sehen.
Bis zum ersten Bericht über die aktuellen Entwicklungen soll kein Umbau
getätigt werden.

----

Der Antrag wird nicht abgestimmt, sondern im Rahmen der
Kommunikationsstrategieüberlegungen von Jens behandelt bzw.
weiterentwickelt.

=== Erweiterung der Namenspflicht auf die jeweiligen leitend Tätigen im jeweiligen Medium ===
'''Datum''': 4.9.2008 
'''Antragsteller''': Jens Seipenbusch 
'''Wortlaut''': Die gewählten Repräsentanten der Partei sollen (und
können) sich nicht hinter Nicknames verstecken. Neben der Transparenz
dient dies auch dem Auffinden und dem Wiedererkennen. Im Bereich der
Verantwortlichen, die nicht direkt durch parteiweite Wahl legitimiert
sind (AG-Leiter, Anwendungsadministratoren) gibt es diesbezüglich eine
Grauzone. Daher wird beantragt, dass die jeweils für ein Medium
Verantwortlichen auch darin mit ihren echten Namen auftreten (Wiki,
Mailingliste, Forum, Website). Für die Website wurde dies sogar schonmal
beschlossen, aber es ist auch dort noch nicht durchgesetzt.

----

Jens stellt klar, dass es hier darum geht, dass die Administratoren
ihren Realnamen nicht aktiv '''verheimlichen''' sollen, also dem Medium
entsprechend eine Verbindung zwischen ihrem eventuellen Nicknamen und
ihrem Realnamen machen.

Der Antrag wird einstimmig angenommen.

=== Leitung der internationalen Koordination ===
'''Datum''': 4.9.2008 
'''Antragsteller''': Jens Seipenbusch 
'''Wortlaut''': Es wird beantragt, den Beschluß vom 21.8. dahingehend zu
konkretisieren, dass auf der internationalen Mailingliste weiterhin nur
die dazu gewählten Repräsentanten im Namen der gesamten Partei sprechen
und agieren dürfen.
Da ich bisher faktisch und formell die internationale Koordiation
geleitet habe, beantrage ich weiterhin Auflösung des Konfliktes mit dem
Beschluß vom 21.8. Da ohnehin der Leiter nicht selbst den größten Teil
der Arbeit machen sollte (daher heisst es Leitung), beantrage ich
einfach die Streichung des Wortes Leitung aus der (ohnehin nur vorerst
erteilten) Beauftragung vom 21.8.

'''Begründung''':
Der bisherige Leiter der internationalen Koordination erfreut sich nach
seinem Urlaub bester Gesundheit und ist irritiert über den in seiner
Abwesenheit getätigten Beschluß. Das Angebot von Mirco, im
internationalen Bereich verstärkt mitzuarbeiten, wird erfreut zu
Kenntnis genommen, benötigt aber keine Legitimation des Vorstands. Das
von Jens Seipenbusch auf den bisherigen 3 internationalen Konferenzen
gewonnene persönliche Vertrauen der Vertreter der anderen Parteien
sollte genutzt werden, eine Mailingliste ist kein Ersatz für diese
Treffen. Für die Koordination von europaweiten Veranstaltungen o.ä.
benötigt man außerdem keine Leitungsbefugnis und auch keinen
Vorstandsbeschluß.

----

Mirco fragt, wie es international weitergehen soll. Jens erklärt, dass
das Problem vor allem die mangelnde Beteiligung ist und es nicht allein
um die Repräsentanz gehen kann - davon wird noch keine Arbeit gemacht.
Jens schildert die Probleme der Heterogenität der verschiedenen
internationalen Piratenparteien und die sich daraus ergebenden Probleme
mit der Legitimation von Beschlüssen. Mirco betont mehrfach, dass er
sich nicht um den Job reißt und eigentlich auch gar keine Zeit hat,
sondern nur will, dass "der Job gemacht wird".

Mircos im Rahmen der Telefonkonferenz geäußeres explizites Desinteresse
an der internationalen Koordination führt dazu, dass die am 21.8.
vorläufig erteilte Mandat erlischt. Der Antrag ist damit gegenstandslos.
Sebastian betont aber, dass die Berichtspflicht aus dem Antrag vom 21.8.
erhalten bleibt.

=== Teilnahmeanzeige zur Bundestagswahl ===

'''Datum''': 26.8.2008 
'''Antragsteller''': Andreas Popp 
'''Wortlaut''': Laut Auskunft des Bundeswahlleiters ist eine Anzeige der
Teilnahme an der Bundestagswahl bereits jetzt möglich. Aus diesem Grund
beantrage ich, dass der BV gegenüber dem Bundeswahlleiter die Teilnahme
an der Bundestagswahl anzeigt.

'''Weitere Hinweise (nicht Teil des Antragtexts)''': Das Infoschreiben
des Bundeswahlleiters zur Bundestagswahl befindet sich unter
[[:Bild:EU_Bundestagswahl_fragen_wahlleiter_2008-05.zip]]. Ich wurde
gebeten ausdrücklich noch einmal darauf hinzuweisen dass die Anzeige
enthalten muss:
* Den Nachweis über die satzungsgemäße Bestellung des Bundesvorstands
(Protokoll)
* Den Namen der Partei EXAKT wie er in der Satzung steht (also auch auf
Groß-/Kleinschreibung achten)
* Die Unterschriften von drei Mitgliedern des Bundesvorstands darunter
dem Vorsitzenden oder seinem Stellvertreter. Die Anzeige ist mit diesen
im Original (also nix kopiert oder gefaxt) einzureichen (Anm. von mir:
am besten per Einschreiben).

Anmerkung: das ZIP-File kann ich nicht öffnen, ist es beschädigt?
--[[Benutzer:JensSeipenbusch|JensSeipenbusch]] 19:52, 4. Sep. 2008 (CEST)

----

Die ZIP-Datei lässt sich öffnen.

Der Antrag wird einstimmig angenommen. Andreas Popp bereitet das
Schreiben vor und leitet es geeignet in den Vorstand weiter.

==Sonstiges==
===Erinnerung an Haftpflichtpolice===
Da der Antrag bei der [[2008-08-21_-_Vorstandssitzung|letzen Sitzung]]
zur Veröffentlichung der Police bis zum 1.9.2008 angenommen wurde, ist
diese schon seit 3 Tagen überfällig. --[[Benutzer:Jamasi|Jamasi]] 14:45,
4. Sep. 2008 (CEST)

----

Sebastian hat die Police mittlerweile von Hauke erhalten. Wegen des
hohen Arbeitsaufwandes des Hochladens hat er das bisher gemacht. Jens
übernimmt und will die PDF-Dateien geeignet nachbearbeiten. Die Police
sollte in den nächsten Tagen veröffentlicht sein.

===Bundesparteitag===

Auf der Bundesparteitagsliste herrscht momentan relative Ruhe, außer den
Diskussion um das Wahlverfahren. Für den Parteitag bedarf es zudem noch
einer Tagesordnung, die Bernhard initial ins Wiki posten soll.

===Mitschnitt von Vorstandssitzungen===

Bernhard erzählt, dass der Hamburger LV hierzu Überlegungen angestellt
hat, konkretisiert das aber nicht. Vor der nächsten Sitzung wird er
hierzu noch weitere Informationen herumschicken.

===Buttons===

Bernhard hat 100 Buttons bei der Hamburger Sammelbestellung mitbestellt.
Wir können sie auf dem Bundesparteitag oder zu anderen Anlässen geeignet
gebrauchen. Die Kosten für die 100 Buttons übernimmt der Bundesverband
mit der Absicht, sie auf dem Bundesparteitag zu refinanzieren.

==Schließung der Sitzung, Verabschiedung==

Nächste Sitzung ist am 2008-09-11, wieder hier im Konferenzraum. Die
Sitzung wird um 22:42 Uhr geschlossen.

[[Kategorie:Vorstandssitzung 2008]]

2008-09-04 - Vorstandssitzung - Versionsgeschichte

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