imported>Jamasi: Textersetzung - „Antragssteller“ durch „Antragsteller“

2013-02-18T23:12:23Z

Textersetzung - „Antragssteller“ durch „Antragsteller“

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Dies ist die Seite zur [[Vorstandssitzung]] vom 26.09.2007 des [[Bundesvorstand]]s. '''Inhaltliche Einfügungen sind auf Anträge beschränkt.''' Fehler können natürlich korrigiert werden. Allgemeine Informationen zum Stellen von Anträgen an den Vorstand findest du unter [[Archiv:2009/Anträge an den Bundesvorstand|Anträge an den Bundesvorstand]]. Die Teilnahme an den Vorstandssitzungen steht jedem Piraten frei, für Details siehe [[Vorstandssitzung]]en, sowie die [[Geschäftsordnung]] des Vorstandes.

= Vorbereitung =
== Punkte von [[Benutzer:JensSeipenbusch|Jens Seipenbusch]]==
* Nachlese der Demonstration in Berlin
** Piratenfahnen in Shop aufnehmen
** Bezahlung geklärt?
** nachträgliche Spende (z. B. Telefonkosten Orga)?
* Beauftragung Schatzmeister-Hilfe: Bodo
** neuen Mail-Account (IMAP) zur gemeinsamen Bearbeitung einrichten: schatzmeister@
* Zuschuss LV Niedersachsen? (300 Euro Wahlkampfhilfe vorbehaltlich Geld vorhanden)
* Entwicklung und Besetzen/Ausfüllen des Begriffs 'Digitaler Ungehorsam'

== Punkte von [[Benutzer:Jh|Jan Huwald]]==
=== Zum Piratenshop ===
In Bezug auf Kims Antrag. Klären von offenen Fragen und Erwartungshaltung bzgl dieser:
* welche Produktpalette steht prinzipiell zur Verfügung?
* welche Mitwirkungsmöglichkeiten von Piraten bestehen? ''(z. B. Artikel bei
Verstößen gegen Piratenmoral zügig entfernen)''
* in welcher Qualität erfolgt der Druck / das Branding
* Verkauf von Artikel, die nichts mit Piraten zu tun haben?
* Logistik
** erfolgt Lagerhaltung von Artikeln, in welchem Umfang, zu welchen Kosten?
** inwiefern kann der Shop zum Verteilen von Infomaterial verwendet werden?
** ist dezentrales Bereitstellen von Artikel möglich, sinnvoll, gewünscht?

Die Fragen wurden ebenfalls an Kim und den potentieller Shopbetreiber gesendet.

=== Finzielle Handlungsfähigkeit und ein paar drückende Schuhe===

Inwiefern fügt uns die aktuelle Handlungsunfähigkeit durch Peters Abwesenheit Schaden zu und können wir diesen umgehen?

* Gelder des LV NDS
** Feststellung das aktuellen Status
** Evtl. weitere Gelder (wie von Tobias per Mail gefordert) ?
**: ''Mein Standpunkt: darüber hinaus gehende Gelder sollten projektgebunden sein (z. B. [[Piratenmobil]])''

* Finanzierung [[Strategietagung 2007|Strategietagung]]
** prinzipielle Bereitschaft und Notwendigkeit klären
** Kostenumfang bisher unbekannt

* Zum bereits beschlossenen vServer für Testzwecke
*: da [[Benutzer:Bierat|Bierat]] gerade nicht verfügbar ist und der vServer offensichtlich nicht bestellt wurde: selbst bestellen auf Lastschrift des Parteikontos?

== Punkte von [[Benutzer:NoEwS|Bastian Grundmann]]==
*Spendenquittung (-bescheinigung)
*Mitgliederstatus
*Vorübergehende Bezahlung der Flaggen-Rechnung von Kim, bis Peter wieder aktiv ist.
*Redner bei Demos z. B. "Freiheit statt Angst": Wir sollten, besonders wenn wir Mitorganisator sind, versuchen, einen Redner zu platzieren. Leider sind wir größten Teils untergegangen (nicht benannt worden) in der Presse.

== Anträge ==
Hier nur fertige Anträge bitte! Die Diskussion der Anträge bitte auf die Diskussionsseite!

=== Prüfung auf Bestellung eines Datenschutzbeauftragten ===
Antrag: Da mit einer Umstellung der Mitgliederverwaltung eventuell mehr Personen mit der Bearbeitung von Mitgliederdaten zukünftig beschäftigt sein werden, könnte es sein, dass wir nach [http://www.gesetze-im-internet.de/bdsg_1990/__4f.html BDSG] eventuell verpflichtet sind, einen Datenschutzbeauftragten zu bestellen.
Dies bitte ich zu prüfen oder prüfen zu lassen und gegebenenfalls in die Wege zu leiten.

Grund: Transparenz- und Datenschutzbelange

Unterstützer:
*[[Benutzer:Leoni|Leoni]] 10:13, 13. Sep. 2007 (CEST) (Antragstellerin)
* [[Benutzer:Hobbel|Hobbel]] 09:15, 26. Sep. 2007 (CEST)

=== piratenpartei-deutschland.de ===
Antrag: Der Bundesvorstand möge die Basis mittels Notiz im Protokoll oder Rundbrief über den aktuellen Status der Domain piratenpartei-deutschland.de und die Schritte, die zur Wiederbeschaffung der selben getroffen wurden, informieren.

Grund: Relevanz der Domain aufgrund bestehender Links

Unterstützer:
*[[Benutzer:Hoshpak|Hoshpak]] 21:24, 15. Sep. 2007 (CEST) (Antragsteller)

=== Kontostand ===
Antrag: Der Bundesvorstand möge den Schatzmeister dazu anhalten, als Teil der innerparteilichen Transparenz den Kontostand im Wiki regelmäßig zu aktualisieren oder eine andere Person damit zu beauftragen.

Grund: Grundlage für vorrausschauende Planung, allgemeines Interesse und innerparteiliche Transparenz

Unterstützer:
*[[Benutzer:Hoshpak|Hoshpak]] 21:24, 15. Sep. 2007 (CEST) (Antragsteller)
* --[[Benutzer:AndreasRomeyke|AndreasRomeyke]] 21:50, 15. Sep. 2007 (CEST) ([[AG_Transparenz]])
* [[Benutzer:Jamasi|Jamasi]] 00:39, 16. Sep. 2007 (CEST)
* [[Benutzer:Hobbel|Hobbel]] 09:16, 26. Sep. 2007 (CEST)

=== Veröffentlichung der Rede von Jan Huwald ===
Antrag: Leider war es einigen Piraten nicht möglich, an den Chaostagen am 15.09.07 teilzunehmen und die Rede life zu hören. Sicherlich existiert jedoch ein Handout oder eine Präsentation dazu. Könnte man dieses im Wiki oder so zum Nachlesen bereitstellen?

Grund: allgemeines Interesse, innerparteiliche Transparenz und evtl. ein Arbeitsmittel für die AG Öffentlichkeitsarbeit

Unterstützer:
* [[Benutzer:Leoni|Leoni]] 13:41, 16. Sep. 2007 (CEST) (Antragsteller)
* [[Benutzer:Hoshpak|Hoshpak]] 20:35, 17. Sep. 2007 (CEST)
* [[Benutzer:Hobbel|Hobbel]] 09:16, 26. Sep. 2007 (CEST)

Kommentar:
:Solche Wünsche sollten nicht per Antrag an den Vorstand getragen werden - wegen den Kanonen und Spatzen und so. Eine persönliche Mail hätte gereicht und ich hätte die Slides hochgeladen. Ihr findet sie unter [[Bild:Slides_Vortrag_MRMCD110b.pdf]] bzw. die Quellen unter [[Benutzer:Jh/MRMCD110b]]. --[[Benutzer:Jh|Jan Huwald]] 11:53, 26. Sep. 2007 (CEST) ok, jetzt weiß ich's :-) --[[Benutzer:Leoni|Leoni]] 16:36, 26. Sep. 2007 (CEST)

=== Informationen über den Status von Verein bzw. Verlag ===
Antrag: Der Vorstand möge über das Wiki oder einen Rundbrief darüber informieren, ob ein Förderverein bzw. ein Piratenverlag existiert und gegebenenfalls, ob eine Gründung geplant ist.

Grund: kursierende widersprüchliche Informationen, allgemeines Interesse

Unterstützer:
*[[Benutzer:Hoshpak|Hoshpak]] 15:58, 20. Sep. 2007 (CEST) (Antragsteller)
* [[Benutzer:Hobbel|Hobbel]] 09:12, 26. Sep. 2007 (CEST)

===Informationen über den Piratenshop und mögliches Konzept von einem Piratenshop===
Antrag: Wieviel bringt der Piratenshop, der auf der Startseite der Piratenpartei geschaltet ist, überhaupt ein? Wer verwaltet dieser? In Hessen haben wir Einen, der die Merchandising-Artikel billiger vertreiben könnte. Er würde den Shop betreiben und die Erlöse der verkauften piratigen Artikel an die Partei spenden. Wie soll der Piratenshop in Zukunft sein?

Grund: allgemeines Interesse und Aufbau einer möglichen Shop-Struktur auf Bundesverbandsebene mit mehr Auswahl als nur T-Shirts, Buttons und Aufklebern zu günstigeren Verkaufspreisen.

Unterstützer:
* [[Benutzer:Hobbel|Hobbel]] 09:12, 26. Sep. 2007 (CEST) (Antragsteller)

: Bei der Gelegenheit bitte Status über Auftrag des Bundesparteitags zu Gründung/Beauftragung Firma für Merchandising --[[Benutzer:AndreasRomeyke|AndreasRomeyke]] 10:11, 26. Sep. 2007 (CEST)

===Rundmail nur innerhalb eines Bundeslandes===
Antrag: Da viele Landesverbände noch nicht gegründet sind und auch keinen Zugriff auf ihre eigenen Landesmitgliederlisten haben, sollte die Möglichkeit gegeben werden, dass der Bundesgeneralsekretär in Auftrag von einem LV-Ansprechpartner eine Rundmail an alle Mitglieder eines (künftigen) LVs zu schicken.

Grund: Nicht alle Mitglieder haben sich auf die Mailinglisten angemeldet und werden es wohl auch nicht wirklich machen. Eine Rundmail an alle Mitglieder in einem Bundesland könnte die Möglichkeit geben, die inaktiven Mitglieder zu erreichen und sie ggf. zu aktivieren.

Unterstützer:
* [[Benutzer:Hobbel|Hobbel]] 10:31, 26. Sep. 2007 (CEST) (Antragsteller)

= Tagesordnung =

# Berichte
## Geschäftsstelle
## BDSG
## Demo
# Antragsverfahren: Auskunfstgesuche separieren
# Anträge ''(7 Stück)''
# Finanzen konkret und allgemein
## Flaggenrechnung
## LV NDS
## Spendenquittungen
## Schatzmeister
# Verschiedenes

= Protokoll =
=== Berichte ===
==== Geschäftsstelle ====
* weitere neue Mitglieder (siehe [[Mitglieder]])
* Probleme mit Mitgliedsausweis: Ausrichtung von Vorder- und Rückseite
* Mahnverfahren: Hinweis im Rundbrief auf Überweisung für einjährige Mitglieder, Zeitplan für Lastschrift und reduzierten Mitgliedsbeitrag

==== BDSG ====
* ab 9 regelmäßig mit personenbezogenen Daten arbeitenden Personen
** 2-5 LVs verwalten Mitglieder selbst, zusätzlich Generalsekreträr, Schatzmeister und drei nichtständige Mitarbeiter
* [[Stellenausschreibung]] für Datenschutzbeauftragten im [[Archiv:2008/Rundbrief|Rundbrief]]
* zur nötigen Kompetenz: spez. Fortbildung nötig?

==== Demo ====
:''es wurden nur Eindrücke ausgetauscht''

=== Antragsverfahren ===
* Jens fordert: Auskunftsersuche außerhalb der Antragsformalität
* ab sofort: Extrarubrik "Anfragen" in der Vorbereitung der Wikisitzung

=== Anträge ===

==== Datenschutzbeauftragter ====
Wir haben die Verpflichtung geprüft und die Stelle des Datenschutzbeauftragten [[Stellenausschreibung|ausgeschrieben]]. Details siehe Protokollpunkt zum [[#BDSG|Bericht BDSG]]

==== piratenpartei-deutschland.de ====
Beim DENIC forderte man nach Eingabe Jens' DISPUTE-Eintrags eine Bestätigung, dass wir eine Partei unseren Namens sind. Wie üblich gibt es so etwas im Grunde bei Parteien nicht und der kontaktierte Bundeswahlleiter hat eine weitere Bescheinigung vom Erfüllen anderer Voraussetzungen abhängig gemacht, an denen Jens noch arbeitet.

==== Kontostand ====
Wir halten Peter stets dazu an. Um die Erfüllung darüber hinaus zu erfüllen, haben wir einen Stellvertreter für Peter bennannt. Siehe [[#Vertretung Schatzmeister]]

==== Veröffentlichung der Rede von Jan Huwald ====
bereits erledigt, siehe Antragstext

==== Status Verein / Verlag ====
''die Ausformulierung des Ergebnisses zu diesem Punkt muss von den Vorstandsmitgliedern noch ratifiziert werden''

* Förderverein und Verlag nicht existent
* Gründung zwar gewünscht, geplant, aber nicht konkret anstehend
*:Abstimmung mit [[Landesverband Berlin|LV Berlin]] geboten

==== Informationen über den Piratenshop und mögliches Konzept von einem Piratenshop ====
''die Ausformulierung des Ergebnisses zu diesem Punkt muss von den Vorstandsmitgliedern noch ratifiziert werden''

* wenn der eigene Shop funktioniert, befürworten wir ihn und würden ihn sofort dem bisherigen vorziehen; Belastbarkeit ist noch zu besprechen
* zum alten Shop
** Verwaltung: unabhängig durch die Flexmanufaktur
** Einnahmen: bisher keine (für die Partei); die Flexmanufaktur hat irgend wann einmal eine Spende zugesichert

==== Rundmail nur innerhalb eines Bundeslandes ====
* Möglichkeit besteht bereits
* Ansprechpartner hierfür ist den Generalsekretär [[Benutzer:NoEwS|Bastian Grundmann]]
* Voraussetzung: absendendes Mitglied erklärt sich bereit, Ansprechpartner für ihren LV zu sein, sofern noch keiner vorhanden ist. Der GenSek kann außerdem nur vorgefertigte Schreiben weiterleiten und ist nicht für deren Ausformulierung zuständig.

=== Finanzen ===

==== Kim's Flaggen ====
* Jens schiesst Kosten für Flaggen & Flyer vor, bekommt das Geld bei Peters Rückkehr von der Partei zurück.

==== Spendenquittung ====
* Formular soll per Anfrage an Aktivenliste erstellt werden
* das Formular ist aber nicht bindend, siehe auch [[Bundessatzung#Abschnitt B: Finanzordnung|Finanzordnung §2]]

==== Ermäßigung ====
* für Hartz IV Empfänger: Betroffene fragen nach Bescheinigung, die ohne zu viel Privates preis zu geben, den Hartz IV Status bestätigt

==== NDS ====
* 300 € Sofortmaßnahme - ob als Spende oder verrechnet, soll in der nächsten Sitzung zu fünft entschieden werden.

==== Vertretung Schatzmeister ====
* Beauftragung von Bodo Thießen als stellvertretenden Schatzmeister mit 3:0 Stimmen angenommen
* Einrichtung des gemeinsamen IMAP-Postfachs schatzmeister<b style="display: none">Text Zur Verwirrung von Spambots</b>@piratenpartei.de

=== Verschiedenes ===
* Wunsch von Bastian: [[Sammelbestellung PIRATEN-Flaggen|Sammelbestellung von Piratenflaggen]] in den [[Archiv:2008/Rundbrief|Rundbrief]]
* nächste Sitzung 4.10. (Donnerstag!)

[[Kategorie:Vorstandssitzung 2007]]

2007-09-26 - Vorstandssitzung - Versionsgeschichte

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