Quelltext der Seite WP 2017 Leinen los/Protokoll 2015 12 16

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==Auf einen Blick==
* 8. Sitzung Leinen Los GP/WP2017, 16.12.2015
*Wikiseite: https://wiki.piratenpartei.de/WP_2017_Leinen_los_GP
*Leitfaden: https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/2/20/HowTo_Wahlprogramm_v1.10.pdf

== Anwesende ==
* [[Benutzer:Brax59|Axel Braun]] Orga
* [[Benutzer:Wüstenmaus|Dennis Wufka]] Außen- und Sicherheitspolitik
* [[Benutzer:Gernot|Gernot]] Sozialpolitik/BGE
* [[Benutzer:Arne.Pfeilsticker|Arne Pfeilsticker]] AG Wirtschaft & AG Geldordnung
* [[Benutzer:Manuela Langer|Llarian]] Themenbereich
* [[Benutzer:bestenfalls]] AG Drogen- und Suchtpolitik
* [[Benutzer:Kassandra|Sandra_Leurs]] Gesundheit, Pflege, Senioren, Drogen / Sucht

==Gäste==
* [[Benutzer:bridgR|StephanO]] Themenbereich


* Insgesamt ca. 25 Teilnehmer

== Tagesordnung ==
=== TOP 1 Formalia ===
* Eröffnung der Sitzung um 21:16 Uhr durch Brax59
* Versammlungsleitung:
: Vorschlag: Brax59
: so beschlosssen: Ja
* Protokollführer:
* Vorschlag: Gernot, gemeinsam
: so beschlosssen: Ja
* Aufzeichnung: Ja
* Beschluss der Tagesordnung
* so beschlossen: Ja
* Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung vom 02.12.2015
:https://wiki.piratenpartei.de/WP_2017_Leinen_los/Protokoll_2015_12_02
: Das Protokoll ist, wie es im Wiki steht genehmigt? Ja

== TOP 2  Aktuelles ==
*Termine:
:16.-17.01.2016 BTdpA, Tag der politischen Arbeit Bund, in Kassel.
https://wiki.piratenpartei.de/Tag_der_politischen_Arbeit_2016.1


 NEUE Gliederung GP als Arbeitsgrundlage
*Hinweis: Die neue Struktur ist auf der Wikiseite eingebaut (https://wiki.piratenpartei.de/WP_2017_Leinen_los_GP)
:1 Präambel - Freiheit/Gerechtigkeit/Nachhaltigkeit
::Nachhaltig mit Fragezeichen
::Bislang haben an der Präambel gearbeitet: Umwelt, Landwirtschaft, Wirtschaft
::https://wp2017.piratenpad.de/GP-01-Praeambel
::Bitte Vorschläge in das oben genannte Pad posten (gilt für alle AGs)
::Wird in einer der nächsten Sitzung behandelt.
:2 Freiheit und Grundrechte
::Whistleblowerschutz
::Informationsfreiheitsgesetze
::Privatsphäre und Datenschutz
::Transparenz des Staatswesens
::keine weiteren Anmerkungen
:3 Demokratie wagen
::Mehr Demokratie wagen
::keine weiteren Anmerkungen
:4 Internet, Netzpolitik und Artverwandtes
::Urheberrecht und nicht-kommerzielle Vervielfältigung
::Freie demokratisch kontrollierte technische Infrastruktur
::Teilhabe am digitalen Leben
::keine weiteren Anmerkungen
:5 Bildung und Forschung
::Bildung
::Wissenschaft und Forschung
::Freier Zugang zu öffentlichen Inhalten
::keine weiteren Anmerkungen
:6 Umwelt und Verbraucherschutz
::Umwelt https://wp2017.piratenpad.de/GP-15-Umwelt
::Modul Energiepolitik wird voraussichtlich durch AG Energeipolitik überarbeitet https://ag_energiepolitik.piratenpad.de/protokoll-2015-12-15
::Teil des GP ist zur Präambel verschoben worden.
::AG-Energiepolitik macht ihre Arbeit
::Frage gibt es entsprechende Mailinglisten? Antwort: Ja
::Mailingliste der Orga-Koordinatoren. https://service.piratenpartei.de/listinfo/orga-koordinatoren
:7 Landwirtschaft, Forstwirtschaft und Fischerei
::Landwirtschaft https://wp2017.piratenpad.de/GrundsatzprogrammLandwirtschaft
::Das GP ist soweit fertig. AG arbeitet schon am Wahlprogramm.
::Frage: habt ihr Ökologie mit drin? Antwort: nein, gehört in Bereich Umwelt/Energiepolitik
:8 Kunst und Kultur
::Kulturpolitik
::keine weiteren Anmerkungen
:9 Arbeit und Soziales
::Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe
::Rentenpolitik
::https://sozialpiraten.piratenpad.de/Grundsatzprogramm-2016 Erster Entwurf zur Diskussion - GP nächste Sitzung 04.01.16 und am 10.01.16 ::jeweils ab 20:00 Uhr
::Vorschlag: Zusammenarbeit mit AG Wirtschaft
:10 Familie und Gesellschaft
::Für die Vielfalt in der Gesellschaft
::Geschlechter- und Familienpolitik
::schon ziemlich fortgeschritten, kurz, knapp und prägnant
:11 Gesundheitspolitik
::Gesundheitspolitik
::Drogenpolitik
::Suchtpolitik
::Wahlprogramm und Grundsatzprogramm soweit fertig. Gestern letzte Sitzung.
:12 Europa
::Europa
::keine weiteren Anmerkungen
:13 Außen- und Sicherheitspolitik
::Internationale Organisationen & Werte
::Internationaler Handel
::Außenwirtschaft
::Militärische Konflikte & State-Building
::Terrorismus
::Sicherheit
::Cyberwarfare & -crime
::Kernwaffen
::Grundsatzprogramm soweit fertig, Im Pad oben die Gliederung genannt. AG macht sich ans Wahlprogramm
:14 Wirtschaft und Finanzen
:15 Innen- und Rechtspolitik
::Jugendschutz
::Recht
::Patentwesen
::keine weiteren Anmerkungen

 Hinweis: wenn Themenbereiche fertig sind, entfärben und link zum pad dazusetzen

 Reminder: Ganz neue Anträge bitte kennzeichen

<br>
:* Wie sollte unser Wahlprogramm aussehen?
:->Aktuell zurück gestellt, erst GP 2017

== TOP 3 Berichte aus den Themenbereichen==
* Präambel
:Nachhaltigkeit, von AG Landwirtschaft, AG Umwelt, AG Wirtschaft
:->https://wp2017.piratenpad.de/GP-01-Praeambel
:->Bitte anschauen und ergänzen, wird auf einer der nächsten Sitzungen besprochen

* Freiheit und Grundrechte
:Die Piratenpartei ist für eine Freie Gesellschaft im Sinne einer verantwortlichen Freiheit. Dies bedeutet, dass wir eine internetgestütze Mitmachdemokratie schaffen wollen.
:Des weiteren befürworten wir eine gerechte und ausgewogene Gesellschaft, welche auf keinen Fall durch einen konzerngesteuerten Überwachungstaat eingeschränkt oder abgeschafft werden darf.


* Demokratie wagen
: Sprachliche Bearbeitung begonnen


* Internet, Netzpolitik und Artverwandtes
:* Digitale Grundrechte
:* Freier Austausch und Fluss von Information

* Bildung und Forschung
:

* Umwelt und Verbraucherschutz
:* x AG Umwelt inaktiv
:: nicht völlig…
:*GP zu Umwelt ist kompakt und klar, kaum Änderungsbedarf
:* AG Energie aktiv
::: AG Energie arbeitet an "Orangebuch Energiepolitik", weiterer programmatischer Input ist zu erwarten
:* AG Energiepolitk hatte gerade Sitzung, wird Text liefern die AG Energiepolitik hat auf der Sitzung am 15.12. am GP gearbeitet und möchte auf der Sitzung am 05.01. die Passage finalisieren.
:* x AG Bauen und Verkehr inaktiv, (AK in NRW teilaktiv)
:* x AG Verbraucherschutz, Status unbekannt, sieht im wiki inaktiv aus
:* x AG Nachhaltigkeit schon sehr lange inaktiv


* Landwirtschaft, Forstwirtschaft und Fischerei
: Vorschlag Grundsatzprogramm fertig: https://wp2017.piratenpad.de/GrundsatzprogrammLandwirtschaft


* Kunst und Kultur
: 1.  Kulturpiratensitzung - sprachliche Überarbeitung hat begonnen,  inhaltliche Überarbeitung soll zu genaueren Formulierungen führen  bzw.Inhalte konkretisieren. Überschneidungen mit Bildung festgestellt.


* Arbeit und Soziales
: eine kurze Zusammenfassung der letzten Sitzungen unter: http://www.edition-poseidon.de/Parteiarbeit/Arbeit%20und%20Soziales-BGE.pdf
:: Was wurde komplett gestrichen, bzw. in andere AGs ausgelagert.
::: Sockeleinkommen als Zwischenschritt zum bedingungslosen Grundeinkommen
::: Menschen mit Behinderung:
:::->Anm.: Soll mit der AG-Inklusion behandelt werden.
::: Commons (Gemeingüter): Vorfahrt für Kooperation, Selbstorganisation und Gemeinsinn
:::->Anm.: Ist nur begrenzt ein sozialpolitisches Thema
: siehe FuG
: letzte Sitzungen 30.10.2015, 13.11.2015; 25.11.2015
: nächste AG Sitzung 03.12.2015, 18_00 Uhr(WP) und 13.12.2015 (GP) Mumble
: Programm und Flyer wird zusammen bearbeitet
: Arbeitspad für WP: https://wp2017.piratenpad.de/Arbeit-und-Soziales-Bedingungsloses-Grundeinkommen-und-Mindestlohn
:und https://sozialpiraten.piratenpad.de/255 (Diskussions und Ideenpad)
: Arbeitspad für GP: https://sozialpiraten.piratenpad.de/Grundsatzprogramm-2016 Erster Entwurf zur Diskussion - GP nächste Sitzung 04.01.2015, 10.01.2016
: Anträge für andere Themenbereiche


* Familie und Gesellschaft
:Wir haben ein eigenes PAD eröffnet in dem wir arbeiten  https://ag-familie.piratenpad.de/wp2017  (im Haupt PAD verlinkt).
:Es wurde schon einiges verkürzt und aktualisiert.
:->Den Bereich Migration und Inklusion und weiteres wird die AG Familie erst einmal nicht bearbeiten.
:Nächstes AG Treffen am 15.12.15 21 Uhr


* Gesundheitspolitik
: Pad überarbeitet, sieht ganz gut aus. Neuer Themenbereich. Eine neue  Pflegeausbildung soll eingeführt werden. Generalisiert. Positionspapier  seit 2013 vorhanden noch nicht. abgestimmt.
:Inhalte sollen jedoch genereller behandelt werden, Kolibri-Themen raus.
: Flyer sollen aufgeräumt werden, weniger Text
: Transparenz, E-Health, Finanzierung, Patientensicherheit sollen ausgebaut werden
:  es wird einen ändernden Modulantrag geben zum Thema Elektronische  Gesundheitskarte (eGK), der AG-Antrag wird dieses Instrument nicht mehr  erwähnen weil bis :Einführung technisch veraltet/überholt
: Nächste Sitzung 1. Donnerstag November, dann alle 14 Tage
: nächste Sitzung 10.12. und 14.12.2015 20:00 mumble (Zweig der Themen, AG Gesundheitspolitik)
https://wp2017.piratenpad.de/GP-18-Gesundheitspolitik
https://wiki.piratenpartei.de/Gesundheitspiraten


* Europa
* [[Benutzer:Macburns|Mickey Sinclair]] International Koordination, AG Migration & Asyl.
:http://piratetimes.net/ppeu-we-need-to-talk-meeting-tonight-20-00-cet/#comment-209222
:Erstes orga Treffen. :https://ppeu.piratenpad.de/WNTT-2015-11-27?
:17,12,2015 20:00 Uhr Mumble, Thema Refugees.
:PPEU 2019 Europa wahl program update.
:Date, Time, Main issues
: Refugees 2015-12-17, 20:00 CET (hosted by PPDE)
: Economy 2016-01-??  (hosted by  )
: Net Neutrality 2016-02-??  (hosted by  )
: Addiction 2016-03-??  (hosted by  )
: Democracy 2016-04-??  (hosted by PPCZ)
: Economics 2016-05-??  (hosted by  )
: A.I. 2016-06-??  (hosted by PPDE)
: Energy 2016-07-??  (hosted by  )


* Außen- und Sicherheitspolitik
: Pad-Link zum GP: https://wp2017.piratenpad.de/GP-28-Aussen-und-Sicherheitspolitik
: Allgemeine, piratige Werte aus dem alten GP extrahiert (für die neue Präambel)
: -> Piraten denken/handeln global
: -> Freier Austausch von Informationen, Kommunikation, Waren und Gütern
: -> Mehr Demokratie und Bürgerbeteiligung
: -> Eine gerechte Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung
: -> Transparenz (des Staates)
:(diese punkte sollen NICHT mehr im neuen GP, Bereich Außen- und Sicherheit explizit erwähnt werden)


* Wirtschaft und Finanzen
:-> Die AG Wirtschaft findet keinen Konsens wie das GP2017 bzw. WP2017 gestaltet werden soll. episch lang oder kurz und knapp.
:-> Zu Finanzen kommt noch was
:Nächste Sitzung 21.12.2015


* Innen- und Rechtspolitik
:-> Gesundheitskarte zu AG Gesundheit


:*AG Innen und Recht
::7.3.7 Prozesskostenhilfe
:*AG Familie  ---> Ombudsstellen
::7.5.6.2 Arbeitsbedingungen, dazu -> 7.5.6.4 Honorarlehrkräfte, 7.5.6.5 Call-Center-Mitarbeiter
:*AG Inklusion
::7.7 Menschen mit Behinderungen
::7.7.1 Eingliederungshilfe/Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention
::7.7.2     Assistenz für Menschen mit Behinderungen <- Doppelung mit 7.7.1  da    im Sachzusammenhang - Sollte man vielleicht zusammenführen.
::7.7.3 Hilfen für hörsehbehinderte Menschen
:*Themenbereiche "Internent, Netzpolitik und Artverwandtes", "Bildung und Forschung" und "Kunst und Kultur".
::7.8 Commons (Gemeingüter): Vorfahrt für Kooperation, Selbstorganisation und Gemeinsinn
::7.8.1 Commons als Bildungsaufgabe verstehen
::7.8.2 Mit Commons Teilhabe ermöglichen
::7.8.3 Commons Vorrang gewähren
::7.8.4 Quelloffene Software in der Verwaltung einsetzen
::7.8.5 Daten offenlegen <- Überschneidung mit Transparenz - Bildung und Forschung
::7.8.6 Internationale wissenschaftliche Vernetzung verbessern <- Überschneidung mit Transparenz - Bildung und Forschung


*AG Asyl
::7.2.2.5 Verbesserung der Einkommenssituation der eingewanderten Menschen und Flüchtlinge
::open borders policy (PPSE), government seems to change its policy which had   been alike so Sweden is closing down. PPSE even want to make it easier to ask for asylum. E.g. calling for asylum in the embassies of Sweden
:*Familie und Gesellschaft
::Für die Vielfalt in der Gesellschaft
::Zuflucht vor Verfolgung und Krieg sicherstellen
::Zuflucht zu gewähren vor politischer Verfolgung und den Folgen von Krieg und Bürgerkrieg gehört zu den elementaren Verpflichtungen des Völkerrechts. Diese Pflicht ist eine europäische Gemeinschaftsaufgabe. Dem widerspricht es, wenn europäische Staaten – darunter auch die   Bundesrepublik Deutschland – sich dieser Aufgabe zu entziehen versuchen. Menschen, die in Europa Zuflucht suchen, haben das Recht auf ein menschenwürdiges Leben, auf Bewegungsfreiheit und die Teilhabe an der Arbeitswelt, an Bildung und Kultur. Das gilt bereits, wenn die Gründe der Flucht noch nicht anerkannt sind. Es gilt auch, wenn eine  Rückkehr  in das Herkunftsland nicht möglich ist.
::keine weiteren Anmerkungen

==TOP 3 Übergreifende Zusammenarbeit==
*Übergreifende Zusammenarbeit
:Neue Themen evt. als eigenständiger Antrag stellen, damit das Projekt "Leinen los" nicht gefährdet wird.
:Verweis auf die Wikiseite: das Ganze soll ein Schulterschlussantrag werden. Wir wollen schon vorher die kritische Masse erreichen, um das Ganze in einer 2/3 Mehrheit abzustimmen.

==TOP 4 -unbesetzt-==

==TOP 5 Verschiedenes ==
* Mailingliste:
: Wahlprogramm@lists.piratenpartei.de
: [https://service.piratenpartei.de/listinfo/wahlprogramm Hier eintragen]

* KoKo-Kalender:
: https://wiki.piratenpartei.de/Termine
: PAD dazu: https://joshibaers-projekte.piratenpad.de/Koko-Kalender

==TOP 6 Termine ==
:23.12.2015 um 20:30 Uhr WP2017 - Leinen los NRW
:21.12.2015 Mo. 20:00 Uhr Diskussion Präambel:
: *Beispiel: Industrie 4.0. Digitale Zukunft, Neue Horizonte, Neue Punkte und Aspekte einbringen.

==TOP 7.  Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung  ==
* Nächste Online-Sitzung 30.12.2015 21:00 Uhr  Orga-Sitzung
* Schließung der Sitzung um 22:15 Uhr durch Brax59
<br>
{{Nächstes AG Treffen
| Was = Mumble
| Wer = Leinen Los
| Termin = 30.12.2015
| Uhrzeit = 21:00
| Raum = Wahlprogramm Leinen Los
| Ansprechpartner = brax59
| Tagesordnung =
}}

[[Kategorie:Koordinatorenkonferenz|Treffen]]