Quelltext der Seite Sozialpiraten/Besprechungen2016-03-13 - Protokoll Sozialpiraten

 '''Nächstes Mumbletreffen: 10-04-2016 - 20:00 Uhr'''

= Mumble der Sozialpiraten =

Termin: Sonntag, 13.03.2016   20:00Uhr

* Ort: Mumble NRW,

* Piratenpartei NRW Zweig der Themen Sozialpiraten

== Anwesend  ==

* [[Benutzer:Gernot|Gernot]]

* [[Benutzer:Beck ma |Reinhard Beckmann...]]

* [[Benutzer:bambam|bambam]]

* [[Benutzer: Miranda|Miranda]]

* [[Benutzer:jck_r|Jürgen]]

* [[Benutzer:Ametar|Ute]]

Gäste:

* [[Benutzer:SeeloeweSeeleweh|Seelöwe Seele weh]]

* [[Benutzer:bridgR|StephanO]]

* bis zu 6 weitere Zuhörer/Teilnehmer

==  TOP 0 - Begrüßung / Organisatorisches ==

* Moderation: Jürgen

* Protokoll: alle

= Themen/Agenda-Vorschläge: =

== TOP 1 -  Nachbesprechung "AufRecht bestehen" ==

Bericht von Gernot:

* Mainz

:* geringe Teilnahme insbesondere auch wenige Erwerbslose am Jobcenter

:* In der Innenstand auch Stand von AufRechtbestehen - ca. 4 Personen, minimale Resonanz

* Frankfurt

:* ebenfalls geringe Beteiligung

Entspricht allgemeiner Erfahrung gerade im Bereich Erwerbslose nur geringe Beteiligung (bei Aktionen zu ALG II insgesamt)

Frage: was machen wir falsch? braucht man Experten für Werbung? Wie kommen wir an die Zielgruppen?

* Mögliche Kritikpunkte: 
:* Zeitpunkt ungünstig für Erwerbstätige)

:* Veranstaltung vor JC - Leute gehen vorbei

* Wir brauchen eine professionelle Beratung, wie können wir die Menschen ansprechen und erreichen.

* Wir müssen ein neues Image aufbauen.

* Mediamarktpartei :D

* Die Grüne und die Linke sind bei den Landtagswahlen weggebrochen (nur in RLP nicht in BAWÜ)

== TOP 2 - Wahlergebnis in BW, RLP, Hessen und Sachsen-Anhalt ==

Was bedeutet das für uns Sozialpiraten (Piraten)

* http://www.wahlen.rlp.de/ltw/wahlen/2016/index.html
* Wollen wir eine NGO oder eine Partei sein?
* MAOAM!
* Der Vorsitzende ist kein Demokrat, ja wählt uns!(ocean)
* Frühzeitig Themen aufgreifen und sie nicht Populisten überlassen.

== TOP 3 - Verstärkte Öffentlichkeitsarbeit der Sozialpiraten ==

Nach wie vor Fehlinformationen zur Piratenpartei in der Öffentlichkeit.

Die Partei wird nicht als politische Alternative wahrgenommen. Das muss sich bis Herbst 2017 ändern!

Deshalb Überlegungen zu einer Offensive in der Öffentlichkeitsarbeit

* Themen  der Sozialpiraten werden durchaus von der Bundespresse bzw im Rahmen  von Blogs aufgegriffen, soweit sie gut aufgearbeitet sind. Siehe: https://www.piratenpartei.de/2016/03/03/piraten-unterstuetzen-den-aktionstag-aufrecht-bestehen-am-10-maerz-2016/

* Digitalisierung der Verwaltung und die Einordnung über Algorithmen w:ird auch im Sozialbereich Relevanz zeigen. Es ist ein dominierenden Thema, welches jedoch in der öffentlichen Sichtbarkeit nicht wahrgenommen wird.

* Vernetzung mit NGO´s siehe Beitrag der Datenschützer Rhein Main im Rahmen von AufRechtbestehen : https://ddrm.de/das-sgb-ii-die-jobcenter-und-der-sozialdatenschutz/

== TOP 4 - Jobcenter-Telefonlisten ==

Die Arbeit soll in den nächsten Wochen aufgenommen werden. Erste Rückmeldungen liegen aus Hessen und Niedersachsen vor.

'''1) Niedersachsen:'''

'''positive Liste:'''

* Jobcenter LK Ammerland http://www.ammerland.de/arbeitsvermittlung.php

* Jobcenter Emsland http://www.jobcenter-emsland.de/jobcenter/ihre-ansprechpartner.html

* Jobcenter LK Göttingen http://www.landkreisgoettingen.de/verwaltung/struktur_ext/struktur.php?id=85&menuid=24&topmenu=

* Jobcenter Grafschaft Bentheim http://www.grafschaft-bentheim.de/tabellen/showtable.php?lang=de&tabellenid=217&menuid=864

* Jobcenter Heidekreis http://www.heidekreis.de/desktopdefault.aspx/tabid-7746/ -> Gebiet anklicken

* Jobcenter LK ''Nienburg'' https://www.lk-nienburg.de/buergerservice/verwaltung/ansicht.html?id=1109&titel=Jobcenter+im+Landkreis+Nienburg -> untergeordnete Organisationseinheiten -> jeweiliger Standort -> Team ->  Ansprechpartner

* Jobcenter Oldenburg Stadt PDF unter http://www.jobcenter-oldenburg.de/ -> Leistungsgewährung

* Jobcenter Osterholz-Scharmbeck Stadt http://www.osterholz-scharmbeck.de/index.phtml?object=tx|1983.5.1&ModID=10&FID=1983.3.1&sNavID=1983.12&mNavID=1983.12&La=1&

* Jobcenter LK Leer http://www.zfa-leer.de/Zentrum-f%C3%BCr-Arbeit/Ansprechpartner

* Jobcenter LK Northeim http://www.jobcenter-ge.de/lang_de/nn_467296/Argen/ArgeNortheim/DE/Downloadcenter/Telefonlisten/Telefonliste,templateId=raw,property=publicationFile.pdf

* Jobcenter LK Osnabrück https://www.landkreis-osnabrueck.de/der-landkreis/service/ansprechpartner

* Jobcenter LK Vechta https://www.landkreis-verden.de/wirtschaft-und-arbeit/arbeit-im-landkreis-verden/arbeitslosengeld-ii-hartz-iv-/ -> Übersicht der Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartner in der Leistungssachbearbeitung SGB II

* Jobcenter LK Wolfenbüttel http://www.jobcenter-ge.de/lang_de/nn_500946/Argen/ArgeWolfenbuettel/DE/Leistungsgewaehrung/RufnummernDerLeistungsabteilung/RufnummernDerLeistungsabteilung-Knoten.html__nnn=true

* Jobcenter Rotenburg/Wümme

:* - Stadt Rotenburg/Wümme http://www.lk-row.de/city_info/webaccessibility/index.cfm?region_id=160&waid=351&design_id=9917&item_id=849969&modul_id=13&record_id=2619&keyword=0&eps=20&cat=0 ,

:* - Stadt Zeven http://www.lk-row.de/city_info/webaccessibility/index.cfm?region_id=160&waid=27&design_id=9917&item_id=849969&modul_id=13&record_id=2319&keyword=0&eps=20&cat=0 ,

:* - Stadt Bremervörde http://www.lk-row.de/city_info/webaccessibility/index.cfm?region_id=160&waid=351&design_id=9917&item_id=849969&modul_id=13&record_id=2318&keyword=0&eps=20&cat=0

'''negative Liste:'''

* Wolfsburg,

* Braunschweig

* Schaumburg

* Celle

* Osterode

* Diepholz

* Lüchow-Dannenberg

* Harburg

* Peine

* Wesermarsch

'''2) Hessen'''

'''positive Liste:'''

* Wiesbaden

* Kassel Stadt (selbst veröffentlicht: http://www.jobcenter-stadt-kassel.de/v2/arbeitsuchende/kontaktinformationen.asp?FROM=ASU&EXPAND=M_ASU&MENUE_AS=AUF&ITEM=14 )

'''negative Liste:'''

* Offenbach am Main

'''Zwitter-Liste :'''

* Darmstadt

:* Die LINKE veröffentlicht eine - funktionsbezogene - Telefonliste auf Parteiwebsite. Auf Homepage der Optionskommune selbst ist diese NICHT eingepflegt.

:* http://www.die-linke-darmstadt.de/aktuelles/jobcenter_telefonliste/

== TOP 5: Sachstand Rechtsvereinfachungen im SGB II ==

'''Gesetzesentwurf vom 05.02.2016'''

* http://dipbt.bundestag.de/dip21/brd/2016/0066-16.pdf

'''Kurzzusammenfassung der Änderungen:'''

* http://www.portal-sozialpolitik.de/uploads/sopo/pdf/2016/2016-02-03_9_sgb_ii_aendg_PS.pdf

:* Vergleich alte Regelung und Neuregelung nebst der Abweichungen zum Referentenentwurf ist im wiki  bis § 44 erneuert

:* http://wiki.piratenpartei.de/Sozialpiraten/Rechtsvereinfachungen_SGBII

:* '''temporäre Bedarfsgemeinschaft'''

::* Die Regelungen zur temporären Bedarfsgemeinschaft wurden in dem Gesetzesentwurf, abweichend vom Referentenentwurf wieder herausgenommen. Es liegt nach unbestätigten Angaben mittlerweile ein Nachbesserungsvorschlag der BMAS vom 29.02.2016 dazu vor

;:* http://www.portal-sozialpolitik.de/uploads/sopo/pdf/2016/2016-02-29_BMAS_Entwurf_TBG.pdf

'''Stellungnahmen von NGO´s und Trägern:'''

* Vorschläge der SGB-II-Träger v. 29.02.2016

:: http://www.portal-sozialpolitik.de/uploads/sopo/pdf/2016/2016-02-29%20_DLTDSTBA_%20Gemeins_Papier_Weiterentw_SGB_II.pdf

* Harald Thomé v. 15.02.2016

:: http://www.portal-sozialpolitik.de/uploads/sopo/pdf/2016/2016-02-15_9_SGB_II_AendG_Stellungnahme_Thome_18_11_534.pdf

'''Öffentliche Debatte im Bundesrat am 18.03.2016'''

* TOP 12 http://www.bundesrat.de/SharedDocs/TO/943/erl/12.pdf?__blob=publicationFile&v=1

* Stellungnahme der Ausschüsse des Bundesrates vom 07.03.2016

:: http://dipbt.bundestag.de/dip21/brd/2016/0066-1-16.pdf

::* Aufforderung das Vier-Augen-Prinzip bei Buchungen bis zu 500 Euro aufzuheben

::* Der   Bundesrat   bittet   die   Bundesregierung,   bei   der   Neubemessung   der Regelsätze  nach  dem  Regelbedarfsbemessungsgesetz  einen  Mehrbedarf  aus Anlass   des   Umgangs   mit   dem   minderjährigen   Kind   für   den   umgangs-berechtigten Elternteil zu prüfen.

::* Im übrigen werden viele Vorschläge zu  Streichungen und Veränderungen erbracht. Nachfolgende Änderungswünsche sind mir besonders ins Auge gestochen.

:::* '''Streichung der Beratungsleistung durch Jobcenter § 1 III Nr. 1SGB II und § 14 II SGB II'''

:::* '''Streichung der Regelung, dass Aufstocker in den Rechtskreis der BA und damit dem SGB III fallen § 5 IV SGB II'''

:::* '''Ehrenamt soll besser anerkannt werden - Anregung der generellen Anrechungsfreiheit von Aufwendungen in § 11 SGB II'''

:::* '''Neuregelung des § 15 SGB II - Eingliederungsvereinbarung'''

:::* '''Neuregelung der Förderungsfähigkeit von Arbeitsverhältnissen für Langzeitarbeitslose:'''

::::* Findet die Beschäftigung im Anwendungsbereich eines  Tarifvertrages  statt,  muss  eine  tarifliche  Entlohnung  erfolgen.  Liegt  ein solcher Tarifvertrag nicht vor, ist das für vergleichbare Tätigkeiten ortsübliche Arbeitsentgelt zu zahlen.  Für   Langzeitarbeitslose   gilt   nach   §   22   Absatz   4   Mindestlohngesetz  der gesetzliche  Mindestlohn  in  den  ersten  sechs  Monaten  des  Beschäftigungsverhältnisses  regelmäßig  nicht.  Um  während  dieser  Zeit  die  Förderung  von Dumpinglöhnen  auszuschließen,  ist  eine  entsprechende  gesetzliche  Regelung aufzunehmen.

:::* '''Vorschlag zur Neuregelung der Sanktionen :'''

::::* Einfügen  des  Erfordernisses  der  Schriftlichkeit  der  Belehrung  bei Sanktionen in § 31  Absatz  2  Nummer  2  SGB  II

::::* Künftig soll bei jeder Pflichtverletzung nach § 31 SGB II eine Minderung des Arbeitslosengeldes   II   oder   des   Sozialgeldes   um   30   Prozent   des   für   die erwerbsfähige  leistungsberechtigte  Person  nach  §  20  SGB  II  maßgebenden Regelbedarfs  erfolgen.

::::* Folgen  weitere  Pflichtverletzungen  und  werden  diese im  laufenden  Minderungszeitraum  nach  § 31b  Satz  3  SGB  II  der  vorhergehenden   Minderung   festgestellt,   werden   die Minderungsbeträge   für  die  Monate, in denen sich die Minderungen überschneiden, kumuliert

::::* Neuregelung des   §   31a   Absatz   2   -  Bedarfe   für Unterkunft  und  Heizung  nach  § 22  SGB  II  sollen von  Leistungsminderungen  nach Absatz  1  ausgenommen

::::* Zur  Vermeidung  von  Wohnungslosigkeit  und  drohendem  Wohnungsverlust sollen  zukünftig  bereits  ab  der  ersten  Leistungsminderung  von  30 Prozent  die Kosten   der   Unterkunft   direkt   vom   Leistungsträger   an   den   Vermieter angewiesen werden.

::::* Neuregelung der Vekürzung der Leistungsminderung bei nachträglicher Mitwirkung auch bei unter 25 jährigen.

:::* '''Keine Streichung der Erbenhaftung'''

== TOP 6: Neues aus den Ausschüssen und dem Plenum ==

https://sozialpiraten.piratenpad.de/Bundesausschuss-Arbeit-und-Soziales


'''I.  Ausschusssitzung vom 14.03.2016'''

* Öffentliche Anhörung der Sachverständigen

:* http://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2016/kw11-pa-arbeitsausschuss/412332

* '''Mindestlohn sichern -Umgehungen verhindern (Antrag der Linken)'''

:* http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/18/041/1804183.pdf

:* Präzesierung des Mindestlohngesetzes

* '''Zusammenfassung der anzuhörenden Sachverständigen'''

:* http://www.bundestag.de/blob/404006/fbefecf2df817180b55c95189b47fb4b/materialzusammenstellung_mindestlohn-data.pdf

* '''Bericht der IAB zur Entwicklung des Arbeitsmarktes seit Einführung des Mindestlohnes'''

:* Kurzform:

::* http://doku.iab.de/arbeitsmarktdaten/arbeitsmarktspiegel/IAB-FB_1_2016_Kurzfassung.pdf

:* Vollversion:

::* http://doku.iab.de/forschungsbericht/2016/fb0116.pdf

::: *Entwurf für Beitrag in der Rubrik Aktuelles ist gerade in Bearbeitung:

:::: https://sozialpiraten.piratenpad.de/Aktuelles



'''II. Ausschusssitzung vom 16.03.2016'''

'''Unterrichtung der Bundesregierung über verschiedene Berichte:'''

* Stand von Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit und über das  Unfall-und Berufskrankheitengeschehen in der Bundesrepublik Deutschland für die Jahre 2012-2014

* Rentenversicherungsbericht 2013- 2015

:* durchschnittliche Rente für Männer in Deutschland zum 01.07.2014 - 1006 Euro (S.12)

::* West 933 Euro

::* Ost 1061 Euro

:* durchschnittliche Rente für Frauen in Deutschland zum 01.07.2015  583 Euro (S.12)

::* West 532 Euro

::* Ost 770 Euro

* Gutachten des Sozialbeirats zum Rentenversicherungsbericht 2015

'''Berichterstattung über den Sachstand'''

* Änderungen im Arbeitnehmerüberlassungsgesetz

* Geplante Maßnahmen gegen die Entgeltdiskriminierung



'''III. Interessantes aus dem Plenum:'''

'''Zahl der Leiharbeitnehmer steigt'''

Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der Grünen

* http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/076/1807661.pdf

:: Nach der aktuellen Statistik der Bundesagentur für Arbeit gab es im Juni 2015 insgesamt 961 200 Leiharbeitnehmerinnen und Leiharbeitnehmer in Deutschland.

:: Im ersten Halbjahr 2015 wurden 584 700 Beschäftigungsverhältnisse von Leiharbeitnehmerinnen und Leiharbeitnehmern beendet. Etwa 29 Prozent davon dauerten weniger als 1 Monat und 22 Prozent dauerten mindestens 1 Jahr.


'''Am 17.03.2016 finden nachfolgende interessante Debatten statt:'''

* '''Humanisierung der Arbeitswelt“'''

:: http://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2016/kw11-ak-arbeitsforschung/413850

::* Antrag der CDU/CSU und SPD (siehe Details Ausschuss Pad - Sitzung vom 24.02.2016)

::: http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/073/1807363.pdf

::* Anträge der Linken (siehe Detail Ausschuss Pad - Sitzung vom 02.02.2015)

::: http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/063/1806362.pdf

::: http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/069/1806951.pdf

* '''Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsrechts''' (siehe Details im AusschussPad -Sitzung 15.02.2016)

:: http://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2016/behinderte_gleichstellung/414318

::* Entwurfs eines Gesetzes zur WeiterentwicklungdesBehindertengleichstellungsrechts

::: http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/078/1807824.pdf

'''Jahrestag Donnerstag, 18. März 1976, 40 Jahre Mitbestimmungsgesetz'''

::http://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2016/kw10-kalenderblatt-mitbestimmungsgesetz/414734


== TOP 7 - Anregungen für Beiträge für den BLOG ==


Vorschläge:

'''Entwurf für Beitrag in der Rubrik Aktuelles ist gerade in Bearbeitung:'''

::https://sozialpiraten.piratenpad.de/Aktuelles

'''Zu dem Rentenbericht - die Thematik Altersarmut in den Sozialpiratenblog erneut einbringen ?'''

::Blogs von Gernot sind soweit ich mich erinnere bereits vorhanden.

:::https://flaschenpost.piratenpartei.de/2015/08/02/auf-dem-weg-zu-einer-klassenlosen-gesellschaft-im-alter/

'''Debatte zur Humanisierung der Arbeit - Antrag der Regierungsfraktion:'''

::Vorschlag : Beitrag von Jürgen im Kompass auf dem Sozialpiratenblog veröffentlichen

::http://kompass.im/2016/02/zukunft-der-arbeit-arbeit-der-zukunft/

::Sollte auf jeden Fall auch auf den Sozialpiratenblog erscheinen.

'''Bundesratsitzung vom 18.03.2016 über die Rechtsvereinfachungen'''

::Beitrag für Aktuelles ist in Planung - hat noch jemand Lust daran mitzuwirken ?

::Reinhard will sich beteiligen


== TOP 8 - Termine ==


AG-BGE Mumble 22.03.16

AK Soziales: 25.03.2016

Team JobCenter: 27.03.16

Sozialpiraten 10.04.2016

Ende der Sitzung 22:53

[[Kategorie:Sozialpiraten]]