Quelltext der Seite SL:Kreisverbände/Merzig-Wadern/Protokoll/2014-06-13-Vorstand-Merzig-Wadern

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= Protokoll Vorstandssitzung KV Merzig-Wadern=
* Datum: 13.06.2014
* Ort: Weiskirchen, Hotel/Restaurant Schinderhannes.
* Beginn:20:12, Ende: 22:23
* Anwesend: Wolfgang Barth, Hans Gondolff, Selina Schuler, Michael Grauer, Michael Klein
* Gäste: Hans Hirtz, Roman Thielen
==Top1  Nachlese der Wahl==
Der KV bewertet die Wahl als positiv. 

In den Ortsräten Merchingen und dem Stadtrat Merzig, sowie dem Gemeinderat Weiskirchen konnte je ein Mandat erworben werden, zwei im Ortsrat Rappweiler-Zwalbach.

Große Teile des kommunalen Erfolgs wird den Kandidaturen für die Ortsräte und den erheblichen Aktivitäten der jeweiligen Kandidaten zugeschrieben.
==Top2  Erreichte Mandate und mögliche Fraktionsbildung==
* Merzig:
** Michael G. führte Gespräche mit CDU und Grünen und Freien Wähler. 
** Zwischen Grünen, Freien Wählern und Piraten wird es ein Bündnis zwecks Fraktionsbilung geben.
* Weiskirchen:
** Wolfgang führte Gespräche sowohl mit der FWG und SPD als auch GAL (Abspaltung von den Grünen) und der Linken 
** Piraten, GAL und Linke werden eine Fraktion bilden.
==Top3  Abrechnungen der Wahlkampfkosten==
Hans Gondolff erläutert: Im Augenblick können Wahlkampfkosten nicht erstattet werden da keine entsprechenden Vorstandsbeschlüsse dokumentiert sind und einzelne Vorstände nur im Ausnahmefall bzw. Eilbedürftigkeit Ausgaben genehmigen dürfen. Bei Vorständen können Erstattungen zu Reisen für die Partei erfolgen, wenn diese vollständig Parteizwecken dienten, da diese Aufgabe im Natur ihres Amtes liegt. Natürlich ist erwünscht, daß auch diese Kosten nicht erstattet sondern als Sachspende geleistet werden.

Vorstandsbeschlüsse müssen in einem Beschlussbuch dokumentiert sein. Das gilt sowohl für Beschlüsse in Vorstandssitzungen als auch für Umlaufbeschlüssse. Als Vorlage für das Format könnten die Beschlüsse des Landesvorstands genommen werden. Es wird ein Format für diese Dokumentation von Beschlüssen entwickelt und es erfolgt ein Abgleich im Wiki mit geführten Umlaufbeschlüsssen.Darum kümmern sich Michael Klein und Selina Schuler.

Ist dies erfolgt, so können die Details möglicher Erstattungen festgelegt werden. Jede Erstattung (ob gespendet oder nicht) muss sich auf einen Vorstandsbeschluss beziehen (am besten Kopie davon zum Erstattungsbeleg beilegen).

Einfacher ist die Erstattung bei reinen Spenden. Wolfgang hat deshalb die Kosten für die Erstellung von Flyern von Hans Hirtz in Höhe von 30 Euro übernommen und wird dies dann spenden unter Vorlage der Quittung für den Druck.
==Top4  Offene Posten von Michael Grauer==
Vom Wahlkampf 2012 fehlen Belege von Michael Grauer. Er hatte diese damals eingereicht, aber sie sind verloren gegangen.

Er hat deshalb einen Ersatzbeleg erstellt, der sich auf 140 Euro beläuft. Fügt man diesem eine Aufstellung mit den zugehörigen Beschlüssen hinzu, so kann die Erstattung dann auf dieser Basis erfolgen.
==Top5  Kontostand und Mitgliederzahlen==
* Kontostand: 808,50€
* Mitgliederzahl: 38, von denen leider viele noch keinen Beitrag bezahlt haben
==Top6  Sonstiges==
===Crews===
In den Gegenden, in denen man Mandate erringen konnte, wird über Bildung lokaler Gruppen (Crews) nachgedacht.
Diese sollen regelmäßige Treffen abhalten, in denen Themen besprochen werden, die speziell den Ort betreffen.
===Mandatsabgaben in Merzig-Wadern===
Mitglieder der Räte erhalten Sitzungsgeld und eine Pauschale.
Es steht den Mandatsträgern offen, ob und wieviel sie davon durch Mandatsabgaben an die Partei spenden. Ein Formular liegt vor, mit dem man einen Prozentsatz angeben kann, den man davon regelmäßig spendet. Mandatsabgaben sind in Parteien üblich und vom Gesetzgeber ausdrücklich als Parteienfinanzierung nicht nur gebilligt sondern ausdrücklich benannt. 
===Mitgliedermotivation===
* Siehe Crews
Es wird angestrebt einerseits Mitglieder zu reaktivieren, aber auch neue Mitglieder zu werben.
Daher wird eine engere Zusammenarbeit bzgl. der Arbeit in den Räten angestrebt.

Zum Sammeln von weiteren Ideen wird ein Pad erstellt:
https://merzig-wadern.piratenpad.de/Mitgliedermotivierung
===Trennung von Amt und Mandat===
Aktuell fehlen die Mitgliederanzahlen, um die Trennung so auszuführen, wie man es gerne täte.
Man bemüht sich, weitere Mitglieder zu werben und zu reaktivieren, um dieses Problem anzugehen.
===Persönliche Aussprache===
wurde wegen Zeitmangels nicht durchgeführt.

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[[Kategorie:Protokoll Merzig-Wadern]]
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