Quelltext der Seite RP:Antrag/2010.3/X2.1/Keine Stellungnahmen ohne entsprechende Beschlusslage

{{Antrag RLP Landesparteitag | Art = Sonstiger Antrag
<!-- zulässig: Satzungsantrag, Grundsatzprogrammantrag, Wahlprogrammantrag, Sonstiger Antrag -->

| behandelt = LMV2010.3

| Abschnitt        = 

| Antragsteller    = unbekannt

| Kurzbeschreibung = Distanzierung vom Vorgehen des Bundesvorstandes und dem Versand von Pressemitteilungen ohne inhaltliche Legitimation

| Antragstext = 
Der Landesverband RLP distanziert sich vom Vorgehen des Bundesvorstandes und dem Versand von Pressemitteilungen ohne inhaltliche Legitimation aus der Beschlusslage der Piratenpartei. Pressemitteilungen, Stellungnahmen oder Aufrufe zu Demonstrationen, die nicht gedeckt sind vom Parteiprogramm oder Beschlusslage der Piratenpartei, sind nicht vereinbar mit unserem basisdemokratischen Prinzip und daher nicht akzeptabel. Wir fordern den Bundesvorstand auf, bei Pressemitteilungen mehr Sorgfalt walten zu lassen und keine Pressemitteilungen ohne entsprechende Beschlusslage mehr zu versenden. Insbesondere fordern wir den Bundesvorstand auf, Liquid Feedback oder andere Meinungsbilder (z.B. von Parteitagen) nicht zur Legitimation von Pressemitteilungen oder anderen Stellungnahmen heranzuziehen.

| Begründung = 

| alternativ = <!--links auf die alternativen Anträge-->

| ergänzt    = <!--links auf die zu ergänzenden Anträge-->


<!-- nachstehend bitte nichts ändern! Nur zur internen Verwaltung
------------------------------------------------------------- -->
| Status     = angenommen
<!-- zulässig: Entwurf, eingereicht, übernehmen, zurückgezogen, vertagt, angenommen, abgelehnt -->

| Vermerk    = <!-- Bearbeitungsvermerke, wie z.B. Einreichungsnachweis -->
[[RP:2010-10-09_-_Protokoll_LPT_2010.3#X2.1|Der Antrag wurde angenommen]]
:und als [[RP:Beschl%C3%BCsse_des_Landesverband_Rheinland-Pfalz/Keine_Stellungnahmen_ohne_entsprechende_Beschlusslage!|Positionspapier]] bereit gestellt

| geprueft   = 1
<!-- Prüfvermerk: wird obsolete, wenn alle Anträge diesen Vermerk haben -->

| Ja         = 0
| Nein       = 0
| Enthaltung = 0
}}

=== Unterstützung / Ablehnung ===

==== Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen ====

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==== Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen ====

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==== Piraten, die sich vrstl. enthalten ====

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# ...

=== Diskussion ===
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* Argument 1
** Antwort zu 1
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* Argument 2
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*** ...
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