Quelltext der Seite NRW:Protokoll Leinen los WP2017 23-12-2015

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==Auf einen Blick==
* 3. Sitzung Leinen Los WP2017 NRW, 23.12.2015
:Überarbeitung  unseres Wahlprogramms von 2012 und Entwicklung des neuen Wahlprogramms  für die Landtagswahl in 2017. Dieses neue Wahlprogramm für 2017 soll auf  dem nächste LPT in 2016.1 am 19. und 20. März 2016 in seiner Grundform zur Abstimmung gestellt werden. Ergänzungen und die Aufnahme von  aktuellen Themen erfolgt auf den folgenden LPT's.

* Wikiseite: https://wiki.piratenpartei.de/WP_2017_Leinen_los_NRW
* Leitfaden: https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/2/20/HowTo_Wahlprogramm_v1.10.pdf
* Grundsatzprogramm: http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Grundsatzprogramm
* Wahlprogramm 2012: https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Wahlprogramm_2012

==Teilnehmer==
=== Anwesende ===
* [[Benutzer:Brax59|Axel Braun]] AK Wirtschaft und Finanzen, Orga
* [[Benutzer:Joshibaer|Joshibaer]] AG Familie
* [[Benutzer:Thoth23|Olaf Wegner]] Kinder- & Jugendrechte (Menschenrechte),  Soziales (BGE)
* [[Benutzer:Heike_Wegner|Heike Wegner]] Soziales, Gesundheit, Pflege
* [[Benutzer:Kasandra|Sandra Leurs]] Gesundheit, Pflege, Drogen/Suchtpolitik, Cannabis in  Medizin
* [[Benutzer:danebod|Hanns-Jörg Rohwedder]] Umwelt
* [[Benutzer:Robinson|Claus Palm]] Innenpolitik

===Gäste===

===Statistik===
* Insgesamt ca. 9 Teilnehmer

== TOP 1 Formalia ==
* Eröffnung der Sitzung um 20:46 Uhr durch [[Benutzer:Brax59|Axel Braun]]
* Versammlungsleitung:
: Vorschlag: [[Benutzer:Brax59|Axel Braun]]
: so beschlosssen: Ja
* Aufzeichnung: Ja
* Protokollführer:
* Vorschlag: Kasandra, gemeinsam
: so beschlossen: Ja
* Beschluss der Tagesordnung beschlossen
* so beschlossen: Ja
* Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung vom 09.12.2015
:https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Protokoll_Leinen_los_WP2017_09-12-2015
: Das Protokoll ist, wie es im Wiki steht genehmigt? Ja

==TOP 2 Aktuelles==
*Prüfen GP NRW auf Unstimmigkeiten (Ist das Kunst oder kann das weg?)


*Termin
:16.-17.01.2016, Kassel, BTdpA Tag der ploitischen Arbeit Bund, weitere Infos :https://wiki.piratenpartei.de/Tag_der_politischen_Arbeit_2016.1

== TOP 3  Berichte aus den Themenbereichen==
* Bildung
:Ist-Zustand: https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Wahlprogramm_2012#Bildung
:Die Richtung, in die sich NRW entwickelt, läuft ziemlich konform zu dem, was Piraten in diesem Punkt wollen
:*Es fehlt:
::* G8/G9
::* Informatik an Schulen
::* Offener Ganztag
::* Medienbildung
::* Digitales in der Schule ist unvollständig!
::* Integration durch Bildung
::* Weiterbildung/Erwachsenenbildung (Integration)
:Der AK Bildung ist bereits mit diesen Themen befasst, vor allem, was Kürzungen betrifft; Konzept wird weiterentwickelt; siehe auch Tellerrandsitzungen;
:NRW-AK-Bildungspolitik mailing list
:NRW-AK-Bildungspolitik@lists.piratenpartei.de
:https://service.piratenpartei.de/listinfo/nrw-ak-bildungspolitik
:Ansprechpartner: sabine@martiny.org ; wilk spieker <spieker.wilk@googlemail.com> ;
:Hochschule: WP hat sich im LT bewährt. In kompakter und deutlich verkürzter Form weiterführen. Auf Informationsfreiheit, OpenAccess etc. setzen.
:Kreon teilt mit, dass G8/G9 (Alleinstellungsmerkmal) und Informatik an der Schule bei der letzten Sitzung angesprochen wurde und dies 2016er-Top-Themen der Landtagsfraktion sind. "Vision von Schule" wird ebenfalls überarbeitet und zu einem Top-Thema werden.
:Termine jeder 6. im Monat 20:00 Treffen des AK
:->13.01.2016 Reallife Treffen im Landtag (bei Moni melden)


* Inneres und Justiz
:Ist-Zustand: https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Wahlprogramm_2012#Inneres_und_Justiz
: TOPs aus dem Wahlprogramm 2012 (leider) oft noch aktuell.
:http://www.piratenpartei-nrw.de/politik/inneres-und-justiz/
:https://www.piratenfraktion-nrw.de/tag/innenpolitik/
:http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Arbeitskreis/Innenpolitik
:*Beispiele: Für Menschenrechte kämpfen, Grundgesetz bewahren, Bürgerrechte    verteidigen, Verfassungsschutz, Onlineüberwachung, Überwachung    öffentlicher Raum  usw.
:Allerdings müssen die Themen an den aktuellen Stand angepasst werden.
:* Vorschlag: Das Thema Asyl und Flüchtlinge sollte/könnte separat angesprochen werden
:* Vorschlag: Privatheit, ebenfalls als eigenes Thema
:* Vorschlag: eJustice
:Nähere Erläuterung, was mit ejustice gemeint ist, erbeten
:* Vorschlag: Reform/Abschaffung des Verfassungschutzes
:-> nichts Neues


*Verbraucherschutz
:Ist-Zustand: https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Wahlprogramm_2012#Verbraucherschutz
:Abstimmung mit Bundes WP: Koordinations-eMail-Adresse: Christian.Kellers@Piratenpartei-NRW.de
:Vorschlag:  evtl. gemeinsame Abstimmung (Bund/NRW) dazu entwickeln; am    Bundeswahlprogramm arbeiten aktuell unter anderem 3Leute aus NRW
:* Vorschlag: verschärfte Kennzeichnungspflicht bspw für Lebensmittel - z.B. "Ampeln"
:*  "Ampeln" sind zu grob und vermitteln sogar das Gegenteil dessen, was    der Verbraucher wissen möchte/sollte. Beispiel: Saft enthält von Natur aus viel Zucker und würde eine "rote Ampel" erhalten - Cola Light    hingegen eine "grüne Ampel".
:Vorschlag: Auch Datenschutz sollte bei Verbraucherschutz mit eingefasst werden
:Vorschlag:  Beim Verbraucherschutz sollten möglichst auch LT-Abgeordnete beim  Gespräch dabei sein, die damit befasst sind Illegale Werbeanrufe
:* https://www.piratenfraktion-nrw.de/?s=verbraucherschutz
:-> nichts Neues


*Arbeit und Soziales
:Ist-Zustand: https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Wahlprogramm_2012#Arbeit_und_Soziales
:WP  muss aktualisiert werden (zB: 1Euro-Jobs); möglichst Leute, die sich    damit auskennen, ansprechen; Thema Zeitarbeit ist ebenfalls wichtig;    Mindestlohn darf nicht verhandelbar sein
:Auf den TdpA in Köln hat der Toso dazu bereits ein paar Ankündigungen gemacht...
:* Zeitarbeit / Leiharbeit (!), Begrenzung von Zeitverträgen
:*Crowd/Click-Working - nicht zu verwechseln mit Co-Working: http://www.redaktion-die-ratgeber.de/home/karriere/grenzenloses-arbeiten-in-coworking-spaces    (Zitat im Artikel: "Setzt sich dieser Trend fort, stellen sich hier    meiner Meinung nach bald auch ethische Fragen, aber bis jetzt scheinen    alle zufrieden zu sein.")
:vgl.https://wp2017.piratenpad.de/Arbeit-und-Soziales-Bedingungsloses-Grundeinkommen-und-Mindestlohn? (ist das Arbeitspad im Bund - Am Freitag ist die nächste Sitzung für Wahlprogramm Bund)
:R.Beckmann informiert darüber, dass ToSo sich für dieses Thema intressiert  und  Toso will zu diesem Thema was machen. Sachstand : Anfang: 2016  . Reinhard wird Toso bei Gelgenheit noch einmal ansprechen.
:-> nichts Neues


*Gesundheit
:Ist-Zustand: https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Wahlprogramm_2012#Gesundheit 2012
:AK Gesundheits arbeitet zZt.nicht; Themen hier sind auch wichtig bei Bundesthemen;   ein  neuer Anfang hier in NRW wäre angebracht; soziale Themen sind  unterbesetzt; Leute müssen angesprochen werden
:* https://www.piratenfraktion-nrw.de/?s=gesundheit
:Torsten Sommer
:Daniel Düngel (Gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion)
:Lukas Lamla (Vertreter)
:Monika Pieper (Vertreter)
:Olaf Wegner (war bis Ende 2014 Gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion)
:https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Arbeitskreis/Gesundheit
:*https://wiki.piratenpartei.de/Gesundheitspiraten/AGTermine
:*https://wp2017.piratenpad.de/Gesundheitspolitik?
:*https://wp2017-nrw.piratenpad.de/1-07-Gesundheit
:*sandra.leurs@piratenpartei-nrw.de
:Sandra Leurs berichtet, das es keinen neuen Sachstand gibt, sie aber nacharbeiten wird
: Wir brauchen eine Entscheidung, ob das Thema Pflege wahlkampfrelevant bearbeitet werden soll.
:->AK Gesundheit NRW  wurde eingeladen, sowie die Fraktion, Teile der Fraktion heute anwesend. Einige Links sind eingetragen, da wir mit dem Bund schon durch sind


* Drogenpolitik
:Ist-Zustand: https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Wahlprogramm_2012#Drogenpolitik
:Wahl- und Grundsatzprogramm ist überarbeitungswürdig, die Realität hat uns teilweise (erfreulich) eingeholt, visionär ist jedoch anders. Dies läßt sich auf den Bund ausweiten. Ein Projekt wäre vielleicht ein tolles Wahlthema... Idee ist da
:Ansprechpartner: @bestenfalls/vivarelli@piratenpartei-nrw.de
:*Cannabis in Medizin Ansprechpartner: sandra.leurs@piratenpartei-nrw.de
:* https://www.piratenfraktion-nrw.de/?s=drogenpolitik
:* Grundsatzprogramm: https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Grundsatzprogramm#Neue_Drogenpolitik_-_NRW
:PM der @20piraten vom 06.10.2015:
:https://www.piratenfraktion-nrw.de/2015/10/cannabisclubs-fuer-nrw/
:http://www.hanf-magazin.com/politik/deutschland/nrw-piraten-modellantrag-abgewehrt/
:-> nichts Neues


* Wirtschaft und Finanzen
:Ist-Zustand: https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Wahlprogramm_2012#Wirtschaft_und_Finanzen
: Sondersitzung am 21.12.2015, ??
: https://wp2017.piratenpad.de/Wirtschaft-und-Finanzen => Hinweis auf AG Wirtschaft (Bund)
:* https://www.piratenfraktion-nrw.de/?s=wirtschaft
:* https://www.piratenfraktion-nrw.de/?s=finanzen
:Brax59 berichtet, dass der AK nicht wirklich aktiv ist, aber es ist auch mit den wenigen Verbliebenen wohl schwierig einen Termin zu koordinieren. Haupt-Augenmerk ist die textische Überarbeitung des vorhandenen.
:-> Letzte Sitzung am 21.12.2015, ausgefallen mangels Teilnehmer. WP wird lektoriert, neue Punkte kommen dazu. Nächste Sitzung wir im neunen Jahr an einem Dienstag stattfinden, mal die Wochentage durchprogieren.


* Bürgerbeteiligung und Direkte Demokratie
:Ist-Zustand: https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Wahlprogramm_2012#B.C3.BCrgerbeteiligung_und_Direkte_Demokratie
:*Inhalte  im WP sind grösstenteils nicht umgesetzt; Einzelheiten müssten  durchgesprochen werden; Themen; Sperrklausel; Kinderwahlrecht;  OpenData   uvm; kommunale Mandatsträger könnten gute Impulse liefern
:*RatsTV auf Landesebene für Kommunen nicht nur erlauben, sondern vorschreiben!
:* https://www.piratenfraktion-nrw.de/?s=demokratie
:Kreon  hatte hierzu einen Talk auf dem letzten TdPA, da er dieses Thema in  2016 im Landtag behandeln wollte, direkte Bürgerbeteiligung im Rahmen  von Großprojekten. Das Interesse war groß, es wurde aber noch nicht mit  der Umsetzung begonnen. Daher möchte er ein konkretes Konzept zu diesem  Thema einstellen.
:-> nichts Neues


* Bürgerdatennetze = Freifunk
:Ist-Zustand: https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Wahlprogramm_2012#B.C3.BCrgerdatennetze
:Besserer Oberbegriff wäre ratsam, Bsp: Zusammenfassung unter "netzpolitisches Leben";
:Freifunker ansprechen
::Versorgung von Flüchtingsheimen;
:* https://www.piratenfraktion-nrw.de/?s=freifunk
:-> nichts Neues


* Rundfunk und Medien
:Ist-Zustand: https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Wahlprogramm_2012#Rundfunk_und_Medien
:Themen dazu: Jugendschutz; Jugendmedienschutzvertrag, Leistungsschutz, Bürgerradio
:* https://www.piratenfraktion-nrw.de/?s=medien
:-> nichts Neues


* Open Access
:Ist-Zustand: https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Wahlprogramm_2012#Open_Access
* https://www.piratenfraktion-nrw.de/?s=open+access
:Muss  überarbeitet werden. Wir sind da mittlerweile weiter und erhalten im  Landtag zum Thema großen Zuspruch. Projekt im Landtag noch nicht  abgeschlossen.
:Landtag-Kontakt:  Oliver (Kreon) kreon@piratenpartei-nrw.de für Thema OpenAccess (bei    anderen Anfragen: oliver.bayer@landtag.nrw.de)
:Sprecher im Ausschuss: Joachim
:Experte für OpenAccess im Landtag: Ohrgefluester
:Vorschlag für einen neuen Bereich: Forschung und Wissenschaft. (OpenScience)
:Von  OpenAcces können übrigens nicht nur Wissenschaftler, sondern auch die    Bürger, Unternehmer, Patienten, usw. profitieren (aber in der  aktuellen   Debatte geht es derzeit "nur" um die Literaturversorgung  der   Wissenschaftler)
:Kreon berichtet, dass es hierzu aktuell aus dem LV NRW keine Neuigkeiten zu berichten gibt.
:-> nichts Neues


* Kultur
:Ist-Zustand: https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Wahlprogramm_2012#Kultur
:* https://www.piratenfraktion-nrw.de/?s=kultur
:-> nichts Neues


*Bauen und Verkehr
: AK trifft sich an jedem 10. eines Monats um 20:00 Uhr
:Ist-Zustand: https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Wahlprogramm_2012#Bauen_und_Verkehr
:* https://www.piratenfraktion-nrw.de/?s=bauen+verkehr
:Alte Arbeitsergebnisse aus AG etc (teils veraltet, wg. der Ansätze)
:* https://ag_bauen_und_verkehr.piratenpad.de/DatenschutzVerkehr-2015-02-08
:* https://ag_bauen_und_verkehr.piratenpad.de/Autonomes-Fahren
:* https://ag_bauen_und_verkehr.piratenpad.de/001-E-Autos
:* https://ag_bauen_und_verkehr.piratenpad.de/002-Verkehrsdatenerfassung
:* https://ag_bauen_und_verkehr.piratenpad.de/Bezahlbarer-Wohnungsbau
:* https://ak_bauen_und_verkehr_nrw.piratenpad.de/Antraege-Grundsatzprogramm-LPT2013-2
:Erster Startschuss vom LPT 2015.1 mit "selbstverständlichen" Positionen, die zum Wahlprogramm beitragen sollen:
:"Verkehrspolitischer    Startschuss für 2017: NRW-Infrastruktur stärken und die Chancen der    Digitalisierung für Verkehr und Mobilität nutzen"
:https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2015.1/Antr%C3%A4ge/PP012
:Diese Positonen wurden bereits verabschiedet und angenommen. Ich finde die   10  Positionen allerdings nicht - zum Beispiel auf der Seite der Piratenpartei NRW. ???
:Themen (grob):
:*Fahrscheinfreier ÖPNV,
:*Attraktive Mobilität für Pendler,
:*Digitale Revolution in der Mobilität,
:*Elektromobilität und Autonomes
:*Fahren,
:*Digitale Stadt,
:*Moderne Infrastruktur, "Stadt von Morgen",
:*Barrierefreiheit,
:*Sozialer Wohnungsbau,
:*Flüchtlingsunterbringung,
:*Bürgerbeteiligung in der Stadtentwicklung
:"AK Bauen und Verkehr"
:Mailingliste: nrw-ak-bauen-und-verkehr@lists.piratenpartei.de
:Mumble: Jeden 10. eines Monats 20:00 Uhr
:Leute: Bugspriet (Koordinatorin), Brax59, Kreon, Düsentrieb u.a.
:Tracker (E-Mail): ak-bauen-und-verkehr@piratenpartei-nrw.de
:Landtag-Kontakt:  Oliver (Kreon) kreon@piratenpartei-nrw.de (bei anderen Anfragen:  oliver.bayer@landtag.nrw.de) sowie Ohrgefluester und Nixus
:Themenvorschläge: Gaslampen, Stadtbeleuchtung, Grossprojekte & Bürgerbeteiligung;
:Stichwort: Industrie 4.0 als Kompaktthema unter besser fassbarem Namen (viel   besser: Wirtschaft 4.0) – Wording ist eh noch so ein Thema. (Industrie   4.0 ist Wirtschaftslobbysprech). Zur "Industrie 4.0" gehört definitiv   auch Logistik!
:Kreon  berichtet, dass diese beiden großen Themenbereiche inhaltlich gekürzt  und elegant auf aktuelle Themen getrimmt werden sollen. Plan für 2016 in  Sachen ÖPNV im Landtag. AK ist nicht mehr so 100%ig aktiv, Treffen ist  immer am 10. eines Monats um 20:00 Uhr in einem temporären Raum, rege  Teilnahme ist erwünscht.
:Rückfrage  von Weltkater, ob in Sachen Fluglärm etwas in Arbeit ist, Kreon  berichtet, dass die Landesregierung alles daran setzt, dass hierzu keine  öffentliche Anhörung stattfindet.
* Frage, ob Fluglärm und Regionalflüghäfen etc. ins Wahlprogramm kommen (Tendenz: ja)
* Ausbau  Siegtalstrecke - Verlängerung der Bahntrasse vom Antwerpener Hafen-  Brüssel, Aachen , Köln.......da endet bis jetzt die Bahntrasse-
:Position der Rhein-Sieg-Piraten ." Wir befürworten den Ausbau der Strecke bei durchgängigem Schallschutz "
:-> nichts Neues


* Umwelt, Energie und Tierschutz, Landwirtschaft
:Koordinator: Jens Ballerstaedt
:Vorschläge: Energie & Klimaschutz abtrennen in einen Extrabereich
:Ist-Zustand: https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Wahlprogramm_2012#Umwelt.2C_Energie_und_Tierschutz
: MdLs Simone Brand & Hanns -Jörg Rohwedder  sind Mitglieder des  AK KULNV NRW
:Wahlprogramm  LTW 2012 : https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Wahlprogramm_Landtagswahl_NRW_2012#Tierschutz
: next  Mumble  : Di, 15.12.2015 - 19 :00 Uhr
*Mumble jeden 1. und 3. Dienstag des Monats um 19:00 Uhr
*Mailingliste : ak-kulnv@lists.piratenpartei-nrw.de
* https://lists.piratenpartei-nrw.de/wws/subscribe/ak-kulnv
*Wikiseite: http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Arbeitskreis/Klima,_Umwelt,_Landwirtschaft,_Natur_und_Verbraucherschutz
:Twitter :@AkKULNV_NRW
:Neue Positionen seit dem LPT 2015/1:
:*PaP001 Keine Rasselisten (Hunde)
:*PaP002 Kieseuro für NRW
:*PP011  Positionspapier zur geplanten Neufassung des Landesjagdgesetzes NRW
:*PP017  Kastrations-, Kennzeichnungs- und Registrierungspflicht für Katzen in den Kommunen NRWs
::Zu  PP017  Kastrations-, Kennzeichnungs- und Registrierungspflicht für  Katzen in den Kommunen NRWs hat Umweltminister Herr Remmel am 04.11.2015  eine "Muster- Verordnung zum Schutz freilebender Katzen in bestimmten  Gebieten". veröffentlicht
:* http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2015.1/Antr%C3%A4ge …
:*EU-Biozertifizierung  befürwortet Homöopathie in der Landwirtschaft; entsprechende Position  der Piraten fürs WP usw. formulieren
*Anträge im Plenum des Landtags in der 1. Novemberwoche 2015:
:* Antrag zum „VW-Skandal“: Schluss mit dem Betrug bei Verbrauchs-  und    Emissionswerten von Kraftfahrzeugen – Potenziale für den Verkehr von morgen mobilisieren
:* https://www.piratenfraktion-nrw.de/2015/10/schluss-mit-dem-betrug-bei-verbrauchs-und-emissionswerten-von-kraftfahrzeugen-potenziale-fuer-den-verkehr-von-morgen-mobilisieren/
* Antrag zum Verankern des Verbraucherschutzes in der Landesverfassung
:* https://www.piratenfraktion-nrw.de/2015/10/gesetz-zur-aenderung-der-verfassung-fuer-das-land-nordrhein-westfalen/
:Bundes WP:
:https://wp2017.piratenpad.de/Umwelt-und-Verbraucherschutz
:Abstimmung via Koordinations-eMail-Adresse: Christian.Kellers@Piratenpartei-NRW.de
:Ist aktiv in der Bearbeitung und Abstimmung Land/Bund
:Danebod ist sowohl im AK KULNV NRW, als auch in der AG Umwelt- er darf gern vermitteln, :sodass ein gemeinsamer Mumbletermin zustande kommt
:->Danebod berichtet, Flughafenthema wird von LR erstmal nicht angefasst, auch die Regionalflughäfen werden aussser Acht gelassen.. Umwelt ist noch nichts gelaufen, wird aber im nächsten Jahr in Angriff genommen, von danebod. Ich möchte Wahlprogrammmodulvorschläge für Bund und Land entwickeln. GP ist wahrscheinlich überwiegend ok.


* Kinder- & Jugendrechte (Queerschnitsthema oder Eigenes Kapitel?)
:Es hat sich eine AG zu dem Thema gegründet
:https://ag-kjr.piratenpad.de/16
:->Soll auf dem nächsten LPT als Positionspapier von Olaf eingebracht werden, soll nicht wirklich ein AK oder ähnliches werden,  da dort auch Menschen mitarbeiten, die wegen ihrem Alter derzeizt (noch) nicht Mitglied der Partei sein dürfen.


==TOP 4 Neue Gliederung Wahlprogramm ==
*Wahlprogramm neu/anders gliedern
:auf späteren Termin verlegen; Zeitpunkt jetzt dafür verfrüht


:Masch bittet Kreon um Eintrag der neuen Landesstruktur in dieses Pad (KAK's = Kernthemen AKs)
:Zur Info:
:Ab sofort (seit 9. November 2016) hat die Fraktion Kernarbeitskreise (KAKs), die jeden Montag RL im Fraktionssaal tagen:
::12:00 AK Aktuelles Wendethema
::13:00 AK Transparenz
::14:00 AK Demokratie & Menschenrechte
::15:00 AK Digitale Revolution
:Außerdem hat die Fraktion ab sofort drei Vorstandsreferenten.
:-> nichts Neues


*Übergreifende Zusammenarbeit
:Brax59 regt an die übergreifende Zusammenarbeit zu vertiefen
:-> nichts Neues

==TOP 5 Verschiedenes ==
* KoKo-Kalender:
: https://wiki.piratenpartei.de/Termine
: PAD dazu: https://joshibaers-projekte.piratenpad.de/Koko-Kalender

==TOP 6 nächste Termine ==

:Vorschlag: Mittwoch 06.01.2016 um 20:30 Uhr

==TOP 7.  Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung  ==
* Nächste Online-Sitzung 06.01.2015 20:30 Uhr
* Schließung der Sitzung um 21:11 Uhr durch Brax59
* Aufzeichnung: Wikiseite

{{Nächstes AG Treffen
| Was = Mumble
| Wer = Leinen Los NRW
| Termin = 06.01.2015
| Uhrzeit = 20:30
| Raum = Wahlprogramm Leinen Los
| Ansprechpartner = brax59
| Tagesordnung =
}}

[[Kategorie:Koordinatorenkonferenz|Treffen]]