Quelltext der Seite NRW:Protokoll Leinen los WP2017 03-02-2016

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==Auf einen Blick==

* 7. Sitzung Leinen Los WP2017 NRW, 03.02.2016

:Überarbeitung unseres Wahlprogramms von 2012 und Entwicklung des neuen Wahlprogramms  für die Landtagswahl in 2017. Dieses neue Wahlprogramm für 2017 soll auf  dem nächste LPT in 2016.1 am 19. und 20. März 2016 in seiner Grundform zur Abstimmung gestellt werden. Ergänzungen und die Aufnahme von aktuellen Themen erfolgt auf den folgenden LPT's.

*05.02.2016 Antragsschluss für LPT 2016.1
* Wikiseite: https://wiki.piratenpartei.de/WP_2017_Leinen_los_NRW
* Leitfaden: https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/2/20/HowTo_Wahlprogramm_v1.10.pdf
* Grundsatzprogramm NRW: http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Grundsatzprogramm
* Wahlprogramm 2012: https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Wahlprogramm_2012
* Grundsatzprogramm Bund (In Überarbeitung): https://wiki.piratenpartei.de/Grundsatzprogramm
: Wikiseite mit neuer Struktur vom Bund:  https://wiki.piratenpartei.de/WP_2017_Leinen_los_GP

==Teilnehmer==
=== Anwesende ===
* [[Benutzer:Kassandra|Sandra Leurs]] Gesundheits/Pflegepolitik, Cannabis in Medizin
* [[Benutzer:Brax59|Axel Braun]] Orga, AK Wirtschaft und Finanzen NRW
* [[Benutzer:moni|Monika Pieper]] Bildung
* [[Benutzer:Weltkater | Anja Moersch]] AK KULNV NRW / AG Queeraten
* [[Benutzer:Llarian|Manuela Langer]] AK KULNV NRW


===Gäste===
* [[Benutzer:kai_boxberg|Name]] Kinder und Jugendrechte (KJR)
* [[Benutzer:Tensor |Name]] Themenbereich
* [[Benutzer:DerfairePirat|Name]] Themenbereich

===Statistik===
* Insgesamt ca. 12 Teilnehmer

== TOP 1 Formalia ==
* Eröffnung der Sitzung um 20:54 Uhr durch Brax59
* Versammlungsleitung:
: Vorschlag: Brax59
: so beschlosssen: Ja
* Aufzeichnung: Ja
* Protokollführer:
* Vorschlag: Tensor, gemeinsam
: so beschlossen: Ja
* Beschluss der Tagesordnung beschlossen
* so beschlossen: Ja
* Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung vom 06.01.2016
:https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Protokoll_Leinen_los_WP2017_06-01-2016
: Das Protokoll ist, wie es im Wiki steht genehmigt? Ja

==TOP 2 Aktuelles==

*Termine

:19. - 20.03.2016, Soest, Landesparteitag 2016.1 - Frist für  Satzungsänderungsanträge, Grundsatzprogramm- und Wahlprogrammanträge ist  der 5. Februar 2016 (6 Wochen vorher!)

*Antrag zum WP2017: https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2016.1/Antr%C3%A4ge/WP001.0
:Der Inhalt fehlt noch.

== TOP 3  Berichte aus den Themenbereichen==
* Bildung
:Ist-Zustand: https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Wahlprogramm_2012#Bildung
:Die Richtung, in die sich NRW entwickelt, läuft ziemlich konform zu dem, was Piraten in diesem Punkt wollen
:Es fehlt:
:* G8/G9
:* Informatik an Schulen
:* Offener Ganztag
:* Medienbildung
:* Digitales in der Schule ist unvollständig!
:* Integration durch Bildung
:* Weiterbildung/Erwachsenenbildung (Integration)
:Der AK Bildung ist bereits mit diesen Themen befasst, vor allem, was Kürzungen betrifft; Konzept wird weiterentwickelt; siehe auch Tellerrandsitzungen;

:NRW-AK-Bildungspolitik mailing list

:NRW-AK-Bildungspolitik@lists.piratenpartei.de

:https://service.piratenpartei.de/listinfo/nrw-ak-bildungspolitik

:Ansprechpartner: sabine@martiny.org ; wilk spieker <spieker.wilk@googlemail.com> ;

:Hochschule:   WP hat sich im LT bewährt. In kompakter und deutlich verkürzter Form    weiterführen. Auf Informationsfreiheit, OpenAccess etc. setzen.

:Kreon    teilt mit, dass G8/G9 (Alleinstellungsmerkmal) und Informatik an der    Schule bei der letzten Sitzung angesprochen wurde und dies    2016er-Top-Themen der Landtagsfraktion sind. "Vision von Schule" wird    ebenfalls überarbeitet und zu einem Top-Thema werden.

:Termine: jeder 6. im Monat 20:00 Treffen des AK im Mumble NRW
:->Einige Anträge vorhanden, aber noch nicht im WP integriert
:VoSi klärt weitere Verfahrensweise
:Morgen finale Mumblesitzung. Anträge sind soweit fertig.

<br/>
* Inneres und Justiz
:Ist-Zustand: https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Wahlprogramm_2012#Inneres_und_Justiz
: TOPs aus dem Wahlprogramm 2012 (leider) oft noch aktuell.
:http://www.piratenpartei-nrw.de/politik/inneres-und-justiz/
:https://www.piratenfraktion-nrw.de/tag/innenpolitik/
:http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Arbeitskreis/Innenpolitik
:*Beispiele:    Für Menschenrechte kämpfen, Grundgesetz bewahren, Bürgerrechte   verteidigen, Verfassungsschutz, Onlineüberwachung, Überwachung   öffentlicher Raum  usw.
:Allerdings müssen die Themen an den aktuellen Stand angepasst werden.
:* Vorschlag: Das Thema Asyl und Flüchtlinge sollte/könnte separat angesprochen werden
:* Vorschlag: Privatheit, ebenfalls als eigenes Thema
:* Vorschlag: eJustice
:Nähere Erläuterung, was mit ejustice gemeint ist, erbeten
:* Vorschlag: Reform/Abschaffung des Verfassungschutzes
:-> niemand anwesend - keine neuen Erkenntnisse

<br/>
*Verbraucherschutz

:Ist-Zustand: https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Wahlprogramm_2012#Verbraucherschutz

:Abstimmung mit Bundes WP: Koordinations-eMail-Adresse: Christian.Kellers@Piratenpartei-NRW.de

:Vorschlag: evtl. gemeinsame Abstimmung (Bund/NRW) dazu entwickeln; am       Bundeswahlprogramm arbeiten aktuell unter anderem 3Leute aus NRW

:* Vorschlag: verschärfte Kennzeichnungspflicht bspw für Lebensmittel - z.B. "Ampeln"

:* "Ampeln" sind zu grob und vermitteln sogar das Gegenteil dessen,   was     der Verbraucher wissen möchte/sollte. Beispiel: Saft enthält   von  Natur    aus viel Zucker und würde eine "rote Ampel" erhalten -   Cola  Light    hingegen eine "grüne Ampel".

:Vorschlag: Auch Datenschutz sollte bei Verbraucherschutz mit eingefasst werden

:Vorschlag:     Beim Verbraucherschutz sollten möglichst auch LT-Abgeordnete beim     Gespräch dabei sein, die damit befasst sind Illegale Werbeanrufe

:* https://www.piratenfraktion-nrw.de/?s=verbraucherschutz

:-> letzte Mumble-Sitzung ist ausgefallen - kein weiterer Output

<br/>
*Arbeit und Soziales

:Ist-Zustand: https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Wahlprogramm_2012#Arbeit_und_Soziales

:WP     muss aktualisiert werden (zB: 1Euro-Jobs); möglichst Leute, die   sich     damit auskennen, ansprechen; Thema Zeitarbeit ist ebenfalls   wichtig;     Mindestlohn darf nicht verhandelbar sein

:Auf den TdpA in Köln hat der Toso dazu bereits ein paar Ankündigungen gemacht...

* Zeitarbeit / Leiharbeit (!), Begrenzung von Zeitverträgen

*Crowd/Click-Working - nicht zu verwechseln mit Co-Working: http://www.redaktion-die-ratgeber.de/home/karriere/grenzenloses-arbeiten-in-coworking-spaces       (Zitat im Artikel: "Setzt sich dieser Trend fort, stellen sich  hier      meiner Meinung nach bald auch ethische Fragen, aber bis  jetzt   scheinen    alle zufrieden zu sein.")

:vgl.https://wp2017.piratenpad.de/Arbeit-und-Soziales-Bedingungsloses-Grundeinkommen-und-Mindestlohn? (ist das Arbeitspad im Bund - Am Freitag ist die nächste Sitzung für Wahlprogramm Bund)

:R.Beckmann    informiert darüber, dass ToSo sich für dieses Thema intressiert  und     Toso will zu diesem Thema was machen. Sachstand : Anfang: 2016  .    Reinhard wird Toso bei Gelgenheit noch einmal ansprechen.

:->   Versuch, den AK zu reanimieren mangelte bisher an fehlender   Beteiligung, es sind aber einzelne Piraten aktiv auf Bundesebene und im   Landtag. Auf dem letzten TdpA war das Thema sehr gut besucht. Toso und pakki bemühen sich, dazu was auf die Beine zu stellen (bei Interesse   gerne melden!)

:Termine: Jeden 4. im Monat 20.00 Uhr NRW Mumble, Raum "Wahlprogramm Leinen los!"

:->Diskussion zur 35- Stundenwoche auf ML, leider keine verwertbaren Ergebnisse für LPT

<br/>
*Gesundheit

:Ist-Zustand: https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Wahlprogramm_2012#Gesundheit 2012

:AK   Gesundheits arbeitet z. Zt.nicht;  Themen hier sind auch wichtig bei   Bundesthemen;   ein  neuer Anfang  hier in NRW wäre angebracht; soziale   Themen sind  unterbesetzt; Leute  müssen angesprochen werden

:* https://www.piratenfraktion-nrw.de/?s=gesundheit

:Torsten Sommer

:Daniel Düngel (Gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion)

:Lukas Lamla (Vertreter)

:Monika Pieper (Vertreter)

:Olaf Wegner (war bis Ende 2014 Gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion)

*https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Arbeitskreis/Gesundheit

:*https://wiki.piratenpartei.de/Gesundheitspiraten/AGTermine

:*https://wp2017.piratenpad.de/Gesundheitspolitik?

:*https://wp2017-nrw.piratenpad.de/1-07-Gesundheit

:*sandra.leurs@piratenpartei-nrw.de

:Sandra Leurs berichtet, das es keinen neuen Sachstand gibt, sie aber nacharbeiten wird

: Wir brauchen eine Entscheidung, ob das Thema Pflege wahlkampfrelevant bearbeitet werden soll.
:-> technische Probleme - aktuelle Daten müssen neu bereit gestellt werden.

<br/>
* Drogenpolitik
:Ist-Zustand: https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Wahlprogramm_2012#Drogenpolitik

:Wahl-    und Grundsatzprogramm ist überarbeitungswürdig, die Realität hat   uns     teilweise (erfreulich) eingeholt, visionär ist jedoch anders.   Dies   läßt   sich auf den Bund ausweiten. Ein Projekt wäre vielleicht   ein   tolles   Wahlthema... Idee ist da

:Ansprechpartner: @bestenfalls/vivarelli@piratenpartei-nrw.de

:*Cannabis in Medizin Ansprechpartner: sandra.leurs@piratenpartei-nrw.de

:* https://www.piratenfraktion-nrw.de/?s=drogenpolitik

:* Grundsatzprogramm: https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Grundsatzprogramm#Neue_Drogenpolitik_-_NRW

:PM der @20piraten vom 06.10.2015:

:https://www.piratenfraktion-nrw.de/2015/10/cannabisclubs-fuer-nrw/

:http://www.hanf-magazin.com/politik/deutschland/nrw-piraten-modellantrag-abgewehrt/

:  Hängt in den Kinderschuhen, ein Mitglied will mitarbeiten, Wahlprgramm  2012 soll bestehen bleiben, es wird ein Schreiberling gesucht, Texter  genannt. :)

: Termine: Dienstags jede Woche um 19.30 Uhr im Mumble NRW, Raum AG Drogenpolitik
:->kein neuer Output

<br/>
* Wirtschaft und Finanzen
:Ist-Zustand: https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Wahlprogramm_2012#Wirtschaft_und_Finanzen

: Sondersitzung am 21.12.2015, ??

: https://wp2017.piratenpad.de/Wirtschaft-und-Finanzen => Hinweis auf AG Wirtschaft (Bund)

:* https://www.piratenfraktion-nrw.de/?s=wirtschaft

:* https://www.piratenfraktion-nrw.de/?s=finanzen
:-> Das Arbeitspad ist dem Ausfall zum Opfer gefallen
:WP AK Wifi wie folgt geändert
:*Lekorat: Ersetzen von "PIRATEN" in Piratenpartei
:*Streichung Cross Border Leasing ist seit 2008 obsolet --> kann aus dem Programm 'raus
:*Neu:
::*Einführung eines verpflichtenden Lobbyregisters
::*Verbot aller durch ÖPP finanzierten Projekte
::*Mehr Qualität bei Betriebsprüfungen durch Finanzämter

<br/>
* Bürgerbeteiligung und Direkte Demokratie

:Ist-Zustand: https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Wahlprogramm_2012#B.C3.BCrgerbeteiligung_und_Direkte_Demokratie

:*Inhalte     im WP sind grösstenteils nicht umgesetzt; Einzelheiten müssten     durchgesprochen werden; Themen; Sperrklausel; Kinderwahlrecht;     OpenData   uvm; kommunale Mandatsträger könnten gute Impulse liefern

:*RatsTV auf Landesebene für Kommunen nicht nur erlauben, sondern vorschreiben!

:* https://www.piratenfraktion-nrw.de/?s=demokratie

:Kreon     hatte hierzu einen Talk auf dem letzten TdPA, da er dieses Thema in     2016 im Landtag behandeln wollte, direkte Bürgerbeteiligung im Rahmen     von Großprojekten. Das Interesse war groß, es wurde aber noch nicht   mit   der Umsetzung begonnen. Daher möchte er ein konkretes Konzept zu    diesem  Thema einstellen.

:->   Toso und Michele haben im Landtag  an diesen Themen gearbeitet, lädt   ein mit zu arbeiten Kein Termin. Landesgeschäftstelle Mehr Demokratie  Jörg Eichenauer wird zu Gast sein.Termine: https://blog.piratenpartei-nrw.de/duesseldorf/2016/01/03/mehr-demokratie-wagen-piratencafe-am-09-januar/
:-> nichts Neues

<br/>
* Bürgerdatennetze = Freifunk

:Ist-Zustand: https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Wahlprogramm_2012#B.C3.BCrgerdatennetze

:Besserer Oberbegriff wäre ratsam, Bsp: Zusammenfassung unter "netzpolitisches Leben";

:Freifunker ansprechen

::Versorgung von Flüchtingsheimen;

:* https://www.piratenfraktion-nrw.de/?s=freifunk
:-> nichts Neues

<br/>
* Rundfunk und Medien
:Ist-Zustand: https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Wahlprogramm_2012#Rundfunk_und_Medien

:Themen dazu: Jugendschutz; Jugendmedienschutz-Staatsvertrag, Leistungsschutz, Bürgerradio

:* https://www.piratenfraktion-nrw.de/?s=medien

: Pakki berichtet, er und Lukas Lamla arbeiten am Thema, und werden dran bleiben.
:-> nichts Neues

<br/>
* Open Access

:Ist-Zustand: https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Wahlprogramm_2012#Open_Access

* https://www.piratenfraktion-nrw.de/?s=open+access

:Muss     überarbeitet werden. Wir sind da mittlerweile weiter und erhalten im     Landtag zum Thema großen Zuspruch. Projekt im Landtag noch nicht     abgeschlossen.

:Landtag-Kontakt:     Oliver (Kreon) kreon@piratenpartei-nrw.de für Thema OpenAccess  (bei  anderen Anfragen: oliver.bayer@landtag.nrw.de)

:Sprecher im Ausschuss: Joachim

:Experte für OpenAccess im Landtag: Ohrgefluester

:Vorschlag für einen neuen Bereich: Forschung und Wissenschaft. (OpenScience)

:Von OpenAcces können übrigens nicht nur Wissenschaftler, sondern auch    die    Bürger, Unternehmer, Patienten, usw. profitieren (aber in der     aktuellen   Debatte geht es derzeit "nur" um die Literaturversorgung     der   Wissenschaftler)

:Kreon berichtet, dass es hierzu aktuell aus dem LV NRW keine Neuigkeiten zu berichten gibt.

:-> Es gibt einen neuen Text von Olli und Karsten.
:Wohin mit dem Text? Olli schlägt vor: Alter Text zu OA wird ersetzt.


<br/>
* Kultur

:Ist-Zustand: https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Wahlprogramm_2012#Kultur

:* https://www.piratenfraktion-nrw.de/?s=kultur

:  Forschungstorte will daran arbeiten. Berichtet Pakki und Masch hat   einige Informationen, die Namen  werden bekanntgegeben und sie werden   vernetzt.
:-> nichts Neues.

<br/>
*Bauen und Verkehr

: AK trifft sich an jedem 10. eines Monats um 20:00 Uhr

:Ist-Zustand: https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Wahlprogramm_2012#Bauen_und_Verkehr

:* https://www.piratenfraktion-nrw.de/?s=bauen+verkehr

:Alte Arbeitsergebnisse aus AG etc (teils veraltet, wg. der Ansätze)

:* https://ag_bauen_und_verkehr.piratenpad.de/DatenschutzVerkehr-2015-02-08

:* https://ag_bauen_und_verkehr.piratenpad.de/Autonomes-Fahren

:* https://ag_bauen_und_verkehr.piratenpad.de/001-E-Autos

:* https://ag_bauen_und_verkehr.piratenpad.de/002-Verkehrsdatenerfassung

:* https://ag_bauen_und_verkehr.piratenpad.de/Bezahlbarer-Wohnungsbau

:* https://ak_bauen_und_verkehr_nrw.piratenpad.de/Antraege-Grundsatzprogramm-LPT2013-2

:Erster Startschuss vom LPT 2015.1 mit "selbstverständlichen" Positionen, die zum Wahlprogramm beitragen sollen:

:"Verkehrspolitischer       Startschuss für 2017: NRW-Infrastruktur stärken und die Chancen  der      Digitalisierung für Verkehr und Mobilität nutzen"

:https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2015.1/Antr%C3%A4ge/PP012

:Diese Positionen wurden bereits verabschiedet und angenommen. Ich finde  die 10 Positionen allerdings nicht - zum Beispiel auf der Seite der Piratenpartei NRW. ???

:Themen (grob):

:*Fahrscheinfreier ÖPNV,

:*Attraktive Mobilität für Pendler,

:*Digitale Revolution in der Mobilität,

:*Elektromobilität und Autonomes

:*Fahren,

:*Digitale Stadt,

:*Moderne Infrastruktur, "Stadt von Morgen",

:*Barrierefreiheit,

:*Sozialer Wohnungsbau,

:*Flüchtlingsunterbringung,

:*Bürgerbeteiligung in der Stadtentwicklung

:"AK Bauen und Verkehr"

:Mailingliste: nrw-ak-bauen-und-verkehr@lists.piratenpartei.de

:Mumble: Jeden 10. eines Monats 20:00 Uhr

:Leute: Bugspriet (Koordinatorin), Brax59, Kreon, Düsentrieb u.a.

:Tracker (E-Mail): ak-bauen-und-verkehr@piratenpartei-nrw.de

:Landtag-Kontakt:     Oliver (Kreon) kreon@piratenpartei-nrw.de (bei anderen Anfragen:     oliver.bayer@landtag.nrw.de) sowie Ohrgefluester und Nixus

:Themenvorschläge: Gaslampen, Stadtbeleuchtung, Grossprojekte & Bürgerbeteiligung;

:Stichwort:Industrie 4.0 als Kompaktthema unter besser fassbarem Namen (viel besser: Wirtschaft 4.0) – Wording ist eh noch so ein Thema. (Industrie 4.0 ist Wirtschaftslobbysprech). Zur "Industrie 4.0"   gehört definitiv auch Logistik!

:Kreon berichtet, dass diese beiden großen Themenbereiche inhaltlich  gekürzt und elegant auf aktuelle Themen getrimmt werden sollen. Plan  für 2016   in  Sachen ÖPNV im Landtag. AK ist nicht mehr so 100%ig  aktiv, Treffen   ist  immer am 10. eines Monats um 20:00 Uhr in einem  temporären Raum,   rege  Teilnahme ist erwünscht.

:Rückfrage  von Weltkater, ob in Sachen Fluglärm etwas in Arbeit ist, Kreon berichtet, dass die Landesregierung alles daran setzt, dass hierzu keine öffentliche Anhörung stattfindet.

* Frage, ob Fluglärm und Regionalflüghäfen etc. ins Wahlprogramm kommen (Tendenz: ja)

* Ausbau  Siegtalstrecke - Verlängerung der Bahntrasse vom Antwerpener    Hafen-  Brüssel, Aachen , Köln.......da endet bis jetzt die Bahntrasse-
:Position der Rhein-Sieg-Piraten ." Wir befürworten den Ausbau der Strecke bei durchgängigem Schallschutz "
:-> letzte Woche Sondersitzung und RL in LGS
:leider Datenverlust -- Programm für Bauen und Verkehr wird morgen finalisiert.

<br/>
* Umwelt, Energie und Tierschutz, Landwirtschaft

:Koordinator: Jens Ballerstaedt

:Vorschläge: Energie & Klimaschutz abtrennen in einen Extrabereich

:Ist-Zustand: https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Wahlprogramm_2012#Umwelt.2C_Energie_und_Tierschutz

: MdLs Simone Brand & Hanns -Jörg Rohwedder  sind Mitglieder des  AK KULNV NRW

:Wahlprogramm  LTW 2012 : https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Wahlprogramm_Landtagswahl_NRW_2012#Tierschutz

:Termine:

:*Mumble jeden 1. und 3. Dienstag des Monats um 19:00 Uhr

:Mailingliste : ak-kulnv@lists.piratenpartei-nrw.de

* https://lists.piratenpartei-nrw.de/wws/subscribe/ak-kulnv

*Wikiseite: http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Arbeitskreis/Klima,_Umwelt,_Landwirtschaft,_Natur_und_Verbraucherschutz

:Twitter :@AkKULNV_NRW

:Neue Positionen seit dem LPT 2015/1:

:*PaP001 Keine Rasselisten (Hunde)

:*PaP002 Kieseuro für NRW

:*PP011  Positionspapier zur geplanten Neufassung des Landesjagdgesetzes NRW

:*PP017  Kastrations-, Kennzeichnungs- und Registrierungspflicht für Katzen in den Kommunen NRWs

::Zu     PP017  Kastrations-, Kennzeichnungs- und Registrierungspflicht für     Katzen in den Kommunen NRWs hat Umweltminister Herr Remmel am    04.11.2015  eine "Muster- Verordnung zum Schutz freilebender Katzen in    bestimmten  Gebieten". veröffentlicht

:* http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2015.1/Antr%C3%A4ge …

:*EU-Biozertifizierung     befürwortet Homöopathie in der Landwirtschaft; entsprechende  Position    der Piraten fürs WP usw. formulieren

*Anträge im Plenum des Landtags in der 1. Novemberwoche 2015:

:*    Antrag zum „VW-Skandal“: Schluss mit dem Betrug bei Verbrauchs-    und     Emissionswerten von Kraftfahrzeugen – Potenziale für den   Verkehr  von     morgen mobilisieren

:* https://www.piratenfraktion-nrw.de/2015/10/schluss-mit-dem-betrug-bei-verbrauchs-und-emissionswerten-von-kraftfahrzeugen-potenziale-fuer-den-verkehr-von-morgen-mobilisieren/

* Antrag zum Verankern des Verbraucherschutzes in der Landesverfassung

:* https://www.piratenfraktion-nrw.de/2015/10/gesetz-zur-aenderung-der-verfassung-fuer-das-land-nordrhein-westfalen/

:Bundes WP:

:https://wp2017.piratenpad.de/Umwelt-und-Verbraucherschutz

:Abstimmung via Koordinations-eMail-Adresse: Christian.Kellers@Piratenpartei-NRW.de

:Ist aktiv in der Bearbeitung und Abstimmung Land/Bund

:Danebod ist sowohl im AK KULNV NRW, als auch in der AG Umwelt- er darf gern vermitteln, :sodass ein gemeinsamer Mumbletermin zustande kommt
:-> letzte Sitzung mangels Teilnehmern ausgefallen
:Programmatisches wurde nicht besprochen  (wo war das??)
:Neubau von Gewerbebetrieben in Frankreich: Gesetz: Begrünung und Photovoltaikanlagen MÜSSEN auf's Dach.--> Vorschlag für DE.
:Roterkorsar: zusätzliches Heimtiergesetz ist redundant zu anderen Gesetzen.
:Vorschlag: Passus "Heimtiergesetz" streichen
:wird in nächster Sitzung 16.02.2016, 19.00 Uhr  des AK behandelt

<br/>
* Kinder- & Jugendrechte (Queerschnitsthema oder Eigenes Kapitel?)

:Es hat sich eine AG zu dem Thema gegründet

:Twitter: @AG-KJR

:Mailingliste: ag-kjr@lists.piratenpartei-nrw.de

:Bisherige Ideen:

:*Schulsozialarbeit: https://ag-kjr.piratenpad.de/16

:*Jugendparlarment: https://ag-kjr.piratenpad.de/18

:*Kinder- & Jugendrechtbeauftragter:

:*Ombutsschaften:

:Link zum GP-Antrag (Bund) "Abschaffung des Mindeswahlalters": https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2016.1/Antragsportal/GP002

:Die Nächsten Treffen der (A)G Kinder- und Jugendrechte:

:8.1. 19:00h im Mumble

:15.1 XX:XXh Kassel (Jugendherberge)

:29.1 19:00h im Mumble

:... dann alle 2 Wochen Freitags

:Kinder- und Jugendpolitk, das Thema wird gefüllt mit Olaf und seinen Leuten
:-> es ex. AG KJR (aber niemand anwesend)
:Hauptthema ist Herabsetzung des Wahlalters.
:Wir sind auch von der Antragsfrist überrascht worden.
:Das was als Anträge schon oben steht kriegen wir evtl. Freitag noch durch wenn nicht -> 2. LPT
:Brax59: Soll KJR als Themenbereich im WP auftauchen?
:Tendenz geht im Moment in Richtung NEIN --> KJR in andere Themen inkludieren.

==TOP 4 Neue Gliederung Wahlprogramm ==
*Wahlprogramm neu/anders gliedern
:auf späteren Termin verlegen; Zeitpunkt jetzt dafür verfrüht
:Masch bittet Kreon um Eintrag der neuen Landesstruktur in dieses Pad (KAK's = Kernthemen AKs)
:Zur Info:
::Ab sofort (seit 9. November 2016) hat die Fraktion Kernarbeitskreise (KAKs), die jeden Montag RL im Fraktionssaal tagen:
::12:00 AK Aktuelles Wendethema
::13:00 AK Transparenz
::14:00 AK Demokratie & Menschenrechte
::15:00 AK Digitale Revolution
:Außerdem hat die Fraktion ab sofort drei Vorstandsreferenten.

*Übergreifende Zusammenarbeit
:Brax59 regt an die übergreifende Zusammenarbeit zu vertiefen
:Gliederungen sollen nicht geändert werden.
:Orientierung an den Landtag ist nicht sinnvoll, da Gliederung des LT sehr dynamisch ist.

==TOP 5 Verschiedenes ==
* KoKo-Kalender:
: https://wiki.piratenpartei.de/Termine
: PAD dazu: https://joshibaers-projekte.piratenpad.de/Koko-Kalender

*  Räume/Ideen für Veranstaltungen bzw. RL Treffen für politisch  inhaltliche Arbeit: bitte unbedingt (!) den LaVo ansprechen   (Organisatorische Hilfe, Bereitstellung von Räumen, Presse/Lektorat/Werbung oder auch finanzielle Unterstützung leisten wir   gerne!)
:Ist und bleibt aktuell --> s. Z. 377ff
:Lavo unterstützt bei Planung von Veranstaltungen (Räume anmieten)
:Wenn größer --> AG Events.

==TOP 6 nächste Termine ==
:Keiner

==TOP 7.  Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung  ==
* Nächste Online-Sitzung Keine
* Schließung der Sitzung um 21:36 Uhr durch Brax59
* Aufzeichnung: Wikiseite
 Deadline für Anträge zu Leinen los: Freitag 05.02..2016 12.00 Uhr


[[Kategorie:Koordinatorenkonferenz|Treffen]]