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Essener Piraten erstellen Schulden-App und fordern noch mehr Transparenz


In der Sitzung des Essener Stadtrats am 19.10.2011 wurden aus Sicht der Piraten aus Essen zwei bemerkenswerte Beschlüsse gefasst [1]:

1. Der Rat will zukünftig die Ratssitzungen im Internet live übertragen 

2. Der Rat prüft die Entwicklung einer sog. "Schulden-App" für den Essener Haushalt 

Aus Sicht der Essener Piraten setzt der Rat damit wichtige Impulse für eine transparentere öffentliche Verwaltung und Kommunalpolitik. Allerdings sehen wir darin nur die ersten Schritte hin zu einem tatsächlich gelebten "Open Government". Transparenz bedeutet für die Piraten nicht nur eine erweiterte Rechenschaftslegung gegenüber dem Bürger, sondern der Bürger muss in die Prozesse miteinbezogen werden. Dazu gehört auch, den Bürger überhaupt in die Lage zu versetzen, bestimmte Themen verstehen zu können.
Insbesondere die zuletzt aktuelle Thematik der Kreditaufnahme in Schweizer Franken wäre ein Ansatzpunkt für weitere Erläuterungen seitens der Stadtverwaltung. Leider fanden genau diese Beratungen hinter verschlossenen Türen statt.

Dazu Matthias Bock, engagierter Essener Pirat: "Die Komplexität des Haushalts ist die eine Sache, aber man muss zusätzlich noch ein paar Barrieren überwinden. Es darf nicht sein, dass man jedes Mal im Rathaus vorstellig werden muss, um wichtige Informationen zu bekommen. Es müssen alle verfügbaren Informationen zum Haushalt im Netz abrufbar sein - und das maschinenlesbar, nicht als abgeschlossene PDF-Datei."

Damit die Schulden-App keine dringend benötigten Gelder verschlingt, werden die Piraten in Kürze eine webbasierte Schuldenuhr sowie Apps für Smartphones zur Verfügung stellen. Darüber hinaus finden wir den Vorschlag von CDU, EBB und FDP sehr interessant, eine perspektivische "Essen-App" [2] zu gestalten. Auch hier werden wir Vorschläge für eine Umsetzung unterbreiten.

Transparenz und Open Government sind keine inhaltsleeren Schlagwörter, sondern können zeitnah im Rathaus realisiert werden. Aus unserem Selbstverständnis als Piraten heraus sehen wir uns als Impulsgeber und stehen dem Stadtrat und Rathaus gerne als Experten zur Verfügung.


Nächste öffentliche Arbeitssitzung zum Thema Kommunalfinanzen: Dienstag, 25.10.2011 ab 19 Uhr im Unperfekthaus (Raum 154) 


Quellen:

[1] Rats- und Ausschußangelegenheit, Rathaus Essen

[2] http://ris.essen.de/document/MgyPhzIfuFYn8Rn6Me.LfxEfw8aq8Xi0MgyPe.EawAWn8Sq9Qm4PcwCfuEUqAQm1Oi4Pg0KfsASvASi0Ok.Ke1CWsASv6Si1MmyPc1DcsASvBOn6MiyHc0CfsHTs6Ri4MkyHcyCXs9TsASi0Ok.Ke1CWGJ/Gem._Antrag_Rat_-_Ausschuesse_1719-2011-CDU-FDP-EBB.pdf