Quelltext der Seite NRW:Bonn/Kreisverband/Vorstand/Sitzung/2010-05-18 Protokoll

===Top 0: Formalia===
Beginn: 20:10

* Anwesenheit Vorstand:
: anwesend: Kemal (ab 20:28), Roland, Julia (ab 21:29, bis 22:59), Felix, Valentin, Thomas
: entschuldigt: Bernhard

* Andere Anwesende: 
: fukami, evil, jotun (ab 21:40) + diverse andere

* Sitzungsleitung: Felix
* Protokollant: Aloxo
* Tagesordnung wird so angenommen
* Genehmigung des [[Kreisverband/Bonn/Vorstand/Sitzung/2010-05-03_Protokoll|Protokolls vom 03. Mai]] , einstimmig angenommen


===Top 1: Berichte===
====Status der in der letzten Sitzung vergebenen Aufträge====
* Protokoll vom 26.04.2010 veröffentlichen (Bernhard)
**von Bernhard noch nicht erledigt, Thomas pflegt ein, Bernhard an Pflichten des Vorstands erinnern (Felix)
* Das Gründungsprotokoll unterschreiben (alle)
**nicht komplett, nochmal Thomas bereitet vor
* Satzung im Wiki einfrieren lassen (Thomas)
** Sperrung beantragt [[Piratenwiki:Steuerrad#Seiten_sperren.2Fentsperren]]
**nicht kritisch, wird erledigt
* Flyerverteilung (re-)organisieren (Felix)
**2 Kisten noch bei Felix -> Thema PG Wahlen, wird mit der KVor-Sitzung am 25. verbunden, 19.00 Uhr, Südbahnhof
* Nachfrage an LVOr zu [[NRW:2010-04-26_-_NRW_Vorstand#KV_Bonn_Anfrage]] (Thomas)
** Antwort von Dennis: ''die wollten nur wissen was los ist wegen den Anträgen beim BPT. Die wollten das aus Sicht des LVor, nicht aus Sicht der Maillinglisten.''
** Antwort von Birgit: ''Es gab auf der Mailingliste für die Vorstände eine Frage aus einem anderen Bundesland, weil in dem Zeitungsartikel über die KV-Gründung in Bonn eine Formulierung war, die dort wohl komisch angekommen ist. ("gegen den Willen der Landespartei") Ich konnte den Fall insofern klären, dass ich verdeutlicht habe, dass die Formulierung auch nicht völlig aus der Luft gegriffen war. Jemand Anderes hatte zusätzlich noch auf der Mailingliste die Vorgänge hier in NRW kurz skizziert. ''
** Artikel im GA war Anlass der Anfrage eines anderen LVor an LVor NRW
* Wahlpartyplanung (Thomas)
** ZaBi geht klar
** hat gut geklappt, Wirt war auch zufrieden
* Organisation des strukturierten Stammtisches am 1. Stammtisch nach Bingen (wer?)
** war Antrag von Michael; TO, Leitung: unklar, nochmal über Mailingliste besprechen, siehe TOP4.1
* Postfach in Tannenbusch klären (Kemal)
** 2. Schlüssel verlustig, also ein extra Postfach
* Postfach am Münsterplatz klären (Aloxo)
** noch nicht geklärt, FxK bietet sich an
* Unterseiten auf piratenpartei-bonn.de einrichten (Aloxo)
** bislang keine weiteren Wünsche für die Homepage
** existiert eine kleine Seite für Vorstand
** AG Website Bonn wiederbelebt: Christoph, Rainer, Alex
* PGP Schlüssel unter [[Kreisverband/Bonn/Vorstand/PGP_Keys]] hinterlegen (Julia, Bernhard, Felix)
** extra Schlüssel für Vorstand anlegen (Thomas)
* Umfrage zum Termin für Grillfest erstellen (Kemal)
** http://www.doodle.com/qss7ynde6u9qdv9z
** schlecht besucht, nochmals kommunizieren -> Stammtisch, ML
** nächste Woche fixieren
* Einrichtung "schwarzes Konto" (Aloxo)
** Nur virtuell im Wiki, besser keine Barkasse
** http://wiki.piratenpartei.de/Kreisverband/Bonn/Vorstand/Phrasenschwein
* Plakate abhängen organisieren (Felix, Thomas)
** Hat super geklappt, am 12.05.2010 waren so gut wie alle Plakate eingesammelt
** restliche gefundene werden zeitnah abgehangen/geborgen
* Mitgliederdaten der Bonner Mitglieder einholen (Bernhard)
** Mail von Jens Seipenbusch am 14.05.:
 Moin,
 
 solange der Kreisverband nicht gegründet ist, darf der offiziell
 Beauftragte (fukami) diese auch zu diesem Zwecke nutzen.
 Falls der KV schon gegründet ist, sollte fukami die Daten dem dafür
 gewählten Vorstandsmitglied übergeben.
 
 Ich hoffe mal, damit könnt ihr erstmal arbeiten :-) 
 
 Beste Grüße,
 Jens
** Valentin erhält Liste von fukami, soll sich mit Arndt in Verbindung setzen zum weiteren Abgleich. Valentin wird damit ebenfalls Mitgliederbeauftragter
** Gespräch mit Bernhard suchen (Felix)
====Mailinglisten====
*Crew-KV-Diskussion wird qualifizierter

Pause bis 21:03

====PG Wahlen====
* Endet am 31.05. 
** Sitzung 25.5. 19Uhr vor der Vorstandssitzung

====Crews====
* sollen alle angeschrieben werden, Roland fragt mal an

=====[[Crew:Morgan]]=====
* Letztes Protokoll vom 15.10.2009 [[Crew:2009-10-15_-_Protokoll_Morgan]]
** laut Crewordnung nicht mehr existent... Bernhard auch keinen Kontakt mehr?

=====[[Crew:M%C3%AAl%C3%A9e_Island]]=====
* Letztes Protokoll vom 06.04.2010 [[Crew:M%C3%AAl%C3%A9e_Island#Crew-Treffen_der_Melee-Crew_am_06.04.10_im_James_Joyce]]
** Felix lädt zu neuem Treffen ein

=====[[Crew:Jambalaya_Island]]=====
* Letztes Protokoll vom 18.04.2010 [[Crew:2010-04-18_-_Protokoll_Jambalaya_Island]]
** nächstes Treffen 23.5. 14:30 im Gequetschten
** sehr aktiv (Infostände, AG Website)

=====[[Crew:Troll%C3%B6n]]=====
* Letztes Protokoll vom 20.04.2010 [[Crew:2010-04-20_-_Protokoll_Troll%C3%B6n]]
** verlegen sich nach Bornheim

=====[[Crew:Booty_Island]]=====
* Letztes Protokoll vom 14.04.2010 [[Crew:2010-04-14_-_Protokoll_Booty_Island]]

=====[[Crew:Rheinlust]]=====
* Letztes Protokoll vom 12.05.2010 [[Crew:2010-05-12_-_Protokoll_Rheinlust]]
**aktiv

=====[[Crew:Lolland]]=====
* Letztes Protokoll vom 03.04.2010 [[2010-03-04_-_Protokoll_Lolland]]
**aktiv

====AK Kommunalpolitik Bonn====
* Fukami macht Terminvorschlag Do, 27.5., im Südbahnhof? wird noch geklärt (Thomas)

====LVor Sitzung am 03.05.====
* [[NRW:2010-05-03_-_NRW_Vorstand#Kreisverband_Bonn|Anerkennung als ordentlicher KV zum 1.8.]] wurde abgelehnt
* [[NRW:2010-05-03_-_NRW_Vorstand#Kreisverband_Bonn_als_Basisdemokratischen_Plenum|Anerkennung als Basisdemokratisches Plenumg zum 26.04.]] wurde abgelehnt

====LVor Sitzung am 10.05.====
* [[NRW:2010-05-10_-_NRW_Vorstand#Probleme_Mitgliederdaten_KV_Bonn|Ordnungsmassnahme gg fukami wg Verwendung der Mitgliederdaten des BVor für den Mitgliederbrief vor Wahlkampfschluss]]
*: Uneinigkeit ob BVor oder LVor zuständig ist. Kein Beschluss, aber "Richard formuliert was für die nächste Sitzung"
* [[NRW:2010-05-10_-_NRW_Vorstand#KV_Bonn|"Nich Nichtigkeit" des KV Bonn / Gerichtliche Feststellung der Nichtrechtmässigkeit von §6a]]
*: Richard: Was verlangt wird ist nicht nötig
*: Birgit: Auf eine gerichtliche Klärung sollten wir es nicht ankommen lassen
*: Dennis enthält sich, alle anderen lehnen den Antrag ab
* [[NRW:2010-05-10_-_NRW_Vorstand#KV_Bonn_2|Schreiben von Kemal und Richard zum weiteren Vorgehen des LVor in Sachen KV Bonn]]
*: Keine Diskussion
*: Dennis enthält sich, alle anderen nehmen den Antrag an

====Crewkonferenz am 12.05.====
* [[Crew:PG/Landtagswahlkampf_NRW_2010/Protokolle/2010-05-12]]
** Kemal hat teilgenommen: 
** Themen: Brainstorming Wahlkampfauswertung, Bestandsaufnahme Reste Wahlkampf
** KV Bonn nicht direkt betroffen, bei Gelegenheit helfen?
*andere Wahlauswertungen unter Mitwirkung von Bonnern:
** [[NRW:Landtagswahl_2010/Ergebnis#Wahlergebnisse_LTW_2010]]

====BPT in Bingen====
* [[Bundesparteitag_2010.1/Protokoll]]
* KV Bonn gut vertreten (ca. 15), viel positives Feedback, viele waren ob der Mitgliederzahl überrascht
* viele auf NRW zugekommen um sich über Crew-KV-Diskussion zu informieren
* Willenserklärung zur Gründung des Piratenwerks NRW durch Bonner Piraten. Es muss noch ein Termin zur Gründung in Berlin gefunden werden. evtl 29.5.
** außer- und innerparteiliche Bildung, aber nicht Teil der Partei
** wird mittel- bis langfristig viel Arbeit
* Tagung des AK Kommunalpolitik NRW als BarCamp
** diesmal in Bonn? Orga-Probleme -> Stammtisch (fragen: Rob, Ertelt, Rainer?)
** Vorträge von anderen Politikern, etc.
* Undercover-Gespräche mit NRWlern: Bonner sind böse
* fukami war netzwerken; LF-Diskussion, sollte von Antragstellern als verbindliches Werkzeug eingeführt werden, die erzeugten Meinungsbilder werden trotzdem teilweise als bindend betrachtet werden
* aktiven-ML war verwaist, anscheinend alle in Bingen

====LVor Sitzung am 17.05.====
* [[NRW:2010-05-17_-_NRW_Vorstand#Ordnungsma.C3.9Fnahme_Christian_Horchert|Ordnungsmassnahme gg fukami]]
** Angenommen. Uli hat sich enthalten

 '''Antragsteller'''
 * Richard Klees i.A. des NRW-Vorstands
 
 '''Beschreibung:'''
 * Zur Gründung eines Kreisverbandes in Bonn hat Christian Horchert aka Fukami
 laut eigener Aussage am 12.03.2010 Mitgliedsdaten der Bonner Piraten vom
 Bundesvorstand ausschließlich zu diesem Zweck erhalten. Ebenfalls laut eigener
 Aussage hat Fukami diese Daten am 06.05.2010 gegen ihre Bestimmung dazu
 benutzt, eine eMail an die Bonner Mitglieder der Piratenpartei zu versenden.
 Damit hat er gegen die Vereinbarung zur Nutzung der ihm zur Verfügung
 gestellten Daten verstoßen. Als Partei, die sich den Datenschutz zum Kernthema
 gemacht hat, müssen die PIRATEN hier eine besondere Vorsicht walten lassen. In
 diesem Sinne hat sich Fukami parteischädigend verhalten. 
 
 '''Antrag'''
 * Hiermit beantrage ich gegen das Mitglied Christan Horchert eine Verwarnung
 mit obiger Begründung als Ordnungsmaßnahme nach §11 der Landessatzung
 auszusprechen.
 
 '''Beschluss des LVor'''
 * Antrag Angenommen ( 5/0/1 )

* Der LVor plant eine LMV vor Ende Juli
** Begründung von Dennis unter anderem, dass sich nach dem 1.8. viele KVs gründen...
** Finanzordnung soll in Ordnung gebracht werden
** eine Auslegung Bundessatzung ergibt dass wir vor Jahresende sowieso keine Mitgliedsbeiträge bekommen
** Wollen wir das in Bonn ausrichten? Viele Orte mit Abibällen ausgebucht...
*** so kurzfristig nicht in Bonn machbar
*** Roland fragt mal grundsätzlich bei verschiedenen Orten an und führt Buch darüber
*** Kemal fragt in Köln an

* 22:10 Thomas kurz weg
* 22:11 Thomas ist wieder da

* befristeter Verzicht auf Mitgliedsbeiträge um Situation zu entspannen? -> Thema für Bonner Parteitag

* nächste LVor-Sitzung 1.6.

===Top 2: Vertagte Anträge===

====Top 2.1: Gegenveranstaltung zum Klimagipfel====
: Antrag: Thomas beantragt, dass fukami beauftragt wird, Infos darüber an die Liste zu schicken
: Abstimmung: einstimmig angenommen

====Top 2.2: WLAN-Bonn====
: Antrag: Thomas beantragt, dass wir die Beteiligung am Projekt WLAN-Bonn ruhen lassen, bis wieder Bewegung ins Thema kommt
: Abstimmung: einstimmig angenommen

====Top 2.3: WCCB und Beethovenhalle====
: am 03.05. vertagt bis nach Bingen
Stand:
*Peter Finger (Grüne) hat Internas veröffentlicht
*derzeit kein Piratenthema, können lediglich abwarten und Transparenz einfordern
*Vortrag für AK Kommunalpolitik? Ratspolitiker (z.B. Johannes Schlüter, BBB) anfragen (Felix)
:Antrag: Felix stellt Antrag kommunale Themen  an den AK Kommunalpolitik Bonn zu delegieren bis beschlussfähige Anträge  vorliegen
:Abstimmung: Val formal dagegen, Rest dafür

====Top 2.4: Bankkonto für KV====
: am 03.05. vertagt bis KV anerkannt
*Felix meint, Geld einnehmen ohne Probleme, nur Ausgaben nicht problemlos
:Antrag: Felix stellt Antrag ein Konto bei der GLS zu eröffnen, jedoch Einlagen ruhen zu lassen
:Abstimmung: einstimmig angenommen

====Top 2.5: Finanzordnung====
: am 03.05. vertagt bis nach Bingen
* NRW will FO in Ordnung bringen, danach können wir eigene angehen. solange vertagen?
: Antrag: Thomas beantragt, dass Felix und Thomas sich zusammen setzen um eine FO auszuarbeiten
: Abstimmung: einstimmig angenommen

===Top 3: Anträge===

====RT für den Bonner Vorstand====
:Antrag: Ich beantrage zur Bearbeitung der Mail an vorstand@piratenpartei-bonn.de den Request Tracker RT (http://bestpractical.com/rt/) auf piratenpartei-bonn.de zu installieren.
:Begründung: Zur Koordination der Tätigkeiten ist es unerlässlich jederzeit nachvollziehen zu können, welche eingegangenen Anfragen von wem bearbeitet werden und in welchem Status sich die Bearbeitung grade befindet, damit Anfragen nicht unbeantwortet bleiben. RT wird auch auf anderen Ebenen zu diesem Zweck verwendet.
:--[[Benutzer:Nesges|Nesges]] 21:15, 13. Mai 2010 (CEST)
* hätt ich kein Problem mit, AG Website Bonn beauftragen? --[[Benutzer:Aloxo|Aloxo]]
: Thomas zieht den Antrag zurück

====Allgemeiner RT für Bonn====
:Antrag: fukami beantragt: zur Bearbeitung der Mail an bonn@piratenpartei-nrw.de eine Request-Tracker-Queue für Bonn bei der AG Kommunikation einrichten zu lassen
:Begründung: Zur Kontaktaufnahme und Koordination der Tätigkeiten ist es unerlässlich jederzeit nachvollziehen zu können, welche eingegangenen Anfragen von wem bearbeitet werden und in welchem Status sich die Bearbeitung gerade befindet, damit Anfragen nicht unbeantwortet bleiben und Mails mit Bonner Belangen von mehreren Leuten transparent bearbeitet werden können. RT wird auch auf anderen Ebenen zu diesem Zweck verwendet.
Zugriff sollen vorerst alle Vorstandsmitglieder sowie alle Fachsprecher haben.
:Abstimmung: einstimmig angenommen
-> Thomas

====Weitere Maillisten Moderatoren====
: Antrag: Thomas beantragt zwei weiteren Bonner Piraten Moderationsberechtigung für die Bonner Maillingliste zu geben
: Begründung: Momentan hat ausschließlich Daniel Flachshaar Modrechte für die Bonner ML. Die Moderation der ML beschränkt sich darauf, Mails von nicht angemeldeten Accounts zu bestätigen bzw. abzulehnen. Sollte Daniel verhindert sein, könnten uns externe nicht mehr über die ML erreichen.
:--[[Benutzer:Nesges|Nesges]] 21:40, 13. Mai 2010 (CEST)
* sollte kein Problem sein, dafür Beisitzer oder AG Website zu beauftragen --[[Benutzer:Aloxo|Aloxo]]
**fukami meldet sich freiwillig, hat die Rechte bereits bekommen und kann weitere Leute als Admins eintragen 
:Abstimmung: einstimmig angenommen
*als zweiten Rainer fragen

22:59 Julia verlässt die Sitzung

====Interner Kalender====
: Antrag: Ich beantrage einen zweiten Kalender für Bonner Termine einzurichten, der zwar öffentlich einsehbar sein soll, aber nicht direkt unter "Aktuelle Termine" auf http://piratenpartei-bonn.de angezeigt wird. 
: Begründung: Es gibt eine Reihe an internen Terminen, die man zwar kommunizieren aber nicht an prominenter Stelle platzieren möchte. Beispielsweise seien Abgabetermine für Tätigkeitsprotokolle oder Kassenprüfertermine genannt. Weiter gibt es Termine in Planung, die man nicht an prominenter Stelle veröffentlichen sollte, solange sie noch nicht bestätigt sind (zum Beispiel Enterkalenter oder Sommerfest).
:--[[Benutzer:Nesges|Nesges]] 21:48, 13. Mai 2010 (CEST)
* generell weg vom Google-Kalender... AG Website? I-Cal von NRW noch nicht implementiert? --[[Benutzer:Aloxo|Aloxo]]
:Abstimmung: einstimmig angenommen

====Namentliche Erfassung des Abstimmungsverhaltens====
: Antrag: Thomas beantragt das Abstimmungsverhalten in KVor-Sitzungen namentlich zu protokollieren
: Begründung: Transparenz tut gut :)
: --[[Benutzer:Nesges|Nesges]] 20:47, 17. Mai 2010 (CEST)
*Haben wir das nicht schon? Warum nicht? Sofort GO ändern! --[[Benutzer:Aloxo|Aloxo]]
:Abstimmung: einstimmig angenommen

====Anerkennung des KV Bonn beim BVor====
: Antrag: Thomas: beantragt folgenden Antrag an den BVor zu stellen: Der Bundesvorstand möge beschließen, den Kreisverband Bonn mit Gründungsdatum zum 26.04.2010 als ordentlichen Kreisverband anzuerkennen. 
: --[[Benutzer:Nesges|Nesges]] 20:00, 18. Mai 2010 (CEST)
*Kemal: Bedenken, wegen laufendem Schiedsverfahren
*Thomas: BVor hat KV-Gründung beauftragt
*fukami: nach Mail Seipenbusch: BVor hat fukami beauftragt; Rüge von fukami impliziert Anerkennung des KV Bonn durch den LVor
:einstimmig vertagt bis nächste Sitzung
:Thomas fragt beim BVor nochmals an

====GenSek====
:fukami beantragt:
: Valentin soll kommissarisch die Aufgabe eines Generalsekretärs der Bonner Piraten übernehmen und somit die  Mitgliederverwaltung komplett nehmen sollen. Die nächste Bonner MV möge Valentin in seiner Aufgabe bestätigen.
*GenSek hat viel mehr Aufgaben als das, Begriff ist so nicht in Ordnung, verstößt gegen Satzung
:Alternativantrag von Roland: Die Aufgabe der Mitgliederverwaltung soll alleinig von Valentin wahrgenommen werden.
:einstimmig vertagt, bis Felix mit Bernhard darüber gesprochen hat


====Protokolle der Bonner KV-Vorstandsprotokolle an  die Crewsprecherliste schicken====
* fukami beantragt die Protokolle der Bonner KV-Vorstandsprotokolle an die Crewsprecherliste zu schicken
: Abstimmung: Roland enthält sich, Rest dafür -> angenommen


===Top 4: Sonstiges===
====Stammtisch====
strukturiert:
*Pressehelfer? Pressesprecher?
*Grillfest:  http://www.doodle.com/qss7ynde6u9qdv9z
* Ideen und Termine für Veranstaltungen
* AK Kommunales NRW in Bonn?

====Ort und Zeit der kommenden Stammtische festlegen====
* Abstimmungsergebnisse (Ok/(OK)/Dagegen; http://www.doodle.com/8mrxz35ztspt95zd): 
** Montags im Südbahnhof: 5/7/7
** Mittwochs im James Joyce: 7/4/8
** Donnerstags im Südbahnhof: 9/5/5
* Donnerstags als Termin unsicher, Adem gibt keine klare Info darüber ob der Tag frei ist oder nicht (Stammtisch einer Grünen-Gruppe)

====Partnerschaft mit anderen Kreisverbänden====
* gute Kontakte zu Soest hergestellt
* KV-Partnerschaft mit Frankfurt
* KV-Diskussion Köln: http://doodle.com/nstbqgs8kab62t3y
* Münster mit ins Boot holen
* andere Orte die Gründungen überlegen unterstützen (Köln, Ddorf, ...)
* Brainstorming:
** Gemeinsamer (Neu-?)Gründungstermin für andere KVs: DDorf, Köln, ... auf einem Schiff auf dem Rhein

====JuPis in Bonn====
* JuPis sind seit BPT2010.1 offizielle Jugendorganisation
* haben wir welche in Bonn?
* wie können wir unterstützen?
* Nachfragen und Werbung auf Stammtisch machen

====GOs aktualisieren====
* wir hatten Änderungen in der Wahlordnung zur GO für Parteitage
* Aufgabenverteilung im Vorstand wie letzte mal beschlossen in die Vorstands-GO
* namentliche Abstimmung in Vorstands-GO
-> Roland

====Pressesprecher====
* Evil würde gerne weitermachen, aber Vertreter erwünscht, ggf. auch mit vertauschten Rollen

====Barkassen sammeln====
* FxK zählt die Barkassen

====Datenbrief Bonn====
* Mitteilung von Stadt über die dort gespeicherten Daten
* fukami holt dazu Infos von Stadtbediensteten ein

====Projekt Bo-RIS ====
* neues Frontend, übersichtlicher gestalten, bessere Suchfunktion
* diverse Möglichkeiten das außerhalb der Partei umzusetzen, um auch mit anderen zusammenzuarbeiten (Stadt ist parteineutral)
* Ziel ist ein Paper für die Stadt

====Bürgerhaushalt in Bonn ====
* "Essen kriegt die Kurve": http://www.essen-kriegt-die-kurve.de/
* Bonner System soll ein bisschen mehr können

===Top 5: Termine ===
* nächste Vorstandssitzung: 25.5. 20 Uhr im Südbahnhof (mit versuchter Live-Übertragung per Mumble)
* BVor-Sitzung: 19.5.
* LVor-Sitzung: 1.6.

===Top 6: Ende der Sitzung ===
* 0:04

===Top X: schwarzes Konto===
* Felix: 2 Euro wegen wichtiger Erledigungen, 1 Euro wegen Phrasenzitat 
* Roland: 2 Euro wegen "GO-Antrag", 2 Euro für das Wort "Endlösung"
* Valentin: 2 Euro wg. Verweis auf Volker Beck, 2 wg. formaler Gegenrede, 1 wg. Satzungsnazi, 5 Euro für Nichtkenntnis der Bonner Satzung
* Julia: 2 Euro wg. GO-Antrag auf Valentin hauen wg. zu vieler Phrasen
* Thomas 2 Euro wegen TO-Nazitum, 2 Euro für Gender-Debatte, 2 Euro für Umlaufbeschluss-Gefasel :-)
* Kemal: 2 Euro wegen Bauchgefühl, 1 Euro für Phrasenzitat

[[Kategorie:Protokolle KV Vorstand Bonn]]