Quelltext der Seite NRW:Arbeitskreis/Kommunalpolitik Bonn/Protokoll/Planungsausschuss 2012 11 21

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* Gremium: '''[[GremiumName::Ausschuss für Planung, Verkehr und Denkmalschutz]]'''
* Sitzungsdatum: [[Datum::21.11.2012]]
* Protokollant: [[Protokollant::Benutzer:Val|Valentin Brückel]]
* BoRIS: [http://www2.bonn.de/bo_ris/ris_sql/sum_sitzungen_result.asp?e_gre_id=13&e_search_tt=21&e_search_mm=11&e_search_jjjj=2012&e_gre_art=Gremien&e_caller=inc_agm_register_1_1]

== Bürgerantrag August-Macke-Haus ==
* Antrag, im Zuge des Neubaus der Viktoriabrücke einen Gestaltungswettbewerb für das Umfeld des August-Macke-Hauses durchzuführen
* Bürgerantrag wurde im Januar gestellt, wird jetzt behandelt
* Antragstellerin wirft Verwaltung bewusste Verschleppung vor
* Zwischenzeitlich habe die Verwaltung Fakten geschaffen
* Verwaltung: Über die Farbe, in der Beton und Stahlträger gestrichen werden, kann man auch später noch entscheiden

== Ausbau Hst. Buschdorf ==
* Verwaltung schlägt vor, Wendeanlage nicht weiterzuverfolgen
* Verhandlungen über 10-Minuten-Takt der 16 mit RSK und Wesseling laufen
* Verlängerung der 63 nach Buschdorf sollte *eigentlich* aus Fahrzeitgewinnen auf der B9 realisiert werden.
* CDU verliert die Geduld: "Beschließen wir halt irgendwas, müssen die SWB sehen, wie sie damit klarkommen"
* Beu für Schinenhaltepunkte solte Rat Beschlussorgan sein, nicht die BV

== Anmeldung Schienenprojekte ==
* Hardtbergbahn hängt im Niemandsland - Ausschuss will wissen, was eigentlich Sache ist

== Zentrenkonzept ==
* Seit einem Jahr beschließen verschiedene Gremien Dinge, die die Verwaltung dann nicht einarbeitet

== Fahrradstraßenkonzept ==
* FDP will kein Geld für Farbe und Schilder ausgeben, weil die Bürger die Gesetzeslage zu Fahrradstraßen sowieso nicht kennen
* BBB lehnt aus Gründen der Haushaltslage ab, hat kein Verständnis dafür, dass ein Gesamtkonzept aus Kleinstmaßnahmen besteht
* Grüne wehren sich gegen Bürgerbeteiligung

[[Kategorie:Ratsprotokoll Bonn|Planungsausschuss 2012-11-21]]