Quelltext der Seite NRW:2015-02-15 - Protokoll LandesschiedsgerichtNRW

[[Kategorie:Skin:NRWBP]]
{{OffiziellPending}}
=Protokoll der 18. Sitzung am 15.02.2015=
= Eckdaten =
 Ort:        mumble.piratenpartei-nrw.de
 Datum:      15.02.2015
 Uhrzeit:    19:00 - 19:38 Uhr
 Protokoll:  alle
==Anwesende==
Richter:
* [[Benutzer:MS_Gärtner|Melano]]
* [[Benutzer:Clay|Clay]]
* [[Benutzer:Ranarion|Ranarion]]
Ersatzricher:
* [[Benutzer:Piratonym|Piratonym]]
* [[Benutzer:Elle|Elle]]
* [[Benutzer:Sokratos|Sokratos]]
== Abwesend ==
Abwesende Richter (entschuldigt):

Abwesende Richter (unentschuldigt):
* [[Benutzer:BKill|BKill]]
==Beschlussfähigkeit==
: LSG interne Dinge ja/<s>nein</s>
: Fälle ja/<s>nein</s>
== Tagesthema ==
: aktuell nichts
== Besprechung eingereichter Klagen ==
=== Top 1 Ticket #xxxxxx===
: vorläufiges AZ. 2015-002
:: eingegangene Anrufung - Beratung für Eröffnung, Abweisung oder Rückgabe zwecks Verbesserung
::: wird zur Nachbesserung zurückgeschickt. Frist: 2 Wochen, Bis zum 02.03.15
=== Top 2 Ticket #xxxxxx===
: vorläufiges AZ. 2015-003
:: eingegangene Anrufung - Beratung für Eröffnung, Abweisung oder Rückgabe zwecks Verbesserung
::: wird zur Nachbesserung zurückgeschickt (Antragsgegner fehlt). Frist: 1 Woche Bis zum '''23.02.15'''
== laufende Fälle ==
=== Top 1 NRW-2015-001-H ===
: Eröffnungsbeschluss ging an die Veerfahrensbeteiligten noch am 08.02.15 raus. Frist für Stellungnahmen usw. ist der '''23.02.15'''.
== Urteilsverkündung ==
: aktuell nichts
== Sonstiges ==
===Top 1 - zur Erinnerung===
: Datenschutzbelehrung für das LSG Team am 22.02.15 um 19:15 Uhr in unseren Räumlichkeiten
=== Top 2 - Fortschritt ===
: wir haben einen Rückläufer vorliegen
:: Urteil an den Kläger zu 2014-009-H konnte unter der uns vorliegenden   Adresse nicht zugestellt werden. Die Unterlagen werden der Fallakte   beigefügt.
: Ranarion wird drauf angesetzt als ehemaliger BE
:: neue Adresse kommt per Mail. 
=== Top 3 ===
: LaTeX Schulung für die Schiedsgerichte
:: Anfrage ging an alle SG raus.
** Sachsen benötigt keine
** BaWü hat kommende Woche Neuwahlen, die melden sich dann nach der Wahl und wenn fest steht wer die neuen Richter sind
== Sitzungsende 19:38 Uhr ==
[[Kategorie:Schiedsgericht NRW]]
[[Kategorie:Protokoll_LandesschiedsgerichtNRW]]