Quelltext der Seite NDS:Oldenburg/Hauptversammlung/2012-06-06/Protokoll

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== Aufzeichnung ==

== Protokoll==
=== Vorgeplänkel (19:00 Uhr) ===
# Tagungsleiter und Protokollant bestimmen
# Beschlussfähigkeit bestimmen
# Abstimmung zu Vorgehen bei optischen / akustischen Aufnahmen
#*[3/2/0] angenommen
# Tagesordnung annehmen
#*[4/0/1] angenommen
# Gäste begrüßen
#*Wir haben einen Gast
#*Trennung von Staat und Kirche

== Termine ==
#Termine der nächsten 2 Wochen zur Kenntnisnahme: http://piratenpartei-oldenburg.de/veranstaltungen-und-kalender/
#*Verlesen und zur Kenntnis genommen
#Weitere Termine
#*Landesparteitag 2012.3

=== Berichte (19:05 Uhr) ===
# Protokoll der letzten Hauptversammlung [[../../2012-05-30/Protokoll|Logbuch vom 30.05.2012]] genehmigen
#*[4/0/1] genehmigt
# Vorstandsberichte
## Kassenberichte
##*Fahrtkostenbudget von 50€ für ACTA Demo
## Lagerberichte
##*Flyerinventur gemacht, vollständig gezählt
##*Tim hat je ein Flyerexemplar dabei zum angucken
##*Flyer zu Hunderterbündeln zusammengepackt
##*45 Kilo Flyer für Oldenburg Land zur Kreisverbandsgründung
## Mitglieder (nicht öffentlicher Punkt)
## Aktuelle Presse
##* [http://www.alhambra.de/rechtshilfe/ Oldenburger Rechtshilfe] hat eine Kopie des Schreibens bezüglich Videoüberwachung an die Polizeidirektion Oldenburg als Kommentar zum Blog-Artikel 'Überwachung in Oldenburg und umzu nimmt zu' veröffentlicht
##* Details zu der bunten Map in der [http://piratenpartei-oldenburg.de/2012/06/03/pm-3-internationaler-aktionstag-gegen-acta-am-09-06-2012/ Stop-ACTA-PM] --- [[Benutzer:Dromedar|Dromedar]] 14:03, 4. Jun. 2012 (CEST)
## Habe die NDS:Oldenburg/FAQ um den Eintrag [[NDS:Oldenburg/FAQ#Welche_technishe_Hilfsmittel_k.C3.B6nnen_bei_der_Einrechung_der_Antr.C3.A4ge_genutzt_werden.3F|Welche technishe Hilfsmittel können bei der Einrechung der Anträge genutzt werden?]] ergänzt. --- [[Benutzer:Dromedar|Dromedar]] 06:32, 5. Jun. 2012 (CEST)
# Berichte von vergangenen Veranstaltungen
## ich würde gerne in Erfahrung bringen, wie das Interview von Clemens mit dem JuLi-Gast abgelaufen ist --- [[Benutzer:Dromedar|Dromedar]] 05:04, 1. Jun. 2012 (CEST)
##*Zu Protokoll: Der Gast war von der Uni Oldenburg und hatte für eine Hausarbeit/Bachelorarbeit/Referat eine Reihe von Fragen zu Abläufen und Tools der Piratenpartei. Es ging darum was Online-Parteitag sind, wie Parteitage bei uns generell ablaufen, Dezentrale Parteitage, Liquid Feedback im innerparteilichen Einsatz, was ist das Piratenpad und was ist Wiki.
# Berichte der Arbeitsgemeinschaften (AGs)
# Berichte der Ratsarbeit
## Schreiben an den OB der Stadt Oldenburg vom 31.05.2012 (Bahnumgehungstrasse Ost entlang der A29 in Oldenburg)
#*Ging an alle Fraktionen, kann also ruhig veröffentlicht werden

=== Anträge (19:45 Uhr) ===
{{Beschlussbaustein_Nds
|Organ = Hauptversammlung Stadtverband Oldenburg
|Datum = 06.06.2012
|Nummer = HV-2012-06-06.1
|Titel = Ergänzung der Geschäftsordnung um die Option, schriftlich GO-Anträge einzureichen
|Text = im Abschnit  [[NDS:Oldenburg/Geschäftsordnung#Gesch.C3.A4ftsordnungsantr.C3.A4ge|Geschäftsordnungsanträge]] Punkt 3. beschließen: "Der antragstellende Pirat kann sein Antrag vor der Hauptversammlung in der Tagesordnung erfassen. Dafür kann er vorteilhafterweise die [[Vorlage:Beschlussbaustein_Nds]] benutzen. Dieser Antrag wird entsprechend der Reihenfolge der Einträge in der Tagesordnung behandelt." Punkte 3. und 4. werden entsprechend in Punkt 4. und 5. umnummeriert. Im neuen Punkt 5. die Formulierung "Der antragstellende Pirat begründet seinen Antrag in einem Redebeitrag von maximal drei Minuten."  durch die Formulierung "Der antragstellende Pirat kann seinen schriftlichen Antrag - s. Pkt.3 - in einem Redebeitrag von maximal drei Minuten begründen." ersetzen.
|Begründung=mit der Einreichung schriftlicher GO-Anträge haben die Pirate eine Möglichkeit, sich mit dem Antrag noch vor der HV zu beschäftigen, Meinungen auszutauschen, was eine effizientere Arbeitsweise in der HV ermöglicht.
|Antragsteller=Gustav
|Ticket =
|Dafür =
|Dagegen =
|Enthaltung =
|Ergebnis = nichtbefasst
|Zusatzinfo =
|Zuständig=
}}

*GO Antrag auf Nichtbefassung. Ohne Gegenrede angenommen.


=== Themen (20:00 Uhr) ===
# [https://oldenburg.piratenpad.de/acta Pad] Anti-Acta Demo am 09.06.2012
#*Die bisherigen Organisatoren sind ausgefallen
#*Tim hat kräftig herumtelefoniert sodass wir aktuell auf dem Stand sind, dass wir das mit viel Improvisation schaffen.
#*Derzeitige Planung:
#**Treffen um 13 Uhr beim HBF mit Jan-Martin, Gilbert, Jana, clemens kann auch (den ganzen tag)
#**Dann eröffenet eddy die versammlung
#**Wir haben ein kleines megaphon (reicht für 200meter), wir suchen aktuell eine alternative
#**Auto ist Organisiert von den Piraten aus Oldenburg Land. Das hat einen Dachgepäckträger und kommt Freitag an. Für Dudelmusik ;D
#**Bei der Abschlusskundgebung gibt es redebeiträge von Clemens, Jörg, Rainer (WHV), Holger klärt ob Zeit, Jan-Martin wenn muss
#**Dann beendet Jan-Martin beendet die Demo
#**Geschlossenes Mikro wird gewünscht
#**Warnwesten bringen stefan und norman mit. Ordner suchen wir uns vor Ort aus!
#**Müllbeutel mitbringen!
#**3 Plakate für Stop ACTA gefunden. In der Mensa aufhängen. Eddy macht.
#***Info vom stellv. ASTA Sprecher: plakat einfach aufhängen, parteilogo entfernen
#**Fahnen haben wir keine mehr. Jan-martin bringt tims Fahne mit, Björn gibt seine an Tim
#**Infostände von anderen Organisationen sind erlaubt
#**Clemens macht ein Transparent (Tapete, Rote Farbe, Ränder mit Paketpapier verstärken)
#** Tim bringt Fotoapparat mit
#GO auf änderung der Tagesordnung: neuer Punkt Info zur Sammelbestellung Flagge
#GO auf änderung der Tagesordnung: Zum Ihalt von piratigen Pressemitteilungen
# Flyer-Inventur ist fällig
## veraltete Flyer aussortieren
##*Flyer werden zur Ansicht rumgegeben
# Diskussionsvorschläge per E-Mail vom 11.05.2012 ([https://ticket.piraten-nds.de/issues/1289 Ticket])
#*GO Antrag auf nichtbefassung: ohne Gegenrede angenommen
## Schwerbehinderte automatisch Angestellte des Landes
##* Jeder Schwerbehinderte (nicht Schwerstbehinderte), der einen Behinderungsgrad von 70% und mehr hat, sollte vom jeweiligen Bundesland eine Jobgarantie erhalten. Mit jeder Behinderung ist irgendeine Tätigkeit möglich, nur in der freien Wirtschaft eine passende Beschäftigung zu finden, ist für einen gesunden schon schwer, da haben es Schwerbehinderte, selbst bei gleicher Eignung, naturgemäß schwerer. Sie können eigentlich gar nicht mit gesunden Arbeitnehmern gleichstellt sein bzw. werden, auch wenn versucht wird, das mit Fördermitteln auszugleichen. Der höhere Urlaubsanspruch, die höheren Fehlzeiten, die Einschränkungen in der Einsatzfähigkeit und der Kündigungsschutz stehen dazu in keinem Verhältnis. Daher sollten Schwerbehinderte automatisch Angestellte des Bundeslandes werden und das Land hat die Aufgabe, eine passende Beschäftigung zu finden. Sollte die Behinderung zeitweise keine Arbeit zulassen, dann erfolgt wie bei jedem anderen eine Krankschreibung. Zurzeit ist es so, dass größere Unternehmen eine Quote erfüllen müssen, d.h. sie müssen eine gewisse Anzahl von Schwerbehinderten beschäftigen, ansonsten müssen sie Strafe zahlen. Wenn nun alle Unternehmen eine Abgabe zahlen, lässt sich das ganze finanzieren. Schließlich wird von den Schwerbehinderten auch eine Arbeitsleistung erbracht. Sie könnte auch Lücken schließen, die in den letzten Jahrzehnten aus Kostengründen abgeschafft wurden. Der Schwerbehinderte hat den Vorteil, dass er nicht neben seiner Erkrankung auch noch die Sorgen um den Lebensunterhalt hat. Eine Rente wegen Erwerbsminderung ist dann auch nicht mehr erforderlich, statt Gelder aus dem Rentensystem zu kosten, würden Beiträge eingezahlt. Diese Einsparung ist also auch noch mit zu berücksichtigen. Natürlich ist es keine Pflicht, die Anstellung des Landes anzunehmen, wer einen anderen Arbeitsplatz hat oder selbstständig ist, kann dort auch seinen Lebensunterhalt erwirtschaften.
##** welche Ansprüche haben Schwerbehinderte aktuell? Wo sind diese Ansprüche geregelt?
##Förderung von Erdwärme
##*Die staatlichen Gelder, die für die Erforschung, Betreibung und Endlagerung von Atomenergie verwendet wurden und werden, sollten im gleichen Masse auch für die Erforschung und Verwendung von Erdwärme aufgewendet werden. Es ist doch kaum zu glauben, das ein Planet, der ausreichend Eigenwärme produziert um Steine zu schmelzen, nicht in der lange sein soll, etwas Wasserdampf zu erzeugen, denn im Prinzip ist bis auf die regenerativen Energieträger jedes Kraftwerk nicht mehr wie eine Dampfmaschine. Sollte die Erdwärme irgendwann einsatzfähig sein, dann könnte man Strom praktisch zum Nulltarif produzieren und das ohne schädliche Einflüsse auf die Umwelt. Nur diese Aussicht sollte uns doch mindestens soviel Wert sein, wie die gefährliche Atomenergie.
##Besteuerung von Unternehmen
##*Unternehmen sollten nicht mehr alleine nach ihrer Wirtschaftsleistung besteuert werden, sondern auch in Abhängigkeit mit der Mitarbeiterzahl. Das heißt, wenn ein Unternehmen einen großen Gewinn erwirtschaftet hat, aber nur wenig Beschäftigte hat, dann ist die Steuer höher, als bei einem Unternehmen, was für denselben Gewinn viele Arbeitnehmer beschäftigt. Die tatsächliche Arbeitsleistung soll damit belohnt und gefördert werden, es soll ein Ausgleich zu dem Gewinn aus Buchgeld, dem normalerweise kein realer Wert entgegen steht, geschaffen werden.
# ist die Öffentlichkeit - auch die Newsletter-Öffentlichkeit - ein geeignetes Medium, um Kommunikationsstörungen zu identifizieren und zu beseitigen?
# Vorschlag: im GO-Text keine längere Textabschnitte platzieren, alternativ schlage ich vor diese Texte extern, z.B. im Wiki, speichern und dorthin verlinken
#* mMn sind die Texte unter Punkt 2. besser hier http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Wahlprogramm untergebracht/verlinkt. Diese Texte können dort ausführlich diskutiert werden und bleiben den Piraten themenbezogen erhalten auch dann, wenn diese Vorschläge - aus welchen Gründen auch immer - nicht in das Wahlprogramm 2013 übernommen werden. [[Benutzer:Dromedar|Dromedar]] 05:01, 1. Jun. 2012 (CEST)
#*Bereits behandelt, kann übersprungen werden
# Koordination und Zusammenführung politischer und routinemässig wiederkehrender Aufgaben vor dem Hintergrund drohender Überlastung einzelner Parteimitglieder in Ämtern. (Eddy)
#* Wir richten zwei Unterprojekte im Ticketsystem ein (kontakt und presse), zugriff bekommt bis auf weiteres der vorstand
#* Anfragen so behandeln, dass sich die anfragenden nicht abgewiesen fühlen. Weiter helfen.
# 'Hauptversammlung des Stadtverbandes' fehlt in dieser Auflistung [[NDS:Oldenburg/FAQ#Auf_welchen_Parteitagen_und_Versammlungen_haben_ich_Antragsrecht.3F|"Auf welchen Parteitagen und Versammlungen haben ich Antragsrecht"]]. Muss die Auflistung erweitert werden?
#*GO Antrag: aufnahme eines neuen Tagesordnungspunkt Sachspende von Hanno Girke
# Idee: Mitmach-Kommentarplattform "Echo zum Presseecho" etablieren --- [[Benutzer:Dromedar|Dromedar]] 10:34, 6. Jun. 2012 (CEST)
#* am Beispiel [http://www.nwzonline.de/Region/Stadt/Oldenburg/Artikel/2880805/Gr%FCne-wollen-Windr%E4der-in-Bornhorst-stoppen.html| Grüne wollen Windräder in Bornhorst stoppen]
#*GO Antrg auf vertagung
#*Gegenrede, formal
#*Abstimmung [6/2/1] angenommen
#*Das sind klassische Punkte für Pressemitteilungen. Es muss nur jemand machen.
#Info zur Sammelbestellung Flaggen
#*Sammelbestellung bei Get Digital ist abhanden gekommen. Heute Abend wird neu bestellt
#Zum Ihalt von piratigen Pressemitteilungen
#*Macher vom Filmfest verklagt Parteien wegen Falschaussagen
#*Wir sollten bei Pressemitteilungen und allen anderen veröffentlichungen verantwortungsvoll auf Qualitätssicherung achten. Keine Angst bei Kritik.
#Sachspende von Hanno Girke
#*GO Antrag auf Vertagung [5/4/0]. Gegenrede formal. angenommen
#*GO Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung: Neuer Punkt: Gegenrede formal. "Antrag auf einer Meinungsbild" Mit absoluter Mehrheit angenommen
#*Hanno braucht eine spendenquittung für sachspende
#*7 Paletten
#*Dürfen nur verschenkt werden da lizenz ausgelaufen
#*haben wir ein problem mit Fussball?
#*Wenn wir annehmen können wir das verschken (schule, kindergärten, gemeinnützge einrichten...)
#*Verteilen an Infoständen
#*
#*GO Antrag auf Meinungsbild: Spiele aufnehmen? ohen gegenrede angenommen

=== Nachgeplänkel (20:29 Uhr) ===
# Rückblick: Wichtigstes von heute nochmal kurz durchgehen
# Weitere Gäste begrüßen
#*Ein weiterer Gast
# Stammtisch einleiten

[[Kategorie:Protokoll der Oldenburger Hauptversammlung]]