Quelltext der Seite LSA:Stammtische/Dessau Protokoll 16.09.2012


{{Protokoll}}

== Eckdaten ==

 Was:      [[LSA:Landesverband/Regionen/Dessau-Roßlau/Stammtisch|Stammtisch_Dessau]]

 Ort:      [Der Klub im Bauhaus, Dessau]

 Datum:    16.09.2012

 Uhrzeit:  15:00 bis 18:00 

=== Anwesend ===

* Dani

* Sandra

* Walther

* Dirk S.

* Flori

* Johannes

* Gerd R.

* Gerhard Seipt

* Schatzm. RV

* Baldi

* Tommy

und ca. 3 interessierte Bürger

=== Abwesend ===

* Dine

* Horst

* 

== Besprechung des letzten Protokolls ==

Das letzte Protokoll wird akzeptiert.

== Bericht über externe Aktivitäten ==

[[Benutzer:Sandra_T|Sandra]] berichtet über die Aktivitäten:

* KV Gründung Börde

* LSA AG BTW 13 - Abfrage von Experten für Notfälle !!!!!!! -> Info auf dem nächsten Stammtisch

* Infostand Tag der Demokratie (wenn da noch ein Bericht zu kommt^^)

* Vorfall nicht genehmigte PM Aktion 1600 durch 2 Einzelmitglieder (Halle)

* letzte LV Vorstandssitzung 13.09.

* akltueller Aktivitätsbericht des RV

** Diskussion um Ausgliederung von Dessau (Gerd verläßt schimpfend den ST)

** Johannes Paul verteilt Ausdruck eines Chat zwischen Tommy, Sandra, Roman und Alex in mehrfacher Kopie am Stammtisch und interpretiert dies als Gründungswillen KV Dessau

** Stammtische in KÖT und BTF werden unterstützt, Vorbereitung eines Antrags für BPT

** Johannes Paul meint die LQFB INI bezügl. SÄA sei Handwerklich schlecht. Auf Rückfrage bestätigt er das er mit der Handhabung von LFQB vertraut ist und auch theoretisch in der Lage ist Gegeninitiativen zu stellen

** Meinungsbild am Stammtisch zur "Ausgliederung" (egal welcher Gestalt) Dessaus aus dem RV Anhalt-Salzland: 5 Dafür, 3 Dagegen, 2 Enthaltung

** Materialausleihe des Regionalverbandsvorstandes ( 8 Plakate und 1 Kundenstopper)
Die Teilnehmer fühlen sich gut informiert.

== Ausgaben ==

* Aktion 5100 Flyer 279,00 EUR. 150,00EUR Spende vom Stammtisch + Rest vom LV

* Visitenkarten 32,00 EUR vom Dessauer Unterkonto des LV (Spenden mit Verwendungszweck "Dessau")

* Ausstehend: Infotischbestellung 49,99EUR erfolgt aufgrund LV-Beschluss (Lage ungeklärt, LVor Antwort auf Anfrage steht noch aus)

* Frage Dirk, aktueller Kontostand ST Unterkonto. Ist bereits angefragt bei LVor - noch kein Feedback

== Themen ==

===Auswertung und Stand der Aktion 5100, Bürgerhaushalt für Dessau ===

* 25000 Flyer verteilt

* Mitglieder berichten vom Flyern und guten Kontakten

* Gerhard S. war mit dem Gebiet RSL als Komplettverteilung überfordert. Anm. Tommy: Er hat keine weitere Unterstützung angefordert und im Vorfeld erwähnt das er 8000 Flyer zur NRW Wahl verteilt hat. Somit ging ich davon aus das 4000 Flyer kein Problem sind.

* Gerd R. kritisiert den Inhalt des Flyer's (Thomas hält entgegen das Gerd sich nicht im geringsten an der Aktion beteiligt hat), Anwesende RV unterstützen die Aktion. Gerd R. kritisiert auch die ganze Aktion, weil man sich nicht zum Erfüllungsgehilfen eines Stadtrates macht oder machen läßt, der eine undemokratische Umfrage lanciert. Hier Verstoß gegen GG Art.5.

===Weitere Aktionen für den Bürgerhaushalt===

* werden beim Arbeitstreffen Dienstag 19 Uhr "altes Theater" besprochen

*

===Planung Teilnahme Stadtrat und Ausschüsse===

* Termin Stadtratsitzung: 20.09.2012 

**16:30 Jugendhilfeausschuss (Stadt Dessau-Roßlau), Ausschuss für Bauwesen, Verkehr und Umwelt (Stadt Dessau-Roßlau), Ausschuss für Kultur, Bildung und Sport (Stadt Dessau-Roßlau), 

**16:30 Ausschuss für Gesundheit und Soziales (Stadt Dessau-Roßlau) TOP's aller Ausschüsse: Integriertes Stadtentwicklungskonzept INSEK DESSAU- ROSSLAU 2025

**Quellen: http://www.dessau.de/Deutsch/Buergerservice/Buergerinfoportal/ Grundlage für den endgültigen Beschluss eines Stadtentwicklungskonzeptes sind gemäß §171a Abs. 3 die Unterrichtung der Öffentlichkeit und das Angebot zur Äußerung und Erörterung.

Der vorliegende Entwurf zum INSEK soll daher im Zeitraum 18.10.2012 bis 15.11.2012 ortsüblich öffentlich ausgelegt werden. Zusätzlich sind ein Bürgerforum am 18.10.2012 und eine Informationsstelle im Stadtzentrum mit terminisierter Besetzung durch die Stadtverwaltung während des Auslegungszeitraumes vorgesehen. Damit wird allen Akteuren Gelegenheit geboten, die Inhalte dieses Planungsinstrumentes zu prüfen. Die aus der öffentlichen Beteiligung gewonnenen öffentlichen und privaten Belange

sollen dann unter fachlichen Gesichtspunkten abgewogen und einer Entscheidung über deren Behandlung im INSEK zugeführt werden. Veröffentlichungen erfolgen im Internet/Amtsblatt ....(da haben wir wieder das Problem) INSEK KONZEPT besteht aus 260 Seiten, Erfassung von Vorschlägen, Beratung ca. 60 Seiten. 

Für die Interessierten müssten die als Print- Ausgabe vorliegen. Wer kann Druck vornehmen? Auf welche Inhalte sollte unser Augenmerk liegen? Befassung mit den verschiedene Akteuren: UBA, CityGemeinschaft, Campus etc.

25.10.2012 16.30 Uhr Ausschuss für Kultur, Bildung und Sport 

TOP: 5.5 Informationen zum Anhaltischen Theater Dessau  

** Teilnahme auf Stadtratsitzung 26.09.12

** Sandra ab 15:45 Uhr Vorort

* Arbeitstreffen zum Thema Termin:

* Teilnehmer KBS-Ausschuss 25.10.12

** Tommy

** Sandra

** Dani

* weitere Abstimmung Arbeitstreffen

===Planung Aktion #OptOutDay (20.9.2012)===

* Wer macht mit

** Tommy

** Lennstar (BBG)

** Daniela

** Sandra

** Flori - bitte ab 15:00 ins Orga Pad übernehmen

* Orgapad für die Aktion: http://piratenpad.de/p/LPSTDE_Infostand_OptOutDay

===Planung Aktion INDECT (20.10.2012)===

* Termin vobereitendes Arbeitstreffen: noch nicht bekannt

* Wer macht mit

** Sandra

** Tommy

** Dani

** Dirk

** Flori

** Johannes

* Orgapad für die Aktion: http://piratenpad.de/p/LPSTDE_Infostand_INDECT

===Diskussion über Direktkandidaten des Wahlkreis 70 zum 18. deutschen Bundestag===

* Sandra würde sich bereit erklären wenn sie Rückhalt der Basis WK70 hat

* Tommy unterstützt dies

* Dirk findet DK wichtig, ein Gesicht muss her - Sandra ist aktiv

* Johannes findet eine Frau wichtig

* Einigkeit darüber, dass Direktkandidat trotz des Mehraufwandes lohnenswert ist

* Sandra wird auf der Aufstellungsversammlung zur Wahl des Direktkandidaten WK 70 kandidieren

* Thema wird auch am 21.09.12 in Wittenberg zum Stammtisch angesprochen

===LPT in MD am 7.10.12 sowie vorbereitendes AT am 6.10.12===

* Einladungen erhalten? Bestätigt von allen Anwesenden

* Vorstandskandidaten? Informiert? Keine Aussage

* Teilnahme? Keine direkten Zusagen

* Fragen? Keine

===Info: Stammtisch Wittenberg - Thema:Gema===

* 21.09.12 in WB Independent

* Sandra fährt am 21.09. mit Flori, Anja und evtl. Tommy

* Inhalt: 4 Vorträge Gema, Jamendo, Musiker etc.

===Festlegung wöchentliche Arbeitstreffen===

* Ort: altes Theater (wg WLAN)

* zum Austausch und Einbeziehung der "Offliner"

* Termin Jeden Dienstag 19:00 Uhr

===Abfrage Bedarf Schulung Piratenkommunikationsmittel===

* Kein Ergebnis, verschoben auf nächsten Stammtisch

===Abfrage Bedarf regelmässiger Austausch über LQFB-Ini`s===

* Kein Ergebnis, verschoben auf nächsten Stammtisch

===Abfrage Interesse Webseitenfüllung===

* Kein Ergebnis, verschoben auf nächsten Stammtisch

===Festlegung Hotline===

* PAD einrichten

* Die Hotline wird bis zum 21.10.2012 durch Florian besetzt

===Festlegungen E-Mail-Postfach===

* Umgang mit konkreten Themenanfragen bzw. Bürgerhinweisen

* Nur generelle Antworten und Verweise auf Stammtisch und Arbeitstreffen

== Nächster Termin ==

 Was:      [[LSA:Landesverband/Regionen/Dessau-Roßlau/Stammtisch|Stammtisch_Dessau]]

 Ort:      [Der Klub im Bauhaus, Dessau]

 Datum:    21.10.2012

 Uhrzeit:  15:00 bis 18:00

==Schließung des Stammtisches 17:40==

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So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die {{Diskussionsseite}} für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von: [[Benutzer:Tommy|Tommy]] 20:38, 16. Sep. 2012 (CEST)

<br />Protokoll abgezeichnet von:

[[Kategorie:Stammtisch Dessau|Stammtischprotokolle]]