Quelltext der Seite BY:Augsburg/Vorstand/Protokolle/2016-09-18

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{{Protokoll}}
=Vorstandssitzung Kreisverband Augsburg=
<div    style="border:1px solid   #000000;background-color:#FF8800;padding:0.2em   0; margin:0;    font-size:16px; font-weight:bold; color:#FFFFFF;    text-indent:0.5em;">Protokoll</div>
<div   style="border:1px solid black; border-top:0px solid #FFFFFF;   background-color:#FFF0DF; margin-bottom:0.5em; padding:0.2em 0.5em   0.5em  0.5em;">
====Datum====
* 18.09.2016

====Protokollant====
* [http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:AJU AJU]
 
====Beginn====
* 18:45 Uhr

====Anwesend====
* [http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:AJU Andreas]
* [http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Estartu Estartu]
* Rüdiger


====Nicht Anwesend====
* 


====Gäste====
* Suj
* Richard
* Nasem
* Hape
* Fritz
* Martin


==Tagesordnung==

===TOP 1: Genehmigung des Protokolls der Vorstandssitzung vom 21.08.2016===
* [https://wiki.piratenpartei.de/BY:Augsburg/Vorstand/Protokolle/2016-08-21 https://wiki.piratenpartei.de/BY:Augsburg/Vorstand/Protokolle/2016-08-21]
** einstimmit genehmigt


===TOP 2: Umlaufbeschlüsse===
* keine


===TOP 3: Anträge und Beschlüsse===
* keine


===TOP 4: Finanzen / Mitgliederverwaltung===
* Buchhaltungsstand August 2016 vom Schatzmeister an BzV übermittelt

* GLS-Bank erhöht Gebühren für KV-Konto<br>
Hape weist darauf hin dass bei einer Eintragung als Vereinskonto geringere Gebühren anfallen, er konnte dies bei GLS bereits für
das Bezirkskonto und weitere KV-Kontos durchsetzen
** Rüdiger wird mit der GLS-Bank bzgl. einer Kontoumstellung verhandeln

* Rüdiger überweist noch den Beitrag in Höhe von 100 Euro für die Handparade


===TOP 5: Fahrten===
* keine


===TOP 6: Zusammenfassung Proteste gegen CETA und TTIP===
* In sieben Großstädten Demonstrationen abgehalten, Teilnehmerzahlen unterschiedlich<br>
laut Polizei ca. 100.000 Teilnehmer, laut Veranstalter mehr als 300.000 Teilnehmer
* Piraten haben mit teilgenommen, Bilder von Flaggen und Demonstranten haben es bis in die Tagesthemen geschafft
* Verfassungsbeschwerde gegen CETA wurde mit 125.000 Unterstützerunterschriften eingereicht


===TOP 7: Wahlkampfvorbereitungen 2016/2017===
* Nach der Rundmail des LV Bayern liegen nur wenige Rückmeldungen potentieller Kandidaten vor<br>
Aus dem KV gibt es neben Fritz Effenberger noch einen Kandidaten aus dem Landkreis, AJU nimmt Kontakt auf


===TOP 8: Sonstiges===
* Das Urteil des EuGH im Fall Fadden vs. Sony hat weitere Rechtsunsicherheit für die Betreiber offener WLan-Anschlüsse gebracht<br>
Für gewerbliche Anbieter werden Schadensansprüche von Rechteinhabern verneint, allerdings kann kostenbewehrt auf Unterlassung geklagt<br>
werden was dazu führt, dass der angebotene Zugang verschlüsselt und passwortgeschützt werden muss. Ansprüche gegen private Anbieter<br>
eines offenen WLan-Zugangs waren nicht Teil des Urteils.
** Auswirkungen auf Freinetz-Initiative ist zu befürchten


==Ende==
19:00 Uhr

=== Nächste Sitzung ===
* Datum: 16.10.2016
* Uhrzeit: 18:00 Uhr
* Ort: Schützenheim Schwabmünchen
</div>
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