Quelltext der Seite BW:Piratentreff Freiburg/Pressegruppe/Pressemitteilung/2010-04-12 - Wahlempfehlung der Piraten Freiburg zur OB-Wahl

{{Stammtisch_Freiburg/Vorlagen/Pressemitteilung
|Thema     = Wahlempfehlung der Freiburger Piraten zur OB-Wahl
|Ersteller = Koop im Piratenpad --[[Benutzer:Mchl|Mchl]] 22:42, 12. Apr. 2010 (CEST)
|Status    = VERSANDT
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|Headline = Die Freiburger Piraten empfehlen frischen Wind im Rathaus

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Der Wahlkampf der Kandidaten für das Bürgermeisteramt in Freiburg ist in vollem Gange und der Wahlsonntag am 25. April rückt immer näher. Neben Bundespolitik und programmatischen Ausarbeitungen zur Landtagswahl 2011 lässt die Piratenpartei natürlich auch kommunalpolitische Fragen nicht außer Acht. Deshalb haben in den letzten Wochen alle Kandidaten eine Einladung zu einer Diskussionsrunde beim Piratenstammtisch erhalten. Bis auf Dieter Salomon sind alle dieser Einladung nachgekommen und es entstanden sehr interessante Gesprächsrunden. Ganz im Sinne der Transparenz, der sich die Piraten verschrieben haben, sind alle Diskussionen protokolliert worden. Die Protokolle findet man auf www.piraten-freiburg.de.

Neben der Transparenz in der Verwaltung ist die Basisdemokratie ein weiterer Aspekt, der den Piraten am Herzen liegt. Dazu werden parteiintern vielversprechende Werkzeuge getestet, um Diskussionen zu kanalisieren und Meinungsbilder einzuholen. Ein solches Tool namens [http://www.piraten-freiburg.de/blog/2010/01/20/adhocracy-schulung/ Adhocracy] wurde nun genutzt, um herauszufinden, ob und für welchen Kandidaten die Piraten eine Wahlempfehlung aussprechen möchten.

Ein Kopf-an-Kopf-Rennen lieferten sich dabei die Kandidaten Professor Dr. Günter Rausch und Ulrich von Kirchbach. Beide haben in den Diskussionsrunden am Piraten-Stammtisch überzeugen können und souverän die zahlreichen Fragen beantwortet. 

Bei Günter Rausch kam besonders gut an, dass die WiR-Initiative zunächst basisdemokratisch ein Programm beschlossen und dann erst einen geeigneten Kandidaten gewählt hat, der nun ihr Programm vertritt. Piraten gehen in der Regel ebenso vor und auch die Forderung nach mehr Bürgerbeteiligung entspricht voll und ganz ihren Grundsätzen. Bei zahlreichen Veranstaltungen der WiR-Initiative waren die Bürger aufgefordert, ihre Meinung einzubringen. Dadurch konnte Günter Rausch bei der Abstimmung der Piraten einen knappen Vorsprung vor Ulrich von Kirchbach erringen.

Der Abstand der beiden Kontrahenten ist aber derartig klein, dass es nicht zu einer eindeutigen Wahlempfehlung reicht. War Ulrich von Kirchbach bei der Auftaktveranstaltung im Cafe Velo noch erkennbar verunsichert, bei einer reinen SPD-Veranstaltung Piraten zu erblicken, wurde beim Stammtisch deutlich, dass er sich zwischenzeitlich intensiv mit den Inhalten und Zielen der Piratenpartei auseinander gesetzt hatte. Verstärkte Bürgerbeteiligung ist auch von Kirchbach ein wichtiges Anliegen; dazu möchte er vermehrt Stadtkonferenzen durchführen.

Amtsinhaber Dieter Salomon zur Wiederwahl zu empfehlen kann sich keiner der Freiburger Piraten vorstellen. Wie aus der Diskussion ersichtlich wurde, sind die Hauptgründe dafür die mangelnde Transparenz seiner Politik (von einigen seiner Entscheidungen hat der Gemeinderat aus der Zeitung erfahren müssen), sowie seine mangelnde Glaubwürdigkeit - beispielsweise hatte er vor seiner Wahl noch versprochen, die Stadtbau nicht verkaufen zu wollen.

Deshalb empfehlen die Freiburger Piraten frischen Wind im Rathaus und sprechen sich für den Wechsel aus. Ob mit Günter Rausch oder Ulrich von Kirchbach – beiden sei der Erfolg gegönnt!

Doch eine klare Wahlempfehlung kann in jedem Fall gegeben werden: sich selbst vielfältig zu informieren und von seinem Wahlrecht auf jeden Fall Gebrauch zu machen!

Klarmachen zum Ändern!
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[[Kategorie:Stammtisch Freiburg]] {{Pressemitteilung|2010}}