Quelltext der Seite BE:Vorstandsbeschlüsse/alt/Vorstandsbeschluss

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<s>Hier können eilige Anträge an den [[BE:Vorstand|Berliner Vorstand]] außerhalb der [[BE:Vorstandssitzung|Vorstandssitzung]] unter Beachtung der [[BE:Vorstand/Geschäftsordnung#Beschl.C3.BCsse|Geschäftsordnung]] gestellt werden.
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==Anträge (neueste immer oben)==
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===Übernahme der Reisekosten om10 - Oliver Höfinghoff===
{{Beschluss BE
|Datum = 2010-09-29
|Nummer = (2010-09-29/6)
|Titel = Übernahme der Reisekosten om10 - Oliver Höfinghoff
|Text = Der Vorstand möge Oliver Höfinghoff beauftragen an der om10 vom 2.-3.10.2010 in Kassel teilzunehmen.  Der Landesverband Berlin übernimmt die Kosten der Reise nach Maßgabe der Richtlinien für [[Reisekostenerstattung]] des Bundesschatzmeisters.
|Begründung = Real Life treffen sind durch nichts zu ersetzen.
|Antragsteller = [[Benutzer:Katja Dathe|Katja Dathe]] 29.09.2010 20:03 Uhr
|Dafür = [[Benutzer:Katja Dathe|Katja Dathe]], &#9760; [[User:bundaf|Heide Hagen]] 22:06, 29. Sep. 2010 (CEST), [[Benutzer:Pavel|Pavel]] 22:40, 29. Sep. 2010 (CEST), [[Benutzer:Sferex|Sferex]]
|Dagegen = 
|Enthaltung = 
|Ergebnis = 
|Umsetzungsverantwortlich = 
|Umgesetzt= 
|Aufgehoben= 
|Hinweise = 
}}

===Übernahme der Reisekosten om10 - Christopher Lauer===
{{Beschluss BE
|Datum = 2010-09-29
|Nummer = (2010-09-29/5)
|Titel = Übernahme der Reisekosten om10 - Christopher Lauer
|Text = Der Vorstand möge Christopher Lauer beauftragen an der om10 vom 2.-3.10.2010 in Kassel teilzunehmen.  Der Landesverband Berlin übernimmt die Kosten der Reise nach Maßgabe der Richtlinien für [[Reisekostenerstattung]] des Bundesschatzmeisters.
|Begründung = Real Life treffen sind durch nichts zu ersetzen.
|Antragsteller = [[Benutzer:Katja Dathe|Katja Dathe]] 29.09.2010 20:02 Uhr
|Dafür = [[Benutzer:Katja Dathe|Katja Dathe]] , &#9760; [[User:bundaf|Heide Hagen]] 22:09, 29. Sep. 2010 (CEST); [[Benutzer:Pavel|Pavel]] 22:42, 29. Sep. 2010 (CEST), [[Benutzer:Sferex|Sferex]]
|Dagegen = 
|Enthaltung = 
|Ergebnis = 
|Umsetzungsverantwortlich = 
|Umgesetzt= 
|Aufgehoben= 
|Hinweise = 
}}

===Übernahme der Reisekosten om10 - Alexander Morlang===
{{Beschluss BE
|Datum = 2010-09-29
|Nummer = (2010-09-29/4)
|Titel = Übernahme der Reisekosten om10 - Alexander Morlang
|Text = Der Vorstand möge Alexander Morlang beauftragen an der om10 vom 2.-3.10.2010 in Kassel teilzunehmen.  Der Landesverband Berlin übernimmt die Kosten der Reise nach Maßgabe der Richtlinien für [[Reisekostenerstattung]] des Bundesschatzmeisters.
|Begründung = Real Life treffen sind durch nichts zu ersetzen.
|Antragsteller = [[Benutzer:Katja Dathe|Katja Dathe]] 29.09.2010 20:01 Uhr
|Dafür = [[Benutzer:Katja Dathe|Katja Dathe]], &#9760; [[User:bundaf|Heide Hagen]] 22:09, 29. Sep. 2010 (CEST), [[Benutzer:Pavel|Pavel]] 22:42, 29. Sep. 2010 (CEST), [[Benutzer:Sferex|Sferex]]
|Dagegen = 
|Enthaltung = 
|Ergebnis = 
|Umsetzungsverantwortlich = 
|Umgesetzt= 
|Aufgehoben= 
|Hinweise = 
}}

===Übernahme der Reisekosten om10 - Pavel Mayer===
{{Beschluss BE
|Datum = 2010-09-29
|Nummer = (2010-09-29/3)
|Titel = Übernahme der Reisekosten om10 - Pavel Mayer
|Text = Der Vorstand möge [[Benutzer:pavel|Pavel]] beauftragen an der om10 vom 2.-3.10.2010 in Kassel teilzunehmen.  Der Landesverband Berlin übernimmt die Kosten der Reise nach Maßgabe der Richtlinien für [[Reisekostenerstattung]] des Bundesschatzmeisters.
|Begründung = Real Life treffen sind durch nichts zu ersetzen.
|Antragsteller = [[Benutzer:Katja Dathe|Katja Dathe]] 29.09.2010 20:00 Uhr
|Dafür = [[Benutzer:Katja Dathe|Katja Dathe]] , &#9760; [[User:bundaf|Heide Hagen]] 22:07, 29. Sep. 2010 (CEST), [[Benutzer:Pavel|Pavel]] 22:42, 29. Sep. 2010 (CEST), [[Benutzer:Sferex|Sferex]]
|Dagegen = 
|Enthaltung = 
|Ergebnis = 
|Umsetzungsverantwortlich = 
|Umgesetzt= 
|Aufgehoben= 
|Hinweise = 
}}

===Übernahme der Reisekosten om10 - Katja Dathe===
{{Beschluss BE
|Datum = 2010-09-29
|Nummer = (2010-09-29/2)
|Titel = Übernahme der Reisekosten om10 - Katja Dathe
|Text = Der Vorstand möge [[Benutzer:Katja Dathe|Katja Dathe]] beauftragen an der om10 vom 2.-3.10.2010 in Kassel teilzunehmen.  Der Landesverband Berlin übernimmt die Kosten der Reise nach Maßgabe der Richtlinien für [[Reisekostenerstattung]] des Bundesschatzmeisters.
|Begründung = Real Life treffen sind durch nichts zu ersetzen.
|Antragsteller = [[Benutzer:Katja Dathe|Katja Dathe]] 29.09.2010 19:58
|Dafür = [[Benutzer:Katja Dathe|Katja Dathe]] , &#9760; [[User:bundaf|Heide Hagen]] 22:07, 29. Sep. 2010 (CEST), [[Benutzer:Pavel|Pavel]] 22:42, 29. Sep. 2010 (CEST), [[Benutzer:Sferex|Sferex]]
|Dagegen = 
|Enthaltung = 
|Ergebnis = 
|Umsetzungsverantwortlich = 
|Umgesetzt= 
|Aufgehoben= 
|Hinweise = 
}}

===Übernahme der Reisekosten om10 - Eberhard Zastrau===
{{Beschluss BE
|Datum = 2010-09-29
|Nummer = (2010-09-29/1)
|Titel = Übernahme der Reisekosten om10 - Eberhard Zastrau
|Text = Der Vorstand möge Eberhard Zastrau beauftragen an der om10 vom 2.-3.10.2010 in Kassel teilzunehmen.  Der Landesverband Berlin übernimmt die Kosten der Reise nach Maßgabe der Richtlinien für [[Reisekostenerstattung]] des Bundesschatzmeisters.
|Begründung = Real Life treffen sind durch nichts zu ersetzen.
|Antragsteller = [[Benutzer:Katja Dathe|Katja Dathe]] 29.09.2010 19:55
|Dafür = [[Benutzer:Katja Dathe|Katja Dathe]], &#9760; [[User:bundaf|Heide Hagen]] 22:08, 29. Sep. 2010 (CEST), [[Benutzer:Pavel|Pavel]] 22:42, 29. Sep. 2010 (CEST), [[Benutzer:Sferex|Sferex]]
|Dagegen = 
|Enthaltung = 
|Ergebnis = 
|Umsetzungsverantwortlich = 
|Umgesetzt= 
|Aufgehoben= 
|Hinweise = 
}}

===Nachträgliche Kostenrückerstattung Suppenfest 09/10===
{{Beschluss BE
|Datum = 2010-09-21
|Nummer = (2010-09-21/2)
|Titel = Nachträgliche Kostenrückerstattung Suppenfest 09/10
|Text = Ich beantrage die nachträgliche Erstattung der Standgebühren 2009  (20,00 €) und die Kosten für die Anschaffung von Geschirr
für das Suppenfest 2010 (15 €) in Höhe von insgesamt 35,00 € und entschuldige
mich dafür, dass mir diese Posten bei den Suppentopf- und Standanträgen am 29.08.2010
noch nicht bekannt waren. Die Crew Seetiger wird sich bemühen die interne Kommunikation in puncto Finanzanträge weiter zu verbessern.

|Begründung = Die Möglichkeit der Kostenrückerstattung wurde erst dieses Jahr im Zuge der Vorbereitungen für das Suppenfest in Betracht gezogen;
die Bitte nach einem Rückerstatattungsantrag wurde schließlich auch erst in diesem Lichte an mich herangetragen und der damals zuständige Pirat hat mir dann
die Quittung dieses Jahr auf dem Suppenfest übergeben.
|Antragsteller = [[Benutzer:RhoTP|rhotep]]
|Dafür = [[Benutzer:Katja Dathe|Katja Dathe]]; [[Benutzer:Piratesse|Piratesse]]; [[Benutzer:Sferex|Sferex]] ; [[Benutzer:pavel|Pavel]]
|Dagegen = 
|Enthaltung = 
|Ergebnis = 
|Umsetzungsverantwortlich = 
|Umgesetzt= 
|Aufgehoben= 
|Hinweise = 
}}

===Zusatzantrag für die Kostenübernahme der Gebietsversammlung Friedrichshain-Kreuzberg===
{{Beschluss BE
|Datum = 2010-09-21
|Nummer = (2010-09-21/1)
|Titel = Zusatzantrag zur Kostenübernahme für die Gebietsversammlung Friedrichshain-Kreuzberg
|Text = Der Vorstand möge beschließen, die Kosten für die Gebietsversammlung Friedrichshain-Kreuzberg, die sich auf € 90,- Raummiete (Sondertarif Breipott) belaufen, zu übernehmen.

|Begründung = Die Gebietsversammlung Friedrichshain-Kreuzberg wird versuchen, diesen Betrag durch Spenden wieder einzubringen.

|Antragsteller = &#9760; [[User:bundaf|Heide Hagen]] 07:58, 21. Sep. 2010 (CEST)
|Dafür = &#9760; [[User:bundaf|Heide Hagen]] 07:58, 21. Sep. 2010 (CEST)  [[User:Katja Dathe|Katja Dathe]], [[Benutzer:Sferex|Sferex]], [[Benutzer:Piratesse|Piratesse]]
|Dagegen = 
|Enthaltung = 
|Ergebnis = 
|Umsetzungsverantwortlich = [[Benutzer:RhoTP|rhotep]]
|Umgesetzt= 
|Aufgehoben= 
|Hinweise = 
}}

===Antrag auf Einladung zur ersten Gebietsversammlung in Friedrichshain-Kreuzberg===
{{Beschluss BE
|Datum = 2010-09-18
|Nummer = (Nummer)
|Titel = Antrag auf Einladung zur ersten Gebietsversammlung in Friedrichshain-Kreuzberg
|Text = 
Der Vorstand möge beschließen, 
*dass a) diese Gebietsversammlung stattfinden kann
*und dass b) nach §9 Abs.10 der Berliner Satzung abweichend von §7 Abs.3 Berliner Satzung fristgerecht in Textform per E-Mail eingeladen wird; Mitglieder, von denen keine E-Mail-Adresse vorliegt, werden per Schriftform (Brief) eingeladen.


§9 Abs.10 der Satzung lautet:
Für die Einladung zu einer Gebietsversammlung gelten grundsätzlich die gleichen Regelungen wie zur Mitgliederversammlung des zuständigen Verbands. Der Vorstand des zuständigen Verbands kann jedoch abweichende Regelungen beschließen, wenn die jeweilige Gebietsversammlung nicht zugleich das höchste Organ des Verbands ist. 

§7 Abs. 3 der Satzung lautet: 
Die Einladung zur Landesmitgliederversammlung kann per Brief oder Fax erfolgen. 

'''Ausführliche Informationen zur Gebietsversammlung:'''

*Tagungsort: [http://www.breipott.cc/ breiPott], Holteistraße 13 (Ecke Boxhagener Straße), 10245 Berlin-Friedrichshain

*Tagungsdauer: Samstag, 09.10.2010, 15-ca.20 Uhr

=====Vorläufige Tagesordnung=====
* Wahl der Versammlungsämter
* Beschluss der Tagesordnung
* Berichte aus den Crews: Kapitäne stellen ihre Crews vor.
* Berichte aus anderen Bezirken
* Meinungsaustausch über eine Bezirkswebseite
* Meinungsaustausch über die Einrichtung eines Bezirksbüros
* Meinungsaustausch über die Wahl von "Bezirksbeauftragten"
* Eventuell Wahl der "Bezirks-/Gebietsbeauftragten"
* Meinungsaustausch über die Aufstellung von Direktkandidaten und eventuelle Beschlussfassung
* Meinungsaustausch über die Aufstellung von Kandidaten für die BVV und eventuelle Beschlussfassung
* Meinungsaustausch über die Wahlkampfvorbereitung (inhaltlich und organisatorisch)
* Anträge
* Beschlussfassung über den Termin der nächsten Gebietsversammlung

Die Informationen zu Gebietsversammlung sind [[BE:Gebietsversammlungen/Friedrichshain-Kreuzberg|hier]] im Wiki eingetragen.


|Antragsteller = [[Benutzer:RhoTP|rhotep]] 15:42, 18. Sep. 2010 (CEST)
|Dafür = – &#9760; [[User:bundaf|Heide Hagen]] 17:28, 20. Sep. 2010 (CEST), [[User:Katja Dathe|Katja Dathe]], [[Benutzer:Sferex|Sferex]], [[Benutzer:Piratesse|Piratesse]]
|Dagegen = –
|Enthaltung = –
|Ergebnis = –
|Umsetzungsverantwortlich = 
|Umgesetzt= –
|Aufgehoben= –
|Hinweise = –
}}

===Beauftragung zur Teilnahme am Treffen der AG Bauen und Verkehr===
{{Beschluss BE
|Datum = 2010-09-16
|Nummer = (2010-09-16/1)
|Titel = Beauftragung zur Teilnahme am Treffen der AG Bauen und Verkehr
|Text = [[Benutzer:Sigiberlin|Sigi]] wird beauftragt am Treffen der [[AG Bauen und Verkehr]] vom 18. bis 19.09.2010 in Stuttgart teilzunehmen. Der Landesverband Berlin übernimmt die Kosten der Reise nach Maßgabe der Richtlinien für [[Reisekostenerstattung]] des Bundesschatzmeisters.

|Begründung = Real Life Treffen sind durch nichts zu ersetzen.

|Antragsteller = [[Benutzer:Katja Dathe|Katja Dathe]] 18:52, 16. Sep. 2010 (CEST)
|Dafür = [[User:Katja Dathe|Katja Dathe]] 18:52, 16. Sep. 2010, [[Benutzer:Sferex|Sferex]], [[Benutzer:Pavel|Pavel]]&#9760; [[User:bundaf|Heide Hagen]]
|Dagegen = 
|Enthaltung = 
|Ergebnis = 
|Umsetzungsverantwortlich = 
|Umgesetzt= 
|Aufgehoben= 
|Hinweise = 
}}

===Weitere Beauftragung für die Antragskommission===
{{Beschluss BE
|Datum = 2010-09-15
|Nummer = (2010-09-15/1)
|Titel = Weitere Beauftragung für die Antragskommission
|Text = Martin Delius wird als weiteres Mitglied der am 12.09.2010 gebildeten Antragskommission für die LMV 2010.2 beauftragt.

|Begründung = Martin hat sich bereit erklärt, sich ebenfalls an der Arbeit der Antragskommission zu beteiligen.

|Antragsteller = [[Benutzer:Shw|Simon Weiß]] 21:37, 15. Sep. 2010 (CEST)
|Dafür = &#9760; [[User:bundaf|Heide Hagen]] 12:48, 16. Sep. 2010 (CEST); [[User:Katja Dathe|Katja Dathe]], [[Benutzer:Sferex|Sferex]], [[Benutzer:Pavel|Pavel]] 11:06, 17. Sep. 2010 (CEST)
|Dagegen = 
|Enthaltung = 
|Ergebnis = 
|Umsetzungsverantwortlich = 
|Umgesetzt= 
|Aufgehoben= 
|Hinweise = 
}}

===Mitgliederbefragung durch Fragebogenaktion===
{{Beschluss BE
|Datum = 2010-09-13
|Nummer = (2010-09-13/1)
|Titel = Mitgliederbefragung durch Fragebogenaktion
|Text = Der Vorstand möge beschließen, die Fragebögen zur Mitgliederbefragung, erstellt von Monika Belz unter Mithilfe von Markus Tewes, anläßlich der LMV-Einladungen mitzuverschicken.

|Begründung = Da die Einladung zur LMV mittlerweile schriftlich erfolgen muss, ist dies eine gute Gelegenheit, die Fragebögen zur Mitgliederbefragung, die ebenfalls schriftlich verschickt werden sollten, beizufügen. 

|Antragsteller = &#9760; [[User:bundaf|Heide Hagen]] 11:47, 13. Sep. 2010 (CEST)
|Dafür = &#9760; [[User:bundaf|Heide Hagen]] 11:47, 13. Sep. 2010 (CEST), [[Benutzer:Sferex|Sferex]] , [[Benutzer:Katja Dathe|Katja Dathe]] 13:56, 13. Sep. 2010 (CEST) [[Benutzer:Pavel|Pavel]] 01:21, 16. Sep. 2010 (CEST)
|Dagegen = 
|Enthaltung = 
|Ergebnis = 
|Umsetzungsverantwortlich = 
|Umgesetzt= 
|Aufgehoben= 
|Hinweise = 
}}

===Zugehen auf das Anti-Atom-Bündnis: Alternativantrag===
{{Beschluss BE
|Datum = 2010-09-06
|Nummer = (Nummer)
|Titel = Zugehen auf das Anti-Atom-Bündnis: Alternativantrag
|Text = Ich beantrage, der LV Berlin möge Frank Mai beauftragen, auf das Anti-Atom-Bündnis zugehen, um den falschen Eindruck bzgl. FSA-Anti-Atom-Plakatierung auszuräumen und darüber hinaus die von Frank initiierte und koordinierte zeitnahe Plakatierungsaktion der Piraten anzukündigen.

|Begründung = Auf einem Koordinierungstreffen der beiden Großdemos Anti-Atom und FSA muss es wohl zu einer Anfrage gekommen sein, ob die Plakatierer der Demos sich gegenseitig unterstützen, indem sie für beide Demos plakatieren. Obwohl auch diverse Piraten bereits für die Anti-Atom-Plakatierung aktiv waren und trotz des positiven LF-Meinungsbilds bezüglich der Demo scheint beim Anti-Atom-Bündnis angekommen zu sein, die Piraten würden sagen: "Nö, zu Atomstrom haben wir noch keinen Beschluss, wir plakatieren nur für die FSA!".

Das dürfte uns viele Sympathien in einer der politisch aktivsten Szenen, der Anti-AKW-Bewegung, gekostet haben. Diesen Eindruck auszuräumen und hier aufklärend und aktivierend zu wirken, ist also sehr wichtig. Frank Mai hat sich angeboten, sich hier aktiv einzusetzen.

|Antragsteller = [[Benutzer:Piratesse|Piratesse]] 11:59, 6. Sep. 2010 (CEST)
|Dafür = [[Benutzer:Piratesse|Piratesse]] 11:59, 6. Sep. 2010 (CEST) {{zustimmung}}--[[Benutzer:Rka|rka]]
&#9760; [[User:bundaf|Heide Hagen]] 12:06, 6. Sep. 2010 (CEST) [[User:Katja Dathe|Katja Dathe]] gegen mittag, 6. Sep. 2010 (CEST) [[Benutzer:Sferex|Sferex]]

|Dagegen = 
|Enthaltung = 
|Ergebnis = 
|Umsetzungsverantwortlich = Frank Mai
|Umgesetzt= 
|Aufgehoben= 
|Hinweise = 
}}

===Zugehen auf das Anti-Atom-Bündnis===
{{Beschluss BE
|Datum = 2010-09-05
|Nummer = (Nummer)
|Titel = Zugehen auf das Anti-Atom-Bündnis
|Text = Ich beantrage, der LV Berlin möge auf das Anti-Atom-Bündnis zugehen, um sich für den falschen Eindruck bzgl. FSA-Anti-Atom-Plakatierung zu entschuldigen und eine zeitnahe Plakatierungsaktion der Piraten anzukündigen und durchführen zu lassen.
|Begründung = Auf einem Koordinierungstreffen der beiden Großdemos Anti-Atom und FSA muss es wohl zu einer Anfrage gekommen sein, ob die Plakatierer der Demos sich gegenseitig unterstützen, indem sie für beide Demos plakatieren. Alle scheinen das gemacht zu haben, nur von den Vertretern der Piratenpartei scheint als Antwort gekommen zu sein "Nö, zu Atomstrom haben wir noch keinen Beschluss, wir plakatieren nur für die FSA!".

Das dürfte uns viele Sympathien in einer der politisch aktivsten Szenen, der Anti-AKW-Bewegung, gekostet haben und ist meiner Meinung nach als wirklicher Fail zu bezeichnen (ich werfe mit diesem Wort egentlich nicht um mich). Wenn die negativen Stimmungen den Piraten gegenüber auf dieser Demo eine Einzelmeinung gewesen wäre - geschenkt. Aber ich allein bin drei Mal von Organistoren gefragt worden, ob ich unser Auftreten (erst nicht plakatieren und dann mit Fahne aufkreuzen) nicht ziemlich frech fände...

|Antragsteller = Frank Mai
|Dafür = &#9760; [[User:bundaf|Heide Hagen]]
|Dagegen = --[[Benutzer:Rka|rka]]; [[Benutzer:Piratesse|Piratesse]] 11:59, 6. Sep. 2010 (CEST) wegen Alternativantrag oben
|Enthaltung = 
|Ergebnis = 
|Umsetzungsverantwortlich = 
|Umgesetzt= 
|Aufgehoben= 
|Hinweise = Bitte überstehenden Alternativantrag beachten!
}}

===500 Plakatvorlagen für Demos und ähnliche===
{{Beschluss BE
|Datum = 2010-08-31
|Nummer = (Nummer)
|Titel = 500 Piraten-Plakatvorlagen für Demos und ähnliche
|Text = Ich beantrage, dass wir unverzüglich 500 Plakatvorlagen in A2 quer drucken lassen, welche den Mitgliedern des LV Berlin in der Pflugstraße als Basismaterial für Demonstrationen, Kundgebungen und ähnliche Veranstaltungen zur Verfügung stehen. 

Da die Plakate vom Design her universell für sämtliche Piratenveranstaltungen einsetzbar sind, soll gleich eine größere Menge auf Vorrat gedruckt werden (die Druckkostenänderung bei höherer Auflage ist verschwindend gering, siehe unten).

Die Vorlage wurde bereits von fRED erstellt, sie ist im Layout an die "Mitmach-Plakate" angelehnt: Orangefarbener Rand, großes weißes Feld zum Beschriften, untendrunter Schriftzug Piratenpartei und Piratenpartei-Logo. Sie ist hier abrufbar:
http://wiki.piratenpartei.de/Datei:Poster_Blank_A2.pdf

Es ist Eile geboten, denn die Vorlagen sollen zum ersten Mal bereits bei der FsA eingesetzt und dort mitlaufenden Piraten zur Verfügung gestellt werden; dafür müssen sie rechtzeitig mit Inhalt gefüllt werden. Daher beinhaltet der Antrag die Zusatzkosten für die Produktion mit einer beschleunigten Bearbeitungszeit von 1-2 Werktagen.

'''Kosten: 500 Stück A2 Vierfarbdruck bei diedruckerei brutto €126,59''' (Basispreis €89,00+17,38 Schnellversand +20,21€Ust)

Zum Vergleich: Bei einer Auflage von 300 Stück kostet es brutto 118,57.

|Antragsteller = [[Benutzer:Piratesse|Piratesse]]
|Dafür = [[Benutzer:Piratesse|Piratesse]], [[Benutzer:Sferex|Sferex]], [[Benutzer:Pavel|Pavel]], {{zustimmung}} [[Benutzer:Rka|rka]] 10:56, 1. Sep. 2010 (CEST), [[Benutzer:Bischof|Bischof]]
|Dagegen = -
|Enthaltung = –
|Ergebnis = -
|Umsetzungsverantwortlich = [[Piratesse|Piratesse]]
|Umgesetzt= –
|Aufgehoben= -
|Hinweise = -
}}

===Durchführung der LMV Berlin 2010.2 im Glashaus der Arena Treptow am 23./24.10.10===
{{Beschluss BE
|Datum = 2010-08-10
|Nummer = (Nummer)
|Titel = Durchführung der LMV Berlin 2010.2 im Glashaus der Arena Treptow am 23./24.10.10
|Text = Antrag wie vorheriger nur Termin am 23./24.10.2010

|Antragsteller = [[Benutzer:Urban Pirate|Urban Pirate]] 19:56, 10. Aug. 2010 (CEST)
|Dafür = [[Benutzer:Piratesse|Piratesse]] 20:07, 11. Aug. 2010 (CEST) (besser als das WE davor, denn so haben wir 1W länger zur Textbearbeitung und außerdem hat am 16./17.10. Hessen Parteitag), 

--[[Benutzer:Sferex|Sferex]] 18:50, 12. Aug. 2010 (CEST)

--[[Benutzer:Katja Dathe|Katja Dathe]] 15:15, 13. Aug. 2010 (CEST)

--&#9760; [[User:bundaf|Heide Hagen]] 15:38, 13. Aug. 2010 (CEST)

--[[Benutzer:Bischof|Bischof]] 16:11, 13. Aug. 2010 (CEST)

--[[Benutzer:Pavel|Pavel]] 16:54, 14. Aug. 2010 (CEST)

--[[Benutzer:Rka|rka]] 17:00, 14. Aug. 2010 (CEST)
|Dagegen = -
|Enthaltung = –
|Ergebnis = -
|Umsetzungsverantwortlich = [[BE:Orga]]
|Umgesetzt= –
|Aufgehoben= -
|Hinweise = -
}}

===Durchführung der LMV Berlin 2010.2 im Glashaus der Arena Treptow am 16./17.10.10===
{{Beschluss BE
|Datum = 2010-08-10
|Nummer = (Nummer)
|Titel = Durchführung der LMV Berlin 2010.2 im Glashaus der Arena Treptow am 16./17.10.10
|Text = Der Vorstand möge beschließen, die LMV Berlin im Glashaus der Arena Treptow [http://www.kulturarena-berlin.de/glashaus.aspx Arena-Glashaus][http://maps.google.de/maps?oe=utf-8&client=firefox-a&ie=UTF8&q=Arena+Treptow+Glashaus&fb=1&gl=de&hq=Arena+Treptow+Glashaus&hnear=Berlin&cid=0,0,10734919536514498274&ei=aI9hTP-6LMeCONW3rbYK&ved=0CCkQnwIwAQ&ll=52.496565,13.45351&spn=0.003462,0.009645&t=h&z=17 Maps-Link] durchzuführen. Termin sei das Wochenende 16. und 17. Oktober 2010 und zu dieser Location an diesem Termin einzuladen. Preisangebot liegt vor, alle Positionen entstehen optional durch Einzelbuchung. (Passage entfernt, bitte der zugehörigen E-mail entnehmen.)

|Antragsteller = [[Benutzer:Urban Pirate|Urban Pirate]] 19:52, 10. Aug. 2010 (CEST)
|Dafür = --[[Benutzer:Sferex|Sferex]] 18:50, 12. Aug. 2010 (CEST) --[[Benutzer:Pavel|Pavel]] 16:53, 14. Aug. 2010 (CEST)

--[[Benutzer:Rka|rka]] 17:02, 14. Aug. 2010 (CEST)

|Dagegen = -
|Enthaltung = --&#9760; [[User:bundaf|Heide Hagen]] 15:40, 13. Aug. 2010 (CEST)–

--[[Benutzer:Katja Dathe|Katja Dathe]] 15:52, 13. Aug. 2010 (CEST)

--[[Benutzer:Piratesse|Piratesse]]
|Ergebnis = -
|Umsetzungsverantwortlich = [[BE:Orga]]
|Umgesetzt= –
|Aufgehoben= -
|Hinweise = -
}}

===Antrag auf Einladung zur zweiten Gebietsversammlung Pankow===
{{Beschluss BE
|Datum = 2010-07-27
|Nummer = (Nummer)
|Titel = Antrag auf Einladung zur zweiten Gebietsversammlung Pankow
|Text = Die Teilnehmenden der [[BE:Gebietsversammlungen/Pankow_20100710#Erste_Gebietsversammlung_Pankow_2010|Ersten Gebietsversammlung Pankow]] haben sich dafür entschieden, zur Bearbeitung offener Punkte aus dieser sowie zur weiteren Diskussion am 28.08.2010 eine zweite Gebietsversammlung abzuhalten. 

'''Der Vorstand soll erstens beschließen, dass diese Gebietsversammlung stattfinden kann.'''

Um sicherzustellen, dass dem erklärten Willen der ersten Gebietsversammlung Pankow Rechnung getragen wird und die Ladungsfrist eingehalten werden kann, soll der Berliner Landesvorstand '''zweitens beschließen, dass nach §9 Abs.10 der Berliner Satzung abweichend von §7 Abs.3 Berliner Satzung fristgerecht in Textform per E-Mail eingeladen wird.''' Mitglieder, von denen keine E-Mail-Adresse vorliegt, werden per Schriftform (Brief) eingeladen.


§9 Abs.10 der Satzung lautet:
Für die Einladung zu einer Gebietsversammlung gelten grundsätzlich die gleichen Regelungen wie zur Mitgliederversammlung des zuständigen Verbands. Der Vorstand des zuständigen Verbands kann jedoch abweichende Regelungen beschließen, wenn die jeweilige Gebietsversammlung nicht zugleich das höchste Organ des Verbands ist. 

§7 Abs. 3 der Satzung lautet: 
Die Einladung zur Landesmitgliederversammlung kann per Brief oder Fax erfolgen. 

'''Ausführliche Informationen zur zweiten Gebietsversammlung:'''

*Tagungsort: Restauration [http://www.google.de/search?q=Walden "Walden"], Choriner Straße 35, 10453 Berlin 

*Tagungsdauer: '''Sonnabend, 28.08.2010, 11-16 Uhr'''

=====Vorläufige Tagesordnung=====
1) Feststellung, dass satzungsgemäß eingeladen worden ist.

2) Abstimmung über die Zulassung von Gästen und Presse

3) Wahl der Versammlungsleitung und Protokollanten

4) Vorstellung und Bestimmung des Wahlleiters und seiner Helfer

5) Fortsetzung Meinungsaustausch und Antragsichtung zum Thema "Wahl von Bezirksbeauftragten"

6) Je nach entschiedenem Antrag eventuell Wahl der "Bezirksbeauftragten"

7) Meinungsaustausch über die Wahlkampfvorbereitung (inhaltlich und organisatorisch)

8) weitere Anträge

9) Sonstiges

10) Beschlussfassung über den Termin der nächsten Gebietsversammlung

Die Informationen zu dieser Zweiten Pankower Gebietsversammlung sind [[BE:Gebietsversammlungen/Pankow_20100828|hier im Wiki eingetragen]].


|Antragsteller = [[Benutzer:Piratesse|Piratesse]] 23:16, 27. Jul. 2010 (CEST)
|Dafür = [[Benutzer:Piratesse|Piratesse]], [[Benutzer:Katja Dathe|Katja Dathe]], --[[Benutzer:Pavel|Pavel]] 23:31, 30. Jul. 2010 (CEST), --[[Benutzer:Rka|rka]], [[Benutzer:Bischof|Bischof]]
|Dagegen = -
|Enthaltung = –
|Ergebnis = -
|Umsetzungsverantwortlich = 
|Umgesetzt= –
|Aufgehoben= -
|Hinweise = -
}}

===Antrag auf Bereitstellung einer Blog-Seite für den Bezirk Pankow===
{{Beschluss BE
|Datum = 2010-07-06
|Nummer = (Nummer)
|Titel = Antrag auf Bereitstellung einer Blog-Seite für den Bezirk Pankow
|Text = Der Vorstand möge beschließen, dass auf der Berliner IT-Infrastruktur für die Piraten in Pankow ein [http://wordpress-deutschland.org/ Wordpress] aufgesetzt wird. Der Blog soll gleichzeitig die Domain piraten-pankow.de sowie www.piraten-pankow.de bekommen. redaktionell und gestalterisch verantwortlich zeichnet sich [[Benutzer:FRED|fRED]]. Zu diesem Zweck soll ihm ein Benutzeraccount auf dem Server doolittle eingerichtet werden. Die Installation und technische Betreuung übernimmt [[Benutzer:Mpd|mpd]]
|Antragsteller = --[[Benutzer:Mpd|Mpd]] 17:33, 27. Jul. 2010 (CEST)
|Dafür = -[[Benutzer:Piratesse|Piratesse]] 22:46, 30. Jul. 2010 (CEST)--&#9760; [[User:bundaf|Heide Hagen]] 08:11, 6. Aug. 2010 (CEST)
|Dagegen = -
|Enthaltung = –
|Ergebnis = -
|Umsetzungsverantwortlich = 
|Umgesetzt= –
|Aufgehoben= -
|Hinweise = -
}}

===Antrag auf Unterstützung des Volksbegehrendes "Schluss mit Geheimverträgen - Wir Berliner wollen unser Wasser zurück"===
{{Beschluss BE
|Datum = 2010-07-06
|Nummer = (Nummer)
|Titel = Antrag auf Unterstützung des Volksbegehrendes "Schluss mit Geheimverträgen - Wir Berliner wollen unser Wasser zurück"
|Text = Der Vorstand möge beschließen, das die Initiative zum Wassertisch angenommen wird und veranlassen das:
*in der lgs Sammelbögen für die Crews bereitstellt werden ( berliner-wassertisch.net/content/coop/sign.php )
*eine Mailingliste für gemeinsame Aktionen rund ums wasser von der piratenpatei zur Verfügung gestellt wird.
*eine beidseitige Verlinkung von berlin.piratenpartei.de und berliner-wassertisch.net beingeleitet wird.
|Begründung = die Initiative 610 hat bereit ein recht klares Meinungsbild erzeugt,. https://lqpp.de/be/initiative/show/610.html
|Antragsteller = [[Benutzer:Ido|ido]]
|Dafür = ---&#9760; [[User:bundaf|Heide Hagen]] 08:12, 6. Aug. 2010 (CEST)
|Dagegen = -
|Enthaltung = –
|Ergebnis = -
|Umsetzungsverantwortlich = 
|Umgesetzt= –
|Aufgehoben= -
|Hinweise = -
}}

===Antrag auf Erteilung eines Budgets für das LF-Multiplikatorentreffen===
{{Beschluss BE
|Datum = 2010-07-01
|Nummer = (Nummer)
|Titel = Antrag auf Erteilung eines Budgets für das LF-Multiplikatorentreffen
|Text = Der Vorstand möge beschließen, für das LF-Multiplikatorentreffen am 3./4.7.2010 ein Budget i. H. v. € 200,00 bereit zu stellen.
|Begründung = Für das LF-Multiplikatorentreffen will Heide das Catering organisieren. Katja will Getränke bestellen. Hierfür wird ein Budghet i. H. v. € 200,00 benötigt. Die Abrechnung erfolgt nach Einzelnachweis. 
|Antragsteller = [[Benutzer:Sferex|Sferex]]
|Dafür = {{zustimmung}}--[[Benutzer:Rka|rka]] 23:53, 1. Jul. 2010 (CEST)
{{zustimmung}}--[[Benutzer:Katja Dathe|Katja Dathe]] 08:45, 2. Jul. 2010 (CEST) {{zustimmung}} --[[Benutzer:Sferex|Sferex]] 10:56, 2. Jul. 2010 (CEST)
{{zustimmung}} --&#9760; [[User:bundaf|Heide Hagen]]

|Dagegen = -
|Enthaltung = –
|Ergebnis = -
|Umsetzungsverantwortlich = 
|Umgesetzt= –
|Aufgehoben= -
|Hinweise = Die Veranstaltung soll durch Spenden refinanziert werden.
}}

===Erstattung der Reisekosten Wohnort-Berlin-Wohnort des AdActa Koordinators===
{{Beschluss BE
|Datum = 2010-06-25
|Nummer = (Nummer)
|Titel = Erstattung der Reisekosten Wohnort-Berlin-Wohnort des AdActa Koordinators
|Text = Der Vorstand möge beschließen, dem Herrn Urbach (vom Bund beauftragter
AdActa Koordinator) die Reisekosten von Haunau nach
Berlin + Zurück (ca. 1200 km) zu erstatten, damit er in der Lage ist am
morgigen AdActa Day in Berlin teilzunehmen.
Reisekosten lt. Reisekostenabrechnung ca. 300,- €, 
ca. 50% werden gespendet.

: Antrag ist zurückgezogen. Der Bund übernimmt die Reisekosten.


|Begründung = Um sicher zu stellen, dass der Herr Urbach auf dem AdActa Day in Berlin anwesend ist und reden kann ist es notwendig ihm die Reisekosten zu erstatten. Der Betrag von 300,- ist der lt. [[Finanzen:Reisekostenerstattung|Reisekostenregelung]] der Piratenpartei Deutschland für Strecke und Reisezeit maximal mögliche Betrag. Die Erstattung erfolgt nachträglich nach Abrechnung. AdActa ist Bundesangelegenheit, ich werde beim Bundesvorstand die Übernahme der Kosten beantragen. Wir haben jedoch keine Zeit diese Entscheidung abzuwarten. Darum möge der Landesverband Berlin die Teilnahme des AdActa Koordinators gewährleisten.  
Es ist zu erwarten, dass es im Zusammenhang mit der Veranstaltung in Berlin zu Presseanfragen kommt. Ich fände es grossartig, wenn die Presse die Möglichkeit hat, mit dem AdActa Koordinator direkt zu sprechen.
Herr Urbach ist: [[Benutzer:Tomate]]
ACTA ist: [[ACTA]]
AdActa Day ist: [[AdActaDay]]

|Antragsteller = [[Benutzer:Katja Dathe|Katja Dathe]]

|Dafür = --[[Benutzer:Katja Dathe|Katja Dathe]] 18:09, 25. Jun. 2010 (CEST)--[[Benutzer:Katja Dathe|Katja Dathe]] 12:44, 10. Jun. 2010 (CEST) --[[Benutzer:Pavel|Pavel]] 18:35, 25. Jun. 2010 (CEST)
|Dagegen = {{ablehnung}}--[[Benutzer:Rka|rka]]
|Enthaltung = –
|Ergebnis = -
|Umsetzungsverantwortlich = [[Benutzer:Katja Dathe|Katja Dathe]]
|Umgesetzt= –
|Aufgehoben= -
|Hinweise = - 
}}

===Budget für die Teilnahme am CSD===
{{Beschluss BE
|Datum = 2010-06-10
|Nummer = (Nummer)
|Titel = Budget für die Teilnahme am CSD
|Text = Der Vorstand möge beschließen, dem CSD-Squad zur Verwirklichung der
Teilnahme am CSD Berlin am 19.6.2010 ein Budget in Höhe von 900,- Euro netto
(1071,00 Euro brutto) zu bewilligen.

:Der Betrag setzt sich wie folgt zusammen:

:Anmeldung           200,-
:Truck           ca. 120,-  Miete & Versicherung
:Abnahme DEKRA   ca. 100,-
:Generatormiete  ca. 100,-
:Aufstiegsleiter ca.  50,-
:Benzin          ca. 100,-  Transport der Deko aus Niedersachsen und für :Stadtfahrten
:Diesel          ca. 130,-  Truck & Generator
:Dekoration      ca. 100,-  Gaffa, Kabelbinder, Feuerlöscher, etc.
:Summe Netto     ca. 900,-_
:MwSt.  ca. 171,-
:Summe Brutto    ca. 1071,-

|Begründung = 
|Antragsteller = [[Benutzer:Schmiddie|Schmiddie]] und [[Benutzer:Deuterium|Deuterium]]

|Dafür = --[[Benutzer:Katja Dathe|Katja Dathe]] 12:44, 10. Jun. 2010 (CEST)
<br />  
--[[Benutzer:Sferex|Sferex]] 15:20, 10. Jun. 2010 (CEST)
--[[Benutzer:Bischof|Bischof]] 22:14, 10. Jun. 2010 (CEST)<br />  

:{{zustimmung}}--[[Benutzer:Rka|rka]] 17:02, 10. Jun. 2010 (CEST)
|Dagegen = –
|Enthaltung = –
|Ergebnis = -
|Umsetzungsverantwortlich = [[Benutzer:Deuterium|Deuterium]] & [[Benutzer:Schmiddie|Schmiddie]]
|Umgesetzt= –
|Aufgehoben= -
|Hinweise = -
}}

===Buttons für Schwul-Lesbisches Stadtfest & CSD===
{{Beschluss BE
|Datum = 2010-06-07
|Nummer = (Nummer)
|Titel = Buttons Schwul-Lesbisches Stadtfest & CSD
|Text = Der Vorstand möge ein Budget von 200,00 € für die Herstellung von Buttons freigeben. Diese sollen auf dem Schwul-Lesbischen Stadtfest und dem CSD verteilt werden. 
:Auflage: 500 Stück
:Format: ø 42mm 
:Stückpreis: 0,40 €
:Motiv: [[Media:SchwupiButtons.pdf|Piratenfahne auf Regenbogenhintergrund]] 
:Gesamtkosten: 200,00 €
:Zahlungsweise: per Überweisung durch den Schatzmeister nach Rechnungseingang

|Begründung = 
|Antragsteller = [[Benutzer:Katja Dathe|Katja Dathe]] 22:47, 7. Jun. 2010 (CEST) im Auftrag von [[Benutzer:Deuterium|Deuterium]]

|Dafür = --[[Benutzer:Katja Dathe|Katja Dathe]] 22:47, 7. Jun. 2010 (CEST)
<br />  --[[Benutzer:Piratesse|Piratesse]] 23:42, 7. Jun. 2010 (CEST)
<br />  --[[Benutzer:Sferex|Sferex]] 00:59, 8. Jun. 2010 (CEST)
<br />  --[[Benutzer:Pavel|Pavel]] 12:46, 8. Jun. 2010 (CEST)
:{{zustimmung}}--[[Benutzer:Rka|rka]] 15:07, 8. Jun. 2010 (CEST)
<br /> --[[Benutzer:Bischof|Bischof]] 22:14, 10. Jun. 2010 (CEST)
|Dagegen = –
|Enthaltung = –
|Ergebnis = -
|Umsetzungsverantwortlich = [[Benutzer:Deuterium|Deuterium]] & [[Benutzer:Schmiddie|Schmiddie]]
|Umgesetzt= –
|Aufgehoben= -
|Hinweise = -
}}

===Stellenausschreibung ehrenamtliche_r Pressesprecher_in===
'''Der Vorstand möge die nachfolgenden Text als Ausschreibungstext genehmigen.''' Veröffentlichungsbereiche:  Blog, ML Ankündigungen, ML Berlin,  ML Berlin Presse, Twitter --[[Benutzer:Sferex|Sferex]] 17:10, 2. Jun. 2010 (CEST)

:Die Landespressestelle der Piratenpartei Deutschland Berlin sucht ab sofort eine_n         ehrenamtliche_n "Pressesprecher_in Textarbeit"

:Der eigenverantwortliche Tätigkeitsbereich umfasst hauptsächlich das Initiieren, Schreiben und Versenden von Pressemitteilungen und -texten.

:In enger Zusammenarbeit mit dem "Pressesprecher Koordination" und gemeinsam mit dem bestehenden Presseteam umfasst der Bereich außerdem:
:- die Beobachtung der und schnelle (Re-) Aktion auf die Tagespolitik.
:- die Betreuung von Pressekontakten.
:- die Betreuung des Pressebereichs bei Veranstaltungen.

:Anforderungen:
:- Sehr gute Kenntnisse der politischen Themen der Piratenpartei
:- Sehr gutes Sprachgefühl und sichere Rechtschreibung
:- Gute Einbindung in den Berliner Landesverband
:- Mitglied der Piratenpartei

:Wir bieten:
:- Ruhm und Ehre
:- Mitarbeit in einem netten und engagierten Team
:- einen Schatz (an Erfahrungen)

:Du bist interessiert? Dann melde dich schnell beim Berliner Vorstand: vorstand@berlin.piratenpartei.de

:Wir freuen uns auf dich!

:{{zustimmung}} --[[Benutzer:Sferex|Sferex]] 17:10, 2. Jun. 2010 (CEST) 
:{{zustimmung}} -- [[Benutzer:Piratesse|Piratesse]] 17:12, 2. Jun. 2010 (CEST) 
:{{zustimmung}} --[[Benutzer:Katja Dathe|Katja Dathe]] 17:28, 2. Jun. 2010 (CEST) 
:{{ablehnung}} (ohne "Ruhm und Ehre" wäre ich auch dafür) --[[Benutzer:Rka|rka]] 18:46, 2. Jun. 2010 (CEST) 
:{{zustimmung}}--&#9760; [[User:bundaf|Heide Hagen]] 19:41, 2. Jun. 2010 (CEST)
:{{zustimmung}}--[[Benutzer:Bischof|Bischof]] 00:46, 3. Jun. 2010 (CEST)

=== Gebietsversammlung Pankow ===
{{Beschluss BE
|Datum = 2010-05-29
|Nummer = (Nummer)
|Titel = Gebietsversammlung Pankow
|Text = Der Vorstand möge beschließen am 10. 7. 2010  für die im Bezirk Berlin-Pankow gemeldeten Piraten eine Gebietsversammlung einzuberufen.

Tagungsort: Restaurant Walden, Choriner Straße 35, 10453 Berlin
Tagungsdauer: 10.7.2010, 11-16 Uhr
vorläufige Tagesordnung:
*1)	Feststellung, dass satzungsgemäß eingeladen worden ist.
*2)	Abstimmung über die Zulassung von Gästen und Presse
*3)	Wahl der Versammlungsleitung und Protokollanten
*4)	Vorstellung und Bestimmung des Wahlleiters und seiner Helfer
*5)	Vorstellung der Wahl- und Geschäftsordnung
*6)	Berichte aus den Crews
*7)	Meinungsautausch über eine Bezirkswebseite
*8)	Meinungsautausch über die Einrichtung eines Bezirksbüros
*9)	Meinungsautausch über die Wahl von Bezirksbeauftragten
*10)	Eventuell Wahl der Bezirksbeauftragten
*11)	Meinungsaustausch über die Aufstellung von Direktkandidaten und eventuelle Beschlußfassung
*12)	Meinungsaustausch über die Aufstellung von Kandidaten für die BVV und eventuelle Beschlußfassung
*13)	Meinungsaustausch über die Wahlkampfvorbereitung (inhaltlich und organisatorisch)
*14)	Anträge
*15)	Beschlußfassung über den Termin der nächsten Gebietsversammlung

|Begründung = Mit Aussage vom letzten Montag ist das Walden prinzipiell bereit an diesem Tag eine geschlossene Gesellschaft zu ermöglichen, wir denken auch das die Größe dem zu erwartenden Andrang entspricht. Eine definitive Vereinbarung mit dem Walden könnte nach einem positiven Beschluß am Montag den 31. Mai 2010 erfolgen. Das Walden wäre kostenfrei nutzbar.
|Antragsteller = [[User:FRED|fRED]], [[Benutzer:Urban_Pirate|Olli]], [[Benutzer:Pilot|Stephan]]

|Dafür = --[[Benutzer:Sferex|Sferex]] 22:24, 29. Mai 2010 (CEST)
--[[Benutzer:Katja Dathe|Katja Dathe]] 10:09, 30. Mai 2010 (CEST)

|Dagegen = – --[[Benutzer:Piratesse|Piratesse]] 14:27, 30. Mai 2010 (CEST) Begründung: In den meisten, jedoch nicht in allen Punkten, stimme ich als Vorstandsmitglied Berlin und Piratenparteimitglied des betroffenen Gebiets zu. Es gibt meines Erachtens nach keinen Grund, hierzu einen Umlaufbeschluss zu machen: Vielmehr finde ich, dass dies  der Diskussion in der Vorstandssitzung bedarf. Daher bitte ich euch, hinsichtlich des Umlaufs mit Nein zu stimmen und den Antrag in die Vorstandssitzung zu übernehmen.
|Enthaltung = –
|Ergebnis = -
|Umsetzungsverantwortlich = -
|Umgesetzt= –
|Aufgehoben= -
|Hinweise = -
}}

=== Schreiben der "Spandauer Piraten" ===
{{Beschluss BE
|Datum = 2010-05-29
|Nummer = (Nummer)
|Titel = Schreiben der "Spandauer Piraten"
|Text = Der Vorstand möge beschließen, die offensichtlich Verantwortlichen für ein „Schreiben“ der „Spandauer Piraten“ , nämlich Sven Dartsch, Steffen Herzberg und Ingo Graetz, zur nächsten Vorstandssitzung zu bitten, um folgende Punkte zu klären:

*1)	Wortlaut des Schreibens
*2)	Wer hat das Schreiben in welcher Eigenschaft unterschrieben
*3)	Adressaten der Erklärung

Der Vorstand möge mich beauftragen, die oben genannten Verantwortlichen einzuladen. 
Falls es keinem der Verantwortlichen möglich sein sollte,  zur Vorstandssitzung zu erscheinen, fordert der Vorstand die Verantwortlichen auf, die drei genannten Punkte schriftlich in allen Einzelheiten bis Sonntag, 30. Mai 2010 , 16:00 Uhr darzulegen.--&#9760; [[User:bundaf|Heide Hagen]] 18:43, 29. Mai 2010 (CEST)

|Antragsteller = [[User:bundaf|Heide Hagen]]
|Dafür = 
--&#9760; [[User:bundaf|Heide Hagen]] 18:43, 29. Mai 2010 (CEST)
--[[Benutzer:Katja Dathe|Katja Dathe]] 18:56, 29. Mai 2010 (CEST)
--[[Benutzer:Sferex|Sferex]] 18:58, 29. Mai 2010 (CEST)
--[[Benutzer:Bischof|Bischof]] 19:00, 29. Mai 2010 (CEST)
|Dagegen = –
|Enthaltung = –
|Ergebnis = angenommen
|Umsetzungsverantwortlich = [[User:bundaf|Heide Hagen]]
|Umgesetzt= –
|Aufgehoben= nein
|Hinweise = -
}}

{{Antrag BE
|Titel = Registrierung von Domains für die Bezirke
|Text = Der Vorstand möge die Registrierung von Domains nach der Systematik piratenpartei-''bezirksname''.de sowie piraten-''bezirksname''.de beschließen. Da bereits fünf dieser Domains von Piraten registriert wurden verbleiben noch 19. Unser Hoster berechnet für die Registrierung 38 EUR Einrichtungsgebühren plus 74,10 EUR p. a. Die Registrierung wird von Florian Bischof vorgenommen. 
|Begründung = Für den Wahlkampf 2011 wollen wir für die einzelnen Bezirke lokale Angebote schaffen. Zwar entspricht ''bezirksname''.berlin.piratenpartei.de eher der DNS-Systematik und kostet nichts, dennoch sollten o. g. Domains registriert werden, um den Crews die Wahl zu geben und um Mißbrauch durch Dritte vorzubeugen. 
|Antragsteller = [[Benutzer:Bischof|Florian Bischof]]
}}
{{Beschluss BE
|Datum = 2010-05-29
|Nummer = (Nummer)
|Titel = Registrierung von Domains für die Bezirke
|Text = Der Vorstand beschließt die Registrierung von 19 Domains nach der Systematik piratenpartei-''bezirksname''.de sowie piraten-''bezirksname''.de für einmalig 38 EUR plus 74,10 EUR p. a.
|Begründung = Für den Wahlkampf 2011 wollen wir für die einzelnen Bezirke lokale Angebote schaffen. Zwar entspricht  ''bezirksname''.berlin.piratenpartei.de eher der DNS-Systematik und kostet nichts, dennoch sollten o. g. Domains registriert werden, um den Crews die Wahl zu geben und um Mißbrauch durch Dritte vorzubeugen.
|Antragsteller = [[Benutzer:Bischof|Florian Bischof]]
|Dafür = 
--[[Benutzer:Bischof|Bischof]] 01:42, 29. Mai 2010 (CEST)
--[[Benutzer:Sferex|Sferex]] 11:18, 29. Mai 2010 (CEST)
--[[Benutzer:Katja Dathe|Katja Dathe]] 12:06, 29. Mai 2010 (CEST)
--[[Benutzer:Pavel|Pavel]] 14:53, 29. Mai 2010 (CEST)
--&#9760; [[User:bundaf|Heide Hagen]] 15:48, 29. Mai 2010 (CEST)
:{{zustimmung}}--[[Benutzer:Rka|rka]] 17:47, 29. Mai 2010 (CEST)
--[[Benutzer:Piratesse|Piratesse]] 14:27, 30. Mai 2010 (CEST)
…
|Dagegen = –
|Enthaltung = –
|Ergebnis = angenommen
|Umsetzungsverantwortlich = [[Benutzer:Bischof|Florian Bischof]]
|Umgesetzt= ja
|Aufgehoben= nein
|Hinweise = -
}}

===Standgebühren Schwul-Lesbisches Stadtfest===
Die Kosten für die Standgebühren beim Schwul-Lesbischen Stadtfest betragen lt. Rechnung vom 27.04.2010 179,69 € brutto. Die Piratenpartei Deutschlad Berlin möge diese Kosten übernehmen. --[[Benutzer:Katja Dathe|Katja Dathe]] 12:34, 27. Mai 2010 (CEST)
:{{zustimmung}} --[[Benutzer:Katja Dathe|Katja Dathe]] 12:34, 27. Mai 2010 (CEST)
:{{zustimmung}} --[[Benutzer:Rka|rka]] 12:41, 27. Mai 2010 (CEST)
:{{zustimmung}} --[[Benutzer:Sferex|Sferex]] 13:33, 27. Mai 2010 (CEST)
:{{zustimmung}} --&#9760; [[User:bundaf|Heide Hagen]] 17:03, 27. Mai 2010 (CEST)
:{{zustimmung}} --[[Benutzer:Piratesse|Piratesse]] 17:08, 27. Mai 2010 (CEST)
:{{zustimmung}} --[[Benutzer:Bischof|Bischof]] 12:26, 28. Mai 2010 (CEST)

=== Floßkosten ===
der Vorstand möge beschließen, die Kosten für die Jahresmiete (April-Dezember), zweimal Kranen, und die Kosten für die Ausbesserungs -und Wartungsarbeiten bzw Verschleißteile des Floßes in Höhe von € 550,00 zu übernehmen. Katja überweist das Geld auf Heides Konto, Heide reicht alle Belege bei Katja ein. --&#9760; [[User:bundaf|Heide Hagen]] 18:39, 25. Mai 2010 (CEST)

:{{zustimmung}} --&#9760; [[User:bundaf|Heide Hagen]] 18:39, 25. Mai 2010 (CEST)
:{{zustimmung}} --[[Benutzer:Katja Dathe|Katja Dathe]] 18:46, 25. Mai 2010 (CEST)
:{{zustimmung}} --[[Benutzer:Rka|rka]] 18:52, 25. Mai 2010 (CEST)
:{{zustimmung}} --[[Benutzer:Bischof|Bischof]] 18:53, 25. Mai 2010 (CEST)
:{{zustimmung}} --[[Benutzer:Piratesse|Piratesse]] 21:13, 25. Mai 2010 (CEST)
:{{zustimmung}} --[[Benutzer:Sferex|Sferex]] 10:36, 26. Mai 2010 (CEST)

=== "API" einschalten ===
Auf der lqpp.de-Instanz wird die Funktion "API" (Konfigurationsoption
config.api_enabled) eingeschaltet. Die Administratoren werden gebeten diesen
Beschluß umzusetzen.

Begründung:
Es gibt verschiedene Interessenten, die mittels automatisierten Zugriff auf
die Daten von LiquidFeedback weitere Funktionalitäten realisieren möchten.
Genannt seien hier exemplarisch Twitterbot sowie E-Mail-Benachrichtigungen.
Hierzu wird diese Funktion benötigt.
Die genaue Aufstellung der ausgelieferten Daten befindet sich in der
API-Dokumentation der Entwickler unter
http://www.public-software-group.org/liquid_feedback_frontend_api
--[[Benutzer:Katja Dathe|Katja Dathe]] 00:01, 22. Mai 2010 (CEST) im Auftrag von Björn

:{{zustimmung}} --[[Benutzer:Katja Dathe|Katja Dathe]] 00:01, 22. Mai 2010 (CEST)
:{{zustimmung}} --[[Benutzer:Bischof|Bischof]] 05:50, 22. Mai 2010 (CEST)
:{{zustimmung}} --[[Benutzer:Sferex|Sferex]] 11:24, 22. Mai 2010 (CEST)
:{{zustimmung}} --&#9760; [[User:bundaf|Heide Hagen]] 11:57, 22. Mai 2010 (CEST)
:{{zustimmung}} --[[Benutzer:Pavel|Pavel]] 14:37, 22. Mai 2010 (CEST) (Unter der Annahme, dass die API offenbar keine Daten ausliefert, die gegenwärtig nicht schon öffentlich einsehbar sind.)

=== Kostenerstattung SIGINT ===

Der Vorstand möge beschliessen die Kosten für den Besuch des Vorstandsmitglieds Florian Bischof der SIGINT in Köln in Höhe von voraussichtlich 235 EUR (Zugfahrt 125 €, Eintritt 60 €, Übernachtung 50 €) zu erstatten.
Florian erklärt sich bereit einen Teil der Kosten zu spenden. --[[Benutzer:Bischof|Bischof]] 22:19, 21. Mai 2010 (CEST)

:{{zustimmung}} --[[Benutzer:Katja Dathe|Katja Dathe]] 22:35, 21. Mai 2010 (CEST)
:{{zustimmung}} --[[Benutzer:Sferex|Sferex]] 11:24, 22. Mai 2010 (CEST)
:{{zustimmung}} --&#9760; [[User:bundaf|Heide Hagen]] 11:58, 22. Mai 2010 (CEST)
:{{zustimmung}} --[[Benutzer:Pavel|Pavel]] 14:33, 22. Mai 2010 (CEST)
:{{zustimmung}} --[[Benutzer:Rka|rka]] 18:52, 25. Mai 2010 (CEST)
:{{zustimmung}} --[[Benutzer:Piratesse|Piratesse]] 21:13, 25. Mai 2010 (CEST)

===Ab sofort OTRS-System===

Ab sofort werden wir bis auf Widerruf das OTRS-System der Piratenpartei Deutschland zur Bearbeitung der an den Landesvorstand per Mail (vorstand  ät berlin punkt piratenpartei punkt de) gerichteten Inhalte nutzen.

:{{zustimmung}} --[[Benutzer:Piratesse|Piratesse]] 18:15, 20. Mai 2010 (CEST)
:{{zustimmung}} --[[Benutzer:Sferex|Sferex]] 18:21, 20. Mai 2010 (CEST)
:{{zustimmung}} --[[Benutzer:Bischof|Bischof]] 19:00, 20. Mai 2010 (CEST)
:{{zustimmung}} --[[Benutzer:Pavel|Pavel]] 19:02, 20. Mai 2010 (CEST)
:{{zustimmung}} --&#9760; [[User:bundaf|Heide Hagen]] 19:03, 20. Mai 2010 (CEST)
:{{zustimmung}} --[[Benutzer:Rka|rka]] 19:03, 20. Mai 2010 (CEST)
:{{zustimmung}} --[[Benutzer:Katja Dathe|Katja Dathe]] 21:04, 21. Mai 2010 (CEST)

===Neues Passwort für vorstand@berlin.piratenpartei.de===

Aufgrund akuter Zugriffsprobleme beauftragt mich der Landesvorstand Berlin, ein neues Passwort für die E-Mailadresse vorstand@berlin.piratenpartei.de zu besorgen. Das neue Passwort soll allen Landesvorstandsmitgliedern verschlüsselt oder persönlich übermittelt werden.--[[Benutzer:Rka|rka]] 14:15, 18. Mai 2010 (CEST)

:{{zustimmung}} --[[Benutzer:Rka|rka]] 14:15, 18. Mai 2010 (CEST)
:{{zustimmung}} --[[Benutzer:Bischof|Bischof]] 14:31, 18. Mai 2010 (CEST)
:{{zustimmung}} --[[Benutzer:Piratesse|Piratesse]] 15:16, 18. Mai 2010 (CEST)
:{{zustimmung}} --[[Benutzer:Sferex|Sferex]] 16:24, 18. Mai 2010 (CEST)
:{{zustimmung}} --[[Benutzer:Pavel|Pavel]] 18:29, 18. Mai 2010 (CEST)
:{{zustimmung}} --&#9760; [[User:bundaf|Heide Hagen]] 18:51, 18. Mai 2010 (CEST)
:{{zustimmung}} --[[Benutzer:Katja Dathe|Katja Dathe]] 21:05, 21. Mai 2010 (CEST)

===Fotoshooting Bundesparteitag Bingen===
Aus dem Grund der Gleichbehandlung aller Piraten laden wir alle hieran interessierte Mitglieder ein, ebenfalls auf dem Gruppenfoto-Shooting anlässlich des BPT10 zu erscheinen und sich mit fotografieren zu lassen.

Wir regen alle anderen Landesvorstände an, eine entsprechende Einladung an ihre Mitglieder auszusprechen.

einstimmig: Zustimmung aller aller Vorstandsmitglieder per handschriftlicher Unterschrift am 16.05.2010

[[Datei:PICT0015-2.jpg]]


===Änderung Nutzungsbedingungen Punkt 6 LiquidFeedback===
Ich beantrage Punkt 6 der Nutzungsbedingungen für LiquidFeedback wie folgt zu ändern:

'''- Neufassung Punkt 6 -''' <br>
6.Die Weitergabe jeglicher ab dem 1.7.2010 zum Download angebotenen oder ab diesem Zeitpunkt im System einsehbaren Daten mit Ausnahme der Inhalte von Benutzerprofilseiten ist jedem Nutzer gestattet.

--[[Benutzer:Sferex|Sferex]] 21:33, 3. Mai 2010 (CEST)

:{{zustimmung}} --[[Benutzer:Sferex|Sferex]] 21:34, 3. Mai 2010 (CEST)
:{{zustimmung}} --[[Benutzer:Pavel|Pavel]] 21:34, 3. Mai 2010 (CEST)
:{{zustimmung}}--[[Benutzer:Katja Dathe|Katja Dathe]] 21:35, 3. Mai 2010 (CEST)
:{{zustimmung}}--[[Benutzer:Rka|rka]] 21:40, 3. Mai 2010 (CEST)
:{{zustimmung}}--[[Benutzer:Bischof|Bischof]] 22:51, 3. Mai 2010 (CEST)
:{{zustimmung}}--&#9760; [[User:bundaf|Heide Hagen]] 23:55, 3. Mai 2010 (CEST)

===Nutzungsbedingungen LiquidFeedback===
Ich beantrage gemäß Vorstandssitzung vom 2.5.2010 

(siehe http://wiki.piratenpartei.de/2010-05-02-_Protokoll_Vorstandssitzung_Landesverband_Berlin#Info_.C3.BCber_genaues_Prozedere_Umsetzung_LF-Beschl.C3.BCsse)

folgende Nutzungsbedingungen zu beschließen:

'''- Nutzungsbedingungen Anfang -'''

Für die Nutzung von LiquidFeedback, nachfolgend System genannt, unter der Domain lqpp.de gelten die Nutzungsbedingungen der Piratenpartei Deutschland Berlin. Jedem Piraten, der das System nutzt, sind diese bekannt; er erklärt sich durch Login in das System unter vorgenannter Domain mit ihnen einverstanden. 

1.Jeder Pirat der Piratenpartei Deutschland Berlin, Nutzer genannt, erhält einen Zugang zum System. 

2.Jeder Nutzer wird hiermit ausdrücklich darauf hingewiesen, dass '''alle Einträge und Einstellungen''', die er vornimmt, aus Gründen der Nachvollziehbarkeit (Transparenz) für unbestimmte Zeit im System erhalten bleiben und auch '''veröffentlicht''' werden können. Dies gilt auch im Falle der Beendigung der Mitgliedschaft in der Piratenpartei Deutschland Berlin.

3.Der Nutzer muss einen frei wählbaren, öffentlich einsehbaren Namen angeben. Der Nutzer kann eine Pseudonymisierung seiner Einträge erreichen, indem er für den öffentlich einsehbaren Namen ein Pseudonym wählt. 

4.Eine Anonymisierung ist prinzipiell nicht möglich. 

5.Dem Nutzer ist bekannt, dass andere Nutzer die Datenbankinhalte zum Zwecke der Nachvollziehbarkeit herunterladen können und Änderungen des gewählten Namens öffentlich dokumentiert werden. Eine nachträgliche Pseudonymisierung von Daten ist daher nicht möglich.

6.Die Weitergabe jeglicher zum Download angebotenen oder im System einsichtigen Daten mit Ausnahme der Inhalte von Benutzerprofilseiten ist jedem Nutzer gestattet.

7.Der Nutzer darf seine Zugangsdaten nicht an Dritte, auch nicht an andere Piraten, weitergeben. Er darf das System nur selbst persönlich nutzen. Vollmacht zur Stimmübertragung darf ausschließlich systemintern als Delegation erfolgen. Nutzer, die aus persönlichen Gründen das System nicht uneingeschränkt nutzen können, können Ausnahmen beim Vorstand der Piratenpartei Deutschland Berlin beantragen. 

'''- Nutzungsbedingungen Ende -'''

--[[Benutzer:Sferex|Sferex]] 20:58, 3. Mai 2010 (CEST)

:{{zustimmung}} --[[Benutzer:Sferex|Sferex]] 21:00, 3. Mai 2010 (CEST)
:{{zustimmung}} --[[Benutzer:Katja Dathe|Katja Dathe]] 21:03, 3. Mai 2010 (CEST)
:{{zustimmung}} ----[[Benutzer:Pavel|Pavel]] 21:05, 3. Mai 2010 (CEST)
:{{zustimmung}} --[[Benutzer:Rka|rka]] 21:10, 3. Mai 2010 (CEST)
:{{zustimmung}}--[[Benutzer:Bischof|Bischof]] 22:51, 3. Mai 2010 (CEST)
:{{zustimmung}}--&#9760; [[User:bundaf|Heide Hagen]] 23:57, 3. Mai 2010 (CEST)

===Bericht LiquidFeedback an den Bundesvorstand===
Ich beantrage die Zustimmung des unter http://wiki.piratenpartei.de/BE:Squads/LiquidFeedback/2010-04-23_Bericht_BuVo veröffentlichten Textes als Bericht für den Bundesvorstand.

Wurde per E-Mail-Umlauf abgestimmmt. Dafür: 6, Enthaltungen: 1, Dagegen: keiner --[[Benutzer:Sferex|Sferex]] 15:22, 29. Apr. 2010 (CEST)

==Archiv==
[[BE:Vorstandsbeschlüsse/alt/Archiv|Archiv]]

[[Kategorie:Vorstand Berlin|beschluss alt]]