Quelltext der Seite BE:Treptow-Köpenick/BVV/Protokolle 2011/Fraktionssitzung11-10-27

Notizen der Piraten zur Tagesordnung der BVV Treptow Köpenick 

* Sitzung durch BVV-Ältestenpräsidentin eröffnet
* zunächst die jüngsten in der BVV aufgerufen, Corny ist der Jüngste - nun doch :)
* die beiden Jüngsten nehmen rechts und links Platz
* der BVV Ältestenpräsident (Stellv.) hält eine Rede, mit Merkmalen des Bezirks 
* Thema Flugrouten wird angeschnitten, Flughafen und so
* Ältestenpräsident sagt wir brauchen Arbeit, zukunftsorientierte Arbeitsplätze, erwähnt Adlershof, htw und Innovationspark 
* jetzt kommt die weiterführende Politik Toleranz ist Thema und ein Miteinader von Jung und Alt 

Ö 1  Konstituierung der BVV 

* Namen werden aufgerufen und alle sagen Ja 
* ich scheine die erste im Alphabet zu sein (Moni)
* alle komplett - BVV ist konstituiert
 
Ö 2  (nichtöffentlich)   - Bestätigung der Tagesordnung 

* TO Abstimmung - mehrheitlich bestätigt 

Ö 3  Beschlussfassung zur GeschäftsordnungVII/0001 

Änderungsantrag 1 - SPD 

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen:
 
Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge die Geschäftsordnung der VII. Wahlperiode auf der Grundlage der Geschäftsordnung der 
VI. Wahlperiode (i. d. F. vom 25. März 2010) beschließen.
 
Änderungsantrag 1 (SPD):
Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge die Geschäftsordnung der VII. Wahlperiode auf der Grundlage der Geschäftsordnung der 
VI. Wahlperiode (i. d. F. vom 25. März 2010) mit nachfolgenden Änderungen beschließen:
 
§ 15 (1) Die BVV bildet aus ihrer Mitte Ausschüsse zu folgenden Sachgebieten:
a) Haushalt, Finanzen, Grundstücks- und Immobilienverkehr,
b) Rechnungsprüfung,
c) Verwaltungsreform, Personal, Geschäftsordnung,
d) Eingaben und Beschwerden,
e) Jugendhilfe; er ist zugleich Ausschuss für den Geschäftsbereiche Jugend des Bezirksamtes,
f) Integration,
g) Ausschüsse für die Geschäftsbereiche der Mitglieder des Bezirksamtes.

Änderungsantrag ist mit 2 Gegenstimmen angenommen 
  
§ 15 (6) Bürgerdeputierte werden als stimmberechtigte Mitglieder für die Ausschüsse nach Abs. (1) g und Abs. (2) gesondert aufgrund von Wahlvorschlägen der Fraktionen von der BVV gewählt. Vertreter ist die entsprechend dem Wahlvorschlag an nächster Stelle stehende gewählte Person. Scheidet ein Bürgerdeputierter aus, tritt der Vertreter an seine Stelle. Ist der Wahlvorschlag erschöpft, haben ihn die Fraktionen zu ergänzen.
 
Änderungsantrag ist bei 5 Enthaltungen angenommen 
 
§ 15 (7) Fraktionslose Bezirksverordnete können mit Rede- und Antragsrecht  - ohne Stimmrecht -  an der Sitzung von einem Ausschuss ihrer Wahl, jedoch nicht dem Jugendhilfeausschuss, teilnehmen. Für diese Sitzungen erhalten sie Sitzungsgeld wie Ausschussmitglieder.

Änderungsantrag ist mit 2 Gegenstimmen und 4 Enthaltungen zugestimmt worden. 

Begründungen:
Die Regelung in § 15 Abs. 1 folgt der gesetzlichen Vorgabe, einen Integrationsausschuss zu bilden (§ 9 Abs. 1 Satz 1 Bezirksverwaltungsgesetz - BezVG).
Die Änderung in § 15 (6) erfolgt durch die Änderung in § 15 Abs. 1.
Mit § 15 Abs. 7 wird lediglich die Regelung des § 9 Abs. 6 BezVG nachvollzogen. Fraktionslose Abgeordnete werden nicht in ihren Rechten beschnitten; sie dürfen - wie jeder andere Bezirksverordneteauch - an allen Ausschusssitzungen teilnehmen. Sitzungsgeld gibt es aber nur für den einen, ausgewählten Ausschuss und nicht wie bisher für max. drei Ausschüsse.

SPD

weiterer Antrag 1.1. - Vorstand der BVV um einen Platz erweitern, es sollen von zwei Schriftführern auf drei Schriftführern erweitert werden, um der Fraktion der Grünen die Teilnahme an der Vorstand zu ermöglichen 

Wortmeldung Die Linke - wären bereit, auf ein Sitz zugunsten der Fraktion zu verzichten und dann den Grünen einen Platz 

Abstimmung: mehrheitlich angenommen, mehr Gegenstimmen als sonst. 

weiterer Antrag 1.3.  Anderungsanträge 2, 3 und 4 in den Geschäftsordnungsausschuss zu überweisen, mit Ergänzung, dass der GO-Ausschuss innerhalb von 6 Monaten Änderungsvorschläge vorlegt.

Weitere Ergänzung, statt 2/3 Mehrheit wird für Beschluss in 6 Monaten nur einfache Mehrheit benötigt. 

* Antrag der Piraten 3.1. den Geschäftsordnungsantrag zur Befristung der GO 
** Wortmeldung der SPD - es kann die Situation entstehen, dass wir keine GO nach 6 Monaten haben. 
** daher hält er die Verweisung der Geschäftsordnungsanträge für sinnvoll 

* Grüne 
* Piraten sollen das Signal erläutern 
** wir hatten gegen die Erweiterung des Vorstandes gestimmt, Basis gefragt, wir wollen uns erst einarbeiten und sind nicht unbedingt für mehr Ämter und mehr Bürokratismus. 

* Piraten 
* Wortmeldung, wenn Weiterleitung an GO-Ausschuss, dann 2/3 Mehrheit, daher Antrag, 
* Wortmeldung SPD man kann 

* Piraten - Nein - wir wollen Eingaben und Beschwerden -
#2 OpenGovernment 
#3 Ausschüssen Transparenz
#5 Ton- und Bildaufnahmen 
hatten wir signalisiert, diese heute beschließen zu wollen 

#Grüne 
* Es sind rechtliche Probleme vorhanden und diese Anträge sollten im Geschäftsordnungsausschuss besprochen werden, nicht Zeit verschwenden, vor so viel Publikum 
# Linke 
* vor Publikum würde schon gehen aber zu komplex, da die Geschäftsordnung mit einfacher Mehrheit sollte man das verweisen

Bemerkung:  Ältestenpräsident hat Anträge nicht gelesen, Persönlichkeitsrechte sind bei uns ausgeschlossen :(

Antrag SPD wird noch mal formuliert: 

Das Geschäftsordnung wird in der alten Version beschlossen, die Anträge 2, 3 und 4 werden in die Geschäftsordnungausschuss überwiesen, die in 6 Monaten die Vorschläge an die BVV zu geben hat, bei der Abstimmung in 6 Monaten reicht die einfache Mehrheit. 

Angenommen mit 5 Gegenstimmen und einer Enthaltung 

Änderungsantrag 2 (SPD):
Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge die Geschäftsordnung der VII. Wahlperiode auf der Grundlage der Geschäftsordnung der 
VI. Wahlperiode (i. d. F. vom 25. März 2010) mit nachfolgenden Änderungen beschließen:
 
§ 19 Hinzufügen von Absatz 4:
(4) Vorlagen zur Kenntnisnahme werden zur Beratung an Ausschüsse überwiesen. Ist dies dort erfolgt, kann die Vorlage in der BVV zur Aussprache aufgerufen werden. Über die Kenntnisnahme wird nicht abgestimmt.
 
§ 34 (2) Streichung der Worte: „und zur Abstimmung“
Begründung: Vorlagen zur Kenntnisnahme wurden in der Vergangenheit auf widersinnige Weise abgestimmt. Man nimmt sie zur Kenntnis wenn man sie besprochen hat. Ein Abstimmungsverhalten mit Ja, Nein oder Enthaltung sollte in der Regel eine Meinung über die Vorlage zum Ausdruck bringen. Dies ist jedoch nicht notwendig. Vielmehr vermittelt dies Handlungsmacht der BVV an einer Stelle, wo sie keine besitzt. Das macht diesen Vorgang wirkungslos und intransparent.
 
§ 51 (6) Hinzufügen eines zweiten Satzes:
Diese erfolgen unabhängig von zwei möglichen Nachfragen aus der BVV.
Begründung: Fragestellern aus der Bevölkerung sind zwei Nachfragen zuzugestehen. Dies wurde bisher so gehandhabt und wird durch diese Regelung festgeschrieben. Wird eine Thematik behandelt, die ebenso von Interesse für die Arbeit der BVV ist, so sind zwei Nachfragen von einzelnen Verordneten im Anschluss gerechtfertigt.
 
§ 45 (3) Sogleich nach der Abstimmung wird das Ergebnis festgestellt und vom Vorsteher verkündet; grundsätzlich werden hierbei die Namen verlesen.
Begründung: § 45 Abs. 3 erfährt eine Klarstellung. Die bisherige Regelung führte in der Vergangenheit einmal zu einer Unsicherheit im BVV-Vorstand.

Piraten: https://bvvfraktiontk.piratenpad.de/Antrag-GO

Ö 4  Wahl des Vorstands  

Ö 4.1  Wahl der Vorsteherin/des VorstehersVII/0002 

http://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4100&options=4

Vorgeschlagen wird Herr Siegfried Stock 
von der SPD 
Wahlgang erfolgt, in dem alle aufgerufen werden, einen Wahlzettel erhalten, den sie in der Kabine "ausfüllen" können -
Nach guten 10 min ist der Wahlgang zuende, nach weiteren 5 min steht das Ergebnis fest, dass der BVV-Ältestenpräsident verkündet: 

48 Verordnete haben für Herrn Stock gestimmt 

* BVV-Vorsteher übernimmt die Versammlung und hält eine kleine Rede 
* 1/3 der Mitglieder sind neu, viele junge dabei 
* stellt seine Mitstreiter fürs BVV-Büro vor 
* Rede wird fortgesetzt 
* begrüßt die vielen Gäste, ruft die Bürger dazu auf, mitzumachen, Bürgeranfragen, Einwohneranträge, Volksbegehren durch 
* dankt den ausgeschiedenen Verordneten, hat sich bei Ihnen schriftlich bedankt 

Ö 4.2  Wahl der stellv. Vorsteherin/des stellv. VorstehersVII/0003 

http://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4101&options=4


Ö 4.2.1  Wahl der stellv. Vorsteherin/des stellv. VorstehersVII/0003-1 

http://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4112&options=4

* zwei Vorschläge 
* Herrn Wolfgang Knaak (CDU)
* Herrn Andre Schubert (Die Linke) 

Empfehlung Die Linke 
* hat stellv. Posten die letzten 5 Jahre ausgefüllt und auch den Haushaltsausschuss sehr unterstützt

Empfehlung CDU
* spricht was von Einigung, uns hat niemand gefragt (uns=Piraten)
* Mann von Statur / Format, ist verwurzelt, er wohnt hier und hat ihn vorangebracht 

Stimmzettel 

beide Namen sind aufgeführt 
Zustimmung einen ankreuzen 
Enthaltung nichts ausfüllen und abgeben 
alle anderen Vermerke machen den Wahlzettel ungültig 

28 Stimmen für Herrn Knack CDU
20 Stimmen für Herrn Schubert Die Linke 


Ö 4.3  Wahl einer Schriftführerin/eines SchriftführersVII/0004 

http://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4102&options=4

* Angela Brümmer (Grüne) 
* Andre Schubert (Die Linke) 

Kandidaten erheben sich kurz auf Anregung von Pirat René 

Wahlgang wird eröffnet 

35 Stimmen für Frau Brümmer 
17 Stimmen für Herrn Schubert 

Ö 4.4  Wahl einer stellv. Schriftführerin/eines stellv. SchriftführersVII/0005 

Vorschlag Frau Romana Seth SPD (hat die letzten 5 Jahre die Position eingenommen)

40 Stimmen für Frau Seth

Ö 4.5  Wahl einer weiteren stellv. Schriftführerin/eines weiteren stellv. Schriftführers  

Vorschlag Herr Welters (Die Linke) 
38 Stimmen für Herrn Welters 

Ö 5  Bildung des ÄltestenratesVII/0012 Ö 6  (nichtöffentlich)   

http://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4110&options=4

sprachliche Klarstellung  
Antrag mehrheitlich angenommen


Ö 6.1  Wahl der Bezirksbürgermeisterin/des BezirksbürgermeistersVII/0006 

http://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4104&options=4

Vorstellung von Oliver Igel folgt 
* ist aktiv und hat Erfahrung 
* beruflich erfolgreich, kein Berufspolitiker 
* Kind der BVV, seit 10 Jahren dabei, war kulturpolitischer Sprecher
* war Fraktionsvorsitzender der SPD 
* hat sich nicht nur Freunde gemacht
* bittet um möglichst eine geschlossene Wahl der Verordneten 
* die Wahl hätte Auswirkung auf die zukünftige Arbeit in der BVV 

Wahlvorgang abgeschlossen 

27 für Herrn Igel damit gewählt 
24 dagegen 
2 Enthaltungen 

===PAUSE==

Pause zuende 

 6.2  Wahl eines Bezirksamtsmitgliedes, zugleich stellv. Bezirksbürgermeisterin/BezirksbürgermeisterVII/0007 

http://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4105&options=4

* Vorschlagsrecht hat Die Linke
* vorgeschlagen wird Frau Ines Feierabend 
* seit 1989 im öffentlichen Dienst, Sozialamt Marzahn 
* seit 2002 Bezirksstadträtin Soziales Marzahn 
* seit 2006 Bezirksstadträtin Soziales in TK 
* künftige Koalition will geschaffene soziakulturelle Struktur abschaffen (AGH)
* streitbar, aber leidenschaftlich - setzt sich für die ein, für die sie zuständig war 

Frau Ines Feierabend ist mit 26 zu 23 Stimmen gewählt worden 


Ö 6.3  Wahl eines weiteren Mitgliedes des Bezirksamtes (Vorschlag der CDU-Fraktion)VII/0008 

http://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4106&options=4

* Herr Sven Simdorn kandidiert 
* Empfehlung - Simdorn lebt für den Bezirk 
* immer offenes Ohr für die BVV, auch immer eine offene Tür 
* Eigenschaft, die man braucht, weil nächste Periode schwierig werden wird

mit 34 Stimmen ist Herr Simdorn als Bezirksstadtrat gewählt. 
14 Dagegen 
5 Enthaltungen 

Ö 6.4  Wahl eines weiteren Mitgliedes des Bezirksamtes (Vorschlag der SPD-Fraktion)VII/0009 

http://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4107&options=4

Vorschlag Rainer Hölmer
* muss man nicht vorstellen, den kennen alle (ach .. wer neu ist, hat Pech)
* in den letzten 5 Jahren Hauptredner in der BVV 
* Bauen und Stadtentwicklung aktiv 
* hat Spuren im Bezirk hinterlassen
* erbittet die Unterstützung 

mit 37 Stimmen ist Herr Hölmer als Bezirksstadtrat gewählt
14 Dagegen 
2 Enthaltungen 

==Pause bist 20.50 Uhr==

Ö 6.5  Wahl eines weiteren Mitgliedes des Bezirksamtes (Vorschlag der Linksfraktion)VII/0010 

http://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4108&options=4

Vorschlag Marco Tesch 
* 2003 - 2005 selbstständiger Berater mittelständischer 
* Bürgerdeputierter Schulentwicklung 
* Mitglied im Landesvorstand
* Vors. Partei Bezirk
* Ausbau der Transparenz und Stärkung der Jugendarbeit bei schwieriger Haushaltslage
* Vertiefung der Vernetzung Schule - Sport - Gesundheit
* Unterstützung YellowPark und Entwicklung wohnortnahe Kita 

21 Stimmen dafür 
35 Stimmen dagegen 
1 Enthaltung 

Damit ist Herr Tesch nicht gewählt.

2. Wahlgang 

21 Stimmen dafür 
29 Stimmen dagegen 
3 haben sich enthalten 

==Pause bis 21.30 Uhr==

25 Stimmen dafür 
27 Stimmen dagegen 
1 Enthaltung 

TO-Punkt wird verschoben.

4. Wahlgang immer noch der gleiche Vorschlag Marco Tesch 

23 Stimmen dafür
28 Stimmen dagegen 
2 Enthaltungen 

ER IST IMMER NOCH NICHT GEWÄHLT 

Ö 6.6  (nichtöffentlich)   Ernennung und Vereidigung der gewählten Mitglieder des Bezirksamtes 

Feststellung 4 Bezirksstadträte sind gewählt worden 
zwei Stadträte werden verabschiedet, die nun ausscheiden 
Bezirksbürgermeisterin wird verabschiedet 
Bezirksstadträte werden verabschiedet, einer in Abwesenheit 

zwei neue Stadträte sind die alten :)
zwei wurden neu gewählt. 

Ernennung neues Bezirksbürgermeister 
* Bezirksbürgermeister erhält gleich seine Ernennungsurkunde 
* es gab standing ovation 
* Jetzt kommt der Schwur 
* Plakette wird überreicht 

Ernennung stellv. Bezirksbürgermeister / Bezirksstadtrat 
* Ernennung - Beifall und standing ovation 
* Sie führt ihr Amt fort, daher kein Schwur 

Ernennung Bezirksstadtrat Simdorn 
* Ernennung - Beifall und standing ovation 

Ernennung Bezirksstadtrat Hölmer 
* Ernennung - Beifall und standing ovation 

Wunsch vom BVV-Vorsteher  ans Bezirksamt, Initiativen der BVV möglichst zeitnah erfüllen und auf gute Zusammenarbeit 


Ö 7  Sitzungstermine der BVV im Jahr 2011VII/0011        

http://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4109&options=4

Frage nach Meinungen 

Wortmeldung Die Linke - 17.11.2011 - Sitzung eine Stunde später 17.30 Uhr 

Sitzung 17.11.2011, 17.30 Uhr wurde beschlossen 
Sitzung 15.12.2011, 16.30 Uhr lt. Vorschlag 

ENDE ENDE ENDE ENDE ENDE

nö doch nicht, Herr Igel möchte noch eine Rede halten.

Und danach gab's Sekt.