Quelltext der Seite BE:Charlottenburg-Wilmersdorf/BVV-Fraktion/Protokolle/2012-02-06

:Fraktion der Piratenpartei Deutschland Berlin in der
:Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin

== Protokoll der 10. Fraktionssitzung/Fraktionsversammlung vom <06.02.2012> (öffentlich) ==

:Ort: 

:Beginn: 

:Ende: 20:10 Uhr

 

:Versammlungsleitung:

:Protokollant:

 

:Anwesende: 

:Stimmberechtigt: 4 (Gerlinde Behrendt, Holger Pabst, Siegfried Schlosser, Merle von Wittich)

 

=== Tagesordnungspunkt 1: Begrüßung ===

 

=== Tagesordnungspunkt 2: Wahl der Versammlungsleitung und des Protokollanten ===

 

=== Tagesordnungspunkt 3: Entscheidung über die Tagesordnung ===

 

=== Tagesordnungspunkt 4: Linke und Piraten und Haushalt === 

*von den Bezirken wurde beschlossen das sie vom Senat ca 111.000.000 brauchen, CharWilm brauch 16. Mio um einen ausgeglichenen Haushalt zu produzieren

*die Vereinbarung gibt es nicht mehr jetzt gibt es eine Differenz von 18 Mio. auszugleichen

*die LINKEN verlangen, dass das Geld beigebracht wird

*Nussbaum meinte es gibt jetzt 50Mio

*warum wird der Betrag gekürzt, warum einzelne Positionen nicht gebraucht.

*das Parlament, entscheidet was die Bezirke erhalten

*wenn die Piraten mitmachen, sind drei Fraktionen die den vollen Haushalt verlangen

*selbst ohne Haushaltbeschluss, wird der Haushalt im AGH beschlossen, die Kürzungen in den Bezirken sind so weiter nicht mehr möglich

*Bafög, Bezirksamt, Sozialamt Hauspersonalmangel

*Stadrat fragen zu März/ April Innenhof wegen Graffiti

 

=== Tagesordnungspunkt 5: Aus den Beiräten und Ausschüssen=== 

*Kulturbeirat, Bezirksfond Zusammenlegung

*Denkmalbeirat und Gedenktafelbeirat Zusammenlegung

*Sigi ist dafür

*das Problem: Bezirksamt hat sich eine GO gegeben

 

*Merle

*Jugendhilfeausschuss:

*Träger haben Angst um ihre Positionen

*Statistiken vom Jugendamt

*hohe Deliktaten

*Hilfe zur Entziehung, niedrige Fallzahlen

 

Gender Mainstreaming

* Olivaer Platz

* CDU: Übergabe an Privatanbieter zum Bau einer Tiefgarage

*City West; Tiefgarage, Versickung des Platzes ist dann nicht möglich

*Tiefgaragen

*Parkplätze werden reduziert

*Stellplatzverordnung gab es mal, ist aufgehoben um den Autoverkehr aus der Stadt rauszubekommen

*Problem, der Gentrifizierung

*Ja die Leute brauchen Parkplätze

*Gegenargument: Kosten des Autos und ohne Auto geht es in der Gegend

*Autofahrer in der Innenstadt zu entmutigen

*Verdichtung der Städte, an dem Beispiel New Yorck

*Diskussion: Einkäufe ohne Auto? Transporter

*Autos sollten aus der Stadt raus

*Liquid Feedback, autofreie Stadt

 

=== Tagesordnungspunkt 6: Bericht über Anschaffungen=== 

*Audioaufzeichnungsgerät, Preis hat sich erhöht, das Gerät kostet 159,-Euro, Amazon unzuverlässige Preispolitik

*Drucker mit DADF, wir suchen

*aus dem BVV kommt Doppelseitig, Archivierung ist notwendig

 

*Anschaffungen vom Telefonanbieter, über 100 Euro

*die Grünen haben auch keinen Drucker

*keine wirtschaftlichen Verflechtungen mit den Grünen

 

=== Tagesordnungspunkt 7: offene Aufgaben aus der neunten Sitzung === 

*Transparenter Haushaltsantrag 

*Anträge sollten umgeschrieben werden, Linda möchte keine eins zu eins Kopie

 

=== Tagesordnungspunkt 8: Terminvorschau=== 

*Termine für die Abgabe der Haushaltsentwürfe hat sich geändert

 

 

=== Tagesordnungspunkt 9: Sonstiges=== 

*Merle: hat mit Herrn Schwarz gesprochen, wünscht sich eine Aufzeichnung

*Aufzeichnungen von den BVVen, in welchen rechtlichen Problembereich kann man gebracht werden

*orange Hilfe, Mailingliste

*Mailinglisten sind öffentliche Listen

*die Piraten sind ein Tendenzbetrieb

*Möglichkeiten: Linda schreibt Antwortentwurf

*Carsten Engelmann: lädt zum runden Tisch ein, 1138 Mi 10 Uhr Lemonia

*Holger: Beiräte, es gibt motivierte Leute aus den Crews, es kann jeder gehen, nur wenn der seine GO ändert kann der Vertreter nicht abstimmen

*Effizienz der Beiräte beschränkt; Kiezbündnisse Vernetzung

*Ottenberg wegen Beiräte fragen (Ottenberg)

*Merle: Anna Lena Schiller, malt,  Zweckbindung 

*AGH; Maha für die Moderation, Treffen vom Vorstand für die Wahl, entwickelte sich dann zur AGH Veranstaltung; Grundsätzlich: Vorstand soll Verwalten; allgemeiner Eindruck und Vorstellungen zur Vorstandsarbeit

 

 

*Besuch: 

*blinde, Hörbehinderte, werden bessergestellt wenn sie angeborene Behinderungen haben, werden dann nicht als so pflegebedürftig eingestuft

*der Kreisverband CharWilm, will auf Landesebene Druck ausüben

*Sigi: hört sich sinnvoll an Landespflegegeld Gesetz

*Andre Waaschke/ Ansprechpartner

Tel: 01774924241

 

*Herr Gröhler biete persönliche Führung durch Bezirksmuseum, Problem: wo ziehen wir die Grenze, nur wenn wir eine Aufgabe zu erledigen haben (Pokal... usw.)

 

*Tagungen regelmäßig, zur Entschlackung der TO und Crews zu Treffen

 

=== Tagesordnungspunkt 10: Sonstiges ===

 

:Berlin, den <DATUM>

:<NAME>

:(Protokollant der Sitzung)

 

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[[Kategorie:Protokoll_BVV_CW]]