Quelltext der Seite Archiv:2022/BY:AG Kommunalpolitik München/2012-09-21 Protokoll

{{Protokoll}}
==Teilnehmer:==
** [[Benutzer:Kommunalthomas|Thomas]]
** [[Benutzer:Dietmar-h|Dietmar]]
** Gabi
** [[Benutzer:Der-reichert|Sebastian]]
** Uli
** Ali


==Aktuelles==
Gemeinsame Sitzung mit AG Bezirkspolitik
Dietmar nimmt Kontakt auf (MönchA?)


Open Space Kommunalpolitik
29.- 30.09 S71
Anmeldung bei Birgit
http://piraten-mucl.de/aktuelles


07.10.12 - HowTo politische Arbeit

OptOut Day
Angebot Vorschläge zur Gestaltung des Onlineauftritts der LH
Wir erstellen Vorschläge und werden diese publikumswirksam übergeben

Besuch einer Stadtratssitzung
04.10.12 - Treff 08:30 am Fischbrunnen
Dietmar meldet an




==Weiterführung der Themenbereiche==
https://muc-kompol.piratenpad.de/themen



== Kommunales Wahlprogramm ==
Zeitplan:
Gliederung Deadline: November 2012
Inhalte Deadline: Februar 2013
Verfeinerung zu den Kommunalwahlen: nach der BTW

Generell: Themensammlung für kommunale Schwerpunktthemen:<br>
https://muc-kompol.piratenpad.de/wahlkampfthemen<br>

===Sichtung der Wahlprogramme der Münchner Parteien===
CSU: Dominik
FDP: Thomas
Grüne: Sebastian
Linke: Ali
SPD: Uli
Freie Wähler: Dietmar
Bayernpartei: Gabi
ÖDP: Sebastian

Gesammelt wird im Pad: https://muc-kompol.piratenpad.de/wahprogramme



==Verkehrskonzept Münchner Norden==
Anschluß A 99 über die Schleißheimer Straße<br>
https://muc-kompol.piratenpad.de/anbindung-a99<br>
Links zu den Gutachten befinden sich im Pad<br>
Positionen sollten bis 31.08 erarbeitet sein<br>


== 2. Stammstrecke ==
Initiiert von Andy und Stefan (FG Bauen und Verkehr)<br>
http://piratenpad.de/p/StammstreckeMuenchenPositionspapier
Schon bestehende Position:
https://wiki.piratenpartei.de/M%C3%BCnchen/Kreisverband/2._Stammstreckentunnel


==Soziales==
Hintergründe zur Sportförderung
https://muc-kompol.piratenpad.de/sportfoerderung<br>
<vertagt>

==Tierparkfreunde München e.V==
Kooperation zwischen Tierparkfreunde und Tierpark wurde unfreundlich gelöst
Angeblich gab es Unregelmässigkeiten, aufgrund derer die Kooperation beendet wurde


== Personalsituation LH München ==
Wir werden versuchen einen Mitarbeiter der LH München zu finden, der Auskunft über die Personalsituation der LH München geben kann. <br>
Ali versucht Kontakt mit Personalrat herzustellen.


==Positionspapier zur Wohnungspolitik==
https://piratenpad.de/p/MUC-Wohnung
Barrierefreier Umbau von Bestandswohnungen bei Sanierung


Absatz aus Positionspapier:

Die stadteigenen Wohnungsbauer wollen wir trotz klammer Kassen weiter stärken.Wir wollen prüfen, ob freiwerdende Grundstücke im Eigentum der Stadt München nicht immer zunächst Gewofag und GWG angeboten werden können. Sofern es trotz primärer Überlassungen in Erbpacht und Bevorzugung der stadteigenen Wohungsbaufirmen zu Verkäufen auf dem freien Markt kommt, wollen wir einen großen Teil der Erlöse (>50%) aus verkauften Grundstücken dem Stammkapital der Gewofag bzw. GWG zuführen.

Zur allgemeinen Hirnung vertagt.


==IFS / Transparenzgesetz===
Das Thema IFS und Transparenzgesetz sollte ein einheitlichen Thema für ganz Bayern sein, wir werden uns bemühen uns mit den anderen Kommunen entsprechend zu vernetzen.
vertagt

===Meta===
Es sollen Inforamationen zu den einzelnen Referaten der LH München gesammelt werden. Augenmerk liegt hier auf der Informationsübersicht (Organisation, Schwerpunktaufgaben, Finanzen...)<br>

Die Informationen werden im Pad zum Rathaus gesammelt: <br>
https://muc-kompol.piratenpad.de/muc-rathaus <br>

===Durchführung der Sicherheitskonferenz in München===
Erstellen eines Positionspapiers zur Einreichung beim nächsten KPT<br>
vertagt


===Diskussion zum Meldegesetz / Anfrage an Verwaltungen, Beispiel===
https://ds-nds.piratenpad.de/1
vertagt


== Haushalt ==
===Oktoberfest===
Fehlberechnung bei der Pacht für Wiesnwirte, Kosten für Sicherungsmaßnahmen (Poller usw.) liegen wohl über den Einkünften aus der Pacht.
Abschreibung ist unklar.



===Nächstes Treffen:===
Freitag, 28.09.2012  17:00 Uhr in der S71
[[Kategorie:Ramadama_vollstaendig_erfasst]]