Quelltext der Seite Archiv:2010/Köln/LTW 2010/Direktkandidatenwahl/Protokoll

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{{Offizielles Protokoll}}
= Protokoll zur Direktkandidatenwahl der Piratenpartei Deutschland – Landesverband NRW für die Wahlkreise Köln I – VII =
= Begrüßung und Einführung =
Simon Rabente eröffnet die Versammlung um 20:25 Uhr

= Wahl der Ämter =
=== Versammlungsleiter ===
Matthias Schrade stellt sich zur Wahl (einstimmig zum Versammlungsleiter gewählt)

=== Wahlleiter ===
Stefan Bröse stellt sich zur Wahl (einstimmig zum Wahlleiter gewählt)

=== Schriftführer ===
Thomas Brühl stellt sich zur Wahl (19/0/1)

=== Wahlhelfer ===
Dennis Westermann und Arndt Heuvel stellen sich zur Wahl (20/0/0)

== Beschlussfassung über die ordnungsgemäße Einladung ==
Einstimmig angenommen (20/0/0)

== Beschlussfassung, dass in einer gemeinsamen Versammlung alle Kölner Wahlkreise gemeinsam gewählt werden. ==
Einstimmig angenommen (20/0/0)

== Beschluss der Geschäftsordnung ==
Die Geschäftsordnung wurde ohne Verlesung einstimmig angenommen (20/0/0)

== Beschluss der Tagesordnung ==
=== Es wird der Antrag gestellt erst die Direktkandidaten für alle Kölner Wahlkreise einzeln zu wählen und danach erst die Ersatzkandidaten einzeln zu wählen ===
Einstimmig angenommen (20/0/0)

=== Es wird der Antrag gestellt den Punkt „Vorstellung AG Strukturorganisation Köln“ mangels Vorbereitung zu streichen ===
Einstimmig angenommen (20/0/0)

=== Beschlussfassung über die Annahme der geänderten Tagesordnung ===
Einstimmig angenommen (20/0/0)

== Vorstellung der Wahlkreiskandidaten ==
=== Für den Wahlkreis Köln I ===
* Christian Mahlig stellt sich als Kandidat vor
** Wahlleiter: Wurde Dir genug Zeit für die Vorstellung gewährt (JA)
* Keine weiteren Kandidaten
* Antrag auf Schließung der Kandidatenliste 
** Einstimmig angenommen (20/0/0)
* Wahlleiter: Erklärt das Wahlprozedere nach der Geschäftsordnung

=== Antrag zur Geschäftsordnung auf Umstellung der Tagesordnung, dass sich erst alle Wahlkreiskandidaten vorstellen und danach diese einzeln gewählt werden. ===
Der Antrag wird mit einer Enthaltung angenommen (19/0/1)

=== Es gibt jetzt 21 Stimmberechtigte ===
=== Für den Wahlkreis Köln II ===
* Daniel Schwerd stellt sich als Kandidat vor
** Wahlleiter: Wurde Dir genug Zeit für die Vorstellung gewährt (JA)
* Keine weiteren Kandidaten
* Antrag auf Schließung der Kandidatenliste 
** Der Antrag wird mit zwei Enthaltungen angenommen(19/0/2)

=== Es gibt jetzt 20 Stimmberechtigte ===
=== Für den Wahlkreis Köln III ===
* Christian Seifert stellt sich als Kandidat vor 
** Wahlleiter: Wurde Dir genug Zeit für die Vorstellung gewährt (JA)
* Michael Nolte stellt sich als Kandidat vor 
** Sitzungsleiter: Wurde Dir genug Zeit für die Vorstellung gewährt (JA)
* Andreas Gärtner stellt sich als Kandidat vor 
** Sitzungsleiter: Wurde Dir genug Zeit für die Vorstellung gewährt (JA)
* Keine weiteren Kandidaten
* Antrag auf Schließung der Kandidatenliste 
** Einstimmig angenommen (20/0/0)

=== Für den Wahlkreis Köln IV ===
* Thorsten Marc Thamm stellt sich als Kandidat vor 
** Sitzungsleiter: Wurde Dir genug Zeit für die Vorstellung gewährt (JA)
* Keine weiteren Kandidaten
* Antrag auf Schließung der Kandidatenliste 
** Der Antrag wird mit einer Enthaltung angenommen (19/0/1)

=== Für den Wahlkreis Köln V ===
* Sebastian Wieloch stellt sich als Kandidat vor
** Sitzungsleiter: Wurde Dir genug Zeit für die Vorstellung gewährt (JA)
* Keine weiteren Kandidaten
* Antrag auf Schließung der Kandidatenliste 
** Einstimmig angenommen (20/0/0)

=== Für den Wahlkreis Köln VI ===
* Simon Rabente stellt sich als Kandidat vor
** Sitzungsleiter: Wurde Dir genug Zeit für die Vorstellung gewährt (JA)
* Keine weiteren Kandidaten
* Antrag auf Schließung der Kandidatenliste 
** Der Antrag wird mit einer Enthaltung angenommen (19/0/1)

=== Für den Wahlkreis Köln VII ===
* Babak Tubis stellt sich als Kandidat vor 
** Sitzungsleiter: Wurde Dir genug Zeit für die Vorstellung gewährt (JA)
* Stefan Fricke stellt sich als Kandidat vor 
** Sitzungsleiter: Wurde Dir genug Zeit für die Vorstellung gewährt (JA)
* Keine weiteren Kandidaten
* Antrag auf Schließung der Kandidatenliste 
** Einstimmig angenommen (20/0/0)

== 21:22 Uhr - Antrag zur Geschäftsordnung auf 5 min. Unterbrechung ==
Einstimmig angenommen (20/0/0)

== 21:31 Uhr - Fortsetzung der Versammlung durch den Versammlungsleiter ==
== Übergabe der Versammlungsleitung vom Versammlungsleiter an den Wahlleiter zur Durchführung der Direktkandidatenwahlen ==
=== Durchführung der Wahl für den Wahlkreis Köln I  ===
* Die leere Wahlurne wird gezeigt
* Wahlleiter erklärt das Wahlprozedere nach der Geschäftsordnung
* Durchführung der Wahl des Wahlkreiskandidaten Kreis I
* Wahlleiter: Gibt es noch jemanden der wählen muss (NEIN)
* Stimmenauszählung durch den Wahlleiter und die Wahlhelfer
* Wahlleiter gibt das Wahlergebnis bekannt:
** Abgegebene Stimmen: 20
** Christian Mahlig wurde einstimmig gewählt (20/0/0)
* Wahlleiter: Nimmst Du die Wahl an? (JA)

=== Durchführung der Wahl für den Wahlkreis Köln II ===
* Die leere Wahlurne wird gezeigt
* Durchführung der Wahl des Wahlkreiskandidaten Kreis II
* Wahlleiter: Gibt es noch jemanden der wählen muss (NEIN)
* Stimmenauszählung durch den Wahlleiter und die Wahlhelfer
* Wahlleiter gibt das Wahlergebnis bekannt:
** Abgegebene Stimmen: 20
** Daniel Schwerd wurde einstimmig gewählt (20/0/0)
* Wahlleiter: Nimmst Du die Wahl an? (JA)

=== Durchführung der Wahl für den Wahlkreis Köln III ===
* Die leere Wahlurne wird gezeigt
* Durchführung der Wahl des Wahlkreiskandidaten Kreis III
* Wahlleiter: Gibt es noch jemanden der wählen muss (NEIN)
* Stimmenauszählung durch den Wahlleiter und die Wahlhelfer
* Wahlleiter gibt das Wahlergebnis bekannt:
** Abgegebene Stimmen: 20
** Christian Seifert (3)
** Michael Nolte (13)
** Andreas Gärtner (4)
** Michael Nolte wurde mit der absoluten Mehrheit gewählt
* Wahlleiter: Nimmst Du die Wahl an? (JA)

=== Durchführung der Wahl für den Wahlkreis Köln IV ===
* Die leere Wahlurne wird gezeigt
* Durchführung der Wahl des Wahlkreiskandidaten Kreis IV
* Wahlleiter: Gibt es noch jemanden der wählen muss (NEIN)
* Stimmenauszählung durch den Wahlleiter und die Wahlhelfer
* Wahlleiter gibt das Wahlergebnis bekannt:
** Abgegebene Stimmen: 20
** Thorsten Marc Thamm wurde einstimmig gewählt (20/0/0)
* Wahlleiter: Nimmst Du die Wahl an? (JA)

=== Durchführung der Wahl für den Wahlkreis Köln V ===
* Die leere Wahlurne wird gezeigt
* Durchführung der Wahl des Wahlkreiskandidaten Kreis V
* Wahlleiter: Gibt es noch jemanden der wählen muss (NEIN)
* Stimmenauszählung durch den Wahlleiter und die Wahlhelfer
* Wahlleiter gibt das Wahlergebnis bekannt:
** Abgegebene Stimmen: 20
** Sebastian Wieloch wurde einstimmig gewählt (20/0/0)
* Wahlleiter: Nimmst Du die Wahl an? (JA)

=== Durchführung der Wahl für den Wahlkreis Köln VI ===
* Die leere Wahlurne wird gezeigt
* Durchführung der Wahl des Wahlkreiskandidaten Kreis VI
* Wahlleiter: Gibt es noch jemanden der wählen muss (NEIN)
* Stimmenauszählung durch den Wahlleiter und die Wahlhelfer
* Wahlleiter gibt das Wahlergebnis bekannt:
** Abgegebene Stimmen: 20
** Simon Rabente wurde einstimmig gewählt (20/0/0)
* Wahlleiter: Nimmst Du die Wahl an? (JA)

=== Durchführung der Wahl für den Wahlkreis Köln VII ===
* Die leere Wahlurne wird gezeigt
* Durchführung der Wahl des Wahlkreiskandidaten Kreis VII
* Wahlleiter: Gibt es noch jemanden der wählen muss (NEIN)
* Stimmenauszählung durch den Wahlleiter und die Wahlhelfer
* Wahlleiter gibt das Wahlergebnis bekannt:
** Abgegebene Stimmen: 20
** Babak Tubis (10)
** Stefan Fricke (8)
** Ungültige Stimmen (1)
** Bei einer weiteren Stimme besteht über die Gültigkeit keine Gewissheit
* Es besteht keine Sicherheit darüber, ob die absolute Mehrheit der Abgegeben Stimmen oder der gültigen Stimmen entscheidend ist.

* Versammlungsleiter: Zweifelt einer der Wahlberechtigten die Wahl an?
** Die Wahl wird von 3 Pers. angezweifelt 
* Versammlungsleiter: Wer ist für eine Wahlwiederholung (12/4/2)
* Die leere Wahlurne wird gezeigt
* Wahlwiederholung der Wahl des Wahlkreiskandidaten Kreis VII
* Wahlleiter: Gibt es noch jemanden der wählen muss (NEIN)
* Stimmenauszählung durch den Wahlleiter und die Wahlhelfer
* Wahlleiter gibt das Wahlergebnis bekannt:
** Abgegebene Stimmen: 19
** Babak Tubis (9)
** Stefan Fricke (10)
** Stefan Fricke wurde mit der absoluten Mehrheit gewählt

* Wahlleiter: Nimmst Du die Wahl an? (JA)
* Versammlungsleiter an Babak Tubis: Erkennst Du das Wahlergebnis an? (JA)

== Übergabe der Versammlungsleitung vom Wahlleiter an den Versammlungsleiter ==
== Vorstellung der Ersatzkandidaten ==
=== Für den Wahlkreis Köln I ===
* Thomas Brühl stellt sich als Ersatzkandidat vor
** Versammlungsleiter: Wurde Dir genug Zeit für die Vorstellung gewährt (JA)
* Keine weiteren Kandidaten
* Antrag auf Schließung der Kandidatenliste 
** Einstimmig angenommen (20/0/0)

=== Für den Wahlkreis Köln II ===
* Benjamin Schwenk stellt sich als Ersatzkandidat vor
** Versammlungsleiter: Wurde Dir genug Zeit für die Vorstellung gewährt (JA)
* Keine weiteren Kandidaten
* Antrag auf Schließung der Kandidatenliste 
** Einstimmig angenommen (20/0/0)

=== Für den Wahlkreis Köln III ===
* Andreas Gärtner stellt sich als Ersatzkandidat vor
** Versammlungsleiter: Wurde Dir genug Zeit für die Vorstellung gewährt (JA)
* Christian Seifert stellt sich als Ersatzkandidat vor
** Versammlungsleiter: Wurde Dir genug Zeit für die Vorstellung gewährt (JA)
* Christian Klein stellt sich als Ersatzkandidat vor
** Versammlungsleiter: Wurde Dir genug Zeit für die Vorstellung gewährt (JA)
* Keine weiteren Kandidaten
* Antrag auf Schließung der Kandidatenliste 
** Einstimmig angenommen (20/0/0)

=== Für den Wahlkreis Köln IV ===
* Viktoria Kattner stellt sich als Ersatzkandidat vor
** Versammlungsleiter: Wurde Dir genug Zeit für die Vorstellung gewährt (JA)
* Keine weiteren Kandidaten
* Antrag auf Schließung der Kandidatenliste 
** Einstimmig angenommen (20/0/0)

=== Für den Wahlkreis Köln V ===
* Marcel Dunkelberg stellt sich als Ersatzkandidat vor
** Versammlungsleiter: Wurde Dir genug Zeit für die Vorstellung gewährt (JA)
* Keine weiteren Kandidaten
* Antrag auf Schließung der Kandidatenliste 
** Einstimmig angenommen (20/0/0)

=== Für den Wahlkreis Köln VI ===
* Thomas Weyand stellt sich als Ersatzkandidat vor
** Versammlungsleiter: Wurde Dir genug Zeit für die Vorstellung gewährt (JA)
* Keine weiteren Kandidaten
* Antrag auf Schließung der Kandidatenliste 
** Einstimmig angenommen (20/0/0)

=== Für den Wahlkreis Köln VII ===
* Babak Tubis stellt sich als Ersatzkandidat vor
** Versammlungsleiter: Wurde Dir genug Zeit für die Vorstellung gewährt (JA)
* Keine weiteren Kandidaten
* Antrag auf Schließung der Kandidatenliste 
** Einstimmig angenommen (20/0/0)

== Übergabe der Versammlungsleitung vom Versammlungsleiter an den Wahlleiter zur Durchführung der Ersatzkandidatenwahlen ==
=== Durchführung der Wahl für den Wahlkreis Köln I ===
* Wahlleiter erklärt nochmals das Wahlprozedere nach der Geschäftsordnung
* Die leere Wahlurne wird gezeigt
* Durchführung der Wahl des Ersatzkandidaten Kreis I
* Wahlleiter: Gibt es noch jemanden der wählen muss (NEIN)
* Stimmenauszählung durch den Wahlleiter und die Wahlhelfer
* Wahlleiter gibt das Wahlergebnis bekannt:
** Abgegebene Stimmen: 20
** Thomas Brühl wurde einstimmig gewählt (20/0/0)
* Wahlleiter: Nimmst Du die Wahl an? (JA)

=== Durchführung der Wahl für den Wahlkreis Köln II ===
* Die leere Wahlurne wird gezeigt
* Durchführung der Wahl des Ersatzkandidaten Kreis II
* Wahlleiter: Gibt es noch jemanden der wählen muss (NEIN)
* Stimmenauszählung durch den Wahlleiter und die Wahlhelfer
* Wahlleiter gibt das Wahlergebnis bekannt:
** Abgegebene Stimmen: 20
** Benjamin Schwenk wurde mit absoluter Mehrheit gewählt (19/1/0)
* Wahlleiter: Nimmst Du die Wahl an? (JA)

=== Durchführung der Wahl für den Wahlkreis Köln III ===
* Die leere Wahlurne wird gezeigt
* Durchführung der Wahl des Ersatzkandidaten Kreis III
* Wahlleiter: Gibt es noch jemanden der wählen muss (NEIN)
* Stimmenauszählung durch den Wahlleiter und die Wahlhelfer
* Wahlleiter gibt das Wahlergebnis bekannt:
** Abgegebene Stimmen: 20
** Andreas Gärtner (4)
** Christian Klein (7)
** Christian Seifert (9)
* Kein Kandidat hat die absolute Mehrheit der Stimmen erreicht, es wird eine Stichwahl zwischen Christian Klein und Christian Seifert durchgeführt.
* Die leere Wahlurne wird gezeigt
* Durchführung der Stichwahl des Ersatzkandidaten Kreis III
* Wahlleiter: Gibt es noch jemanden der wählen muss (NEIN)
* Stimmenauszählung durch den Wahlleiter und die Wahlhelfer
* Wahlleiter gibt das Wahlergebnis bekannt:
** Abgegebene Stimmen: 20
** Christian Klein (10)
** Christian Seifert (10)
* Stimmengleichstand, es wird eine erneute Stichwahl zwischen Christian Klein und Christian Seifert durchgeführt.
* Die leere Wahlurne wird gezeigt
* Durchführung der zweiten Stichwahl des Ersatzkandidaten Kreis III
* Wahlleiter: Gibt es noch jemanden der wählen muss (NEIN)
* Stimmenauszählung durch den Wahlleiter und die Wahlhelfer
* Wahlleiter gibt das Wahlergebnis bekannt:
** Abgegebene Stimmen: 19
** Christian Klein (10)
** Christian Seifert (6)
** Ungültig (3)
** Christian Klein ist mit absoluter Mehrheit gewählt
* Wahlleiter: Nimmst Du die Wahl an? (JA)

=== Durchführung der Wahl für den Wahlkreis Köln IV ===
* Die leere Wahlurne wird gezeigt
* Durchführung der Wahl des Ersatzkandidaten Kreis IV
* Wahlleiter: Gibt es noch jemanden der wählen muss (NEIN)
* Stimmenauszählung durch den Wahlleiter und die Wahlhelfer
* Wahlleiter gibt das Wahlergebnis bekannt:
** Abgegebene Stimmen: 20
** Viktoria Kattner wurde mit absoluter Mehrheit gewählt (19/1/0)
* Wahlleiter: Nimmst Du die Wahl an? (JA)

=== Durchführung der Wahl für den Wahlkreis Köln V ===
* Die leere Wahlurne wird gezeigt
* Durchführung der Wahl des Ersatzkandidaten Kreis V
* Wahlleiter: Gibt es noch jemanden der wählen muss (NEIN)
* Stimmenauszählung durch den Wahlleiter und die Wahlhelfer
* Wahlleiter gibt das Wahlergebnis bekannt:
** Abgegebene Stimmen: 20
** Marcel Dunkelberg wurde mit absoluter Mehrheit gewählt (19/1/0)
* Wahlleiter: Nimmst Du die Wahl an? (JA)

=== Durchführung der Wahl für den Wahlkreis Köln VI ===
* Die leere Wahlurne wird gezeigt
* Durchführung der Wahl des Ersatzkandidaten Kreis VI
* Wahlleiter: Gibt es noch jemanden der wählen muss (NEIN)
* Stimmenauszählung durch den Wahlleiter und die Wahlhelfer
* Wahlleiter gibt das Wahlergebnis bekannt:
** Abgegebene Stimmen: 20
** Thomas Weyand wurde mit absoluter Mehrheit gewählt (19/1/0)
* Wahlleiter: Nimmst Du die Wahl an? (JA)

=== Durchführung der Wahl für den Wahlkreis Köln VII ===
* Die leere Wahlurne wird gezeigt
* Durchführung der Wahl des Ersatzkandidaten Kreis VII
* Wahlleiter: Gibt es noch jemanden der wählen muss (NEIN)
* Stimmenauszählung durch den Wahlleiter und die Wahlhelfer
* Wahlleiter gibt das Wahlergebnis bekannt:
** Abgegebene Stimmen: 20
** Babak Tubis wurde mit absoluter Mehrheit gewählt (20/0/0)
* Wahlleiter: Nimmst Du die Wahl an? (JA)

== Übergabe der Versammlungsleitung vom Wahlleiter an den Versammlungsleiter ==
Hinweis, dass die gewählten noch Unterschriften leisten müssen.

== Antrag: Für alle gewählten Direktkandidaten und Ersatzkandidaten die Vertrauenspersonen gemeinsam zu wählen.  ==
Einstimmig angenommen (19/0/0)

== Wahl der Vertrauenspersonen ==
* Michael Barck wird mit absoluter Mehrheit zur Vertrauensperson gewählt (15/0/1)
* Patrick Jiruos wird mit absoluter Mehrheit zur Vertrauensperson gewählt (17/0/1)
* Thomas Hegenbarth wird mit absoluter Mehrheit zur stellvertretenden Vertrauensperson gewählt (17/0/1)

== Die folgenden Personen werden für die eidesstattliche Erklärung über den ordnungsgemäßen Ablauf der Versammlung vom Versammlungsleiter bestimmt ==
* Michael Barck
* Patrick Jiruos

== Gibt es Einsprüche gegen die heutigen Wahlergebnisse ==
* Es gibt keine Einsprüche

== Sonstiges ==
* Es gibt keine weiteren Anträge.

== Die Veranstaltung wird um 00:31 Uhr durch den Versammlungsleiter geschlossen ==
* Unterschrift des Protokollführers --[[Benutzer:Sleepy|Sleepy]] 17:04, 18. Feb. 2010 (CET)
* Unterschrift des Versammlungsleiters
* Unterschrift des Wahlleiters