Quelltext der Seite SH Diskussion:LPT2012.3/Anträge/S093 Gebietsversammlung

* [[Benutzer:Darkstar|Henry]]
:**''Es wurde ad (3) gelöscht nachdem du diesen Kommentar geschrieben hast''
:*ad (1): Meint Ihr mit "Wahlgebiet" ein Gebiet, das mehrere Wahlkreise umfaßt?
:**''Ja, das Gebiet in dem für eine Wahl gewählt wird. Sprich Wahlgebiet = Summe aller Wahlkeise''
:*ad (2), Satz 1: Warum soll der LV keine Gebietsversammlung dort einberufen können, wo eine Untergliederung vorhanden ist? Ich denke, dass man das i.d.R. durch die Untergliederung durchführen lassen wird, aber warum es explizit verbieten?
:**''Wurde leicht verändert, aber generell sollte man nicht in den Zuständigkeitsbereich der Untergliederungen rumfingern, wenn es um kommunale Themen geht.''
:*ad (2), Satz 2: Bestenfalls überflüssig. Da keine Untergliederung das dort genannte Gebiet umfaßt, kann auch keine Untergliederung einladen. Hättet Ihr in Satz 1 nicht eine (überflüssige) Verbotsklausel eingeführt, hättet Ihr Satz 2 auch nicht gebraucht. :p
:*ad (3): Das ist doch mal eine Aussage! (Ergänzt das um die möglichen Arten von Gebiten, dann könnt Ihr (1) und (2) wegwerfen.)
:*ad (4), Satz 1: eine Selbstverständlichkeit, die nicht erwähnt werden muß
:*ad (4), Satz 2: Akuter Regulierungswahn? Die gesetzlichen Bestimmungen geben schon her, dass "der Vorstand" die Wahlvorschläge unterzeichent, etc.. Wozu eine explizite Auflistung (und Eingrenzung) der Vorstandsmitglieder?
:**''etwas verändert''
:*ad (6), Satz 1: Wolltet Ihr vielleicht sagen, dass "Gebietsversammlungen, die keine Aufstellungsversammlungen sind, Personen für bestimmte Zuständigkeiten wählen" können?
:**''Nein, diese Beauftragungen sollen erstmal nur Kreisen zugeordnet werden können ;-)''
:*ad (6), Satz 3: Entfallen nicht eher die Beauftragungen? (Dass die Zuständigkeit durch Neuwahl der zuständigen Person wechselt, braucht man nicht ausformulieren.)
:**''done''
:*ad(8), Satz 1: "im Rückstand ist und '''dem''' nicht aus anderen Gründen"
:**''done''
:*ad (9): wir haben da anscheinend unterschiedliche Vorstellungen vom Gebrauch der deutschen Sprache. :) Ich hätte geschrieben "mindestens 10% - jedoch mindestens zehn - der stimmberechtigten Mitglieder".
:**''done''
:*ad (10): Reicht es da nicht zu schreiben "gilt die Wahl- und Geschäftsordnung"? Wozu die Verkomplizierung?
:**''Weil eine GO z.B. nach dem LPT keine gültigkeit mehr hat.''
:*ad (10): Warum eigentlich "Wahl- und Geschäftsordnung des höchsten Organs"? Das wäre ja dann die des Bundesverbands, oder?
:**''Der LPT wäre es. Sollte aber entsprechend angepasst sein.''
:*ad (12): siehe Anmerkung zu (9)
:**''done''
:*ad (13): Warum sollte der Vorstand "abweichende Regelungen beschließen" können?
:**''Weil er es kann ... konnte ... naja egal - ist raus :-)''
:**''[[Benutzer:Sven77|Sven77]] 00:15, 29. Sep. 2012 (CEST)''


--- [[Benutzer:HKLS|HKLS]] 11:28, 7. Okt. 2012 (CEST) ---

* Die §§ 9, 9a, 9b der Landessatzung regeln von ihrer Rechtsnatur her (LANDES-Organe, LANDES-Vorstand und LANDES-Parteitag) die Organisation allein auf Landesebene. Mit der Einbeziehung einer unteren Gliederungsebene in die Organe des LANDES-Verbandes wird dieses Prinzip durchbrochen und ist daher abzulehnen. 

* '''Eine Untergliederung eines Landesverbandes kann nicht gleichzeitig Organ des Landesverbandes sein.''' Das widerspricht sich und ist unsinngig. Organe eines Landesverbandes entfalten immer landesweit ihre Rechtswirkung. Eine Gebietsversamlung kann das nicht.

* Beispiel: Die (mindestens 10) Piraten der drei benachbarten Gemeinden Tetenbüll, Oldensworth und Kotzenbüll beantragen nach Abs. 8, eine Gebietsversammlung einzuberufen. Diese Gebietsversammlung - mit sagen wir mal 5 teilnehmenden Piraten - wäre dann ein Organ des Landesverbandes, gleichgestellt mit einer Landesmitgliederversammlung oder dem Landesschiedsgericht.

* Das Ganze müsste eher an § 7 angedockt werden, dann aber in wesentlichen Teilen umformuliert.