Quelltext der Seite RP:Antrag/0000.0/ENTWURF/Kein gesonderte Frist für Satzungsänderungsanträge

{{Antrag RLP Landesparteitag | Art = Satzungsantrag
<!-- zulässig: Satzungsantrag, Grundsatzprogrammantrag, Wahlprogrammantrag, Sonstiger Antrag -->

| behandelt = LMV2010.1
<!-- bitte angeben: LPT, LMV, SDMV
                    LPT ist Abstimmung auf LMV, oder SDMV
                    LMV ist Abstimmung nur auf der LMV
                    SDMV ist Abstimmung nur auf der SDMV -->

| Abschnitt        = § 5.7 (4)

| Antragsteller    = [[Benutzer:Esteban|Esteban]]

| Kurzbeschreibung = Streichung der Fristen für Satzungsänderungsanträge

| Antragstext = Der Landesparteitag möge beschließen, dass in §5.7 (4) der erste Satz gestrichen wird.

'''Alte Fassung:'''
Über einen Antrag auf Satzungsänderung auf einem LPT kann nur abgestimmt werden, wenn er mindestens zwei Wochen vor Beginn des LPTs beim LVOR eingegangen ist. Wird ein abstimmungsfähiger Antrag zurückgezogen, so kann er von jedem Teilnehmer im Laufe der Versammlung unverändert wieder gestellt werden; der Antrag verliert dadurch nicht seine abstimmungsfähig.

'''Neue Fassung:'''
Wird ein abstimmungsfähiger Antrag zurückgezogen, so kann er von jedem Teilnehmer im Laufe der Versammlung unverändert wieder gestellt werden; der Antrag verliert dadurch nicht seine abstimmungsfähig.

| Begründung = Der Satz ist unnötig, wenn der Antrag „Fristen für Anträge“ angenommen werden sollte.

| alternativ = <!--links und Hinweise auf die alternativen Anträge-->

| ergänzt    = <!--links und Hinweise auf die zu ergänzenden Anträge-->

<!-- nachstehend bitte nichts ändern! Nur zur internen Verwaltung
------------------------------------------------------------- -->
| Status     = zurückgezogen
<!-- zulässig: Entwurf, eingereicht, übernehmen, zurückgezogen, vertagt, unbedingt, angenommen, abgelehnt -->

| Vermerk    = nicht eingereicht zur LMV2010.1

| geprueft   = 1
<!-- Prüfvermerk: wird obsolete, wenn alle Anträge diesen Vermerk haben -->

| Ja         = 0
| Nein       = 0
| Enthaltung = 0
}}