Quelltext der Seite HE:Kreisverband Offenbach Land/Vorstand/Protokolle/2012-06-20

Protokoll Vorstandssitzung 20.06.2012
Langen, Am Bahnhof

Tagesordnung
# Allgemein
## Ernennung Protkollant: André Wolski
## Festestellung der Beschlussfähigheit
##* Beschlussfähig, anwesend sind: Kevin, Christoph, Uwe, Yannick, André
## Vorstellung und Verabschiedung der Tagesordnung
##* Antrag auf sofortiges Vorziehen des Punktes "Bericht aus der Fraktion"
##** angenommen
##* Tagesordnung angenommen
## Es folgt der Bericht aus der Fraktion, dieser ist unter Punkt 2.3. Protokolliert
## Verabschiedung der Protokolle der letzten Sitzungen
##* Einstimmung verabschiedet
## Umlaufbeschlüsse: 2 Umlaufbeschlüsse für Onlineanträge, +3 (schwebende) Mitglieder
# Themen
## Bericht Schatzmeister
##* +1.5k durch Mitgliedsbeiträge
##* noch kein Kontozugriff
## Bericht MV
##* Stand 01.06.2012: 122 Mitglieder + etwa 10-20 schwebende Mitglieder
## Bericht Kreistag und Fraktion // todo: glattbügeln + ggf von Christoph gegenlesen lassen
##* Anträge
##*# Kreisjugendparlament
##*#* ausschussmeinung: existierende jugendausschüsse des kreises überlassen ob sie das wollen
##*#* grüne eigener antrag(?)
##*#* cdu still (überlässt es der spd)
##*#* schüssler (fdo) hat 'ne frage gestellt
##*#* spd: jugendliche interessieren sich eh net
##*#* evtl antrag zurückziehen, grünen antrag "übernehmen"
##*# Reduzierung der Geschwindigkeit nachts auf Kreisstraßen 
##*#* Ausführliche Antwort von Frau Jäger
##*#** 38km Kreisstraßen, nicht zusammenhängend
##*#** die Zuständigkeiten liegen teilw. bei dne Bürgermeistern/der örtlichen Polizei/dem Ordnungsamt
##*#** es wird eine Initiative der jew. Kommunen benötigt
##*#** dietzenbach/dreieich: sache bürgermeister
##*#** ansonsten sieht Frau Jäger keine Möglichkeit ohne Gutachten -> dieses ist teuer (es müssen Lärmmässungen etc. gemacht werden)
##*#* weiteres Vorgehen muss noch in der Fraktion beraten werden, wahrscheinlich werden wir unseren Antrag zurückziehen
##*# Alphabetisierung im Landkreis
##*#* ~40k; 2% überhauptnicht (4k)
##*#* davon lernen zur Zeit: 7 Personen
##*#* bessere/weitere Maßnahmen benötigen strukturelle Änderungen 
##*#* es folgt ein runder Tisch (Geschäftsführende der Fraktionen + Ausländerbeirat)
##*#* Es besteht Diskussionsbedarf innerhalb der SPD
##*#* Ausländer können verpflichtet werden, wenn sie auf Sozialleistungen angewiesen sind
##*#* es gibt weniger Kurse als Anfragen
##*#* "funktionaler Analphabetismus" (in .de ~7millionen): bezieht sich relativ zum Durchschnitt und erfasst die Möglichkeit Texte zu erfassen
##* Ausschreibung Geschäftsfüher
##** Wunsch nach objektiven Beobachtern aus dem Kreisvorstand
##*** kein Rede-/Fragerecht
##*** nur beobachtende Rolle
##*** soll Fraktion auf Subjektivitäten aufmerksam machen
##*** es sollen bei allen Gesprächen die gleichen Beobachter anwesend sein
##** es sind aufgrund von Datenschutz etc. nur Personen aus dem Vorstand möglich // Kommentar Protolollant: Warum?
##** mögliche Termine für die Bewerbergespräche: 5.7.-7.7. (ende kw28) sowie 16.7.-20.7. (kw29)
## Bericht Jupi-Crew
##* nichts neues
## Socialiasing Event / Fahrradtour // todo: check spelling
##* bisher wenig Reaktionen auf die Terminumfrage (ging per Mail an alle Mitglieder)
##* "wir werden die Radtour sehr gemütlich angehn"
##* Aufruf: bitte an Terminfindung, Radtour und/oder Grillen teilnehmen! :D
##* Grillen am Schluss (Ersatz für Sommerfest)
## Vortragsreihe
### Podiumsdiskussion am 19.06. in der Dingsbums-Schule in Dreieich; Thema: $politik und $wirtschaft
###* Organisiert vom Politik-LK
###* alle Parteien vertreten // todo: auflistung der teilenhmer
###* [egtl eher Streitgespräch zwischen Linke und FDP]
###* ~30 Gäste anwesend
### Christoph Erle, Vecih und %PersonDessenNameDerProtokollantNichtNotiertHat wollen thematische Vorträge halten
### Abend für Neumitglierder mit Erklärung der Tools, Parteistruktur etc
###* Termin: mitte Juli
###* Kevin will Raum in Dreieich/Sprendlingen mieten
###* Julia (todo: hoffentlich nicht den Namen verwechselt) will ggf. Vortrag halten
###* Neumitglieder direkt mit Terminankündigung anschreiben
# Anträge
## Gruppe in lqfb für Landkrei und Kreitagsfraktion; Antragsteller: Bert // todo: hier richtigen Titel einfügen
##* // todo: hier Antragstext hinzufügen
##* Christoph: Der Antrag betrifft auch die Fraktion, der Kreisverband kann das so nicht beschließen => Trennung muss gemacht werden bzw. in der Fraktion noch behandelt werden
##* sehr rege Diskussion
##* Änderungsvorschlag von André: Im Antrag wird das Wort "Gruppe" durch "Themenbereich" ersetzt
##** Begründung: Konsistenz mit der Benennung in LQFB
##** Keine Einwände
##* Alternativantrag Antrag Kevin ("Alternative 1")
##** Kreistagsfraktion streichen + "Die Kreistagsfraktion kann ggf. diesen Themenbereich mitbenutzen"
##** // todo: hier neuen Antragstext einfügen
##** Zugunsten "Alternative 2" zurückgezogen
##* Alternativantrag André ("Alternative 2"): Wie Antrag von Kevin, ohne Hinzufügen des letzten Satzes
##** // todo: hier neuen Antragstext einfügen
##* Ergänzungsvorschlag von Hampe: Es findet eine Evaluation 3 Monaten statt
##** nach kurzer Diskussion zurückgezogen
##* Es folgt ein Meinungsbild unter allen Anwesenden
##** ursprünglicher Antrag von Bert: Das Meinungsbild geht negativ aus, keine Fürstimmen
##** Alternative 2: Das Meinungsbild geht positiv aus, eine Gegenstimme
##* Abstimmung Ursprungsantrag: [0] Dafür [4] Dagegen [1] Enthaltung
##* Abstimmung Alternative 2: [4] Dafür [0] Dagegen [1] Enthaltung
## $Umlaufbeschlüsse; Antragsteller: Yannick // todo: titel
##* // todo: antragstext
##* zurückgezogen, um Antrag nochmal zu besprechen und ggf. weitere Änderungen an der GO vorzunehmen
## Beobachter für Bewerbungsverfahren der Stelle des Geschäftsführers der Fraktion; Antragsteller: André
##* Antrag: "Um die Objektivität des Ausschreibungsverfahrens der Stelle des Geschäftsführers der Fraktion zu unterstützen entsendet der Vorstand Yannick und André als Beobachter zu den Vorstellungsgesprächen. Diese sollen die Gespräche neutral beobachten und sich nicht beteiligen. Sie sollen die Fraktion nicht bei der Personalauswahl unterstützen."
##* Begründung: Auf Wunsch der Fraktion (siehe oben)
##* Es folgt ein Meinungsbild unter allen Anwesenden
##** Das Meinungsbild geht positiv aus, keine Gegenstimmen
##* Abstimmung: [4] Dafür [0] Dagegen [1] Enthaltung
# Die nächste Vorstandssitzung findet am 11.7. statt. Termin & Ort werden noch bekannt gegeben
# Kevin schließt die Vorstandssitzung