Quelltext der Seite Antrag:RLP/2018.1/001/Keine Doppelmitgliedschaften bei Landesvorständen

{{Antrag RLP | Antragstyp = Satzungsänderungsantrag
<!-- zulässig: Satzungsänderungsantrag, Grundsatzprogramm, Wahlprogramm, Sonstiger Antrag -->

| Veranstaltung = LMV 
<!-- bitte angeben: LPT, LMV, SDMV 
                    LPT ist Abstimmung auf LMV, oder SDMV 
                    LMV ist Abstimmung nur auf der LMV
                    SDMV ist Abstimmung nur auf der SDMV -->

| Abschnittskennung = §4.2 [Der Landesvorstand (LVOR)]

| Antragsteller     = [[Benutzer:Enavigo|Jürgen]]

| Kurzbeschreibung  = Doppelmitgliedschaften können Vorstände vor schwere Gewissenskonflikte stellen. Dies sollte ausgeschlossen werden
| Antragstext = Der Landesparteitag möge beschließen:
Die Satzung wird unter §4.2 [Der Landesvorstand (LVOR)] um den Punkt (5b) erweitert mit dem Text:
Für den Landesvorstand ist die Mitgliedschaft in einer weiteren Partei ausgeschlossen.

| Begründung = Da ein Landesvorstand die unter Punkt 2b und 6 in §4.2 [Der Landesvorstand (LVOR)] angegebenen Pflichten wahrnehmen muss, darf ihn die Mitgliedschaft in einer anderen Partei dort nicht vor Interessenskonflikte stellen. Daher ist diese auszuschließen. Der Antrag soll auf der LMV 18.1 abgestimmt werden.

| Antrag alternativ = <!--links und Hinweise auf die alternativen Anträge-->

| Antrag ergänzend  = <!--links und Hinweise auf die zu ergänzenden Anträge-->


<!-- nachstehend bitte nichts ändern! Nur zur internen Verwaltung
------------------------------------------------------------- -->
| Antragsergebnis   = abgelehnt
<!-- zulässig: Entwurf, eingereicht, übernehmen, zurückgezogen, vertagt, unaufschiebbar, angenommen, abgelehnt -->

| Bearbeitungsvermerk = eingereicht mit Ticket PP#100402276 am 2018-06-15
: [[RP:2018-06-30_-_Protokoll_LMV_2018.1|abgelehnt auf der LMV2018.1]] am 2018-06-30 in Koblenz

| Anzahl Ja-Stimmen   = 0
| Anzahl Nein-Stimmen = 0
| Anzahl Enthaltungen = 0
}}