Quelltext der Seite Antrag:RLP/0000.0/ENTWURF/Kultur Medien Religion

{{Antrag RLP | Antragstyp = Wahlprogramm
<!-- zulässig: Satzungsänderungsantrag, Grundsatzprogramm, Wahlprogramm, Sonstiger Antrag -->

| Veranstaltung = LPT
<!-- bitte angeben: LPT, LMV, SDMV 
                    LPT ist Abstimmung auf LMV, oder SDMV 
                    LMV ist Abstimmung nur auf der LMV
                    SDMV ist Abstimmung nur auf der SDMV -->

| Abschnittskennung = Abschnitt 11

| Antragsteller     = [[Benutzer:dehsur|Sascha]]

| Kurzbeschreibung  = Programmpaket zu Kultur, Medien & Religion

| Antragstext = 
Die Versammlung möge beschließen nachfolgende Punkte ins Wahlprogramm unter dem Abschnitt "Kultur, Medien & Religion" einzufügen:

'''Kultur ist Daseinsvorsorge'''<br>
Kultur ist kein Luxus, sondern ein Grundpfeiler unserer Demokratie. Sie schafft Räume für Begegnung, Kritik, Vielfalt und Identität. Wir fordern, Kultur als Pflichtaufgabe der Kommunen gesetzlich zu verankern. Kulturelle Einrichtungen müssen auch in ländlichen Räumen gefördert und langfristig finanziert werden.

'''Freie und vielfältige Kulturszene stärken'''<br>
Wir fördern freie Künstler:innen, unabhängige Kulturinitiativen, Soziokultur und alternative Räume. Förderprogramme sollen unbürokratisch, projektübergreifend und mehrjährig planbar gestaltet werden. Clubs, Livemusikspielstätten und kulturelle Zwischennutzung werden als Kulturorte rechtlich anerkannt und gleichgestellt.

'''Medienfreiheit und öffentlich-rechtlicher Rundfunk'''<br>
Freie, pluralistische und gemeinwohlorientierte Medien sind Grundlage der demokratischen Meinungsbildung. Wir setzen uns für eine transparente, unabhängige und vielfältige Medienlandschaft ein. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk muss reformiert und modernisiert werden – mit Fokus auf Bildung, Kultur, Journalismus und barrierefreien digitalen Formaten. Dabei fordern wir, den Einfluss politisch besetzter Verwaltungsgremien massiv zu reduzieren, um die Unabhängigkeit und Glaubwürdigkeit des Rundfunks nachhaltig zu stärken.

'''Zugang zu Medien und digitaler Kultur'''<br>
Medienkompetenz ist eine Schlüsselkompetenz. Wir fordern mehr medienpädagogische Angebote in Schule und Erwachsenenbildung. Öffentliche Bibliotheken, Mediatheken und digitale Kulturarchive sollen barrierefrei und kostenlos zugänglich sein. Kultur- und Medienangebote in ländlichen Regionen sind gezielt auszubauen. Wir planen die konsequente Digitalisierung der Werke, die in den Landesbibliotheken vorhanden sind und nicht mehr durch Verwertungsrechte geschützt sind. Die Werke sollen unter einer freien Lizenz veröffentlicht und im Internet der Öffentlichkeit frei zugänglich gemacht werden.

'''Religion und Staat klar trennen'''<br>
Wir bekennen uns zur weltanschaulichen Neutralität des Staates. Staatsleistungen an die Kirchen wollen wir gesetzlich beenden. Niemand darf aufgrund von Weltanschauung oder Lebensstil benachteiligt werden. Religiöse Symbole haben in öffentlichen Institutionen keinen Platz, die individuelle Religionsfreiheit aber bleibt unantastbar. Kirchliche Träger müssen sich an das allgemeine Arbeitsrecht und Antidiskriminierungsstandards halten,

'''Kulturelle Bildung und Teilhabe'''<br>
Kulturelle Bildung ist zentral für eine offene Gesellschaft. Wir wollen Angebote kultureller Bildung an Schulen, Jugendzentren, Volkshochschulen und in der außerschulischen Bildung stärken. Teilhabe soll unabhängig vom sozialen Status möglich sein – durch Sozialtickets, Kulturpass-Angebote und gezielte Förderung partizipativer Formate.

'''Erinnerungskultur lebendig gestalten'''<br>
Die Erinnerung an Verbrechen des Nationalsozialismus, Kolonialismus und an lokale Zeitgeschichte muss aktiv gepflegt und weiterentwickelt werden. Wir fördern Orte des Gedenkens, Bildungsprogramme und Projekte, die sich mit Erinnerungskultur und historischer Verantwortung auseinandersetzen.

| Begründung = 
Ersetzt die alten Texte. Enthält kleine Modifikationen zum bestehenden.

| Antrag alternativ = <!--links und Hinweise auf die alternativen Anträge-->

| Antrag ergänzend  = <!--links und Hinweise auf die zu ergänzenden Anträge-->


<!-- nachstehend bitte nichts ändern! Nur zur internen Verwaltung
------------------------------------------------------------- -->
| Antragsergebnis   = eingereicht
<!-- zulässig: Entwurf, eingereicht, übernehmen, zurückgezogen, vertagt, unaufschiebbar, angenommen, abgelehnt -->

| Bearbeitungsvermerk = <!-- Bearbeitungsvermerke, wie z.B. Einreichungsnachweis -->

| Anzahl Ja-Stimmen   = 0
| Anzahl Nein-Stimmen = 0
| Anzahl Enthaltungen = 0
}}