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Protokoll Aufstellungsversammlung der Piratenpartei zur Wahl des Verbandsgemeinderats
für die Verbandsgemeinde Brohltal
Wassenach, 16.März 2014



= Anwesende =
3 stimmberechtigte Mitglieder
3 Gäste
ab 15:15 ein weiterer Gast



= Begrüßung und Eröffnung der Versammlung =
15:06
Begrüßung aller Anwesenden und Eröffnung der Versammlung durch den Vorsitzenden Benedikt Steinhoff.


= Wahl der Versammlungsämter =
== Versammlungsleitung ==
Vorgeschlagen:
Als Versammlungsleiter wird Benedikt Steinhoff vorgeschlagen.
Benedikt Steinhoff wird einstimmig gewählt.

== Protokollführung ==
Matthias Naß wird als Protokollant vorgeschlagen.
Matthias Naß wird einstimmig gewählt und nimmt die Wahl an. 

== Wahlleitung ==
Jan Sören Kleebach wird vorgeschlagen.
Jan Sören Kleebach wird einstimmig gewählt und nimmt die Wahl an.


= Beschluss der Tagesordnung =
Die Tagesordnung wird unverändert angenommen.
Die Akkreditierung  wurde von Dr. Ivo Dubiel vorgenommen


= Geschäftsordnung =
Die Wahl- und Geschäftsordnung mit Ausschluss des Punktes 3.2 ist mit 3 ja, 0 nein, 0 Enthaltungen angenommen.


= Wahl =
Die Wahlleitung eröffnet die Wahlliste.

== Aufstellung der Kandidaten ==
Es Kandidieren:
Dr. Gernot Reipen
Dr. Jutta Hagedorn
Dr. Ivo Dubiel

Die Wahlleitung erläutert das Wahlrecht.

== Vorstellung der Kandidaten ==
Vorstellungsdauer der Kandidaten wird von der Versammlung auf 5 Minuten festgelegt.
Beginn der Kandidaten Vorstellung:
1. Dr. Ivo Dubiel – Hatte genug Zeit sich vorzustellen. Keine Fragen aus der Versammlung.
2. Dr. Jutta Hagedorn – Hatte genug Zeit sich vorzustellen. Keine Fragen aus der Versammlung.
3. Dr. Gernot Reipen - Hatte genug Zeit sich vorzustellen. Keine Fragen aus der Versammlung.

15:28 Wahlliste wird vom Versammlungsleiter geschlossen.
Die Wahlleitung erläutert das Wahlverfahren. (Approval-Voting, Wahl durch Zustimmung)
Es werden drei Wahlgänge festgelegt (geheime Abstimmung)
Dr. Ivo Dubiel stellt den Antrag, dass eine Liste mit 3 Bewerbern gewählt wird.
Abstimmung des Antrags.
Der Antrag wird mit  3 ja,  0 nein, 0 Enthaltungen angenommen.

15:34 Axel Ritter wird durch die Wahlleitung zum Wahlhelfer bestellt.
Dr. Gernot Reipen stellt den Antrag, dass der Listenplatz 1 dreifach benannt wird.
Dr. Gernot Reipen stellt den Antrag, dass der Listenplatz 2 dreifach benannt wird.
Dr. Gernot Reipen stellt den Antrag, dass der Listenplatz 3 dreifach benannt wird.

Abstimmung des Antrags: Listenplatz 1 wird dreifach benannt.
Der Antrag wird mit 3 ja, 0 nein, 0 Enthaltungen angenommen.

Abstimmung des Antrags: Listenplatz 2 wird dreifach benannt.
Der Antrag wird mit  3 ja, 0 nein, 0 Enthaltungen angenommen.

Abstimmung des Antrags: Listenplatz 3 wird dreifach benannt.
Der Antrag wird mit  3 ja, 0 nein, 0 Enthaltungen angenommen.

== Wahl der Kandidaten ==
Dr. Gernot Reipen kandidiert für Listenplatz 1.
Abstimmung über Listenplatz 1.
Dr. Gernot Reipen wir mit 3 ja, 0 nein,  0 Enthaltungen auf Listenplatz 1 gewählt. Es gab drei gültige Stimmen.
Dr. Gernot Reipen nimmt die Wahl an.

Dr. Ivo Dubiel kandidiert für Listenplatz 2.
Abstimmung über Listenplatz 2.
Dr. Ivo Dubiel wird mit 3 ja, 0 nein, 0 Enthaltungen auf Listenplatz 2 gewählt. Es gab drei gültige Stimmen.
Dr. Ivo Dubiel nimmt die Wahl an.

Dr. Jutta Hagedorn kandidiert für Listenplatz 3
Abstimmung über Listenplatz 3
Dr. Jutta Hagedorn wird mit 3 ja, 0 nein, 0 Enthaltungen auf Listenplatz 3 gewählt. Es gab drei gültige Stimmen.
Dr. Jutta Hagedorn nimmt die Wahl an.


= Feststellungen =
Die Einladung ist satzungs-, form- und fristgemäß erfolgt.
Die Wahlberechtigung aller Akkreditierten wurde festgestellt. 
Die Wahlberechtigung keines Akkreditierten wurde in Frage gestellt. 
Alle Akkreditierten haben das Recht, Wahlbewerber_innen vorzuschlagen. 
Alle Kandidierenden haben das Recht, sich und ihr Programm vorzustellen. 
Es ist geheim und einzeln über die Wahlbewerber_innen abzustimmen. 
Es ist geheim und einzeln über die Reihenfolge der Wahlbewerber_innen abzustimmen. 
Es ist gewählt, wer in verbundener Einzelwahl mehr Ja- als Nein-Stimmen erhält. 
Das Wahlverfahren wurde erläutert. Auf Nachfrage gibt es keine Einwände. 
Es wird festgestellt, dass ein Antrag auf Mehrfachbenennung gestellt wurde. 
Auf ausdrückliche Befragung der Versammlung äußert niemand Zweifel an der Ordnungsmäßigkeit der Wahl.


= Wahl der Vertrauensperson =
Vorschläge:
# Dr. Gernot Reipen
# Dr. Ivo Dubiel
Wahlleiter eröffnet die Abstimmung.
Dr. Gernot Reipen ist mit 3 ja, 0 nein, 0 Enthaltungen zur Vertrauensperson gewählt.
Dr. Ivo Dubiel ist mit 3 ja, 0 nein und 0 Enthaltungen zur Stellvertretende Vertrauensperson gewählt.
Beide nehmen die Wahl an.


= Wahl der Zeugen =
Vorschläge:
# Jan Sören Kleebach
# Axel Ritter
Wahlleiter eröffnet die Abstimmung.
Jan Sören Kleebach und Axel Ritter sind mit 3 ja, 0 nein, 0 Enthaltungen zu Zeugen gewählt.
Beide nehmen die Wahl an.

Versammlungsleitung schließt die Versammlung der Aufstellungsversammlung nachdem niemand Einspruch erhoben hat um 16:24.


56653 Wassenach, 16.März 2014




Benedikt Steinhoff			
(Versammlungsleiter)		



Jan Sören Kleebach 
(Wahlleiter)



Matthias Naß
(Protokollant)