Quelltext der Seite NDS:Ostfriesland/Regionalverband/Protokoll-RVO-Gruendungsversammlung

= Protokoll der Gründung des Regionalverbandes Ostfriesland der Piratenpartei Niedersachsen =

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*Termin: '''13. Oktober 2012, ab 12:00 Uhr (Akkreditierung ab 11:00 Uhr)'''
*Ort: '''Gaststätte "Weißer Schwan", Leerer Landstraße 1, 26603 Aurich, Tel. 04941/2740'''

12:15 Andreas Neugebauer (1V LaVo) eröffnet RV-Gründung mit Ansprache zur Gründung und dem aktuellen Stand der Piraten NDS.

12:17 Meinhart Ramaswamy (Schatzmeister LaVo) hält ebenso Ansprache zum Thema Allgemeingüter, Energiepolitik.

12:20 Meinungsbild durch Andreas zur RV Gründung, Einstimmig Willen zur Gründung eines RV beschlossen.

12:21 Versammlungsleiter, Vorschlag Contio, kein Mitglied des RV, bei einer Enthaltung angenommen.

12:22 Begrüßung durch Contio, kleine Anekdote zu Friesland, Standpunkte Piratenpartei und Ansprache zur RV Gründung.

12:27 Wahl des Protokollant, kein Mitglied des RV, Einstimmig Thomas Schmidt angenommen.

12:27 Abstimmung Zulassung Presse und Gäste, Einstimmig angenommen und somit zugelassen.

12:28 Beschluss Geschäftsordnung, Frage ob allen bekannt oder ob diese vorgelesen werden soll? Kein Bedarf. Änderungsanträge? Kein Bedarf. Abstimmung GO. Einstimmig angenommen.

12:29 Abstimmung Tagesordnung. Einstimmig angenommen.

12:30 Vorstellung Satzung. Anmerkung des BuVo, §4 Restlos gestrichen, es gelten die Regelungen des Lavo sowie BuVo, Änderungsantrag? Kein Bedarf. Abstimmung. Einstimmig angenommen.

12:32 Wahl des Vorstands, Wahlleiter Vorschlag Clemens John, kein Mitglied des RV, Einstimmig angenommen.

12:32 Wahl der Wahlhelfer, Vorschlag Michael, Norman, Sandra, keine Mitglieder des RV, einstimmig angenommen.

12:34 Dank an alle Helfer.

12:34 Beginn Wahl Vorstand, benötigt 1V, 2V, Schatzmeister, bis zu 4 Beisitzer, 2 Kassenprüfer, Wahlverfahren durch Zustimmung (Approval-Voting)?, Erläuterung des Wahlverfahren durch Contio, es gibt einen Wahlzettel mit allen Kanidaten, es sind 0 bis alle ankreuzbar, wer am meisten Stimmen hat ist gewählt, sollen mehr als 50% der Stimmen nötig sein?, Anmerkung von Clemens zur Landessatzung, 50% Quorum ist laut Landessatzung pflicht, Mehrheit ist für das zuvor beschriebene Verfahren (mit 50 % Quorum).

12:38 Wahl des 1V, Vorschlag Frank Wiggershaus.

12:40 Vorstellung Frank, 43 Jahre alt, Beruf Konditor/Bäckermeister, seit Oktober 2011 Migleid, Gründe für die Piraten, kleine Geschichte seiner Laufbahn innerhalb der Piraten und der Gründung des RV, seine Aufgaben im Vorstand, LTW, BTW, Organisierung des RV, Zusammenarbeit mit der Basis, möchte Grundsatzprogramm für RV Friesland erarbeiten, möchte sich kommunal einbringen 12:45 Ende der Vorstellung.

12:45 Frage durch Contio. Fragen an Frank? Keine.

12:45 Erklärung des 1 Wahlgang durch Contio.

12:45 Clemes zählt akkreditierte Teilnehmer, Anzahl 17.

12:47 Austeilung und Prüfung der Stimmzettel durch Wahlleiter und Wahlhelfer.

12:47 Urne wird durch Wahlleiter undWahlhelfer kontrolliert und gezeigt, ist in Ordnung.

12:51 Wahlgang 1V eröffnet.

12:52 Frage durch Clemens. Korrekt, dass Stimmzettel nicht unterschrieben? Laut Andreas nur gestempelt.

12:54 Frage durch Clemens ob alle einen Stimmzettel haben und wie der Stand ist. Eine Stimme muss noch abgegeben werden.

12:55 Schließung des Wahlgang und Auszählung durch Wahlleiter und Wahlhelfer, es darf zugeschaut werden.

13:01 Ergebnis bekannt, 17 Stimmen für Frank, Frage an Frank ob Wahl angenommen wird, ist angenommen.

13:03 Wahl 2V, Vorschläge Heiner Bartjen und Jens Thos.

13:03 Vorstellung Heiner, seit 2009 dabei, Leiter Stammtisch Leer/Ostfriesland, sieht sich für interne Kommunikation und Organisation verantwortlich, 30 Jahre alt.

13:05 Vorstellung Jens, seit 2009, Mathematiker, sieht bei sich die gleichen Aufgaben wie Heiner.

13:06 Frage von Clemens ob es Fragen an die Kandidaten gibt. Keine Fragen.

13:06 Eröffnung Wahlgang 2V.

13:07 Prüfung und Verteilung der erstellten Stimmzettel durch Wahlleiter und Wahlhelfer

13:08 Anmerkung zu Stimmzettel und nochmalige Erklärung. Da 2 Kandidaten dürfen 0 bis 2 Kreuze gemacht werden.

13:08 Eröffnung Wahlgang 2V.

13:11 Frage durch Clemens ob alle Stimmzettel abgegeben und jeder einen bekommen? Da keine Einwände Eröffnung Wahlgang 2V.

13:21 Ergebnis Wahlgang 2V, Heiner 5 Stimmen, Jens 16 Stimmen, Frage an Jens ob die Wahl angenommen wird, Jens nimmt die Wahl an.

13:22 Unterbrechnung aufgrund Mittagessen.

14:07 Gründung wird fortgesetzt mit der Wahl des Schatzmeister. Vorschläge? Thorsten Meyer

14:09 Kurze Unterbrechung. Es stehen noch welche vor der Tür.

14:11 Es geht weiter. Thorsten wird nochmals vorgeschlagen.

14:11 Vorstellung Thorsten, 43 Jahre alt, 4 Kinder, verheiratet, seit Anfang des Jahres bei den Piraten, von Beruf selbstständiger Kaufmann.

14:12 Fragen durch die Versammlung? Keine.

14:12 Wahlleiter und Wahlhelfer prüfen Wahlurne. Ist in Ordnung.

14:13 Wahlleiter und Wahlhelfer prüfen Stimmzettel. Sind in Ordnung.

14:15 Eröffnung Wahlgang Schatzmeister

14:17 Frage durch Clemens ob jeder einen Wahlzettel erhalten hat und dieser abgegeben wurde. Da keine Einwände Wahlgang Schatzmeister beendet. Nochmaliger Hinweis durch Contio, dass bei der Auszählung zugeschaut werden darf.

14:24 Ergebnis steht fest. 16 Stimmen für Thorsten. Frage ob die Wahl angenommen. Thorsten nimmt die Wahl an. Nochmalige Erklärung von Clemens zum Wahlverfahren. Wer sich enthalten möchte gibt keinen Stimmzettel ab.

14:25 Wahl der Besitzer. Wahl der Beisitzer im Block. Abstimmung darüber. Einstimmig angenommen. Vorschläge Beisitzer. Mark Kaufmann, Heiner Bartjen, Olaf Damster und Joachim Vos.

14:27 Vorstellung Mark. 50 Jahre, 4 Kinder, selbstständig im EDV-Bereich. Fragen an Mark? Keine.

14:28 Vorstellung Heiner. Keine ausführliche laut eigener Aussage, da er sich schon vorgestellt hat. Fragen an Heiner? Keine.

14:29 Vorstellung Olaf. Selbstständiger IT-Dienstleister. Keine Kinder. Fragen an Olaf? Keine.

14:30 Vorstellung Joachim. Aus Südbrookmerland. 2 Kinder. Wird 42 Jahre alt. Freiberuflicher Dozent in der Erwachsenenbildung. Keine Problem vor großen Gruppen zu besprechen. Frage durch Meinhart welche Themen Joachim interessieren. Laut Joachim vorallem soziale Themen. Sonst keine weitere Fragen.

14:31 Wahlleiter und Wahlhelfer prüfen Wahlurne.

14:33 Wahlleiter und Wahlhelfer prüfen die erstellten Stimmzettel. Alles in Ordnung. Stimmzettel werden verteilt.

14:35 Wahlgang Beisitzer eröffnet. Nochmaliger Hinweis von Contio, dass 0 bis 4 Stimmen vergeben werden können.

14:38 Frage von Clemens ob alle einen Stimmzettel erhalten haben und diese abgegeben wurden. Da keine Einwände Schließung des Wahlgangs.

14:46 Ergebnis Beisitzer wird von Clemes verkündet. Alle 4 Vorschläge wurden gewählt. Mark 15 Stimmen, Heiner 15 Stimmen, Olaf 15 Stimmen, Joachim 14 Stimmen. Frage an die Gewählten ob die Wahl angenommen wird. Alle 4 nehmen die Wahl an.

14:52 Wahl von 2 Kassenprüfern. Erklärung von Clemens und Meinhart was die Aufgaben eines Kassenprüfers sind.
Vorschläge Manfred Pellmann, Karsten Paulsen, Michael Schwarz, Imgard Grohnemann. Michael und Imgard verzichten aber. Somit stehen Manfred und Karsten zur Wahl.
Abstimmung im Block. Mit einer Enthaltung werden Manfred und Karsten gewählt. Beide nehmen die Wahl an.

14:57 Damit ist die Gründung des RV Friesland abgeschlossen.

14:57 Kleine Ansprache von Sven Schomaker (GenSek BuVo) zur Gründung. Betonung der Wichtigkeit des RV.

14:59 Nochmalige Feststellung durch Contio, dass der RV Friesland gegründet ist. Schließung der Gründungsversammlung.



'''Unterschrift des Protokollanten'''

Thomas Schmidt


'''Unterschrift Wahlleiter'''

Clemens John


'''Unterschrift Versammlungsleiter'''

Manfred "Contio" Pellmann