Quelltext der Seite Initiative gemeinsames Europawahlprogramm/Rubriklieblings

Meine persönlichen "Lieblingsthemen", die ich
gerne im Europawahlprogramm sehen würde, sind:]
Wir wollen den Piraten, die an der Entwicklung programmatischer Anträge arbeiten eine Hilfestellung
geben und bitten dich uns zu sagen, welche Themen du besonders relevant für ein künftiges
Europawahlprogramm der Piraten hältst.
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652
35.65%
Keine Antwort
668
36.52%
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7
Drogenpolitik
9
Abbau Staatsverschuldung
Vereinheitlichung der Steuer- und Sozialsysteme
10
Trennung von Staat und Kirhe
11
Demokratie, Soziales, Immaterialgüterrechte, Euro/Staatsschuldenkrise
12
Demokratisierung der EU, Bekenntnis zur EU und dem Euro, Europäische Solidarität,
Föderales Europa
14
Zukunft des Euro
18
Datenschutz, Privatsphäre
19
Die Zukunft des Euro, Wirtschaftliche Entwicklung des Euroraums und an vorderster Stelle:
Kein Vetorecht mehr für einzelne Staaten, Schaffung eines plausiblen Mehrheitsprinzips
28
Ich hätte gerne "linke Standardthemen" *ausgespart*, da sich die Piraten da nur
unzureichend absetzen können und auch keine ernstliche innerparteiliche, inhaltliche
Diskussion geführt worden ist.
30
Echte Demokratie in der EU,
Bürgerbeteiligung auf EU-Ebene,
EU-weiter Ausstieg aus Atomkraft,
Echte Hilfen anstelle von Sparauflagen und "Rettungspaketen"
33
alternative energien
europa bge
35
Privatisierung kommunaler Leistungen
39
* Datenschutz
* Patent- und Urheberrecht
* (Softwarepatente)
Tier-/Naturschutz (speziell Themen
wie Verbotszonen für Fischerei und
Fischmehl bzw. Verwendung desselben)
* Stärkung der Arbeitnehmerrechte
43
Datenschutz, Bürgerechte
45
EU-Erweiterung muss schneller voran gehen, verbesserter Tierschutz, besserer Schutz
von Minderheiten
50
Datenschutz (auch mit Blick auf Wirtschaftlichkeit) insbesondere im Vergleich mit USA,
China, Indien, Russland und Brasilien.
56
Demokratie, Europa der Regionen, Vielfalt statt Einheitsbrei
59
Die geplante Freihandelszone EU-USA, Nutzen und Gefahren für Bürger und
Unternehmen
63
Arbeit muss sich wieder lohnen und stärkung der arbeitenden famielen!
71
Datenschutz, Bürgerliche Freiheiten, Bildung
72
Bürgerrechte, Netzneutralität, Freiheit des Netzes
74
Soziale Sicherung über Europa hinweg
80
Energie, Resourcen und Umwelt
90
1.)Bürokratieabbau in allen EU Institutionen ->Direkte Demokratie, bessere
Mitentscheidungsmöglichkeiten der Bürger, wesentliche Verkleinerung des Eu Apparates
2.)EU-Außengrenze & Asylpolitik
3.)Auswärtige Angelegenheiten (Menschenrechte, Sicherheit und Verteidigung)
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Kurz-Statistiken
Umfrage 414485 'Erste Umfrage der Initiative gemeinsames Europawahlprogramm'
4.)Haushaltskontrolle
5.)Verbraucherschutz
6.)Kultur & Bildung
7.)Bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres
93
Verbraucherschutz: Europaweite einheitliche Mobilfunktarife
94
demokratische wahl der Positionen im Europarat und der EZB/EUGH
forcierung der Europäischen Verfassung
mehr bürgerbeteiligung
106
Demokratische Gestaltung der EU-Gesetzgebung
108
Umwelt, Mensch und Tier (veg. Lebensweise fuer die Erhaltung und Ernaehrung aller
Menschen)
Armut in Europa
111
Freiheit
114
Zunkft des Euro
Äußerung zur Finanztransaktionssteuer
Datenschutz
(Jugend)Arbeitslosigkeit
Verbraucherrechte (insbesondere innerhalb Europas)
Bildung
120
europäische Außenpolitik
122
Transparenz, Netzneutralität
125
Gewaltenteilung, Menschenrechte
127
Arbeit und Soziales, Bildung und Forschung, Bürgerrechte
130
Datenschutz für Privatleute; Digitale Überwachung abschaffen; Transparenz politischer
Entscheidungsprozesse;
131
Urheberrecht und Patentwesen reformieren, offene europäische Wissenschaftspolitik,
Festung Europa abrüsten
138
Abbau der Buerokratie,
Europaweite Buergerbeteiligungen,
Gemeinsame Wirtschafts- und Sicherheitspolitik (innen und aussen)
144
Einheitliche Löhne für gleiche Arbeit für alle Arbeitnehmer in Europa, Einheitliche
Gestaltung der Rundfunkgebühren, einfach ÜBERALL abschaffen und nicht die Bürger in
einzelnen Ländern wie Deutschland abzocken, Einheitliche Rentenfestsetzung zur
Vermeidung von Armut im Alter in Europa, Einheitliches Renteneintrittsalter mit 65 in allen
Ländern der EU
145
Demokratie-Upgrade für das Europa von heute
146
Netzneutralität.
Internet kennt keine Grenzen, soll, so global wie möglich behandelt werden.
148
Umwelt, Energie, Landwirtschaft
151
LANDWIRTSCHAFT (!), ESM, EFSF, Europaweiter Netzausbau ohne Drossel,
153
Wirtschaft, Euro, Strukturelle Hilfe in die Südstaaten,
154
Datenschutz, Grundrecht im Kontext der aktuellen Lage
158
Transparenz und demokratische Legitimierung der europäischen Bürokratie
159
Euro, Datenschutz, Soziales
160
Datenschutz, liquid democracy
165
Arbeitsmarktpolitik
Währungspolitik
Inklusion
166
Jugendarbeitslosigkeit, Energiewende, Arbeitsmarkt, Marshallplan
169
Korruptionsbekämpfung
Soziale Gerechtigkeit
Bürokratieabbau
175
solidarisches, nachhaltig wirtschaftendes und direktdemokratisches europa mit eigener,
von den usa abgekoppelter strategischer ausrichtung
180
Datenschutz, Freiheit von Überwachung, Verbraucherschutz, Urheberrecht
182
Europäische Migrations- und Asylpolitik
183
Außenpolitik
187
"Die 4 Themen" finde ich genau richtig. Das ist unser Kern und sollte es bleiben.
196
Bürgerrechte
Transparenz
Gesellschaftliche Teilhabe
Seite 35 / 108
Kurz-Statistiken
Umfrage 414485 'Erste Umfrage der Initiative gemeinsames Europawahlprogramm'
In Frage stellen der vorherrschenden Strukturen
197
Queerpolitik, Inklusion
202
Außen- und Sicherheit, Bürgerrechte, Verbraucherschutz, Demokratie
204
Nochmal klares Bekenntnis zu Europa und zum Euro. Den Datenschutz europaweit auf
das deutsche Datenschutz-Niveau anheben. So wie es deutschen Geheimdiensten
verboten ist deutsche Bürger auszuspionieren (ähnlich ist es in vielen anderen Ländern),
sollte man vll daran denken, dass EU-öMitgliedsstaaten, bzw. deren Geheimdienste, keine
Europäer aussionieren dürfen.
206
Europäischer Datenschutz, Gemeinsame Kontrolle und Abbau der Geheimdienste
207
Bürgerrechte, Datenschutz, Asylrecht
209
Bürgerrechte, Transparenz
216
Gemeinsame Verteidigungspolitik um mehr Unabhänigikeit von/mehr Einfluss in der US
dominierten NATO zu bekommen.
217
das grundsätzliche Zukunftsmodell Europas,
Demokratie
218
Transparenz und Bürgerbeteiligung
219
BGE
220
NSA / BND Skandal
223
Bürgerrechte und Innenpolitik
Wirtschaft, Finanzen, Arbeit und Soziales
225
Datenschutz Urheberrecht
231
Bürgerrechte schützen
Transparenz schaffen und wirkliche Entscheidungsmöglichkeiten zurückgeben
Gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen
Nachhaltig wirtschaften
234
Trennung von Kirche und Staat
Lobbyismus
BGE
235
Demokratie-Upgrade
237
Bürgerbeteiligung und Transparenz
238
Restrukturierung EU
Stärkung des Parlaments
Gemeinsame Europäische Wirtschafts/Sozialstruktur
240
Festhalten am Euro, Jugendarbeitslosigkeit, offene Grenzen
246
Kernthemen
247
Asylpolitik
248
Europäische Union demokratisieren
252
Freiheit in Sicherheit/Bürgerrechte,
Transparenz des Staatswesens,
Legalisierung von Filesharing,
Förderung von Open Source,
Förderung von Freifunk
254
Bürgerrechte, Überwachung, Datenschutz, Demokratieverständnis, Bessere
Zusammenarbeit der Mitgliedsstaaten in diesen Themen
257
Neutralitätsgesetz, Finantzmarktregulierung, Entprivatisierung,
(Gemeinsame)EU-Einwanderungspolitik
264
Datenschutz, Verkehr
267
Beteiligung, Entwicklungs- Friedenspolitik, europ. Bahnmagistralen
268
Transparenz Bürgerrechte
269
Förderung des Aufbaus sicherer IT Strukturen innerhalb von Europa.
Unternehmen müssen verpflichtet werden für Dienste die in Europa angeboten werden
auch Server innerhalb Europas unter Europäischen Gesetzen für europäische Accounts zu
nutzen.
Die Verschlüsselung von Datenverkehr und Daten im Allgemeinen muss gefördert werden!
271
Bildungspolitik im digitalen Zeitalter, Menschenrechte, Verbraucherschutz
272
back to the roots. netzpolitik.
277
Digitales
Wirtschaft
278
Bürger- und Freiheitsrechte
Demokratie und Mitbestimmung
Pflegepolitik
280
Bürgerrechte
Europa für den Bürgen, nicht gegen ihn
Korruptionsbekämpfung
Bürokratieabbau
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Kurz-Statistiken
Umfrage 414485 'Erste Umfrage der Initiative gemeinsames Europawahlprogramm'
Vereinte Staaten von Europa
281
Datenschutz, Bürgerrechte, Transparenz, OpenData, LobbyControl
282
Bankenkrise/Staatsschuldenkrise
Gesamtwirtschaftliches Gleichgewicht in Europa
Stärkung des Binnenmarktes
Bürgerrechte, Freiheitsrechte
Hinterfragen der Sicherheitskonzepte
284
BGE
290
Bürgerrechte schützen
296
Grundrechte/Überwachung
Demokratie
Urheberrecht/Patentrecht
Energiewende
297
Datenschutz
300
Demokratie, Datenschutz, Privatsphäre,
Bildung, Menschenrechte
301
Datenschutz
302
Überwachung, Grundeinkommen, Netzpolitik
304
Netzneutralität, Datenschutz, Emanzipation gegenüber der USA in Sachen Datenabfragen
305
Datenschutz, Urheberrecht
306
Dateschutz,
Datensparsamkeit,
Transparenz,
Regionales Wirtschaften,
Direkte Demokratie
314
Beschäftigung und soziale Angelegenheiten
315
Einwanderungspolitik, Flüchtlingspolitik, Geldpolitik, Überwachung
316
Demokratie-Upgrade für das Europa von heute, Bürgerrechte und Innenpolitik, Bildung,
Digitales Leben
317
Datenschutzethik
321
Demokratisierung europäischer Entscheidungen
326
Wirtschaft, Finanzen, Arbeit und Soziales
332
Demokratisierung der EU, bzw. schärfer: Reset der EU.
335
Bürgerrechte
Wirtschaft/Finanzen
Arbeit/Soziales
336
Wirtschaft und wirtschaftliche Entwicklung Deutschland (gute Leute sind hier vorhanden).
Außerdem natürlich Internet und Technik in allen Bereichen (was unser "Steckenpferd" ist).
Bürgerrechte und Asylverfahren sollten nicht zu kurz kommen.
339
Zuständigkeiten der EU, Mitgliedsstaaten und Regionen.
Parlament versus Kommission.
Erweiterung EU / Euroraum.
Lobbyismus.
343
BGE
347
Echte Energiewende
Militäreinsätze verbieten
Emanzipation von USA
Geheimdienste abschaffen, mindestens aber unter echte Kontrolle stellen
348
Euro-Austritte
EU-Austritte
EU-Auflösung
349
BGE
353
2. Bürgerrechte schützen
3. Transparenz schaffen und wirkliche Entscheidungsmöglichkeiten zurückgeben
4. BGE
5. Nachhaltig wirtschaften
354
Bürgerrechte
Geld- und Währungspolitik
Arbeit und Soziales
Außenpolitik
358
BGE, Datensicherheit, Bürgerrechte
359
BGE, Sozialpolitik, Arbeit
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Kurz-Statistiken
Umfrage 414485 'Erste Umfrage der Initiative gemeinsames Europawahlprogramm'
360
soziales
363
Gleiche Rechte
gleiche Chansen
gleiche Sozialsysteme
gleiche Steuersysteme
365
Wirtschaft, Finanzen, Arbeit und Soziales
Bürgerrechte und Innenpolitik
Außen- und Entwicklungspolitik, Verteidigung, Internationale Abkommen und Kooperation
369
- BGE
- persönliche Haftung von Politikern für gescheiterte Projekte unter deren Beteiligung
- Auslandseinsätze europäischen Militärs
- Familienrechte/Unterhalt/Sorgerecht
371
menschenreche, bürgerrechte, auswärtige angelegenheiten,digitales leben
372
Mehr direkte Demokratie - Volksentscheide zu Wichtigen Themen z.B. Geld nach
Griechenland oder Soldaten nach Absurdistan
374
Demokratie-Upgrade für das Europa von heute, Bürgerrechte und Innenpolitik, Bildung,
Digitales Leben
377
Transparenz, Lobbyismus, Urheberrecht
380
Bildung, Urhebergesetze,
381
Rechte/Pflichten benachbarter Staaten: Mitbestimmung über Entscheidungen mit
grenzüberschreitenden Auswirkungen (AKWs, Flussverunreinigungen, Änderungen an
Flussverläufen etc.)
386
Asylrecht / Grenzschutz
Verbraucherschutz
Datenschutz & Infomationsfreiheit
385
datenschutz (PRISM), Asylrecht, Bankenaufsicht
389
Auswärtige Angelegenheiten (Menschenrechte, Sicherheit und Verteidigung)
Bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres
392
Datensxhutz und netneutralitaet
408
1 Bürgerrechte
2 Bildung
3 Demokratie-Upgrade und Zukunft Europa
414
Arbeit & Soziales, Armutsfeste Altersicherung,Neudefinition von Arbeit, Neues
Gesellschaftsmodell, freie Energie,Unrechtgesetz HARTZ4
415
Die Entwicklung der vereinigten Staaten von Europa, sozial gerecht, transparent und
Bürgernah/demokratisch, bei gleichzeitiger Wahrung nationaler Identität/Unabhängigkeit
EU Erweiterung, explizite Einladungen/Angebote an Nationen (Norwegen, Island, Schweiz
etc...)
Groß Brit.--> Referendum: Ganz EU ohne Extrawürste oder gar nicht (keine EU-Mitglieder
erster,zweiter oder dritter Klasse
EUweit einheitliches Wahlsystem zur Europawahl(ohne Hürden) und EUweite Listen
416
Bankenkrise, Staatenrefinanzierungskrise, Eurokrise
417
Mehr Bürgerbeteiligung (Demokratie), gegen den Überwachungsstaat (z.B. NSA-Skandal)
und gegen die "Contentmafia" (Erlauben der Privatkopie für ALLES etc.)
420
Zeitumstellung, d.h. Abschaffung der Sommerzeit
425
Nachhaltigkeit
Transparenz
Arbeit u. Soziales
Wirtschaft
427
Datenschutz, Umwelt, Recht für Alle
429
Haushaltskontrolle
Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit
Binnenmarkt und Verbraucherschutz
Bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres
Organisiertes Verbrechen, Korruption und Geldwäsche
430
Siehe oben:
ein Europa der Menschen wollen wir, ein Europa der Freundschaften, der kulturellen und
sprachlichen Beziehungen.
432
Mögliche Demokratisierunsgprozesse innerhalb der EU
Wirtschaftspolitische Maßnahmen zum Wirtschaftswachstum, zur Bekämpfung der Armut
in den Südstaaten und zur Stabilisation des Euros
Europaweite Vernetzung => Europäische Föderation (Gemeinsame Währung,
Gemeinsames Patentrecht, Gemeinsame Steuerpolitik, Einheitlicher Wirtschaftsraum,
Einheitliches Sozialsystem (BGE), Einheitliche Umweltpolitik (Europaweiter Pfand &
Europaweite Regelung bezüglich AKWs)
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Kurz-Statistiken
Umfrage 414485 'Erste Umfrage der Initiative gemeinsames Europawahlprogramm'
433
Finanzen
437
BGE, Weiterführende Abgabe nationaler Souveränitäten (parallel mit demokratischeren
europäischen Strukturen!)
439
Demokratie
440
- Menschenrechte / Einwanderungs- und Asylpolitik
- Kultur und Bildung
- Datenschutz / Netzneutralität
441
Partizipatorische Demokratie, Transparenz, Bürgerrechte, Visionen für die Zukunft
445
Haushaltskontrolle
446
Finanztransaktionssteuer
BGE
Arbeitsbegriff
450
Demokratie-Upgrade für das Europa von heute
451
Gentechnikverbot, Patentrechtsreform besonders bzgl Patente auf Leben
452
Soziales Europa,
Stärkung des Europaparlament
europäische Regierung statt Kommision
453
auswärtige Angelegenheiten, Landwirtschaft und ländliche Entwicklung, Umweltfragen
454
Datenschutz
Bürgerrechte
Netzpolitik
457
Datenschutz bezogen auf Prism der Amerikaner
458
Außenhandelsabkommen und Freihandelszonen, Urheberrecht; keine Privatisierung der
öffentlichen Daseinsfürsorge/Infrastruktur; Open Data, PSI, eGovernment; Netzneutralität;
Datenschutz; Regulierung von Drohnen
459
Tierschutz, BGE, Volksabstimmungen über die EU-Verträge sowie neue Beitrittsländer
462
Bürgerrechte
ein demokratisches Europa
471
Bekämpfung des Kapitalismus
472
Digitales Leben
473
Jugendarbeitslosigkeit
Steigerung europäischer Zusammenarbeit
Bildungsprogramm internationalisieren
478
Landwirtschaft und ländliche Entwicklung: Sprich, Subventionen bei Maisanbau
einschränken, Förderung von kleineren Betrieben, Vielfalt auf den Äckern fördern und weg
von der Monokultur.
481
EINE Europäische Staatsbürgerschaft. Ich möchte einen Pass haben, mit dem ich in jeder
Botschaft eines jeden EU-Landes auch außerhalb der EU jederzeit Hilfe und
Ansprechpartner bekommen kann.
Ich möchte nicht mehr auf Reisen innerhalb des EU-Gebiets von unfreundlichen
EU-Grenzbeamten kontrolliert werden, wenn ich keinerlei Außengrenzen passiere.
482
regenerative Energie,freies Internet,
483
Bürgerrechte
Überwachung
Energiewende/Nachhaltigkeit
484
Bürgerrechte, Stärkung d Demokratie
486
Europäische Bildungspolitik
487
- Volksabstimmungen über bindende Verträge usw.
- Gestärkte europäische Datenschutzbehörden
488
BGE
491
Datenschutz, BGE
493
Abschaffung des Euro.
Mehr Rechte für die nationalen Parlamente.
Stärkung der Menschenrechte.
Mehr direkte Demokratie.
494
CETA, Finanzpolitik, Umweltschutz, Fracking, Energiepolitik
496
Abkommen
499
demokratischere EU
504
- Gesellschaftliche Teilhabe
- Tatsächliche Förderung der Mediation (in DE n u r auf dem Papier, keine Umsetzung,
z.B. keine finanzielle Förderung wie in anderen europäischen Ländern etc.)
506
- Bedingungsloses Grundeinkommen für alle EU-Bürger und alle dauerhaft (=über 3
Monate) in einem EU-Staat Lebenden, gekoppelt an das Bruttosozialprodukt oder das
Steueraufkommen, existenz- und teilhabesichernd
Seite 39 / 108
Kurz-Statistiken
Umfrage 414485 'Erste Umfrage der Initiative gemeinsames Europawahlprogramm'
- Verbesserung der Arbeitsbedingungen in Krankenhäusern, Altenheimen, usw.
- Abschaffung der Geheimdienste
- Abschaffung der Militärorganisationen durch Reduktion auf Hilfs- und
Katastrophenschutzaufgaben
- Wiederherstellung des Asylrechts unseres ursprünglichen Grundgesetzes
- Wiederherstellung des Gültigkeit unseres Grundgesetzartikels 10 und Verbot jedweder
Einschränkung durch Gesetz oder Verwaltung oder Gerichte
- verpflichtende Grundregel, daß nach Ablauf einer sachlich angemessenen Frist (z.b. zwei
Wochen, in keinem Fall länger als 1 Monat) allen Anträgen oder Eingaben von Bürgern an
Behörden, Gerichte usw. automatisch entsprochen ist, wenn sie nicht begründet abgelehnt
wurden. Das Recht soll ausdrücklich nicht für Firmen und Organisationen gelten.
509
Agrarpolitik, Steuern, europäische Demokratie
516
Datenschutz
Selbstbestimmung der Länder (Subsidiarität)
517
europäisches BGE
519
Drogenpolitik und Legalisierung von Cannabis
521
Internetüberwachung
522
Längerfristige Visionen: Leben nach Kapitalismuskrise. Freiheit und Vertrauen statt Angst.
Solidarität und Chancen für alle.
523
Rechte der Frauen/Gleichstellung
526
Raucherschutz
Waffenrecht
+ die 4 temen
528
Tierschutz
Soziale Gerechtigkeit
529
Förderung von Biobauern, Kleinagrarprojekten, Förderung echter grüner Energien,
Wasserregeneration, Erziehung, Familienbildung, Schulsystem, Gesundheit, Abschaffung
der Bürokratie, Anschaffung des Volksentscheides
530
Bedingungsloses Grundeinkommen
Cannabis legalisierung
533
Bürgerrechte
Datenschutz
Bürokratieabbau
Stärkung der Länderparlamente
534
Netzpolitik
Überwachung
Beschränkung des Wahnsinns von Regelungen (z.B. muss eine Birne, also das Obst in
Europa ein bestimmtes Verhältnis in der Dicke der beiden Teile haben)
536
Internationale Abkommen, Patentrecht, Entwicklungspolitik, Solidarität zwischen den
europäischen Ländern, Die Reaktion der Piraten auf die Finanzkrise, Bildung, Forschung,
Innovationen, Weltoffenes Europa
538
Europa ohne Euro und mit echter Demokratie
539
Arbeit und Soziales
Bürgerbeteiligung und Mitbestimmung
543
- Demokratie und Wahlrecht (Fokus auf Abbau von Wahlhürden, Schaffung o. Förderung
europäischer Parteien, Ausbau direktdemokratischer Beteiligungsmöglichkeiten)
- Zukunft Europas/Wie lässt sich ein anderes/besseres Europa gestalten?
- Solidarität in Europa (Wirtschaft und Banken oder Zukunft für die Menschen retten?)
- Transparenz der Entscheidungsfindung in Europa (eventuell einheitliche
Transparenzrichtlinien für europäische Länder)
- Bürgerrechte und Freiheit (insbesondere in Bezug auf ausufernde Sicherheitspolitik)
- Bildung (mit Bezug auf Bekräftigung des staatlichen Bildungsauftrages; vereinheitlichte
Abschlüsse und Anerkennung in Deutschland, Europa und weltweit; ein modulareres,
offeneres und individuelleres Bildungsystem)
- Urheberrecht
- Wirtschaftspolitik (insbesondere mit Bezug auf Neoliberalismus, Lobbyismus und
staatliche Rahmenbedingungen für wirtschaftliches Handeln)
- Internationale Abkommen
- Zukunft des Euro (hier besonders notwendig, Lösungsansätze innerhalb europäischer
Politik und europäischen Denkens zu finden)
- Petitionen (Verbindlichkeit, Online-Mitzeichnungen, Bezug zu Bürgerbegehren?)
(Die Reihenfolge begründet orientiert sich nicht zwingend an der Wichtigkeit des Themas.)
548
Transparenz, freie Information
Kernthemen, alles andere spaltet die Partei.
Seite 40 / 108
Kurz-Statistiken
Umfrage 414485 'Erste Umfrage der Initiative gemeinsames Europawahlprogramm'
552
Freiheit
Mitbestimmung
Toleranz
553
Freiheit und Verantwortung des Einzelnen,
556
Datenschutz und Kampf für Bürgerrechte
Asyl/Flüchtlingspolitik
557
Euro abschaffen
nationale Parlamente stärken
561
Recht auf Arbeit
Demokratische Kontrolle des EU-Rates
Militarisierung der Außenpolitik
562
Umweltgesetze
567
BGE
571
Datenschutz
575
Bio Energiegewinnung
579
Bürgerbeteiligung
Transparenz
Forschungspolitik
Patente
582
Discourse Driven Direct Democracy (DDDD)
585
Patente, Urheberrecht, Internet, Datenschutz/Vorratsdatenspeicherung, Demokratie, Euro,
Internationale Handelsabkommen, Innenpolitik, Bürgerrechte, Justiz, Soziales Europa
591
Alternativwährungen wie Bitcoin
593
Bedingungsloses Grundeinkommen
Abschaffung der Agrarindustrie
Irrweg "Geistiges Eigentum"
600
Zukunft Europa - Europa in 20 Jahren
604
Bürgerrechte
Datenschutz
Netzpolitik
607
Verfassung Europas
609
Glühbirnen nicht nur für Steinbrück, die oberste Direktive den Ländern gegenüber
(Nicht-Einmischung als Grundsatz)
611
Direktere Demokratie
621
Bürgerrechte
624
bedingungsloses grundeinkommen
625
Kernthemen
626
FRONTEX.
631
Bedingungsloses Grundeinkommen, Menschenrechte weltweit
629
Netzneutralität,
632
Europäische Strukturreform (Demokratie-Upgrade für das Europa von heute)
633
Wirtschaft im IT Bereich stärken
634
Datenschutz
Aufkärung übder eu Projekte
636
wasserprivatisierung
fracking
eigenständigkeit und unabhängikeit des Internets, transparents, Prism,acta sopa etc
Krankenversicherungsbeiträge bei Selbstständigen viel zu hoch, niedrige
Bemessungsgrenzen ansetzen
640
Transparenz und Schutz der Bürgerrechte
644
BGE
646
Wir sollten die Thematik mit dem Einfluss der USA auf Europa aufgreifen. Wir sollten
fordern Europa unabhängiger zu machen.
650
Schnüffelei der Geheimdienste,
demokrafischer Wandel der Gesellschaft ,
Gesundheit und Pflege ,
Entbürokratisierung des Lebens,
Abrüstung und Frieden
656
Asylrecht
657
Bürgerrechte, Transparenz
659
Jugendarbeitslosigkeit
662
Transparenz, Demokratie
665
Datenschutz, Vorratsdatenspeicherung, Geheimdienstarbeit und deren Umsetzung
innerhalb der EU
667
Datenschutz
Seite 41 / 108
Kurz-Statistiken
Umfrage 414485 'Erste Umfrage der Initiative gemeinsames Europawahlprogramm'
674
Verbraucherschutz,Umwelt,Energie,Bildung
675
Bürgerrechte, Demokratie-Upgrade für das Europa von heute, Verbraucherschutz, Umwelt,
Energie und Forschung
678
Kernthemen wie Demokratie, Volksentscheide, Transparenz staatlicher Organisationen,
Gegenbewegung zum Neoliberalismus und Abschaffung undemokratischer EU-Strukturen
691
Gegen PRISM etc.,
Gegen die Jugendarbeitslosigkeit,
Freie Bildung und freier Zugang zu allen Medien
693
Bedingungsloses Grundeinkommen und Regiogeld als Alternative zum Geldmonopol.
694
Macht der europäischen Union und Souveränität der Mitgliedstaaten
695
Privatsphäre, Überwachung, Netzsperren
697
Demokratieverständnis der Piraten
Diskussionskultur der Piraten
Opferung der Demokratie für vermeintliche Effizienz
701
Transparenz der Eu Gremien
707
Entwicklung des EU-Parlament
708
Verkehr und Infrastruktur
712
Bürgerrechte schützen
Transparenz schaffen und wirkliche Entscheidungsmöglichkeiten zurückgeben
713
Europas zivilisatorische Errungenschaften herausheben, einfordern, leben.
714
(1) Die Verknüpfung von Bildung mit anderen Themen (Bildung gegen Arbeitslosigkeit,
Bildung für bessere Umwelt, ...)
715
Menschenrechte, Gesellschaftliche Teilhabe
717
Datenschutz, Datenschutz, Datenschutz. :-)
718
Auswärtige Angelegenheiten (Menschenrechte, Sicherheit und Verteidigungsministerium)
Bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres
Beschäftigung und soziale Angelegenheiten
Kultur und Bildung
719
Bildung
Urheberrecht
öffentliche Politik (res publica pro demos kratein)
724
weniger Überwachung; Basisdemokratie;
726
Transparenz der Organisationen und des Gesetzgebungsprozesses.
Datenschutz und Bürgerrechte
Freihandelsabkommen mit USA.
729
Steuerpolitik
freies Internet
soziale Absicherung
735
Zusammenwachsen der Völker Europas (Vereinigte Staaten von Europa)
736
Jugendarbeitslosigkeit, lebenslanges Lernen, Chancengleichheit für alle Menschen, egal
welcher Herkunft oder "sozialen Schicht"
738
-Zukunft Europa - Europa in 20 Jahren
-Außen- und Entwicklungspolitik, Verteidigung, Internationale Abkommen und Kooperation
743
Netzneutralität, Datenschutz
747
Wahrung der Menschenrechte auch im digitalen Raum.
748
Transparenz in Verhandlungen für Freihandelsprogramm mit USA
750
Kultur und Bildung, Industrie, Forschung und Energie
754
Jugendarbeitslosigkeit!
Mehr Bürgerbeteiligung der Europapolitik für alle Bürger: Brüssel ist "so weit weg" und ist
so undurchsichtig.
Lobbycontrol in Brüssel
757
Freiheit im Netz
Bürgerrechte
Rente
Jugendarbeitslosigkeit
758
Bekämpfung des islamistischen Terrorismus und des orgenisierten Verbrechens.
768
Ausbau der Demokratie in Europa, Zurückdrängen von Lobbyaktivitäten im
Europaparlament, Stärkung des Parlamentes im Gegensatz zum Rat, gemeinsame
Sozialpolitik in Europa
774
datenschutz
778
Seniorenbereich: Lebensgestaltung, Pflege, Heime....
Seite 42 / 108
Kurz-Statistiken
Umfrage 414485 'Erste Umfrage der Initiative gemeinsames Europawahlprogramm'
780
Wir wollen keine "Systemrelevanten Banken", entsprechend kategorisierte Banken müssen
aufgebrochen werden.
Keine Lebensmittelspekulation.
Keine Patente auf lebende Organismen.
781
Schutz vor Lobbywillkür der Kommissare
s.u.
787
Mehr Demokratie; Mehr Nähe zum Bürger; Transparenz
788
Cannabis legalisieren
Inklusion
789
Mehr Rechtslinksstaatlichkeit!
792
DEMOKRATIE !!!
794
Kontrolle der Kommission durch das Parlament und weiter Stärkung der Vertretung der
Bürger gegenüber der Kommission.
795
Digitale Rechte, Bürgerrechte, Transparenz
796
Vereinigste Staaten von EUR; wie kommen wir dahin?
800
Parlament stärken.
801
soziale gerechtigkeit
europ. kulturfoerderung
europ. gemeinsinn
808
Zeitumstellung
809
Die e-Zigarette wird als Arzneimittel (nicht Medizinprodukt wie falsch übersetzt) in der
Tabakrichtlinie von dem Ausschuß Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und
Lebensmittelsicherheit eingestuft. Bereits der JURI-Ausschuß ist gegen die Einstufung der
E-Zigarette als Arzneimittel.
811
Transparenz und Beteiligung
813
Datenschutz, Persönlichkeitsrechte
815
Immaterialgüter, Urheberrecht, Patente
Bildung und Kultur
Bürgerrechte und Innenpolitik
816
Kerosinbesteuerung
821
Inklusion im weitesten Sinne
826
Forschung und Entwicklung
Technologie
Vernetzung der internationalen Forschung im Bereich Energie
828
bge
829
Wirtschaft, Finanzen, Arbeit und Soziales
830
Freiheit, Netzneutralität, Ausbau der Internetinfrastruktur, Bewahrung der regionalen
Identitäten, keine Gleichmacherei.
831
Softwarepatente, Patente auf Leben, Datenschutz, Geheimdienste regulieren/kontrollieren,
TAPTA
833
Datenschutz, Netzneutralität, Bekämpfung der Korruption
835
Umweltnachhaltigkeit
Gemäßigtes Wirtschaftswachstum unter Berücksichtigung der vorhandenen
Rohstoffresourcen
841
Europa eine Zivielgesellschaft, die die Freiheit und Entwicklung des Einzelnen schütz und
fördert.
845
Bedingungsloses Grundeinkommen, Suchtpolitik, Legalisierung von Drogen,
attraktive Begegnungzentren ohne Konsumzwang
846
keine Festung sondern offenes Europa,
europaweites Grundeinkommen,
Bürgerbeteiligung,
Menschenrechte, Datenschutz,
Bürgerrechte,
Umweltschutz,
Energiepolitik,
Friedenspolitik,
Open Government, Open Data, Open Access
848
einheitliches, europäisches Urheberrecht
853
Netzneutralität, Datenschutz, Whistleblower-Schutz
855
"Piraten" im Sinne des Originals der Piraterie auf urheberechtlich geschützte Musik, etc
858
BGE
859
Bürgerrechte, politische Teilhabe
Seite 43 / 108
Kurz-Statistiken
Umfrage 414485 'Erste Umfrage der Initiative gemeinsames Europawahlprogramm'
866
Umwelt, Bürgerrechte, Steuergerechtigkeit, Korruption
871
Europ. Verfassung, Stärkung des EU-Parlaments
873
Bankenrettungen, PRISM / Vorratsdatenspeicherung / Whistleblowerschutz (also
Snowden, Assange etc.)
877
Abschaffung der Landwirtschaftssubventionen
Freihandelsabkommen mit den USA
880
Banken- und Finanzkrise,
Demokratisierung der EU,
Rechtssystem
882
Urheberrecht, Bürgerrechte, Datenschutz, Bekämpfung von Lobbyismus!
885
absolute tranzparenz!!!!
886
Buergerrechte und innenpolitik, demokratie, arbeit und sozialea, bildung
890
Senkung der Verwaltungskosten
892
Menschenreche, Bürgerrechte, informationelle Selbstbestimmung
893
Digitale Gesellschaft
Sterbehilfe
Drogen und Suchtpolitik
894
konsequenter Laizismus in gesamt Europa nach französichem Vorbild
895
Digitales Leben
896
Zukunft Europa - Europa in 20 Jahren, Bildung, Kultur, Bürgerrechte, Urheberrecht,
Patente
901
Ja zum Euro - nein zur Bankenrettung auf Kosten der kleinen Leute / Drogenpolitik /
Demokratisierung Europas / Nein zu den zahlreichen ACTA-Nachfolgern / Datenschutz
und Grundrechte in Europa
903
-grundsätzliche eindeutige Positionierung pro Europa
-menschenwürdige Asyl- und Migrationspolitik, man wird am BTW-Programm anknüpfen
können
905
Wirtschaft und Soziales
906
Partizipation (direkte Demokratie), BGE
907
Korruptionsbekämpfung, Verhinderung und Blockade weiterer
Überwachungsmassnahmen, Bürokratiedschungel beschneiden.
908
Keine Hürde für Wahl ins EP,
mehr direkte Demokratie (warum nicht Volksabstimmungen in ganz Europa)
Direktwahl des Komm. Präs.
Transparenz der Abgeordneten
(Vermögen, Nebentätigkeiten öffetlich(er)
machen
909
Inner-Europäische Integration
911
Demokratie, Bürgerrechte, Bildung, Digitales
912
Soziale Sztrukturen in Europa
917
Wirtschaft, Währung, Steuervereinheitlichung, Europahaushalt
918
BGE, direkte Dekokratie
923
Geldsystem - Die Geldschöpfung durch Zins ist als Hauptursache der globalen
Wirtschaftskriese(n) und Ausbeutung von Mensch und Natur dringend zu hinterfragen! Es
müssen Alternativen gefunden werden!
925
Trennung Staat-Religion
929
Bedienungsloses Grundeinkommen
930
Soziale Absicherng
940
Asyl- und Flüchtlingspolitik,
Armutsbekämpfung in Europa und im Rest der Welt,
Gegen polizeiliche Repression auf friedlichen Demos,
Gegen einen ausufernden Überwachungsstaat
941
- Abschaffung von Subventionen
- Bekämpfung der Abgeordnetenbestechung
- Stärkung der Akzeptanz von Ausbildugen aus anderen Ländern
- Erneuerbare Energien stärken
- Entkriminalisierung von Drogen
943
Weiterentwicklung Europas zu einem voll funktionsfähigen Staat.
Übewachung
946
Reform des Urheberechts
Europäisches Patentrecht
Angleichung von Steuern, Gesetzen, Normen etc.
950
Bürgerrechte
Digitales Leben
Immaterialgüter, Urheberrecht, Patente
Seite 44 / 108
Kurz-Statistiken
Umfrage 414485 'Erste Umfrage der Initiative gemeinsames Europawahlprogramm'
952
Verbraucherschutz
Datenschutz
Direkte Demokratie
EU Verfassung
961
Politik für Kinder und ihre Eltern
963
Datenschutz
BGE
966
Steuerharmonisierung im Sinne von Mindestbesteuerung (Steuerdumping verhindern).
Finanztransaktionssteuer.
979
Schluss mit der Regulierungswut; alternativ eine EU nach Vorbild der Vereinigten Staaten
von Amerika.
980
Finanzwesen neu ordnen, besonders im Hinblick auf Entflechtung von
Investmentbankenrettung auf Kosten von Steuergeldern bzw. Sozialleistungen
987
Transparenz
989
1. keine Föderung von Bio Kraftwerken wenn daduch Flächen zur
Nahrungsmittelproduktion verringert werden!
2. Kein Handelsabkommen zwischen usa und Europa auf kosten unserer Verbraucher
rechte.
3.Verbot der Kat.-Kirche als OK (Kriminelle Organisation )
990
Korruptionsbekämpfung
NATO-Austritt
998
Bedingundsloses Grundeinkommen,
Existenzsicherung
999
Lobbyismus und Korruption
1000
Direkte Demokratie
1002
Abkopplung des Zinssystems vom Währungs-/Geldkreislauf.
1006
- "Direkte Demokratie" (bspw. Umsetzung lokaler Projekte nach Aufklärung der Bürger von
diesen entscheiden lassen)
- "Gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen": BGE & freie Wahl der Art von Erwerbstätigkeit
(keine forcierte Bindung an den erlernten Beruf, denn helfen kann man immer)
- "Nachhaltig wirtschaften" (bitte keine Pseudowirtschaft nach CO2-Ausstoss, das wäre
Nonsense)
1011
Transparenz, Freiheit, Mitbestimmung, Achtung der Menschenrechte, Umweltschutz,
Energiewende, gegen Massentierhaltung
1016
Abschaffung Winterzeit
(Sommerzeit/Winterzeit Umschaltung).
Das ist sehr populistisch, jedoch sollten wir die Wähler da abholen, wo es sie wirklich
interessiert (!!), was in Europa entschieden wird.
Und ich hab' da auch kein Bock mehr drauf!
1019
Durchsetzung deutscher (europäischer) Datenschutzvorstellungen gegen den massiven
Druck und Lobbyeismus von Seiten der USA und amerikanischen Unternehmen.
1022
Austauschprogramme stärken. Ein Jahr im europäischen Ausland für jeden der es wünscht
ermöglichen.
1023
Währung -> Euro ja/nein
BGE in Europa
Kein Fracking in Europa
1035
Transparenz Mitbestimmung Soziales
1039
Demokraite-Upgrade
Verbraucher, Umwelt ...
Landwirtschaft
1043
- Demokratie-Upgrade für das Europa von heute
- Regionale Entwicklung
1045
Europa, Demokratie, ein Europa der Bürger hat (leider) nichts (mehr) mit der EU, dem
EU-Bürokratiemoloch, der Undemokratieorganisation EU-Kommission und dem Irrweg
Euro zu tun.
Wir brauchen ein Europa der Bürger und der Regionen!
Nicht der Konzerne und der Bürokraten!
1049
* Demokratie der EU stärken
* Außenpolitik der EU, i.e. "mit einer Stimme sprechen"
* Forschungspolitik "pro ITER & Fusion"
1056
Flüchtlingspolitik
1058
Mehr Europa
Seite 45 / 108
Kurz-Statistiken
Umfrage 414485 'Erste Umfrage der Initiative gemeinsames Europawahlprogramm'
1059
PRISM, EUROPA in 20 Jahren
1060
Steuergerechtigkeit durch gleiche Bemessungsgrundlagen, Verfahren und
Finanztransaktionssteuer ohne Ausnahmen
1061
Vereinigte Staaten von Europa
1062
Datenschutz, Internet, Buergerrechte
1065
Datenschutz,Demokratie,Mitbestimmung,Euro
1066
Digitales Leben
1067
Digitales Leben
1083
Umweltschutz, Schutz von Bürgerrechten, Mitbestimmung
1087
Vereinigte Staaten von Europa
1091
Bedingungsloses Grundeinkommen
1093
Europäische Rentenpolitik
1094
Datenschutz, Finanz(un)wesen
1097
-Meine Daten gehörten mir!
-Stärkere Abgrenzung gegenüber Amerika.
-Europa stärken als Handelszone und damit den Euro stärken.
1098
Urheberrecht
Steuerrecht
1108
Bildung, Soziales und Wirtschaft (insbesondere im Hinblick auf die Jugendarbeitslosigkeit)
1109
Digitales Leben
1117
Jugendarbeitslosigkeit, Verbraucherschutz, "Prism"
1119
Individuelle Förderung im Schulsystem.
1123
Tierschutz, Queerthemen
1129
Anti-Korruption und so die Richtung!
Auch in Bezug auf Machtmissbrauch und Lobbytum
1130
europäische Wirtschaftspolitik, Datenschutz
1131
ein europäisches Datzenschutzabkommen
1132
„Euro-Politik“ , Programme zur Ankurbelung der Wirtschaft und Reduktion der
Jugendarbeitslosigkeit
1134
Direkte Demokratie
1135
Geldpolitik
1136
Demokratie-Upgrade für Europa
1137
Demokratie-Upgrade für das Europa von heute
Immaterialgüter, Urheberrecht, Patente
Bürgerrechte und Innenpolitik
1141
Urheberrecht
Breitbandausbau
Wissenschaftspolitik
1142
Urheberrecht
1146
Datenschutz, Spionage, PRISM, Buergerrechte
1148
Sind wir ehrlich, Programme werden von den Wählern eh in den seltensten Fällen gelesen.
Scheiß egal, was ins Programm kommt. Aber cat-content taugt.
1155
Europa auf kommunaler Ebene verankern
Jugendprojektförderung
Vernetzung der Verwaltungen von Mitgliedsstaaten
1156
Nutzung neuer Medien im Parlamentarischen Umfeld
Urheberrecht
1160
Demografie
1161
Agrogentechnik, Copyright, Contentmafia, DRM, Privatsphäre
1164
Demokratisierung der EU statt weiterer Ermächtigung
1170
Finanzpolitik ESM : schleichende Entdemokratisierung durch Abgabe nationaler
Souveränität an EU Gremien, die sich demokratischer Kontrolle entziehen
1176
Transparenz der EU-Politik
1178
-Meine Daten gehörten mir!
-Zukunft des Euro
1183
Flüchtlingsthematik
1185
Europa vs. Mitgliedsstaaten (Verteilung von Rechten und Pflichten), Datenschutz,
Finanzpolitik
1186
Schüleraustausche zwecks Völkerverständigung
Netzneutralität
1187
Bge
1188
Koruption
Seite 46 / 108
Kurz-Statistiken
Umfrage 414485 'Erste Umfrage der Initiative gemeinsames Europawahlprogramm'
1189
Subsidiarität
1190
Nachhaltigkeit in allen Bereichen
1194
Faires Europa, ohne Sonderrechte einzelner Staaten. Klares Bekenntnis zu Europa.
1199
Abschaffung der rettungsschirme
Lobbyismus in Politik abschaffen
1203
Die Demokratisierung der europäischen Institutionen
1204
Wirtschaft im digitalen Zeitalter, modernere ökonomische Systeme
1207
Demokratie-Upgrade für das Europa von heute
1208
Fracking
1223
Fanrechte
1225
Transparenz schaffen und wirkliche Entscheidungsmöglichkeiten zurückgeben
Bürgerrechte schützen
1228
Das Internet wird immer nur vom technischen Standpunkt betrachtet. Es hat aber längst
eine wichtige soziale Bedeutung für unsere Gesellschaft, insbesondere für die Jugend.
Zusammen mit dem Trend in anderen Ländern zu studieren und danach die Beziehungen
langfristig aufrecht zu erhalten, ist dies ein wichtiges Europathema, was noch an keiner
Stelle aufgegriffen wurde und ein Alleinstellungsmerkmal für uns Piraten sein könnte.
1231
"Demokratie-Upgrade für das Europa von heute" und "Bildung und Kultur"
1233
- Problematik der Patente auf Gene
- Finanztransaktionssteuer!
- Naturschutz (rund um Flächen in Europa, aber auch bezüglich Handel von gefährdeten
Arten oder Handel, der der Zerstörung ihres Lebensraums Vorschub leistet)
- Entwicklungshilfe (Stichwort "Stärkung der lokalen Wirtschaft" statt Geldregen und
Flutung der Märkte mit unserem Warenüberschuss)
1238
Bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres,
Petitionen,
Korruption und Geldwäsche
1240
- Demokratie-Upgrade für das Europa von heute
- Digitales Leben
- Immaterialgüter, Urheberrecht, Patente
- Energie und Forschung
1249
Die Kernthemen der Piraten
1251
Netzpolitik, Bürgerrechte, Transparenz, Urheberrecht
1252
Bürgerrechte schützen, Transparenz schaffen und wirkliche Entscheidungsmöglichkeiten
zurückgeben, Nachhaltig wirtschaften
1255
Transparenter Staat und Schutz der Privatheit der Bürger.
Mehr Demokratie, mehr Teilhabe.
Soziale Gerechtigkeit, schließen der Schere zwischen Arm und Reich.
Schutz von Umwelt und Grundrechten von Menschen und Tieren vor
Wirtschaftsinteressen.
Kulturförderung.
1257
Kontrolle der Banken
Haftung der Banken für riskante Spekulationen
Euro und Stabile Staaten
Transparenz
1258
Asyl-Politik, Umwelt/Klimaschutz,
1262
Finanzpolitik, Demokratie, Bürgerrechte, Überwachung
1265
-Reglementierung der Finanzmärkte
-Einführung einer Finanztransaktionssteuer
-Grundlegende Überarbeitung der EU Agrarsubventionspolitik
1266
Bürgerbeteiligung
1267
Wirtschaft!
1276
öffentlich-rechtliche medien auf europäischer ebene
abgabe von nationaler souveränität an europäische institutionen
beendigung der austeritätspolitik
türkeieintritt
1278
Daten- und Verbraucherschutz; Verkehr; Ländlicher Raum; gemeinsame Außenpolitik;
1279
Wie gehen wir mit Prism um? Wie sicher ist die Europäische Wirtschaft gegen
Wirtschaftsspionage abgesichert wenn die NSA all unsere Emails liest?
Europa braucht eigene Interntestrukturen die nicht abgehört werden.
1283
- Landwirschaft
- ERASMUS(plus)
- Freihandel U.S.A.- EU
1284
"Ja" zu einem solidarischen Europa (vs wettbewerbsorientierten), daher zwangsläufig "Ja"
Seite 47 / 108
Kurz-Statistiken
Umfrage 414485 'Erste Umfrage der Initiative gemeinsames Europawahlprogramm'
zu einer europäischen Sozialpolitik.
1286
Europäische Sicherheits- und Aussenpolitik weniger paranoid gestalten, dafür mehr
gemeinsam mit den anderen EU-Staaten
1289
Sozialer Ausgleich unter den europäischen Völkern
Das aktuelle Geld- Schuldensystem hinterfragen.
1294
Bürgerrechte, Freiheit, Datenschutz, Transparenz von Regierung und Behörden
1297
Den Umbau Europas in eine wirkliche Demokratie
1298
Subventionsabbau (Neustrukturierung), Transparenz + Korruptionsbekämpfung, Familien
und Genderpolitik
1302
Transparenz und Demokratisierung der EU Organe, mehr Möglichkeiten und
Einflussmöglichkeiten durch Bürgerbeteiligung
1303
Wirtschaft und Währung
Beschäftigung und soziale Angelegenheiten
Digitales Leben
1306
Industrielle Landwirtschaft von Agrarsubventionen ausnehmen.
Keine Patente auf Lebewesen, einschliesslich Pflanzen.
1305
Einheitlicher EU Markt für inmmaterielle Güter.
1307
s. D.Müller, Showdown
1308
Verkehr
Stärkung von Regionalität
Entbürokratisierung (schlanke Verwaltung)
Flüchtlingspolitik/Asyl
1314
Bürgerrechte schützen, Umweltschutz, Abbau Lobbyismus, Gleichstellungsfrage,
Bekämpfung der Postdemokratie
1315
Demokratiedefizit der Europäischen Union
1321
Datenschutz, Netzpolitik
1323
europ. Konsumenten- und Verbraucherschutz
1325
Anforderung von konkrete Machbarkeitsstudien, wie Demokratie überhaupt zu realisieren
ist- v.a. die Mitmachdemokratie, die bei Berufstätigen, vielleicht noch mit Kindern, praktisch
unmöglich ist mit den heutigen politischen Verhaltensweisen, die nicht umsonst
Berufspolitiker hervorriefen
1328
europäischer Verfassungskonvent
1330
Agrarsubventionen
1333
Jugendarbeitslosigkeit, Euro, Zentralstaat Europa
1340
Datenschutz, open government, whistleblowerschutz, Gleichberechtigung Frauen
1343
Bürgerrechte, Sinnvoller Umgang digitalen Medien/Kommunikation/Daten.
1344
Datenschutz und Bürgerrechte, Informationelle Selbstbestimmung, Bürgermitbestimmung,
Transparenz
1352
ein Europäischer Staatsbürgerstatus, der ein Niederlassungsrecht erlaubt ohne
Ausweisungsmöglichkeit und Verfolgung,
für Sinti und Roma
1353
Wahlrecht für EU Bürger im Land mit erstem Wohnsitz
1355
Demokratisierung Europas durch Mitbestimmung in Sachfragen,
Angleichung der Besteuerung auf allen Ebenen um Konkurrenz durch Steueroasen zu
verhindern,
Stärkund des Verbraucherschutzes
1358
Liquid Feedback Einsatz,
Netzneutralität,
Politiker Korruption
1362
Zukunft Europa - Europa in 20 Jahren, Wirtschaft, Finanzen, Arbeit und Soziales,Verkehr
und Infrastruktur, Energie und Forschung
1363
Bildung, Bürgerrechte, informationelle Selbstbestimmung, Mitbestimmung
1371
- Direkte Demokratie - Volksentscheide
- Sozialpolitik - BGE als Kulturimpuls
- Landwirtschaft - nachhaltig statt Monsanto
- Energie ohne Öl und Uran
1375
Kernthemen, Bürgerrechte im digitalen Zeitalter
1376
Das Europa welches uns versprochen wurde und das Europa welches wir jetzt erleben
stimmen nicht miteinander überein. Würde des Menschen, Freiheit Individualität etc.
1378
Verbraucherschutz
1380
Agrarsubventionen
Seite 48 / 108
Kurz-Statistiken
Umfrage 414485 'Erste Umfrage der Initiative gemeinsames Europawahlprogramm'
Forschungsförderung
Energiepflanzen
Patente auf Saatgut
Bienenschutz
1387
Rechte von Schwerbehinderten
1394
Energieversorgung De-zentralisieren.
Mehr Rechte für Kinder
1397
Patentrechtsreform
Bürggerrechte/Überwachungsstaat
Demokratieupdate
Förderung von Opensource + OpenData
1399
demokratisch gewählte Wirtschafts- und Finanzgremien
1406
Zukunft des Euro
1411
Überwachung, Finanzkrise, Bildung, Grundeinkommen
1415
Prism
1417
Demokratie, Verfassung, Verbraucherschutz,
1419
Umwelt, Bildung, Asyl
1424
Europäische Grundeinkommen
Commons
Postdemokratie-Neoliberalismus-Schuldenfalle-
1425
Bürgergeld
1428
Aussen- und Sicherheitspolitik, Bürgerrechte, Arbeit und Soziales, Regulierung und
Finanzmärkte
1429
Lebensmittelkontrollen, vorgeschriebenes Ampeösystem auf Lebensmitteln,
Lobbyisten-Kontrolle, feste tiergerechte Massentierhaltungsrichtlinien
1430
Netzpolitik, Energiepolitik
1431
europaweiter Datenschutz für die Bürger
Netzneutralität
1432
BGE
1434
Arbeit und Soziales
Kulturpolitik
1435
Grundrecht auf gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen, also bGE.
1436
Es gibt keine Option, die mich eine komplette Ablehnung eines solchen Leitantrags
durchdie Hintertür artikulieren lässt.
1437
- Datenschutzrecht, auf dem informationellen Selbstbestimmungsrecht basierend.
- Maßnahmen, um VDS und Internetüberwachung zu erschweren
- (supranationale) Bürgermitbestimmung auch bei EU-Themen
- Demokratisierung der EU-Gremien
- Verbot nebenläufiger Vertrags-Schiedgerichtsbarkeiten parallel zum existierenden
Rechtssystem
- Einschränkung der EU-Richtlinenkompetenz (Empfehlungen statt Vorschriften
1439
Einschränkung des Lobbyismus auf europ. Ebene; Europa nicht nur als reines Vehikel für
die "Wirtschaft" zu begreifen und dementsprechend Organisationen umzuformen
1441
Landwirtschaft,Bildung und Arbeitsmarkt
1442
Datenschutz
1443
Schutz der Privatsphäre
1447
Euro; ich will hier nicht den AFD abblösen aber meine fundierte und wissenschaftlich
nachweisbare Position ist es, dass der Euro undemokratisch ist und aufgrund der
unterschiedlichen Wirtschaftszonen in der EU diese zum Platzen bringen wird. Wir denken
nur , dass wir vom Euro profitieren, dem ist aber nicht so, da der Buchwert sofort auf der
anderen Seite vernichtet wird. 99% der Bürger werden permanent enteignet ohne es zu
begreifen.
1450
Finanzen,
Wirtschaft
1451
Prozess zur Schaffung der Europäischen Föderation.
1452
Bürgerrechte und Innenpolitik, Verbraucherschutz und Umwelt, Energie und Forschung,
Digitales Leben/Kommunikationsinfrastrukturen
1453
Europäische Regierung, Nationalstaaten zugunsten Europas zurückfahren
Vergesellschaftung, gemeint als staatliches Eigentum unter Leitung und Handhabung
durch Belegschaften und betroffener Bevölkerung (echte Teilhabe) zumindest für
Schlüsselbereiche: Energie, Rohstoffe, Kommunikation, Infrastruktur, Automobil, Wasser,
Bildung, Wissenschaft und Forschung, Gesundheit.
Übergangsprogramm dafür entwickeln
Seite 49 / 108
Kurz-Statistiken
Umfrage 414485 'Erste Umfrage der Initiative gemeinsames Europawahlprogramm'
Tatsächliche ökologische und nachhaltig ausgerichtete Produktion, besonders auch in der
Landwirtschaft
Wachsender Rassismus in der EU bekämpfen. Humanere und sinnvollere Asyl- und
Einwanderungsregeln
Europaweite Ausspionierung von Bürgern einstellen. Bürgerrechte stärken
1457
Netzneutralität, Datenschutz, Arbeitsmarkt (BGE), Europa
1465
E-Zigaretten, Datenschutz
1470
Gesellschaftliche Teilhabe
1471
Bedingungsloses Grundeinkommen, Drogenpolitik
1477
Datenschutz, Schutz der Bürger vor geheimdienstlicher Überwachung
1479
Jugendkultur
1480
- Besonderer Schutz von Whistleblowern
- Schutz von Bürgern eines Landes vor den Überwachungsorganen des Staates
- Schutz von Bürgern gegen ausländische Überwachungsorgane
1486
Wirtschaft / Steuern / Die Zukunft des Euros
1490
Auseiandersetzung mit der Finanzindustrie, Austeritätspolitik, Bankenrettung, Sozialabbau
1491
Eine gemeinsame Amtssprache im Europa-
parlament.
1495
Datenschutz, Privatsphäre, Bildung, Büprgerrechte
1499
Drogenpolitik, europ. Initiative zu BGE, Auflösung und Integration nationaler Heere in
europ. (Hilfs)Armee
1500
Europa Projekte: Geförderte Projekte innerhalb Eropas zwischen den Schulen, den
Vereinen (zbs. in Sport), den Staaten (zbs. in Wirtschaft - damit die schwachen Länder von
den Wirtschaftsstarken Länder gefördert werden und lernen, ihre Wirtschaft zu stärken),
den Firmen und der Wissenschaftlern.
1506
Grundeinkommen
1507
Überwachung
BGE
ESM
1513
Bedingungsloses Grundeinkommen
Datenschutz
Bürgerbeteiligung
1514
Bürgerrechte,
Datenschutz,
Verbraucherschutz
1517
Luft- und Raumfahrt, Forschung und technologische Entwicklung
1520
europaweites BGE
Asylpolitik
1523
Finanzfilz (Geld,Zinsen,Steuern)
Der große Lauschangriff
1524
Außenpolitik; Verkehr und Infrastruktur (also alles schon drin.
1525
Datenschutz, Prism, Tempora und Co
1529
Europäisches Internet, Europa gewinnt als multikultureller Raum ohne Schranken
1532
Lobbyismus aufdecken
1535
Vorratsdatenspeicherung, Datenschutz, Netzpolitik, Mehr Demokratie
1536
Datenschutz
1537
Von der EU zu den "European States"
1540
Euro, Arbeit und Soziales, Jugendarbeitslosigkeit, Beteiligung der Menschen, Legitimation
der europäischen Insitutionen
1542
Bildung, Menschenrechte
1544
Bürgerrechte, Überwachung, Datenschutz
1545
Demokratisierung von Europa,
Initiativen gegen Dinge wie Prism und INDECT
1546
Lobbyistenkontrolle
Korruptionsbekämpfung
Transparenz in der Politik/Gremien
Datenschutz
1547
Mitbestimmung und Demokratisierung der EU
1550
Ich hätte gerne aufgearbeitet, wie die EU zu einer Diktatur wurde und wie die europäischen
Völker diese Fehlbildung ändern und das Heft wieder in die eigenen Hände nehmen
können!
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[[Kategorie:Initiative gemeinsames Europawahlprogramm| ]]