Quelltext der Seite HSG:Mainz/Protokolle/Protokoll 29.05.2012

Protokoll der Konstituierenden Versammlung am 29. Mai 2012

 Redeleitung: Tim Pellack
 Protokoll: [[Benutzer:Sehriehn|Sehriehn]]
 Beginn 20:07, Ende 21: 42


=TOP 4: Vorstellungsrunde=
Kurze Vorstellung der Anwesenden: 7 piratige Studenten, Matthias Heppner (Vorsitzender Piratenpartei KV Rheinhessen), Britta Werner (Schatzmeister ebd.), 2 Netzwerk-Wisser, 5 Gäste vom RCDS. <br>

=TOP 5: Diskussion und Beschluss der Satzung=
Beschluss der einzelnen Artikel der Satzung. <br>
engültige, beschlossene Satzung: http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/2/29/SatzungHSGMZ.pdf <br>

==einzelne Abstimmungsergebnisse== 
Präambel angenommen ohne Gegenstimme <br>
§1 Schreibweise der Abkürzung der Hochschulgruppe: "Piraten" 4 Stimmen, "PIRATEN" 2 Stimmen <br>
§2 angenommen ohne Gegenstimme <br>
§3 (1) Streichung des Satzes „Studiengebühren widersprechen diesem Ziel“: angenommen ohne Gegenstimme <br>
§3 (2) und §3 (3) austauschen: angenommen ohne Gegenstimme <br>
§3 (2)neu/ §3 (3) alt ohne Gegenstimme angenommen <br>
§3 (3)neu/ §3 (2)alt Streichung „insbesondere solange Punkt 3 s.u. nicht verwirklicht ist.": dafür 6, dagegen 2 <br>
§3 (4) Streichung „Open Access:“: dafür 1, dagegen 6 <br>
§3 (5) ohne Gegenstimme angenommen <br>
§3 (6) Aufnahme dieses Punktes in die Satzung: dafür 7, dagegen 0 <br>
§3 (7) Aufnahme dieses Punktes in die Satzung: dafür 1, dagegen 1 -> war in vorläufiger Satzung enthalten, bleibt bei diesem Ergebnis  enthalten <br>
§4 (1) bis (2) ohne Gegenstimme angenommen <br>
§4 (3) Änderung "formlos in Textform" in "schriftlich";  ohne Gegenstimme angenommen <br>
§4 (4) ohne Gegenstimme angenommen <br>
§5 ohne Gegenstimme angenommen <br>
§6 (1) ohne Gegenstimme angenommen <br>
§6 (2) Streichung "ein Vorsitzender, ein stellvertretender Vorsitzender und ein Kassenwart"; ohne Gegenstimme angenommen <br>
§6 (3) bis (5) ohne Gegenstimme angenommen <br>
§6 (6) nur eine finanzielle Entlastung kann von Kassenprüfern empfohlen werden -> Begrenzung auf "Empfehlung über die finanzielle Entlastung" ohne Gegenstimme angenommen <br>
§6 (7) bis (8) ohne Gegenstimme angenommen <br>
§7 (1) Abstimmung, ob zwei gleichberechtigte Vorsitzende und ein Kassenwart (2 Stimmen) oder ob ein Vorsitzender, ein stellvertretender Vorsitzender und ein Kassenwart (2 Stimmen) -> in vorläufiger Satzun waren gleichberechtigte Vorsitzende vorgesehen, diese Regelung bleibt bei diesem Abstimmungsergebnis bestehen <br>
§7 (2) bis (3) ohne Gegenstimme angenommen <br>
§8 (1) bis (2) ohne Gegenstimme angenommen <br>
§9 (1) bis (3) ohne Gegenstimme angenommen <br>
§9 (4) "Anträge auf Satzungsänderung können nicht en bloc abgestimmt werden. Konkurrierende Anträge werden gegeneinander abgestimmt."  zurückgestellt <br>
§10 (1) a) 4/5-Mehrheit (2 Stimmen), 2/3-Mehrheit (2 Stimmen), 3 Enthaltungen -> Regelung der vorläufigen Satzung (4/5-Mehrheit) bleibt bestehen <br>
§10 (2) Diskussion, ob Vermögen nach Auflösung an Piratenpartei fallen kann, wenn die HSG parteiunabhängig ist; Ausloten von Alternativen, Einigung auf den Bundesweiten Bildungsstreik als Begünstigten (Bildungsstreik ohne Gegenstimme angenommen) <br>
§ 11 (1) bis (2) ohne Gegenstimme angenommen <br>


=TOP 8: Vorstandswahl=
==8ab: Wahl der Vorsitzenden==
Kandidaten: Uwe Lauster, Matthias Pellack <br>
da Kandidatenzahl die Zahl der zu vergebenden Plätze nicht übersteigt war en-bloc-Wahl möglich -> einstimmige Wahl <br>

==8c: Wahl des Kassenwarts== 
Kandidat: Carl Christopher Fairchild <br>
einstimmige Wahl <br>


=TOP 8d: Wahl mindestens eines Kassenprüfers=
Kandidaten: Tim Knobloch, Maximilian Feik <br>
Wahl en bloc, einstimmig <br>


=TOP 9: Webpräsenz=
Serverkapazitäten beim Anbieter "one" für 36€ p.a., das erste Jahr kostenfrei.  <br>
Angedacht sind eine Webpräsenz mit Homepage, Forum und evtl. Chat. <br>
Aufforderung zur Sammlung möglicher Domain-Namen, Auflistung der notwendigen E-Mail-Addressen. <br>
Antrag "der Vorstand wird berechtigt, die Beschlüsse bezüglich Webpräsenz und dafür notwendiger Ausgaben selbstständig zu fällen": ohne Gegenstimme angenommen. <br>


=weitere TOPs=
Weitere Punkte der Tagesordnung (v.a. zum Grundsatzprogramm) wurden am 29. Mai 2012 nicht diskutiert oder beschlossen.


[[Kategorie:Protokoll HSG Mainz]]