Quelltext der Seite HE/Vorstand/Protokolle/2023-06-12


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{{HELVorKonf| 06.12.2023|20:30}}

= Vorstandssitzung am 06.12.2023, 20:30 Uhr =
{{Box weiss orange||ACHTUNG: Pad zur laufenden Vorstandssitzung: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/jhEJo8yE9TdsZIIQfJesjsWH/}}
== Eröffnung==
um  20:34   Uhr durch den Vorsitzenden

== Vorbereitung ==
*Einschalten der Aufzeichnung : 20:34   Uhr
*Ernennung Moderator: Sebastian


{{Box grün||Abstimmung: einstimmig angenommen}}


*Ernennung Protokollant: Jutta

{{Box grün||Abstimmung: einstimmig angenommen}}

*Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
* Anwesend: Sebastian, Jürgen, Jutta
* Abwesend: Volker, Yasmin (entschuldigt), Stefan
Vorstand ist nicht beschlussfähig

* Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung



*Beschluss über die Zustimmung zum Protokoll vom 01.11.2023

https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2023-01-11

nicht beschlußfähig

*Nächste Antragsnummer: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Beschlussverzeichnis#Beschlussverzeichnis

== Dringendes ==

* UU-Sammeln für Europawahl, Stand in Nähe Weihnachtsmarkt Darmstadt?

== Aktuelles ==

Blokade SPD Geschäftsstelle in Berlin gegen das CanG - alle sind aufgerufen dort zu unterstützen
LPT TO wurde nochmal geändert und veröffentlich

== Themenblock I: Anträge ==
 
Anträge können gestellt werden über das Antragsportal: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2019-xx-xx/Antraege oder per E-Mail an den Landesvorstand: vorstand@piratenpartei-hessen.de > Der/die Antragssteller sollten während der Vorstandssitzung anwesend sein, um Ihren Antrag vorzustellen/zu vertreten.
== Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen ==
https://redmine.piratenpartei-hessen.de/projects/ub-2022-23/issues?set_filter=1


keine


== Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge ==
=== Antrag  ===


keine

== Wiedervorlagen ==
*


== Themenblock II: Aktivitäten ==
* Lager muss entrümpelt werden - gemeinsame Aktion nächstes Jahr
Scompler - BaWü hat einen Zugang

==  Themenblock III: Berichte ==
=== Vorstand ===
Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

==== Vorsitzender ====
* BPT-Besuch
* Neumitgliedergespräche
* Stammtischbesuche
* LPT-Anträge
* LPT TO-Korrektur


==== Stellv. Vorsitzender ====
* 

==== Pol. Geschäftsführerin ====
*

==== Generalsekretär ====

*

==== Schatzmeisterin ====
* 

*laufende Geschäfte
Haushaltsplanungen/Budgetplanungen
Budgetbeschlüsse/Haushaltsüberwachung
Pflege Beschlüsse

Bank und Kasse 
Stand: 30.11.23

{| class=wikitable
|- style="vertical-align:top"
| style="width:150pt"|Bank:||style="text-align:right;width:70pt"| 113.839,21 €
|-
| Kasse:||style=text-align:right|   97,88 €

|}

* Aufstellung der Kosten für den Wahlkampf steht noch aus. Budget von 60.000 EUR wurde nicht überschritten.

====Beisitzer Jürgen====
* Anfrage von Studenten, der eine Gruppe in DA gründen wollte. Email ist mittlerweile unzustellbar, Person verschollen

==== Fragen / Anmerkungen zu den Berichten des Vorstands ====
*

=== Beauftragungen ===

{{Box grün||Die Beauftragten werden darum gebeten, Ihre '''Berichte bis Dienstags 21:00 Uhr schriftlich unter vorstand@piratenpartei-hessen.de''' einzureichen, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist.}} 
 
==== Pressesprecherin (Yasmin Schulze) ====
* Bericht

==== Datenschutzbeauftragung (Max Luber) ====
* Bericht

==== Hessen IT (Ralf Praschak) ====
* Bericht

==== IT-Beauftragter (NN) ====
* zur Zeit nicht besetzt

==== Buchhaltung Kreisverbände (Lothar Krauß) ====
* Bericht

==== Mitgliederverwaltung (Volker Weidmann) ====
* Der Bericht ist unter Beisitzer Volker Weidmann zu finden

====Sprecherpiraten vKV Kassel (Christian Hachmann und Volker Berkhout)====
* Bericht

==== Schiedsgerichte ====
'''Land''' 
* https://wiki.piratenpartei.de/HE:Schiedsgericht
* Keine laufenden Verfahren

'''Bund'''
*

=== Kreisverbände ===
{{Box grün||Informationen aus den Kreisverbänden bitte '''bis Dienstags 21:00 Uhr schriftlich an vorstand@piratenpartei-hessen.de''', falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Cryptpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.}}

'''#KV Frankfurt'''
* regelmäßige Stammtische

'''#vKV Kassel'''
*

'''#KV Marburg-Biedenkopf'''
* 

'''# KV Main-Kinzig-Kreis'''
*

'''# KV Offenbach''' 
* 


'''#KV OW-DI-DA'''
* Neumitglied einführen

'''#KV Taunuspiraten
* 

'''#KV Schwalm-Eder Kreis ( SEK )'''
* 

'''#KV Wetterau'''
* 

'''# KV Wiesbaden'''
*

=== PG / AG / AK ===

{{Box grün||Abstimmung: Berichte der Gruppen bitte '''bis Dienstag 21:00 Uhr schriftlich an vorstand@piratenpartei-hessen.de''', falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Cryptpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.}}

==== AG Programm ==== 
* Bericht: Aufarbeitung der Wahl und Planung für Programmarbeit

== Sonstiges ==
* aus der PolGef-Runde: 
** Es war eine andere Stimmung als zuvor, Kulturwechsel. Einige wollten jedoch trotz allem lieber ihre Berichte vorlesen. 
** Es gab Redebeiträge zum BPT, insbesondere zur Außenwirkung. Dicker Engel dazu am kommenden Dienstag, den 12.12. 
** Diskussion über CoC.


== Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung ==
# Die Vorstandssitzungen finden am '''1. Mittwoch im Monat jeweils um 20:30 Uhr''' statt
# Nächster Termin: Mittwoch, den 03.01.2024, um 20:00 Uhr Beginn der öffentlichen Sitzung. (20:00h nur Vorstand)
# Der öffentliche Teil der Sitzung wird von Sebulino um 20:58 Uhr geschlossen.
# Erstellen der neuen TO im Wiki