Quelltext der Seite Benutzer:Enigma/Vermischtes/1.MaiNazifrei

''Beantwortung einer Frage bei MeinVZ''

Hallo ---,

danke für deine gute Frage. Ich nehme an, du beziehst dich auf die offizielle Unterstützung der Berliner Piraten des Aufrufs 1. Mai Nazifrei, wie hier geschildert: http://berlin.piratenpartei.de/index.php/2010/04/30/01-mai-wir-sind-dabei-friedlich-und-frei-fuer-demokratie-und-menschenrechte/

Es gilt bei den Piraten grundsätzlich folgendes: Jede Gruppe hat das Recht, im Rahmen der vom Grundgesetz gewährten Freiheiten zu demonstrieren. Aber auch: Was Bürger im Rahmen von Zivilcourage machen - zum Beispiel Blockaden - ist natürlich ihre Entscheidung. Notfalls müssen sie ja auch die Konsequenzen dafür tragen (siehe Causa Thierse). Das gilt natürlich nur für gewaltfreie Aktionen. Ich denke nicht, dass jemand lange in der Piratenpartei bliebe, der durch Gewaltbereitschaft auffällt. Offizielle Aufrufe zur Unterstützung von Blockaden hat es bisher noch nicht gegeben - von der Unterstützerliste der Blockaden im Februar (Dresden) haben wir (Bundespartei) uns auch wieder runternehmen lassen, meines Wissens weil der Bundesvorstand diesen nicht mitgetragen hat, vermutlich auch aufgrund der Formulierung des Aufrufs.

(Für den folgenden Text solltest du wissen, dass in Berlin seit Anfang des Jahres ganz offiziell eine [[Liquid_Feedback|Software zur basisdemokratischen Entscheidungsfindung]] eingesetzt wird.)

Der Aufruf 1. Mai Nazifrei wurde jedoch vom Berliner Landesverband auch offiziell unterstützt. Vorausgegangen war dem eine Schnellinitiative bei Liquid Feedback:<br>
https://lqpp.de/be/initiative/show/613.html <br>
Ich will die nicht für dich bewerten, aber ich füge hinzu, dass<br>
1. die Abstimmung innerhalb von nur 7 Tagen erfolgte<br>
2. etwa 100 Piraten direkt oder über Delegationen teilgenommen haben<br>
3. ich meiner persönlichen Zustimmung hinzugefügt habe, dass ich bei dieser <br>Entscheidung durch die besonders breite Unterstützung aus der Mitte der Gesellschaft eine Zustimmung zum Aufruf als Ausnahme von der Regel gerechtfertigt sehe.<br>
Deine Schlüsse kannst du selbst ziehen.

Die Sache ist bei den Piraten durchaus umstritten, da die Demonstrationsfreiheit sehr hoch gehängt ist. Privat werden sich vermutlich auch weiterhin Piraten an Blockaden beteiligen, wie auch Mitglieder der anderen Parteien. Was offizielle Unterstützung angeht, gibt es durchaus unterschiedliche Herangehensweisen in unterschiedlichen Bundesländern. In Bayern mögen sie eine andere Sicht haben als in Berlin. 

Hier jedenfalls wird zur Klarstelllung, ob die offizielle Unterstützung eine Ausnahme von der Regel gewesen sein wird (zu der man natürlich durch Abstimmungen theoretisch immer noch adhoc weitere hinzufügen kann, dann aber mit einem längeren Abstimmungszeitraum) wird nach unserem Bundesparteitag (15./16.5.) eine weitere grundsätzliche Abstimmung angesetzt. Da wir vor wenigen Wochen entschieden haben, dass wir alle unsere internen Prozesse für die Öffentlichkeit zugänglich machen wollen, kannst du und auch andere den Verlauf live mitverfolgen. Für 36 Euro jährlich darfst du dich auch gerne an diesem Browsergame und der zukünftigen Positionierung der PPD beteiligen. ;-) <br>
Ich sehe uns in Berlin zwar deutlich weiter "links" als in anderen Landesverbänden, trotzdem werde ich persönlich jedenfalls dafür votieren, dass wir jeden zukünftigen Aufruf dieser Art im Einzelfall und genau überprüfen, bevor wir erwägen, ihn offiziell zu unterzeichnen. Ich hoffe, ich habe dir weitergeholfen und dich nicht mit Text erschlagen.

Viele Grüße,<br>
Fabio