Quelltext der Seite BE:Reinickendorf/Gebietsversammlungen/2012.1

{{BE:Seite/auf|Reinickendorf}}

= 1. Gebietsversammlung Reinickendorf 2012 =

== Hashtag ==
:'''#GVRDF'''

== Termin ==

:'''Samstag, 07. Januar 2012 in der Zeit von 16.00 Uhr – 20.00 Uhr'''

== Veranstaltungsort ==

:'''Ratskeller Reinickendorf; Saal III'''
:'''Eichborndamm 215'''
:'''13437 Berlin'''

: http://goo.gl/maps/OH6n

== Vorläufige Tagesordnung ==

1. Begrüßung und Festsetzung der Tagesordnung
:*   kurze Vorstellung der Piraten in Reinickendorf und der Fraktion 
2. Wahl der Versammlungsleitung und Protokollführer<br>
3. Bericht aus der Fraktion<br>
4. Kommunikation im Bezirk
:* Wie ist der Umgang auf Mailinglisten
:* Welche Kommunikationswege sind verbindlich (festlegen) und dementsprechend Schulungen organisieren
:* Transparenzphilosophie in Fraktion und den einzelnen Crews
:* Protokoll-Kultur 
5. Veröffentlichungen vom Bezirk / Crew
:* wer darf was, wo und wie veröffentlichen
:* immer über Mailingliste die Veröffentlichungen ankündigen/verlinken. 
6. Crew Verständnis
:* Doppelmitgliedschaften
:* Wer, Wo, Wie in welcher Crew
:* Crew Konzepte 
7. Bezirksbeauftragte
:* Aufgaben und Befugnisse
:* Bericht der Bezirksbeauftragten über Ihre Arbeit seit dem 5.11.2010
:* Transparenz in der Arbeit der Bezirksbeauftragten 
8. Wahl der Bezirksbeauftragten<br>
9. Beauftragung des Presse Squad
:* Vorstellung der Planungen z.B. Fraktionszeitung "Logbuch"
:* Festlegung der Aufgaben / Befugnisse 
10. Verschiedenes

== Protokoll ==
: im Wiki
:: [[BE:Reinickendorf/Gebietsversammlungen/Protokolle/2012-01-07_-_Protokoll_GV_2012.1|Protokoll]]

: Live PAD
:: http://piratenpad.de/Protokoll-GV-BLN-RDF-2012-1

:Live Stream
:: http://stream.piraten-fraktion-spandau.de:8000/gvrdf.ogg

== Teilnehmer ==
Tragt Euch hier bitte unverbindlich ein

=== Reinickendorfer Piraten ===

# [[Benutzer:Schwarzer-pirat|Schwarzer-pirat]] 18:07, 2. Jan. 2012 (CET)
# [[Benutzer:E-laine|E-laine]] 19:22, 2. Jan. 2012 (CET)
# [[Benutzer:E-laine|PiratenRebell]] 20:05, 2. Jan. 2012 (CET)...
# [[Benutzer:Pixeltroll|Denis]]
# Christine (via Liste)
# Claus Schmidt-Eckertz
#...

=== eventuell verspätet ===

# ...

=== Gäste ===

# [[Benutzer:Emu|Emu]] (Spandau)

== Anträge ==

Antrag

Die Gebietsversammlung möge beschließen: Jedes interessierte Reinickendorfer Piratenpartei-Mitglied erhält Redakteursrechte zur Veröffentlichung auf dem Reinickendorfer Piratenpartei-Blog.


<!-- Kopiervorlage:
{{Beschluss BE
|Datum = 
|Nummer = 
|Titel = 
|Text = 
|Begründung = 
|Antragsteller = 
|Dafür = 
|Dagegen = 
|Enthaltung = 
|Ergebnis = 
|Umsetzungsverantwortlich = 
|Umgesetzt= 
|Aufgehoben= 
|Hinweise = 
}}
-->

{{Beschluss BE
|Datum = 07.01.2012
|Nummer = 2012-01-07/01
|Titel = Richtline der Bezirksbeauftragten in Reinickendorf (Variante A)
|Text = 
'''Präambel'''<br>
: Die Bezirksbeauftragten sind das Sprachrohr der Basis. Sie sind Ansprechpartner für Bürger, Öffentlichkeit und Vorstand, und sie tragen die Informationen und Fragen in die Crews und Squads. Ihre Aufgaben sind repräsentativ und decken die innerbezirkliche Kommunikation ab.
<br>
: Die Gebietsversammlung des Bezirks Reinickendorf möge beschliessen, drei Piraten mit der Vertretung der Interessen der  Gebietsversammlung Reinickendorf zu beauftragen. 

:Für die Beauftragung sollen folgende Regelungen gelten:

:* Die Beauftragten vertreten die Interessen der  Gebietsversammlung  Reinickendorf nach Maßgabe ihrer Beschlüsse sowie der Satzung und den  Beschlüssen der Organe der Piratenpartei Deutschland  und der  Piratenpartei Deutschland Berlin. Die Vertretung beschränkt sich  auf  ausschließlich  den Bezirk Reinickendorf betreffende politische  Fragen und damit  zusammenhängende organisatorische Tätigkeiten. Die  grundsätzliche  Vertretung der Piraten des Bezirks obliegt weiterhin dem  Vorstand der  Piratenpartei Deutschland Berlin. Insbesondere sind die  Beauftragten  nicht berechtigt, Rechtsgeschäfte im Namen der Piratenpartei Deutschland Berlin zu tätigen. 

:* Die Beauftragten können öffentliche Erklärungen über  ausschließlich den  Bezirk Reinickendorf betreffende politische Fragen  abgeben. Sie können sich dafür mit der Pressestelle der  Piratenpartei Deutschland Berlin koordinieren.

:* Sie organisieren den Betrieb der technischen Plattform für die Webpräsenz der Piratenpartei Reinickendorf

:* Die  Beauftragten können sich offiziell als “Gewählter  Beauftragter der  Gebietsversammlung für den Bezirk Reinickendorf in der  Piratenpartei  Deutschland Berlin” bezeichnen. Die Kurzbezeichnung ist   “Bezirksbeauftragter der Piratenpartei in Reinickendorf”. 

:* Die Beauftragten sind gehalten, ihre Aussagen untereinander und  mit den Piraten in Reinickendorf abzustimmen. 

:* Im Sinne der Tranzparenz sind alle Besprechungen der Bezirksbeauftragten zu protokollieren und im Wiki zu veröffentlichen.

:* Sobald  es im Liquid Democracy System der Piratenpartei ein  geeignetes  Gebietsmerkmal gibt, werden sie bei ihren Aktivitäten die  dort von den  Teilnehmern des Bezirks abgestimmten Anträge  berücksichtigen. Die  Gebietsversammlung gibt hiermit auch ihrem Wunsch  nach baldiger  Realisierung des Gebietsmerkmals Ausdruck und erklärt sich  bereit, im  Rahmen ihrer Möglichkeiten die Realisierung zu unterstützen. 

:* Die  Beauftragten sind Anlaufpunkt für Fragen von Bürgern im  Bezirk und  erklären sich bereit, entsprechende Kontaktdaten zu  veröffentlichen und  wenn möglich eine Anlaufstelle im Bezirk  einzurichten. 

:* Jeder der Bezirksbeauftragten vertritt die anderen Bezirksbeauftragten.

:* Die  Beauftragten informieren sich regelmäßig über politische Vorgänge im  Bezirk, insbesondere die BVV Reinickendorf und tragen diese   Informationen an die Piraten im Bezirk weiter. Wenn es BVV Mandatsträger der Piraten gibt, so werden die Informationen von diesen regelmäßig in die Crews weiter gegeben und dieser Punkt entfällt für die Bezirksbeauftragten.

:* Die  Beauftragten unterstützen den Landesvorstand bei der Einberufung und  Durchführung von Gebietsversammlungen und unterrichten  den  Landesvorstand über Ereignisse im Bezirk, die landespolitisch von   Bedeutung sein können. 

:* Die Bezirksbeauftragten  koordinieren  die Anträge von Piraten des Bezirks an den Landesvorstand  zur  Verwendung dieser Mittel. Das individuelle Antragsrecht jedes  Mitglieds  an den Landesvorstand bleibt hiervon selbstverständlich  unberührt. Die  Bezirksbeauftragten führen auch keine eigene Kasse, dies  obliegt  weiterhin dem Landesschatzmeister. 

:* Die Bezirksbeauftragten sollen in geheimer Wahl bestimmt werden. 

:* Zur Trennung von Parteiarbeit und Mandaten in BVV/AGH/BT/EP/Crews dürfen die Bezirksbeauftragten  keine solche Mandate inne haben. Sollte es während der Beauftragung zu  einem Mandat kommen, ist binnen 6 Wochen eine Neuwahl der  Bezirksbeauftragten notwendig. Eine Ämterkumulation ist zu vermeiden.

:* Die Bezirksbeauftragten werden mindestens einmal im Jahr neu gewählt. Eine Wiederwahl ist möglich. Ihre Beauftragung seitens der Gebietsversammlung gemäß §9(3) LV Satzung erlischt nach 12 Monaten nach ihrer Wahl und geht kommissarisch an den LV bis zu einer erfolgten Neuwahl über.

|Begründung = In  Ermangelung von Bezirksverbänden ist es sinnvoll, den  Piraten im  Bezirk Gesichter zu geben, die für Bürger und andere Parteien  sichtbar  sind. Des weiteren erscheint sinnvoll, dass Aussagen im Namen  der  Piraten des Bezirks in der Öffentlichkeit durch im Bezirk engagierte   Piraten getätigt werden können.
|Antragsteller =   [[Benutzer:E-laine|E-laine]], [[Benutzer:PiratenRebell|PiratenRebell]], Gabriele, Claus Schmidt-Eckertz , [[Benutzer:Schwarzer-pirat|Schwarzer-pirat]]
|Dafür = 
|Dagegen = 
|Enthaltung = 
|Ergebnis = 
|Umsetzungsverantwortlich = 
|Umgesetzt= 
|Aufgehoben= 
|Hinweise = 
}}

{{Beschluss BE
|Datum = 07.01.2012
|Nummer = 2012-01-07/02
|Titel = Richtline der Bezirksbeauftragten in Reinickendorf (Variante B)
|Text = 
'''Präambel'''<br>
: Die Bezirksbeauftragten sind das Sprachrohr der Basis. Sie sind Ansprechpartner für Bürger, Öffentlichkeit und Vorstand, und sie tragen die Informationen und Fragen in die Crews und Squads. Ihre Aufgaben sind repräsentativ und decken die innerbezirkliche Kommunikation ab.
<br>
: Die Gebietsversammlung des Bezirks Reinickendorf möge beschliessen, drei Piraten mit der Vertretung der Interessen der  Gebietsversammlung Reinickendorf zu beauftragen. 

:Für die Beauftragung sollen folgende Regelungen gelten:

:* Die Beauftragten vertreten die Interessen der  Gebietsversammlung  Reinickendorf nach Maßgabe ihrer Beschlüsse sowie der Satzung und den  Beschlüssen der Organe der Piratenpartei Deutschland  und der  Piratenpartei Deutschland Berlin. Die Vertretung beschränkt sich  auf  ausschließlich  den Bezirk Reinickendorf betreffende politische  Fragen und damit  zusammenhängende organisatorische Tätigkeiten. Die  grundsätzliche  Vertretung der Piraten des Bezirks obliegt weiterhin dem  Vorstand der  Piratenpartei Deutschland Berlin. Insbesondere sind die  Beauftragten  nicht berechtigt, Rechtsgeschäfte im Namen der Piratenpartei Deutschland Berlin zu tätigen. 

:* Die Beauftragten können öffentliche Erklärungen über  ausschließlich den  Bezirk Reinickendorf betreffende politische Fragen  abgeben. Sie können sich dafür mit der Pressestelle der  Piratenpartei Deutschland Berlin koordinieren.

:* Sie organisieren den Betrieb der technischen Plattform für die Webpräsenz der Piratenpartei Reinickendorf

:* Die  Beauftragten können sich offiziell als “Gewählter  Beauftragter der  Gebietsversammlung für den Bezirk Reinickendorf in der  Piratenpartei  Deutschland Berlin” bezeichnen. Die Kurzbezeichnung ist   “Bezirksbeauftragter der Piratenpartei in Reinickendorf”. 

:* Die Beauftragten sind gehalten, ihre Aussagen untereinander und  mit den Piraten in Reinickendorf abzustimmen. 

:* Im Sinne der Tranzparenz sind alle Besprechungen der Bezirksbeauftragten zu protokollieren und im Wiki zu veröffentlichen.

:* Sobald  es im Liquid Democracy System der Piratenpartei ein  geeignetes  Gebietsmerkmal gibt, werden sie bei ihren Aktivitäten die  dort von den  Teilnehmern des Bezirks abgestimmten Anträge  berücksichtigen. Die  Gebietsversammlung gibt hiermit auch ihrem Wunsch  nach baldiger  Realisierung des Gebietsmerkmals Ausdruck und erklärt sich  bereit, im  Rahmen ihrer Möglichkeiten die Realisierung zu unterstützen. 

:* Die  Beauftragten sind Anlaufpunkt für Fragen von Bürgern im  Bezirk und  erklären sich bereit, entsprechende Kontaktdaten zu  veröffentlichen und  wenn möglich eine Anlaufstelle im Bezirk  einzurichten. 

:* Jeder der Bezirksbeauftragten vertritt die anderen Bezirksbeauftragten.

:* Die  Beauftragten informieren sich regelmäßig über politische Vorgänge im  Bezirk, insbesondere die BVV Reinickendorf und tragen diese   Informationen an die Piraten im Bezirk weiter. Wenn es BVV Mandatsträger der Piraten gibt, so werden die Informationen von diesen regelmäßig in die Crews weiter gegeben und dieser Punkt entfällt für die Bezirksbeauftragten.

:* Die  Beauftragten unterstützen den Landesvorstand bei der Einberufung und  Durchführung von Gebietsversammlungen und unterrichten  den  Landesvorstand über Ereignisse im Bezirk, die landespolitisch von   Bedeutung sein können. 

:* Die Bezirksbeauftragten  koordinieren  die Anträge von Piraten des Bezirks an den Landesvorstand  zur  Verwendung dieser Mittel. Das individuelle Antragsrecht jedes  Mitglieds  an den Landesvorstand bleibt hiervon selbstverständlich  unberührt. Die  Bezirksbeauftragten führen auch keine eigene Kasse, dies  obliegt  weiterhin dem Landesschatzmeister. 

:* Die Bezirksbeauftragten sollen in geheimer Wahl bestimmt werden. 

:* Zur Trennung von Parteiarbeit und Mandaten in BVV/AGH/BT/EP dürfen die Bezirksbeauftragten  keine solche Mandate inne haben. Sollte es während der Beauftragung zu  einem Mandat kommen, ist binnen 6 Wochen eine Neuwahl der  Bezirksbeauftragten notwendig. Eine Ämterkumulation ist zu vermeiden.

:* Die Bezirksbeauftragten werden mindestens einmal im Jahr neu gewählt. Eine Wiederwahl ist möglich. Ihre Beauftragung seitens der Gebietsversammlung gemäß §9(3) LV Satzung erlischt nach 12 Monaten nach ihrer Wahl und geht kommissarisch an den LV bis zu einer erfolgten Neuwahl über.

|Begründung = In  Ermangelung von Bezirksverbänden ist es sinnvoll, den  Piraten im  Bezirk Gesichter zu geben, die für Bürger und andere Parteien  sichtbar  sind. Des weiteren erscheint sinnvoll, dass Aussagen im Namen  der  Piraten des Bezirks in der Öffentlichkeit durch im Bezirk engagierte   Piraten getätigt werden können.
|Antragsteller =   [[Benutzer:E-laine|E-laine]], [[Benutzer:PiratenRebell|PiratenRebell]], Gabriele, Claus Schmidt-Eckertz , [[Benutzer:Schwarzer-pirat|Schwarzer-pirat]]
|Dafür = 
|Dagegen = 
|Enthaltung = 
|Ergebnis = 
|Umsetzungsverantwortlich = 
|Umgesetzt= 
|Aufgehoben= 
|Hinweise = 
}}


{{Beschluss BE
|Datum = 07.01.2012
|Nummer = 2012-01-07/03
|Titel =  Aufhebung Beschluss unter Antrag 4.3/4c von der GV 06.11.2010
|Text = 
Die Gebietsversammlung möge beschließen, dass der Beschluss unter Antrag 4c von der GV 06.11.2010 aufgehoben wird.

|Begründung = 4.3/4c kann aufgehoben werden, da mit Beschluss 2012-01-07/01 oder 2012-01-07/02 der Aufgabenbereich der Bezirksbeauftragten hinreichend definiert ist.
|Antragsteller =   [[Benutzer:E-laine|E-laine]], [[Benutzer:PiratenRebell|PiratenRebell]], Gabriele, Claus Schmidt-Eckertz , [[Benutzer:Schwarzer-pirat|Schwarzer-pirat]]
|Dafür = 
|Dagegen = 
|Enthaltung = 
|Ergebnis = 
|Umsetzungsverantwortlich = 
|Umgesetzt= 
|Aufgehoben= 
|Hinweise = 
}}

{{Beschluss BE
|Datum = 07.01.2012
|Nummer = 2012-01-07/04
|Titel =  Maßnahmen des Squad Öffentlichkeitsarbeit Reinickendorf
|Text = 
Die Gebietsversammlung möge beschließen, dass der am 04.01.2012 gegründete Squad Öffentlichkeitsarbeit Reinickendorf die Maßnahmen die im Squad entwickelt werden, wie folgt diskutieren und legitimieren lässt: Bis zur Einführung des Bezirksliquid in Reinickendorf per Email-Aufruf der Reinickendorfer Mitglieder über den LV, und sobald das Bezirksliquid zur Verfügung steht, wird dieses zur Meinungsbildung, Ausarbeitung und Legitimierung genutzt.

|Begründung = So lassen sich die Maßnahmen auf basisdemokratische Weise unter Mitwirkungsmöglichkeit aller Piraten in Reinickendorf erarbeiten und legitimieren.
|Antragsteller =   [[Benutzer:E-laine|E-laine]], [[Benutzer:PiratenRebell|PiratenRebell]], Gabriele, Claus Schmidt-Eckertz , [[Benutzer:Schwarzer-pirat|Schwarzer-pirat]]
|Dafür = 
|Dagegen = 
|Enthaltung = 
|Ergebnis = 
|Umsetzungsverantwortlich = 
|Umgesetzt= 
|Aufgehoben= 
|Hinweise = 
}}

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__NOTOC__
[[Kategorie:Reinickendorf|Gebietsversammlungen]]
[[Kategorie:Gebietsversammlungen Reinickendorf| ]]