Quelltext der Seite BE:Crews/Urbanauten/Logbucharchiv/2012-02-28

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=Crew Urbanauten: Protokoll vom 28.2.2012=
 
*Datum: Dienstag, der 28.2.2012
*Zeit: 19.00 bis 22:00
*Ort: Nachbarschaftshaus Urbanstr 

==Teilnehmer==
Hagen (Käptn), Micha, Rolf, Ulli, Jürgen, JoJo, Reni, Mike (Bezirksverordneter im Rathaus xHain), Anhalter, JohnnyB (Navigator), Markus

== LMV==
LMV=Landesmitgliederversammlung am letzten Wochenende

Eindrücke von LMV: allgemein sind wir sehr zufrieden. Das offizielle Ergebnis kann [http://berlin.piratenpartei.de/2012/02/28/der-neue-vorstand-ist-gewaehlt/ hier] nachgelesen werden.

Der grössten Raum nahmen auf dieser Versammlung die Wahlen ein. Die Vorstellungen und Befragungen der Kandidaten waren äusserst dynamisch und wurden von uns als gutes Beispiel für basisdemokratische Meinungs- und Willensbildung erlebt.

Es zeigte sich ausserdem, wie unkompliziert relativ neue Piraten sich einbringen konnten und auch schnell mit der Wahrnehmung ihrer neuen Aufgabe begonnen haben, wie das  erste [http://soundcloud.com/kevin-vigley/fluxfm-interview-lainee42 Radio-Interview] der stellvertretenden Landesvorsitzenden Christian Schinkel gezeigt hat.

Am Sonntag gab es eine schöne "Aussprache" zwischen den Abgeordneten und der Basis: gut und konstruktiv (LINK FOLGT GLEICH). Zukünftig soll die Schnittstelle zwischen den Abgeordneten und der Basis soll im Landesvorstand liegen (P9), also bitte nicht das Fraktions-Sekretariat überlaufen :) 

Die inhaltlichen Anträge (siehe dazu auch die Links [http://berlin.piratenpartei.de/2012/02/28/der-neue-vorstand-ist-gewaehlt/ in]) hatten am zweiten Tag zwar weniger Raum als geplant, aber die Diskussion und die Ergebnisse finden unsere volle Zustimmung und zeigen, wie auch bei den Wahlen die Klugheit (Schwarmintelligenz?) der Basis.

==Crewkultur==
Hagens Aufgabe als Finanzbeauftragter hatte in den letzten Wochen ein intensives Crewhopping zur Folge. Er berichtet über die z.T. recht unterschiedlichen Kulturen. Unterm Strich bleibt bei den Urbanauten das Gefühl, dass wir uns in unserer Haut wohl fühlen, nicht zuletzt, weil wir produktiv sind.

Dabei kommen wir irgendwie zu den Erwartungen für die nächste Zukunft und diskutieren über Umfragen, Wahlen und diwe wir uns aufgestellt fühlen.
Niedersachsen und Schleswig-Holstein könnte klappen, wenn auch evt. knapp, Saarland sieht gut aus. Bund: nicht ganz einig, ob möglicherweise zu knappe Landesergebnisse sich auf die Wählererwartungen bei der Bundestagswahl auswirken - aber wahrscheinlich nicht.

Und mir nichts dir nichts landen wir doch wieder mal ein bischen bei LiquidFeedback: bindender Charakter, Klarnamen-Problematik und Quorum.

''kleine Pause'' und ein Gast kommt: Markus: er hat neben einigen anderen Theemen Interesse an Wasserversorgung - was machen die Piraten? Die Urbanauten konkret nix, aber der Sonderausschuss im AGH ist die richtige Anlaufstelle, mit Faxe als Kontaktperson. Kurze Diskussion der Forderung zur Rekommunalisierung (Veolia RWE)

==AGH==
AGH=Abgeordnetenaus
* Der Haushalt ist unverständlich und intransparent. Für die Bezirke gibt es bis zur Verabschiedung eine vorläufige Haushaltsführung. Sie bezieht sich eine Haushalte, die zu 90% aus gesetzlichen Verpflichtungen bestehen (keine Mitsprache oder gar Entscheiung der Bezirke). Es soll einen Beschlussantrag geben, die Haushaltssperre nicht über den Juli hinaus zu verlängern, es dauert sowieso einige Wochen, bis das wenige Geld dann fliessen kann.
* Resolution zur A100: interessante Situation in xHain, dass alle Fraktionen ausser CDU gegen die A100 sind
* Lacher am Rande ist die "Idee" einer automatischen Fahrpreiserhöhung bei BVG/S-Bahn, nämlich Kopplung an die Inflationsrate (SPD und CDU finden das toll)
** ein Skandal ist allerdings die "Mischkalkulation" der Preiserhöhungen für verschiedene Tarife (da werden die Tarife durchgezählt, aber nicht gemäss ihres Aufkommens gewichtet - bei der letzten Erhöhung wurde z.B. selten gekaufte Tarife schwach angehoben und die Einzelfahrscheine überdurchschnittlich)
** dies ist eine gute Gelegenheit die piratische Idee des fahrscheinlosen ÖPNV wieder ins Spiel zu bringen

==Mieten und Wohnen==
Resolutionsentwurf von Rolf:
Intention ist: alle Parteien sollen zustimmen können
''Orginal-Entwurf:''

<div style="border: 1px solid 	#ff8800; background-color:#efefef; padding: 5px;   margin:5px;">
'''(BVV ./. Senat)'''

'''Verdrängung und Mieterhöhungen''' 
 
'''Resolution der BVV zu Mieterhöhungen und Verdrängung''' 
 
Friedrichshain-Kreuzberg  ist für Neumieter nach jüngsten Veröffentlichungen ([http://www.tagesspiegel.de/berlin/mieten-steigen-kreuzberg-ist-teurer-als-die-city-west/6261532.html]) zum teuersten Bezirk  Berlins geworden. Viele Bürgerinnen und Bürger unserer Stadtteile  müssen immer größere Anteile ihrer Einkommen für gestiegene Mieten  ausgeben. Besonders betroffen sind dabei die Mieter mit geringen  Einkommen.
Leistungsempfänger  des ALG II sind gezwungen, Anteile des für den Lebensunterhalt  gedachten Regelsatzes für Miet- oder Mietnebenkosten auszugeben,  befinden sich bei steigenden Mieten und Nichtübernahme der vollen Kosten  durch die Jobcenter in einem Prozess, an dessen Ende die Zwangsräumung  und Verdrängung in die Berliner Randbezirke droht.
Während  Zweckentfremdungen und Luxussanierungen weitergehen, entstehen auf den  knapp werdenden Flächen, die für den Wohnungsbau nutzbar sind,  hochpreisige Miet- oder Eigentumswohnungen. Die soziale Mischung der  Kieze, die Bürgern aller Schichten das Miteinander im Stadtteil ermöglicht, ist in Gefahr.
 
Die  Bezirksverordnetenversammlung fordert Bürgermeister Franz Schulz auf,  sich im Rat der Bezirksbürgermeister dafür einzusetzen, dass der Senat  von Berlin unverzüglich Maßnahmen ergreift, die geeignet sind, diese  Entwicklung, wie sie auch in anderen Innenstadtbezirken zu verzeichnen  ist, zu unterbinden und gegenzusteuern.</div>

==Cuvrystr==
Stand: Temporäre Kunsthalle Cuvrystr., Bericht vom Treffen mit Hausbesetzern (Rolf)
Am 23.5. ist die offizielle Eröffnung der temporären Kunsthalle von BMW-Guggenheim (LINK KOMMT NOCH). SIe soll an dem Platz 2 Jahre als Touristenattraktion stehen.
Berliner Künstler haben davon garnichts (Elitedings).
Schulz (Bürgermeister xHain) ist dafür, wünscht sich aber auch Künstler zum Thema Verdrängung - Einwohnereinbeziehung und so. Das wird dann also aufgegriffen werden: Anwohner und andere Berliner Künstler :) werden das Gelände vor Eröffnung in Besitz nehmen, ohne die Kunsthalle zu stören, aber es ist ja gut Platz für alle, eine friedliche Umzingelung, die die Anregung von Schulz creativ aufgreift.

==Piratenpicknick==
Im Frühjahr wollen wir ein Berliner Crewtreffen zum Erfahrungsaustausch im lockeren Rahmen - '''Motto Scheibe abschneiden''' (Rolf). 
So könnte es ablaufen: Aus jeder Crew kommen 1-2 Piraten (oder mehr), jeder bringt was zu essen und zu trinken mit. Beim von Platz-zu-Platz-Schlendern kann man sich nicht nur ne Scheibe Wurst oder Käse abschneiden, sondern auch von anderen Crews viel erfahren.
Also Erfahrungsaustausch, Ideenbörse und alles ganz locker! Bestimmt auch gute Action für Neu-Piraten. Wir kümmern uns um geeignete Location mit Grundstück in Xhain (Saal, falls das Wetter nicht mitspielt und Küche „Hier können Piraten Kaffee kochen“).

Terminvorschlag: 13. Mai
Ortsvorschlag: Tempelhofer Feld, am Grillhaus wg möglichem aber unwahrscheinlichem Regen, Nähe Tor Columbiadamm
 
[[Kategorie:Protokoll Urbanauten]]