# Reduzierung der Budgetzahlungen an Schulen

Nr.
  3-401010
Kategorie
  3-Schulträgeraufgaben
Amt / Institut
  40-1
Entscheidungshoheit
  Oberbürgermeister
Produktnummern
  030101; 030102; 030103; 030104; 030105; 030106; 030107; 030108;
Beschreibung der Maßnahme / Darstellung der Auswirkung auf den Ereignisplan
  Die Schulen erhalten jährliche Budgetzahlungen zur Aufrechterhaltung des Schulbetriebes für die Beschaffung von Büromaterialien Lehr- und Unterrichtsmitteln sowie Schulbüchern. Im Rahmen der Aufstellung des HSK 2010 wurde vorgeschlagen, den bislang gezahlten gesetzlichen Höchstbetrag für Lernmittel um 3 % zu reduzieren, um eine Einsaprung i.H.v. 100.000 € zu erzielen. Dieser Einsparvorschlag wurde durch den Rat abgelehnt.
  Durch die Auszahlung des gesetzlichen Höchstbetrages haben die Schulen erhebliche Ansparungen im Bereich der Lernmittel auf den Schulgirokonten vorgenommen, die mit dem Lernmittelfreiheitsgesetz nicht vereinbar sind. Vor diesem Hintergrund erhalten die Schulen seit 2010 Lernmittel zunächst in Höhe von 80 % des Höchstbetrages. Unter Nachweis der Notwendigkeit weiterer Mittel erfolgt dann ggf. eine Nachzahlung bis max. 100 % des Höchstbetrages.
  Durch diese Vorgehensweise erhält jedes Kind seine notwendigen Lernmittel und gleichzeitig kann die Einsparung von 100.000 € umgesetzt werden.

  | Konsolidierungsbeitrag
  Ertrgs-/Aufwandsart | 2010 | 2011 | 2012 | 2013 | 2014 | 2015 | 2016
  | RE | Ansatz | Ansatz | FiPl | FiPl | FiPl | HSP
  Erträge |  |  |  |  |  |  |
  Aufwendungen (ohne Personal) |  |  | -100.000 | -100.000 | -100.000 | -100.000 | -100.000
  Personalaufwendungen |  |  |  |  |  |  |
  Verbesserung | 0 | 0 | +100.000 | +100.000 | +100.000 | +100.000 | +100.000
  Stelleneinsparungen (Vollzeitäq.) |  |  |  |  |  |  |

  | Konsolidierungsbeitrag
  Ertrgs-/Aufwandsart | 2017 | 2018 | 2019 | 2020 | 2021 | 2012-2021 | 2012-2021
  | HSP | HSP | HSP | HSP | HSP | Summe | Mittelwert
  Erträge |  |  |  |  |  |  |
  Aufwendungen (ohne Personal) | -100.000 | -100.000 | -100.000 | -100.000 | -100.000 | -1.000.000 | -100.000
  Personalaufwendungen |  |  |  |  |  |  |
  Verbesserung | +100.000 | +100.000 | +100.000 | +100.000 | +100.000 | +1.000.000 | +100.000
  Stelleneinsparungen (Vollzeitäq.) |  |  |  |  |  |  |

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