# Einführung einer Kulturtaxe/ Kulturgebühr

Vorschlag
  Einführung einer Kulturtaxe/ Kulturgebühr
Vom
  03.06.2012
Autor
  Rainer Schmidt
Kategorie
  7-Kultur
Text
  Der Rat beschließt die Einführung einer Kulturgebühr. Zahlungspflichtig sind alle Erwachsenen, mit Erst- oder Zweitwohnsitz in Duisburg gemeldeten natürlichen Personeen. Eine Befreiung von der Zahlungspflicht tritt ein, wenn der Zahlungspflichtige Anspruch auf Hartz IV - oder Grundsicherungsleistungen geltend machen kann.
  Die Höhe der Gebühr könnte z.B. bei 60 € p.a. liegen. Dies ergäbe eine monatliche Belastung in Höhe von 5 €, die eigentlich für jeden Zahlungspflichtigen verkraftbar seien müsste. Geht man davon aus, dass von den 488 000 Einwohnern Duisburgs ca. 300000 Personen zu dem Kreis der Zahlungspflichtigen gehören könnten, ergäben sich jährliche Bruttoeinnahmen in Höhe von 18 Mio €. Die Gebühr würde erhoben, indem die Stadt den Zahlungspflichtigen einmal jährlich einen entsprechenden Zahlungsbescheid zustellt. Der Zahlungsaufforderung sollte immer eine verständliche Übersicht zu der aktuellen Verwendung des städtischen Kulturetats beigefügt sein.
  Ihre sachliche Berechtigung findet die Gebühr nicht darin, dass der Zahlungspflichtige einzelne kulturelle Dienstleistungen der Stadt nutzt, sondern in dem Umstand, dass die mit den städtischern Mitteln geschaffene kulturelle Infrastruktur erst die Möglichkeit einer positiven oder negativen Nutzungsentscheidung hinsichtlich eines konkreten kulturellen Angebots eröffnet. Auf einem vergleichbaren gedanklichen Konstrukt basiert beispielsweise auch die Rundfunkgebühr, die nicht dafür bezahlt wird, dass man einzelne Sendungen der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten anhört/ansieht, sondern mit der die generelle Nutzungsmöglichkeit solcher Sendungen abgegolten wird,die sich der Einzelne mit dem Erwerb eines Empfangsgeräts verschafft.