# Kürzung von Aufwandsentschädigungen, Sitzungsgeldern u.ä.

Vorschlag
  Kürzung von Aufwandsentschädigungen, Sitzungsgeldern u.ä.
Vom
  31.05.2012
Autor
  Andreas Remuß
Kategorie
  1-Politik / Oberbürgermeister
Text
  Die Vergütungen werden auf gesetzlicher Grundlage gezahlt. Es ist jedoch möglich durch Beschluss der jeweils Begünstigten (in diesem Fall die entsprechenden politischen Gremien, z.B. Rat der Stadt, Ausschüsse, Bezirksvertretungen) freiwillig auf einen Teil der Vergütung zu verzichten oder - alternativ - einen Teil der unveränderten Vergütung an die Stadt zurückzugeben (evtl. sogar mit Zweckbindung zu Gunsten der jeweiligen BV ...).
  Ich schlage eine Kürzung um 35% vor. Hiermit gäben unseren politischen Vertreter ein deutliches Signal und würden mit gutem Beispiel die Spardebatte anführen.